164 Ergebnisse für Auflage

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Der Autorenvertrag bzw. Verlagsvertrag – ein rechtlicher Überblick
Der Autorenvertrag bzw. Verlagsvertrag – ein rechtlicher Überblick
| 03.06.2017 von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
von RA Norman Buse, Anwalt für Urheber- und Medienrecht in Berlin und Jessica Müller, Rechtsreferendarin Der Autorenvertrag, oder auch Verlagsvertrag genannt, bezeichnet die Rechts- und Geschäftsbeziehung zwischen dem Verleger und dem einen …
Einstellung wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte pp. gegen Erfüllung von Auflagen
Einstellung wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte pp. gegen Erfüllung von Auflagen
| 15.04.2017 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Wie gestaltet sich der Sachverhalt in Bezug auf den Vorwurf des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte sowie der Bedrohung, Beleidigung und der Häuslichen Gewalt? Zum Tatzeitpunkt befand sich der Beschuldigte in einem Spielcasino, wo ihm …
Einstellung des Strafverfahrens wegen Körperverletzung nach § 223 StGB gegen Erfüllung von Auflagen
Einstellung des Strafverfahrens wegen Körperverletzung nach § 223 StGB gegen Erfüllung von Auflagen
| 27.09.2021 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Wie gestaltet sich der Sachverhalt zum Vorwurf der Körperverletzung im Rahmen der Häuslichen Gewalt? Bei dem Beschuldigten handelt es sich um unseren Mandanten, welchem vorgeworfen wird, im Rahmen einer Auseinandersetzung seine ehemalige …
Das Ehegattentestament / Gemeinschaftliches Testament
Das Ehegattentestament / Gemeinschaftliches Testament
| 12.03.2017 von Rechtsanwältin Claudia Köhler
Ehegatten und Lebenspartner können eine gemeinsame Verfügung von Todes wegen errichten (§ 2265 BGB, § 10 Abs. 4 LPartG). Damit bringen sie zum Ausdruck, dass sie wechselbezüglich verfügen wollen. Die Verfügung des einen steht im …
Das Ermittlungsverfahren in Betäubungsmittelsachen
Das Ermittlungsverfahren in Betäubungsmittelsachen
| 06.03.2017 von Rechtsanwalt Benjamin C. Wenzel
Vorbemerkung: Einer meiner Tätigkeitsschwerpunkte liegt im Betäubungsmittelstrafrecht. Insofern freue ich mich, Ihnen an dieser Stelle alles Wissenswerte zum Ermittlungsverfahren in Betäubungsmittelsachen präsentieren zu dürfen. Dem …
Das Ermittlungsverfahren
Das Ermittlungsverfahren
| 18.02.2017 von Rechtsanwalt Benjamin C. Wenzel
Was ist ein Ermittlungsverfahren? Das Ermittlungsverfahren ist als Vorverfahren dem Zwischen- und dem Hauptverfahren vorgelagert. Es dient der Sammlung von Indizien und Beweisen hinsichtlich der im Raume stehenden Tat – unabhängig davon, ob …
„Polen- und Tschechenböller“ ab sofort in Deutschland erlaubt?
„Polen- und Tschechenböller“ ab sofort in Deutschland erlaubt?
| 28.10.2016 von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt
Der Europäische Gerichtshof hat am 28.10.16 (Rechtssache C-220/15) entschieden, dass Feuerwerkskörper aus anderen EU-Staaten in Deutschland nicht zusätzlich geprüft werden müssen. In der Vergangenheit hat Deutschland darauf bestanden, dass …
Widerspruch von Aachener und Münchener Lebensversicherung noch heute möglich
Widerspruch von Aachener und Münchener Lebensversicherung noch heute möglich
| 30.08.2016 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Tausende Aachener-und-Münchener-Lebensversicherung-AG-Kunden im rechtlichen Vorteil Kunden der Aachener und Münchener Lebensversicherung AG sind zu Tausenden – unverhofft und unbewusst – in einer rechtlich vorteilhaften Situation. …
Zugriff auf E-Mail-Account, Browserverlauf des Arbeitnehmers durch Arbeitgeber
Zugriff auf E-Mail-Account, Browserverlauf des Arbeitnehmers durch Arbeitgeber
| 20.08.2016 von Rechtsanwalt Martin Sundermann
In der Praxis stellt sich häufig die Frage, ob der Arbeitgeber auf den E-Mail-Account oder auf sonstige Speichermedien des Arbeitnehmers zurückgreifen darf, der z.B. wegen einer Erkrankung, wegen eines Urlaubs oder wegen Mutterschutz …
Das Pflichtteilsrecht – die fünf populärsten Irrtümer
Das Pflichtteilsrecht – die fünf populärsten Irrtümer
| 14.08.2016 von Rechtsanwältin Sabrina Bauroth LL.M., CertHE
Im deutschen Recht ist das Recht eines Verwandten auf seinen Pflichtteil in aller Munde. Aber was steckt genau dahinter und welche Feinheiten gibt es? Wer ist überhaupt pflichtteilsberechtigt? Wie unterscheidet sich das Erbe vom …
Deutsche Bank muss rechtlichen Vorteil der Kunden dulden
Deutsche Bank muss rechtlichen Vorteil der Kunden dulden
| 23.05.2016 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Die Deutsche Bank, das größte deutsche Kreditinstitut und eine auf dem Weltmarkt agierende Großbank, muss diversen Kunden einen rechtlichen Vorteil gewähren. Das betrifft viele Verbraucher, die zwischen 2002 und 2012 einen …
Führerschein aus Polen - Fahren in Deutschland legal!
Führerschein aus Polen - Fahren in Deutschland legal!
| 28.01.2016 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Das Fahren mit einem EU-Führerschein, egal ob aus Polen oder einem anderen EU-Mitgliedsstaat, ist in Deutschland grundsätzlich erlaubt. Dies gilt auch, wenn in Deutschland keine MPU absolviert wurde. Als Grundsatz ist sowohl in Art. 1 II …
Einstellungsmöglichkeiten im Jugendstrafrecht/Diversionsverfahren
Einstellungsmöglichkeiten im Jugendstrafrecht/Diversionsverfahren
| 12.11.2015 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Neben den Einstellungsmöglichkeiten in der Strafprozessordnung gibt es im Jungendstrafrecht weitere Möglichkeiten der Verfahrensbeendigung ohne Urteil des Gerichts. Unter dem Stichwort der „Diversion“ werden die zusätzlichen Möglichkeiten …
Welche Strafen drohen im Jugendstrafrecht?
Welche Strafen drohen im Jugendstrafrecht?
| 03.11.2015 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Das Sanktionensystem des Jugendgerichtsgesetzes unterscheidet sich diametral von den Regelungen des Strafgesetzbuches. Für das „normale“ Erwachsenenstrafrecht sind die Sanktionen in der jeweiligen Strafnorm verankert. So drohen für eine …
Fahren mit dem EU-Führerschein ist erlaubt - Die Rechtsschutzversicherung muss auch eintreten
Fahren mit dem EU-Führerschein ist erlaubt - Die Rechtsschutzversicherung muss auch eintreten
| 23.09.2015 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Ein in einem anderen EU-Staat erworbener Führerschein ist in Deutschland unter bestimmten Voraussetzungen gültig. Hiermit haben sich in den letzten Jahren wiederholt die deutschen Gerichte (z. B. OLG Hamm, Beschluss vom 26.09.12, Az. III-3 …
Hundehaltung in der Mietwohnung: Kampfhund zulässig?
Hundehaltung in der Mietwohnung: Kampfhund zulässig?
| 11.09.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Artikel von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen. Ausgangslage: Um einen Kampfhund in der Wohnung zu halten, ist zuvor unbedingt die Erlaubnis des Vermieters einzuholen. Der Mietvertrag …
Kleinanlegerschutzgesetz: Mehr Verbraucherschutz und höhere Anforderungen an Finanzdienstleister
Kleinanlegerschutzgesetz: Mehr Verbraucherschutz und höhere Anforderungen an Finanzdienstleister
| 29.04.2015 von Rechtsanwalt Dr. Ronny Jänig LL. M.
Ob Prokon, S&K, Infinus oder andere – die jüngsten Anlegerskandale sind noch in bester Erinnerung. Mit dem Kleinanlegerschutzgesetz, das der Bundestag am 23. April 2015 verabschiedete, soll derartigen Auswüchsen des sog. grauen …
BGH hebt Bushido-Urteil auf: kein Urheberrechtsschutz durch Verbindung von Text und Musik
BGH hebt Bushido-Urteil auf: kein Urheberrechtsschutz durch Verbindung von Text und Musik
| 19.04.2015 von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
Der für Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat ein Urteil gegen den Rapper „Bushido“ des OLG Hamburg aufgehoben. Das OLG Hamburg hatte das Verbot der Verwendung von Teilen eines Stückes einer französischen Band …
Klappergeräusche am Pkw mit DSG-Getriebe
Klappergeräusche am Pkw mit DSG-Getriebe
| 23.02.2015 von Rechtsanwalt Olaf Graf
Das Landgericht Berlin hat zugunsten des klagenden Käufers eines Pkw Volkswagen Golf Highline BlueMotion Technology 1,4 l TSI entschieden (Urteil vom 18.09.2014, verkündet am 20.11.2014, Az.: 86 O. 127/14) . Am Ende des Rechtsstreits, dem …
Fernsehanwaltswoche vom 08.01.2015 u.a. zu den Themen Kündigung wegen Äußerungen auf YouTube & Streaming
Fernsehanwaltswoche vom 08.01.2015 u.a. zu den Themen Kündigung wegen Äußerungen auf YouTube & Streaming
| 13.01.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrech,t Berlin und Essen, zu den Themen: Ermittlungen gegen Berliner Lehrerin wegen eines Geschenks ihrer Schüler eingestellt; Bundesarbeitsgericht hebt arbeitgeberfreundliches …
Commerzbank: Verbraucher benachteiligt – eine Widerrufsbelehrung für mehrere Kreditverträge
Commerzbank: Verbraucher benachteiligt – eine Widerrufsbelehrung für mehrere Kreditverträge
| 07.11.2014 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Das momentan spannendste Thema des deutschen Bankenrechts: Widerruf von Darlehensverträgen auf Grund fehlerhafter Widerrufsbelehrung. Für Darlehensnehmer ist dies eine attraktive Möglichkeit, durch Umschuldung ohne Zahlung von …
Familienrecht-Serie: Ich will mein Kind - was ist das Umgangsrecht? (Teil 4)
Familienrecht-Serie: Ich will mein Kind - was ist das Umgangsrecht? (Teil 4)
| 21.08.2014 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Interview von Rechtsanwalt Alexander Bredereck mit Fachanwalt für Familienrecht Volker Dineiger , Berlin und Essen. Trennen sich die Eltern eines gemeinsamen Kindes oder kommt es zur Scheidung, wollen beide natürlich möglichst viel vom …
Vereinbarte Mieterhöhungsbegrenzung zwischen Verkäufer und Käufer - Auswirkungen für Mieter
Vereinbarte Mieterhöhungsbegrenzung zwischen Verkäufer und Käufer - Auswirkungen für Mieter
| 14.08.2014 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Kann sich ein Mieter auf zwischen Verkäufer und Käufer seiner Wohnung vereinbarte Begrenzungen künftiger Mieterhöhungen berufen? Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen, zum …
Ablauf des Kündigungsschutzverfahrens: Kammertermin und Urteil (Serie – Teil 6)
Ablauf des Kündigungsschutzverfahrens: Kammertermin und Urteil (Serie – Teil 6)
| 07.07.2014 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Wer eine Kündigung erhält, hat drei Wochen Zeit beim zuständigen Arbeitsgericht Kündigungsschutzklage einzureichen. Wer diese Frist ungenutzt verstreichen lässt, hat in der Regel seine Chance auf eine Abfindung (ein halbes …