1.379 Ergebnisse für Behinderung
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28.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Dejan Dardić
… Äußerung „Du Jude“ – je nach Fall eine Beleidigung Schwieriger wird es bei Äußerung wie „Du Jude“, „Du homo(sexueller)“ , „bist du behindert“ (wenn der Betroffene tatsächlich eine Behinderung hat) oder aber auch „Du Hurensohn“ (wenn die Mutter …
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09.02.2016
von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
… Arbeit) haben einen Anspruch auf Teilzeitbeschäftigung, wenn die kürzere Arbeitszeit wegen Art oder Schwere der Behinderung notwendig ist. Wie weise ich die Erforderlichkeit der Teilzeitarbeit aus gesundheitlichen Gründen …
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06.09.2018
von Rechtsanwältin Katharina Modawell
… kann im Zweifelsfall vom Vermieter die Unterlassung verlangen. Krankheiten, Behinderungen Die Frage hiernach ist unzulässig. Der Mieter, der aufgrund von Krankheiten oder Behinderungen besondere Anforderungen an die Beschaffenheit der Wohnung …
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04.07.2022
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
… der Anteil an psychischen Erkrankungen. Autismus – eine psychische Erkrankung? Daß Autismus in den Bereich der Psyche fällt, ist klar. Aber es ist keine geistige Behinderung, sondern eine seelische. Autisten sind nicht minder …
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22.05.2020
von Rechtsanwalt Stefan Musiol
… Betroffene, die schon Produkte gekauft haben, berichteten zuletzt von Behinderungen, wenn sie die Garantiezusage des Herstellers und der Vertriebspartner auf Kaufpreiserstattung wegen Wirkungslosigkeit des Produkts in Anspruch nehmen wollen …
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20.04.2017
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
… nur, dass die Behinderung ab diesem Zeitpunkt offiziell dokumentiert ist. Eine Schwerbehinderung wird nur auf Antrag hin – und nicht von Amts wegen – festgestellt. Der Behinderte muss sich also an das Amt wenden und beantragen …
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30.06.2010
von Rechtsanwalt Peter Koch
… oder wegen teilweiser Erwerbsminderung. Voll erwerbsgemindert ist, wer wegen Krankheit oder Behinderung auf nicht absehbare Zeit außerstande ist, unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens drei Stunden täglich …
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19.02.2018
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Kinder sind versichert ... ohne Altersgrenze, wenn sie als behinderte Menschen (§ 2 Abs. 1 S. 1 SGB IX) außerstande sind, sich selbst zu unterhalten; Voraussetzung ist, dass die Behinderung zu einem Zeitpunkt vorlag, in dem das Kind …
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18.12.2009
von Melzer Penteridis Kampe Rechtsanwälte PartGmbB
… ausreicht. denn bereits nach der bisherigen Rechtsprechung des BVerfG und des BSG zur Sachleistung begrenzt der Festbetrag die Leistungspflicht der Krankenkasse dann nicht, wenn er für den Ausgleich der konkret vorliegenden Behinderungen …
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20.08.2012
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… SGB VI (Sozialgesetzbuch VI) zu. Denn er war nicht einmal teilweise erwerbsgemindert, was nur zu bejahen ist, wenn der Rentenantragsteller wegen Krankheit oder Behinderung auf Dauer keine arbeitsmarktübliche Tätigkeit für mindestens sechs …
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17.04.2023
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… mit einer Behinderung, bleiben bestehen. Neuer Regelsatz Bisheriger Regelsatz Alleinstehende Person 502 Euro 449 Euro Mit Partner im Haushalt je Partner 451 Euro 404 Euro Nicht-erwerbstätige Kinder unter 25 Jahren im Haushalt 402 Euro 360 Euro Kinder von 14 …
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25.10.2018
von Rechtsanwältin Anke H. Schumann
… ein Bußgeld in Höhe von 60,00 €. Bei Behinderung, Gefährdung oder gar einem Unfall erhöht sich das Bußgeld auf bis zu 120,00 €. Dazu gibt es jeweils einen Punkt in Flensburg. Vor diesem Hintergrund sollte die Reifenwahl wohl überlegt sein.
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10.06.2021
von Rechtsanwalt Timothy Peiker
… sind folgende Gründe von der Rechtsprechung bereits anerkannt worden: Schwangerschaft, schwere Erkrankungen (auch psychischer Natur), Mieter als Pflegefall, Selbstmordgefahr, Behinderung, drohender doppelter Umzug, hohe finanzielle Belastung …
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04.02.2020
von Theresa Fröh anwalt.de-Redaktion
Wer körperliche, seelische, geistige oder Sinnesbeeinträchtigungen hat, kann einen Grad der Behinderung (GdB) beantragen. Der GdB beträgt zwischen 20 und 100. Durch den GdB können Ansprüche auf besondere Rechte entstehen. Über den GdB …
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27.02.2020
von Rechtsanwältin Dr. Anne-Christine Paul
Menschen mit Schwerbehinderung können bereits zeitlich vor dem Eintritt der Regelaltersgrenze in Rente gehen. Eine der Voraussetzungen für diesen vorzeitigen Rentenbezug ist, dass der/dem Betroffene(n) ein Grad der Behinderung …
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10.03.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
… mit Hörhilfen, Körperersatzstücken, orthopädischen und anderen Hilfsmitteln, die im Einzelfall erforderlich sind, um den Erfolg der Krankenbehandlung zu sichern, einer drohenden Behinderung vorzubeugen oder eine Behinderung auszugleichen …
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05.05.2022
von Rechtsanwältin Claudia Nowack LL.M.
… könne. Dies hat der EuGH bejaht. Der Arbeitgeber ist vor Ausspruch einer Kündigung (die erfolgen soll, weil der Arbeitnehmer aufgrund seiner Behinderung für seinen Arbeitsplatz ungeeignet ist) verpflichtet zu prüfen, ob der Arbeitnehmer …
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14.10.2008
von Rechtsanwalt Thomas Schulze
… bei einer nur durch einfache Fahrlässigkeit verursachten Behinderung dahingehend begrenzt, dass der entgangene Gewinn nicht gefordert werden kann, kennt das Schadenersatzrecht des BGB nicht, mit der Folge, dass auch hier diese Klausel …
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29.04.2015
von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
… der Arbeitnehmer ist nach meiner Auffassung berechtigt, im Rahmen eines ordnungsgemäßen BEM-Verfahrens klären zu lassen, ob es sich bei dem neuen Arbeitsplatz um eine seiner Behinderung gerecht werdende Beschäftigung handelt. Hält der Arbeitgeber …
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29.10.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… und jeweils bei einer zusätzlich stattfindenden Behinderung wird es nochmals teurer. Bis zu 110 Euro Bußgeld droht dann. Unzulässiges Halten oder Parken auf einem Bussonderfahrstreifen, einer Zickzacklinie oder einem Schutzstreifen für Radfahrer …
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07.01.2023
von Rechtsanwalt Mudgteba Laqmani
… Während das Bejahen der konkreten Behinderung bei einem Einsatz zunächst unproblematisch erscheint, wird hierfür jedoch ein vorsätzliches Handeln (auf das Behindern gerichtet, nicht auf die Protestaktion an sich bezogen) benötigt: Die Aktivisten …
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28.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Dejan Dardić
… entstellt wird oder in Siechtum, Lähmung oder geistige Krankheit oder Behinderung verfällt. Welche Strafe bei § 226 StGB Es droht Ihnen eine Freiheitsstrafe von 1 Jahr bis zu 10 Jahren . Bei § 226 StGB handelt es sich um ein Verbrechen, dh …
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16.08.2017
von Ferdinand Mang anwalt.de-Redaktion
… an, dass bei einem Familienurlaub die Kosten der Mitfahrt eines engen Familienangehörigen stets anfallen. Eine Ausnahme ist bei behinderten Kindern möglich, wenn es sich bei dem Reiseziel um eine therapeutische Einrichtung handelt, die auf die Behinderung der Kinder …
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10.02.2022
Was ist das Betreuungsrecht?
Das Betreuungsrecht schützt Menschen, die wegen einer körperlichen, geistigen oder seelischen Behinderung, einer psychischen Krankheit oder eines Unfalls handlungsunfähig werden, d. h. ihre Angelegenheiten …