167 Ergebnisse
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20.09.2017
von Rechtsanwalt Krischan David Lang
Unserer Kanzlei liegen mehrere Abmahnungen von der Domexx GmbH, Metzer Str. 3, 13595 Berlin vertreten durch Herrn RA Philipp Muffert, Karolingerring 31, 50678 Köln vor. Die domexx GmbH betreibt unter der Internetadresse www.salestation.de …
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19.09.2017
von Rechtsanwalt Krischan David Lang
Bei diesem Artikel handelt es sich um den zweiten Teil einer mehrteiligen Serie. a. Vertragsverhältnis zwischen App-Entwickler und App-Anbieter Hierbei handelt es sich um einen klassischen IT-Vertrag in Form eines …
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14.09.2017
von Rechtsanwalt Krischan David Lang
Bei diesem Artikel handelt es sich um den ersten Teil einer dreiteiligen Serie. Bei Mobil-Apps handelt es sich um Anwendungssoftware für mobile Endgeräte, insbesondere Smartphones und Tablet-PCs. Es gibt für jeden Bereich des täglichen …
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27.07.2017
von Rechtsanwalt Tobias Rath
OLG lässt Dashcam als Beweismittel zu Das Oberlandesgericht Stuttgart hat in einem aktuellen Urteil (Urt. v. 17.07.2017, Az. 10 U 41/17) entschieden, dass in Einzelfällen Aufnahmen von Autokameras, die in Windschutzscheiben angebracht …
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26.07.2017
von Rechtsanwalt Tobias Rath
Was ist Roaming? Mobilfunkbetreiber konnten bislang für die Durchleitung von Telefonaten ihrer Kunden durch fremde Netze eine Gebühr verlangen. Diese Gebühr wird Roaming-Gebühr (dt.: wandern) genannt. Roaming wird immer bei Grenzübertritt …
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31.03.2017
von Rechtsanwalt Diplom Jurist Dirk Witteck Dipl.-Jur.
Der Bundesgerichtshof (BGH) lässt Eltern bei einem Familienanschluss haften, wenn sie wissen, welches ihrer Kinder über den Anschluss Urheberrechte Dritter verletzt hat, aber nicht bereit sind, den Namen des Kindes zu nennen. Zur Frage der …
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17.03.2017
von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Die unerlaubte Weitergabe intimer Fotos von Personen über WhatsApp ist als schwere Persönlichkeitsverletzung zu werten, die einen Anspruch auf Geldentschädigung begründet (LG Frankfurt am Main, Urt. v. 20.05.2014 – Az.: 2-03 O 189/13). Im …
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10.03.2017
von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
BGH 6.10.2016, I ZR 154/15 Dem Inhaber eines privaten Internetanschlusses ist es grundsätzlich nicht zumutbar, die Nutzung des Anschlusses durch seinen Ehegatten zu erfassen und zu dokumentieren, um im gerichtlichen Verfahren seine …
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06.02.2017
von Rechtsanwalt Diplom Jurist Dirk Witteck Dipl.-Jur.
Wer bei eBay eine Auktion vorzeitig beendet, kann unter Umständen Jahre später sein blaues Wunder erleben. Es hat sich ein fragwürdiges Geschäftsprinzip eingebürgert. Der Abbruchjäger versucht spätestens 3 Jahre nach Abbruch einer …
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06.10.2016
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Schutz vor Negativeinträgen bei der SCHUFA Der sogenannte SCHUFA-Eintrag ist fast jedem ein Begriff, der überwiegend mit Negativeinträgen in Verbindung gebracht wird. Das ist allerdings nur ein Vorurteil: Die meisten der als SCHUFA-Einträge …
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19.08.2016
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
Domains mit Eigennamen sollten auf die Person mit diesem Eigennamen registriert sein, insbesondere wenn diese unbenutzt sind. Eine Nutzung als E-Mail-Adresse reicht nicht. Dies hat der Bundesgerichtshof in einem aktuellen Urteil …
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20.07.2022
von Rechtsanwalt Krischan David Lang
Das Internet bietet viele Möglichkeiten, über andere Personen ein (negatives) Werturteil abzugeben oder eine (falsche) Tatsache zu behaupten. Beispielhaft zu nennen sind hier Foren und insbesondere auch soziale Netzwerke wie Facebook u.a. …
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19.11.2015
von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
Schleswig-Holsteinisches OLG 15.10.2015, 2 U 3/15 Das Verbot, eine zu hohe Pauschale für Rücklastschriften in den AGB eines Mobilfunkvertrags zu verlangen, darf nicht dadurch umgangen werden, dass der Mobilfunkanbieter zwar die Klausel aus …
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05.10.2015
von Rechtsanwalt Krischan David Lang
Grundpreisangabe Die Verpflichtung zur Angabe eines Grundpreises ergibt sich aus der Preisangabenverordnung (PAngV). § 2 Abs. 1 Satz 1 PAngV bestimmt: „Wer Letztverbrauchern gewerbs- oder geschäftsmäßig oder regelmäßig in sonstiger Weise …
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14.09.2015
von Rechtsanwalt Christian Weber
Der Hinweis auf die sofortige Lieferbarkeit einer Ware ist wettbewerbswidrig und kann eine Abmahnung zur Folge haben, wenn die Ware tatsächlich nicht lieferbar ist. Bereits im Jahr 2005 hatte der Bundesgerichtshof auf Grundlage der damals …
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17.06.2015
von Rechtsanwalt Krischan David Lang
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat seine Rechtsprechung zum Schadensersatz für illegale Musikdownloads im Internet grundsätzlich bestätigt und weiter konkretisiert. In drei Urteilen vom 11. Juni 2015 haben die Richter Forderungen von beklagten …
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17.03.2015
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
Geschäftsgeheimnisse, also z.B. Kundenlisten, Lieferantenkontakte, Preiskonditionen, Konstruktionszeichnungen, Fertigungsmethoden, Formeln, Rezepte, zählen zu den wichtigsten Vermögensgütern eines Unternehmens. Deshalb erstaunt es nicht, …
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04.08.2021
von Rechtsanwalt Christian Weber
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung Garantien Zur Zeit werden zahlreiche Onlinehändler mit wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen wegen angeblicher fehlerhafter Garantien und unzureichender Garantiebedingungen überzogen. Wettbewerbsrechtliche …
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18.09.2014
von Rechtsanwalt Krischan David Lang
Arbeitnehmerdatenschutz ist der Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts und insbesondere der Schutz des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung von Personen in ihrer Eigenschaft als Arbeitnehmer. Der Arbeitnehmerdatenschutz war in …
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16.09.2014
von Rechtsanwalt Diplom Jurist Dirk Witteck Dipl.-Jur.
Die JW Handelssysteme GmbH (vormals Melango), die sich seit Ende 2013 B2B Technologies Chemnitz GmbH nennt, lässt nicht länger ihre ohnehin fragwürdigen Forderungen von der Intrum Justitia Inkasso GmbH aus Darmstadt eintreiben. Die B2B …
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03.09.2014
von Rechtsanwalt Diplom Jurist Dirk Witteck Dipl.-Jur.
Gerade in diesen Tagen, in denen fast kein Tag vergeht, an dem in der Presse von umfangreichen Datendiebstählen bei Großunternehmen berichtet wird, ist feststellbar, dass offenbar auch die Bundesregierung Handlungsbedarf sieht, Lücken im …
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02.09.2014
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat kürzlich entschieden, dass Hyperlinks auf urheberrechtlich geschützte Inhalte zulässig sind, wenn diese frei zugänglich sind. Damit hat er die Ansicht des Bundesgerichtshofs (BGH) bestätigt, der so …
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04.08.2021
von Rechtsanwalt Christian Weber
Das Recht am eigenen Bild bei Abbildungen von Personen im Internet Internetbasierte soziale Netzwerke, wie beispielsweise TikTok, Snapchat, Instagram, Facebook, Twitter etc. gehören mittlerweile schlichtweg zum Alltag. Sehen und gesehen …
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14.08.2014
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Der deutsche Domain-Markt ist mehr und mehr ein umkämpfter. Über 15 Millionen Internetadressen mit der Top-Level-Domain .de sind nach Angaben der zentralen Registrierungsstelle für .de-Domains DENIC eG registriert — jede von ihnen ist …