154 Ergebnisse für Landgericht
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05.08.2015
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Der anhaltende Niedrigzins verursacht derzeit tausende Kündigungen von Bausparverträgen durch die Bausparkassen. Warum die Finanzdienstleister vielen ihrer langjährigen Kunden die Verträge kündigen und ob Sie sich als Bausparer dagegen …
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04.08.2015
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Das Landgericht Köln entschied am 17. März 2015 einen besonderen Zivilprozess zwischen Kreditgeber und Kreditnehmer für letzteren und stellt sich damit auf Seiten des "wirtschaftlich Schwächeren". In dem gut ein Jahr andauernden Streit vor …
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24.07.2015
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Filesharer, die Kinofilme mit Dwayne Johnson in der Hauptrolle schätzen, werden in Versuchung geraten, den Film „San Andreas“ auf den PC zu laden oder bei Popcorn Time zu streamen. Das Katastrophenspektakel nach dem Emmerich-Prinzip handelt …
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14.07.2015
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Bonus- und Scalasparverträge der Sparkassen Viele Kunden der Sparkassen zahlen monatlich einen festgesetzten Betrag in Bonussparprogramme (Scala Sparvertrag u.ä.) ein. Dabei handelt es sich teilweise um Anlageformen mit einer langen …
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01.07.2015
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Seit Monaten versenden die Rechtsanwälte Waldorf Frommer Abmahnungen für die Warner Bros. Entertainment GmbH wegen des Films „Interstellar“. Wenn auch Sie eine Abmahnung wegen der Urheberrechtsverletzung an diesem Film erhalten haben, wird …
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18.06.2015
von Rechtsanwalt Daniel Preiß
Urteile vom 17. Juni 2015 – VIII ZR 216/14 und VIII ZR 290/14 Der Bundesgerichtshof hat am 17.05.2015 zwei Urteile des Landgerichts Halle bestätigt, in denen es um die Frage ging, ob der Mieter den Einbau von Rauchwarnmeldern durch den …
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02.06.2015
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Kündigung von nicht voll besparten Bausparverträgen rechtmäßig? Allein die Bausparkasse Wüstenrot hat angekündigt, demnächst 50.000 Bausparverträge wegen gesunkener Kapitalmarktzinsen zu kündigen. Damit befindet sie sich in bester …
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01.06.2015
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Die Sparda-Bank Baden-Württemberg hat bei Darlehensverträgen aus dem Jahr 2008 eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung verwendet. Das Landgericht Stuttgart gab daher der Klage eines Mandanten von Rechtsanwalt Dr. Martin P. Heinzelmann (Kanzlei …
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29.05.2015
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Sie haben eine Waldorf Frommer Abmahnung erhalten? Man fordert eine strafbewehrte Unterlassungserklärung wegen einer Urheberrechtsverletzung von Ihnen? Kaum in den Kinos, ist der vierte Teil der Endzeitreihe Mad Max bereits in …
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13.04.2015
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Sie haben eine Waldorf Frommer Abmahnung aus München wegen einer angeblichen Verteilung des Films „The Salvation” im Auftrag des Rechteinhabers Tele München Fernseh GmbH + Co. Produktionsgesellschaft erhalten? Dem abgemahnten …
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15.01.2015
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Auch im neuen Jahr 2015 verschicken die Hamburger Anwälte Fareds Abmahnungen an Inhaber von Internetanschlüssen. Diesen wird vorgeworfen, einen Film des Rechteinhabers Echo Alpha Inc. dba EA Productions/Evil Angel über eine …
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02.06.2014
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Sie haben eine Yelp-Bewertung erhalten, mit der Sie nicht einverstanden sind? Viele Unternehmen machen mittlerweile die Erfahrung mit negativen oder unwahren Bewertungen auf dem Internetportal www.yelp.de. Lesen Sie hier, wie Sie am besten …
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09.04.2014
von Rechtsanwalt Daniel Preiß
07.04.2014 Ein durch die Fahrzeugtechnik bedingtes, für den Fahrer spürbares Schalten und Bremsen ist beim Porsche 981 Boxster S kein Fahrzeugmangel, der zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt. Das hat der 28. Zivilsenat des …
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04.04.2014
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Sie haben eine .rka Abmahnung wegen des PC Spiels "X Rebirth" der Koch Media GmbH aus Höfen erhalten? Man fordert eine strafbewehrte Unterlassungserklärung sowie eine Zahlung von € 800 zur Abgeltung aller Forderungen? Lesen Sie hier weiter, …
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10.01.2014
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Der für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 08.01.2014 entschieden, dass der Inhaber eines Internetanschlusses für das Verhalten eines volljährigen Familienangehörigen nicht haftet, wenn er keine …
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05.12.2013
von Rechtsanwalt Martin Ziegler
Laut Urteil des LG Köln vom 27.11.2013 darf die Zurich Deutscher Herold Lebensversicherung AG bestimmte Klauseln zur Kündigung, zur Beitragsfreistellung und zum Stornoabzug in Kapitallebens- und privaten Rentenversicherungen ebenfalls nicht …
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26.11.2013
von Rechtsanwalt Martin Ziegler
Mit Urteil vom 19.11.2013 hat das Landgericht Stuttgart entschieden, dass die Stuttgarter Lebensversicherung AG bestimmte Klauseln zur Kündigung, zur Beitragsfreistellung und zum Stornoabzug in Kapitallebens- und privaten …
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13.09.2013
von Rechtsanwalt Armin Wahlenmaier
(Eislingen, 12. Juli 2013) Nach einem Beschluss des Bundesgerichtshofs ( BGH ) darf das Urlaubsgeld bei der Privatinsolvenz eines Arbeitsnehmers nicht gepfändet werden ( Az.: IX ZB 239/10 ). Darauf weist Rechtsanwalt Armin Wahlenmaier von …
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13.08.2013
von Rechtsanwalt Ulrich Hekler
Eine Rechtsanwaltskanzlei im Rahmen eines Zivilprozesses als „Winkeladvokatur" zu bezeichnen, kann von der Meinungsfreiheit gedeckt sein. Dies entschied das Bundesverfassungsgericht in einem heute veröffentlichten Beschluss vom 2. Juli 2013 …
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09.08.2013
von Rechtsanwalt Ulrich Hekler
Die 3. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat in einem heute veröffentlichten Beschluss die Grundsätze bekräftigt, die die Strafgerichte bei der Beurteilung von Kritik an öffentlichen Stellen zu beachten haben. Diese …
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23.04.2013
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Lesen Sie hier, was bei einer Abmahnung von Schulenberg Schenk für die I-ON NEW MEDIA zu tun ist und welche Verteidigungsmöglichkeiten bestehen. Die renommierte Hamburger Anwaltskanzlei Schulenberg Schenk ist von dem Filmrechteinhaber I-ON …
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16.04.2013
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Lesen Sie hier, was bei einer einstweiligen Verfügung von Tobias Selig für die Amselfilm GmbH zu tun ist. Der Rechtsanwalt Tobias Selig vertritt die AEGIS Multimedia Service GmbH bei der Verfolgung von illegalen Angeboten z. B. der Filme …
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03.01.2013
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Diese Woche musste das Portal „Sanego" abermals eine negative Bewertung über unseren Mandanten, einen Arzt, löschen. Grund: Die dort genannte unwahre Tatsachenbehauptung konnte der Bewerter nicht nachweisen. Es stellt sich immer wieder die …
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25.08.2011
von Rechtsanwalt Martin Ziegler
Wie das Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart ganz aktuell auf eine Klage der Verbraucherzentrale Hamburg entschieden hat, sind die entsprechenden, von Juli 2001 bis Ende 2007 verwendeten Klauseln der Allianz Leben wegen zu geringer …