227 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
03.04.2019
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Aktuell wurde uns eine Abmahnung der von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg im Auftrag des 1. FSV Mainz 05 e. V. zur Prüfung vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung ist die mutmaßliche Verletzung von Markenrechten …
OLG Düsseldorf: Werbung mit „Patent Pending“ ist keine irreführende Werbung (anders das OLG München)
|
09.02.2022
von Rechtsanwältin Anne Sulmann
Unsere Mandantin ist ein aufstrebendes Beauty- & Kosmetikunternehmen aus Düsseldorf. Sie bietet vorwiegend Leistungen im Bereich der apparativen Kosmetik an. Unter anderem ist sie Erfinderin und Designerin des sogenannten „IRI PEN“. …
|
12.03.2019
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Gegenwärtig versendet der Verein „IGD Interessengemeinschaft Datenschutz e.V.“ aus Ludwigsfelde vermehrt Abmahnungen wegen mutmaßlicher Verstöße gegen die DSGVO. Wie soll man auf eine solche Abmahnung reagieren? Interessengemeinschaft …
|
06.03.2019
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Aktuell wurde uns eine Abmahnung der Kanzlei CBH aus Hamburg zur Prüfung vorgelegt. Die Kanzlei mahnte im Auftrag des Künstlers Maximilian Diehn ab. Der Vorwurf: Verletzung von Rechten am Künstlernamen „Kontra K“. Was nun? Abmahnung wegen …
|
08.12.2018
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Inwieweit kann sich ein Gastronom dagegen zur Wehr setzen, dass sein innovatives Restaurant-Konzept von Wettbewerbern nachgeahmt wird? Zu dieser Frage lag bislang nur wenig Rechtsprechung vor. Das OLG Düsseldorf hatte nun über einen …
|
19.11.2018
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Haben Sie eine Abmahnung der Kanzlei Remmen Klein aus Düsseldorf erhalten, weil Sie möglicherweise Markenrechte der 1. FC Köln GmbH & Co. KGaA verletzt haben sollen? Wie soll man sich in solch einem Fall verhalten? 1. FC Köln GmbH & …
|
17.04.2023
von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
Haben auch Sie eine Abmahnung, einen Mahnbescheid oder bereits eine Klage erhalten und wird Ihnen die Nutzung einer Tauschbörse (sog. Filesharing) vorgeworfen? Die Rechtsanwaltskanzlei Amonat kann auf eine langjährige Erfahrung mit …
|
04.10.2018
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
OLG Düsseldorf führt krude Rechtsansichten der Rechtsanwaltskammer Schleswig-Holstein ad absurdum. Eine Posse von der „Waterkant“. Einzelheiten von RA Dr. D.C.Ciper LLM, Fachanwalt für Medizinrecht Zum Verbot der Pluralbildung einer …
|
25.09.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Aktuell versendet die Yadros GmbH (Sitz in Quickborn, Geschäftsführer Frank Drössel), vertreten von Rechtsanwalt Olaf E. Wirth (Sitz in Hamburg), Abmahnung in der Branche des Möbelverkaufs. Vorwurf Gerügt werden …
|
24.09.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Der Abmahner Die Naketano GmbH lässt über die Kanzlei Lorenz Seidler Gossel vermehrt abmahnen. Der Kleidungshersteller Naketano GmbH ist Inhaber bestimmter Geschmacksmusterrechte sowie der Wortmarke „Brave New World“. Der Vorwurf …
|
12.09.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Die Firma Inbus IP GmbH, 58339 Breckerfeld mahnt durch ihren Geschäftsführer Joachim Fuhrmann wegen markenrechtlicher Verletzung wegen Verwendung der Marke Inbus ab. Sie ist Inhaberin der Marke und Herstellerin der original …
10.09.2018
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Das Amtsgericht Frankfurt hat mit Urteil vom 22.02.2018, 32 C 2278/17 (90) den Anspruch einen Branchenbuchbetreiber auf Zahlung der jährlichen Gebühr für den Eintrag in ein Onlinebranchenbuch abgelehnt. Gegenstand der gerichtlichen …
Abmahnung: Kanzlei CBH Cornelius Bartenbach Haesemann &Partner Rechtsanwälte für Brand Commerce GmbH
|
19.07.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Durch die Brand Commerce GmbH erfolgte eine Abmahnung bezüglich Verstößen gegen die Textilkennzeichnungsverordnung. Da solche Verstöße relativ häufig vorkommen, stellt dies immer ein aktuelles Themengebiet dar. Die Abmahner Die Brand …
Und wieder: Abmahnung Justus Rechtsanwalts-GmbH für Haus des Kindes Heinrich Stockert + AS ecom GmbH
|
29.05.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Update: weitere Abmahnungen der Justus Rechtsanwalts-GmbH mit Sitz in Neustadt für Haus des Kindes Heinrich Stockert GmbH & Co KG und AS ecom GmbH Wir hatten bereits in der vergangenen Woche über die Abmahnungen der Justus …
|
21.03.2018
von Kanzlei Kötz Fusbahn Rechtsanwälte PartGmbB
Neues Datenschutzrecht Es ist höchste Zeit für den Beginn mit der Umsetzung der DSGVO-Vorgaben. Einführung einer Nachweispflicht Die DSGVO hebt das Datenschutzrecht durch die Einführung einer Nachweispflicht (sog. „Accountability-Prinzips“) …
|
20.03.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
In der letzten Woche erreichten uns weitere Abmahnungen des Herrn Rechtsanwalt S. aus Berlin namens und in Vollmacht der Firma Wetega UG (haftungsbeschränkt). Das in 32278 Kirchlengern ansässige Unternehmen „Wetega UG“ wird durch den …
|
14.03.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Klage der Koch Media GmbH wegen Urheberrechtsverletzung (Computerspiel: Metro Last Light) durch .rka Rechtsanwälte Uns liegt eine Klage der Koch Media GmbH, vertreten durch .rka Rechtsanwälte, Hamburg vor, wonach vorgerichtliche …
|
22.02.2018
von Rechtsanwalt Jörg Küpperfahrenberg
BGH, Urteil vom 20. Februar 2018 – VI ZR 30/17 Die Parteien streiten um die Aufnahme der klagenden Ärztin in das Arztbewertungsportal der Beklagten. Die Beklagte betreibt unter der Internetadresse www.jameda.de ein Arztsuche- und …
|
17.02.2018
von Rechtsanwalt Jörg Küpperfahrenberg
In der Werbung muss neben dem Endpreis auch der Grundpreis (Preis je kg) für den in den Kapseln enthaltenen Kaffee angeben werden. Dies gilt nach Auffassung des Landgerichts Koblenz vom 24.10.2017, Az.: 9 O 111/16 auch für einen …
|
16.02.2018
von Rechtsanwalt Jörg Küpperfahrenberg
Unitymedia darf Router der Kunden für den Aufbau eines flächendeckenden WLAN-Netzes nutzen Unitymedia NRW darf die Router, die das Unternehmen den Kunden stellt, für den Aufbau eines flächendeckenden WLAN-Netzes mittels eines zweiten …
|
18.12.2017
von Rechtsanwalt Frank Alexander Hartmann
Bei der Anbahnung eines Vertrages mit Nachwuchs- und Führungskräften stellt sich für den Arbeitgeber häufig die Frage, ob und wie ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot geregelt werden soll. Das Interesse des Unternehmens richtet sich …
|
08.12.2017
von Kanzlei Kötz Fusbahn Rechtsanwälte PartGmbB
Countdown zur Datenschutzgrundverordnung. Neues Datenschutzrecht! Bereiten Sie sich rechtzeitig vor! Unternehmen haben nur noch bis zum 25. Mai 2018 Zeit, die neuen datenschutzrechtlichen Anforderungen der Datenschutzgrundverordnung …
|
11.09.2017
von Rechtsanwalt Jörg Küpperfahrenberg
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) hat YouTube und Google in einer Entscheidung vom 04.09.2017 verpflichtet, die E-Mail-Adresse ihrer Nutzer im Fall einer Urheberrechtsverletzung bekanntzugeben. Auf der Internetplattform von …
|
14.02.2018
von Kanzlei Kötz Fusbahn Rechtsanwälte PartGmbB
Eine Marke ist im Rechtsverkehr ein scharfes Schwert. Was aber häufig nicht bedacht wird wird: Jedermann kann gegen eine Marke, die den gesetzlichen Anforderungen nicht genügt, einen Löschungsantrag stellen. Eine Mandantin der Kanzlei Kötz …