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Coronavirus – Auswirkungen auf Verträge, Arbeitsrecht und Reiserecht
Coronavirus – Auswirkungen auf Verträge, Arbeitsrecht und Reiserecht
| 23.03.2020 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Seit geraumer Zeit bestehen seitens des Auswärtigen Amtes Reisewarnungen für sämtliche Industrieländer, die meisten Länder verbieten die Einreise von Deutschen und Europäern. Seit Samstag besteht im Bayern nach Ausrufen des …
Coronavirus: geschlossene Geschäfte & Verdienstausfall – muss man seine Miete voll bezahlen?
Coronavirus: geschlossene Geschäfte & Verdienstausfall – muss man seine Miete voll bezahlen?
| 17.11.2020 von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
Der Coronavirus bringt viele Probleme für Gewerbetreibende mit: Neben der Schließung von Kitas und Schulen sind in vielen Bundesländern bis auf Supermärkte und Läden viele weiteren Geschäfte auf behördliche Anordnung geschlossen. Die …
Die Wohnungsübergabe – eine Quittung
Die Wohnungsübergabe – eine Quittung
| 06.11.2019 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Bevor Sie tätig werden, müssen Sie sich den Mietvertrag durchlesen. Hier entscheiden auch kleine Formulierungen. Das Übergabeprotokoll ist eine Quittung Das Übergabeprotokoll ist grundsätzlich eine Quittung. Was dort steht, ist …
Untervermietung – wie ist die Rechtslage?
Untervermietung – wie ist die Rechtslage?
| 28.10.2019 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Mieter dürfen Ihre Wohnung grundsätzlich ganz oder teilweise untervermieten, Voraussetzung ist das Einverständnis des Vermieters. Der Mieter hat das Recht mit einer Frist von 3 Monaten zu kündigen, wenn der Vermieter die Untervermietung …
Mietrecht: Rauchen auf dem Balkon
Mietrecht: Rauchen auf dem Balkon
| 07.10.2019 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Rauchen auf dem Balkon ist ein Störfaktor zwischen Mietern, mit dem sich schon der Bundesgerichtshof auseinandersetzen musste. Nach ständiger Rechtsprechung müssen sich die Parteien im Streit grundsätzlich auf feste Zeiten einigen, damit …
BVerfG: Mietpreisbremse ist nicht verfassungswidrig
BVerfG: Mietpreisbremse ist nicht verfassungswidrig
| 20.08.2019 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Die mit dem Mietrechtsnovellierungsgesetz geschaffenen Vorschriften zur Regulierung der Miethöhe bei Mietbeginn im nicht preisgebundenen Wohnraum (sogenannte „Mietpreisbremse“) sind nicht verfassungswidrig. Sie verstoßen nicht gegen die …
Das Übergabeprotokoll – Miete, Mietvertrag, Kündigung, Mietvertragsende
Das Übergabeprotokoll – Miete, Mietvertrag, Kündigung, Mietvertragsende
| 01.08.2019 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Idealerweise ist bei Beginn und Ende des Mietverhältnisses ein schriftliches Übergabeprotokoll anzufertigen, das die Parteien als verbindlich ansehen. Sie würden sich wundern, wenn Sie – wie ich als Rechtsanwalt – sehen würden, was daraus …
Makler – welche Regeln bei Immobilien gelten
Makler – welche Regeln bei Immobilien gelten
| 30.07.2019 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Der Hauptstreitpunkt bei der Immobilienvermittlung durch Makler ist regelmäßig die Provision. Die Leistung des Maklers Der Makler kennt den Markt. Seine Leistung beschränkt sich nicht nur auf das Nachweisen von Immobilien oder das …
Mietminderung wegen sommerlicher Hitze in der Wohnung
Mietminderung wegen sommerlicher Hitze in der Wohnung
| 25.06.2019 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Grundsätzlich ist Hitze in der Mietwohnung kein Mangel, aber es entscheidet auch hier der Einzelfall. Eine gesetzliche Regelung dazu gibt es nicht. Ein Temperaturanstieg in der Wohnung sei grundsätzlich kein Mangel, auch nicht in einer …
BGH – Härtefall bei der Eigenbedarfskündigung.
BGH – Härtefall bei der Eigenbedarfskündigung.
| 23.05.2019 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Laut Münchener Merkur suchten doppelt so viele Mieter beim Mieterverein München Rat wegen Eigenbedarfskündigungen wie zuletzt 2017. Dies hänge damit zusammen, dass viele Eigentümer selbst keinen Wohnraum fänden. Eigenbedarf sei laut dem …
Kündigung wegen Umzugs – was ist zu beachten?
Kündigung wegen Umzugs – was ist zu beachten?
| 08.05.2019 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Der Umzug sollte möglichst reibungslos verlaufen. Was Sie bei Kündigung des Mietvertrages zu beachten haben: Die Kündigung Bei unbefristeten Mietverhältnissen beträgt die Kündigungsfrist für den Mieter 3 Monate (die Kündigung muss bis zum …
Irrtümer über Immobilieneigentum
Irrtümer über Immobilieneigentum
| 23.04.2019 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Es macht einen Unterschied, ob Sie ein freistehendes Einfamilienhaus oder eine Eigentumswohnung bzw. Teile einer Immobilie (Doppelhaushälfte) kaufen. Drastisch formuliert, stellt die Eigentumswohnung Immobilieneigentum zweiter Klasse dar. …
Mietrecht – vertragsgemäßer Gebrauch oder nicht?
Mietrecht – vertragsgemäßer Gebrauch oder nicht?
| 04.04.2019 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Was gehört zum sog. vertragsgemäßen Gebrauch einer Wohnung und wo beginnt die Grenze zur Beschädigung? Hier gibt es häufig Streitfragen. Grundsätzlich kann der Mieter in seiner Wohnung machen was er will, aber er sollte dies mit Umsicht …
Wohnungseigentum und WEG – das Problem Hausgeld
Wohnungseigentum und WEG – das Problem Hausgeld
| 26.02.2019 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Als Immobilieneigentümer wohnt nur derjenige „mietfrei“, der alleiniger Eigentümer einer Immobilie, also eines sog. „alleinstehenden Hauses“ ist. Eigentümer einer sog. Doppelhaushälfte oder einer Eigentumswohnung fallen nicht darunter. Die …
BGH zur Renovierungspflicht bei Vereinbarung zwischen Vor- und Nachmieter
BGH zur Renovierungspflicht bei Vereinbarung zwischen Vor- und Nachmieter
| 24.08.2018 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Der BGH hat mit Urteil vom 22.08.2018, AZ: VIII ZR 277/16, die Renovierungspflichten zwischen Vermieter, Vormieter und Nachmieter klargestellt. Demnach sei die formularmäßige Übertragung der Schönheitsreparaturen auch bei unrenoviert …
Grenzen bei Lärm im Mehrfamilienhaus
Grenzen bei Lärm im Mehrfamilienhaus
| 18.05.2018 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Nachbarn müssen ständigen Lärm vor allem in Ruhezeiten nicht hinnehmen. Dies gilt auch für Lärm, der durch Kinder verursacht wird. Nach einem Urteil des Amtsgerichtes München ( AZ.: 281 C 17481/16 ) sind ständige laute Unterhaltungen, …
Gewerbe oder Homeoffice – Arbeiten in der Mietwohnung
Gewerbe oder Homeoffice – Arbeiten in der Mietwohnung
| 07.03.2018 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Arbeiten von zu Hause aus verbreitet sich immer mehr. Doch wann ist ein Homeoffice oder sogar die Gewerbetätigkeit in einer zu Wohnzwecken überlassenen Mietwohnung erlaubt? Wann muss der Vermieter über die Arbeit in der Wohnung informiert …
Miete: Was Vermieter und Mieter bei Zahlungsverzug und Mietrückständen zu beachten haben.
Miete: Was Vermieter und Mieter bei Zahlungsverzug und Mietrückständen zu beachten haben.
| 21.02.2018 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Befindet sich der Mieter im Zahlungsverzug bzw. Rückstand mit der Miete, sind verschiedene Konstellationen und Fristen zu beachten. Grundpflichten des Mietvertrages und was zur Miete zählt Den Grundsatz des Mietverhältnisses regelt § 535 …
Räumpflicht, Haftung – Rechtsfragen um Schnee und Eis
Räumpflicht, Haftung – Rechtsfragen um Schnee und Eis
| 12.12.2017 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Schnee kann rechtlich Probleme bereiten. Insbesondere sind Räumpflichten zu beachten und Haftungsfragen zu beantworten. Grundsätzlich haftet der Eigentümer des Grundstücks, also entweder die Gemeinden oder die Grundstückseigentümer, denen …
Amtsgericht München: Erstes Verfahren zur Mietpreisbremse – Räumungsklage des Vermieters abgewiesen
Amtsgericht München: Erstes Verfahren zur Mietpreisbremse – Räumungsklage des Vermieters abgewiesen
| 22.10.2016 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Das Amtsgericht München (Urt. v. 02.08.2016, AZ: 422 C 6013/16) hat in einem ersten Urteil der Mieterin Recht gegeben, die eine überhöhte Miete beanstandet hatte. Die sog. Mietpreisbremse ist seit dem 01.07.2015 in Kraft …
Der Bundesgerichtshof hat den Mieterschutz weiter gestärkt bei der Kappungsgrenze
Der Bundesgerichtshof hat den Mieterschutz weiter gestärkt bei der Kappungsgrenze
| 21.01.2016 von Rechtsanwältin Ricarda Spiecker
Bislang war es so: Stand im Mietvertrag eine kleinere als die tatsächliche Wohnfläche der Mietwohnung, so konnte der Vermieter das bei einem Mieterhöhungsverlangen nach § 558 BGB gewissermaßen zu seinen Gunsten korrigieren und bei seinem …
Ab 01. November 2015 gilt bundesweit ein einheitliches Meldegesetz. Hohe Bußgelder drohen
Ab 01. November 2015 gilt bundesweit ein einheitliches Meldegesetz. Hohe Bußgelder drohen
| 21.10.2015 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Beim Umzug müssen Sie sich fortan nicht mehr nur einfach bei der zuständigen Behörde melden. Sie benötigen dafür auch eine Bestätigung des Vermieters. Vermieter werden verpflichtet, eine solche Bescheinigung auszustellen, wenn ein neuer …
Verwaltungsgericht Lüneburg: Beschlagnahme eines ehemaliges Kinderheims rechtswidrig
Verwaltungsgericht Lüneburg: Beschlagnahme eines ehemaliges Kinderheims rechtswidrig
| 19.10.2015 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Vor der Beschlagnahme des Eigentums unbeteiligter Dritter zur Unterbringung von Flüchtlingen seien alle städtischen Unterbringungsmöglichkeiten auszuschöpfen oder Räumlichkeiten anzumieten, auch wenn dies kostenintensiv sei …
Bundesverfassungsgericht weist Eilantrag gegen das Bestellerprinzip ab
Bundesverfassungsgericht weist Eilantrag gegen das Bestellerprinzip ab
| 28.05.2015 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Vom 01.06.2015 an gilt: Wer bei Wohnungsvermietungen den Makler beauftragt, muß ihn grundsätzlich bezahlen. Der dagegen gerichtete Eilantrag zweier Makler wurde zurückgewiesen (BVerfG, AZ: 1 BvQ 9/15) . Das Gericht verlautbart in seiner …