1.319 Ergebnisse
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07.07.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir liegt hier in der Kanzlei aktuell eine Abmahnung der HKMW Rechtsanwälte für die azzeo GmbH zur Prüfung und weiteren Bearbeitung vor. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich gern auch Ihnen für eine Beratung in …
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22.01.2020
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurden weitere Abmahnungen der kitzVenture GmbH über die Kanzlei am Güterbahnhof (Kanzlei Nikolai Zutz) zur Prüfung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zur Abmahntätigkeit der …
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19.05.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Nicht jedes Schreiben vom Anwalt, in dem ein unlauteres Verhalten oder eine Verletzung von Markenrecht, Patentrecht oder Designrecht erwähnt wird, ist eine Abmahnung. Hin und wieder wird eine sogenannte Berechtigungsanfrage versandt. In …
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21.02.2019
von Rechtsanwältin Johanna Siegert
Pflichtteil, was ist das? Kurz gesagt: Ein Anspruch des Enterbten auf Geldzahlung gegen den oder die Erben. Das Pflichtteilsrecht greift in die Testierfreiheit des Erblassers ein. Er darf zwar zum Erben einsetzen, wen er möchte, und dadurch …
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24.02.2014
von Rechtsanwältin Jana Wolfgramm geb. Braun
Leasingverträge gewinnen im Neuwagenhandel auch im privaten Bereich immer mehr an Bedeutung. Branchenkenner gehen davon aus, dass im Neuwagengeschäft über 75 % der veräußerten Fahrzeuge geleast oder finanziert sind. Ca. 10 % der …
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21.06.2023
von Rechtsanwalt Matthias Steinfartz
Einleitung: In Zeiten, in denen der größte Teil der Kommunikation über Emails erfolgt , stellt sich die Frage, was mit dem E-Mail Account des Arbeitnehmers passiert , wenn dieser aus dem Unternehmen ausscheidet. Der Arbeitgeber hat ein …
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16.10.2023
von Rechtsanwalt Matthias Steinfartz
Beteiligung am Immobilienfonds in Form von Genußrechten Die MCM Vermögenswerte AG & Co KG bot den Anlegern an, Genussrechte an der Gesellschaft zu erwerben. Bei dieser Gesellschaft handelt es sich um eine MassenpublikumsKG , die das …
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29.07.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Das Umweltbundesamt in Dessau-Roßlau ist für die Verfolgung von Verstößen gegen das Elektrogesetz oder Batteriegesetz zuständig. Bei sämtlichen Elektroprodukten muss der Hersteller nach Elektrogesetz registriert sein. Hersteller ist dabei …
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19.06.2018
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Die Deutsche Rentenversicherung überprüft im Rahmen der Betriebsprüfung alle 4 Jahre die ordnungsgemäße Abführung von Sozialabgaben. Dabei sind bestimmte Prüfungsschwerpunkte klar erkennbar. Aktuell sind neben …
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24.09.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Die Familienversicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung ist eine kostenfreie Versicherung von Ehegatten und Kindern. Da keinerlei Beiträge gezahlt werden, ist die Familienversicherung an strenge Voraussetzungen geknüpft. Eine der …
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25.01.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Die Plattform eBay.de ist schon immer eine Verkaufsplattform gewesen, bei der sowohl private, wie aber auch gewerbliche Verkäufer ihre Waren verkaufen können. Gewerbliche Verkäufer unterliegen bei den Angeboten einer Vielzahl von …
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31.05.2013
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Haben Sie eine Abmahnung vom Verband sozialer Wettbewerb e.V. erhalten? Dann sollten Sie sich beraten lassen. Der Verband Sozialer Wettbewerb e.V. ist ein bundesweit tätiger Wettbewerbsverein, der unter anderem in größerem Umfang …
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12.06.2018
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurden hier in der Kanzlei weitere Abmahnungen von Rechtsanwalt Bernd Klosterhalfen für Herrn Alexander Helbig zur Prüfung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich gern auch Ihnen für eine Beratung …
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22.11.2018
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung von Ravivarman Sivarasa über Rechtsanwalt Robin Neuwirth zur Prüfung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich gern auch Ihnen für eine Beratung in der Angelegenheit zur …
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05.09.2016
von Rechtsanwältin Grit Koschinski
Es kommt nicht selten vor, dass Arbeitgeber bei oder nach Ausspruch einer Kündigung vom Arbeitnehmer die Unterschrift für einen Verzicht auf Erhebung einer Kündigungsschutzklage verlangen. Oft geschieht dies schnell zwischen „Tür und Angel“ …
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07.03.2017
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Im sozialrechtlichen Verfahren ist der Grundsatz des rechtlichen Gehörs stark ausgeprägt. Nach § 24 Abs. 1 Sozialgesetzbuch (SGB) X ist, bevor ein Verwaltungsakt erlassen wird, der in Rechte eines Beteiligten eingreift, diesem Gelegenheit …
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15.01.2018
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Bescheide von Sozialbehörden, die Versicherungs-, Beitrags- und Umlagepflichten begründen und einfordern, sind nach §86a Sozialgerichtsgesetz sofort vollziehbar. Eine sofortige Vollziehbarkeit bedeutet, dass trotz Widerspruchs gegen den …
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07.01.2019
von Rechtsanwalt Felix Kirk
Nicht selten kommt es vor, dass einem gekündigten Arbeitnehmer zur Vermeidung eines Kündigungsschutzprozesses durch den Arbeitgeber ein sog. Abwicklungsvertrag vorgelegt wird. In der Regel wird dem Arbeitnehmer eine Abfindung angeboten, …
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28.10.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mein letztes Update zu den datenschutzrechtlichen Abmahnwellen wegen der Nutzung von Google Fonts liegt noch gar nicht lange zurück, da gibt es schon wieder ganz viele Neuigkeiten: Zunächst ein kurzer Rückblick: Von manchen wurden …
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23.08.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der DIND Deutsches Innovationsinstitut für Nachhaltigkeit und Digitalisierung GmbH über die Kanzlei Hogan Lovells zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. …
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08.05.2013
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Haben Sie eine Abmahnung des IDO-Interessenverbands für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. erhalten? Dann befinden Sie sich in guter Gesellschaft. Der Wettbewerbsverein mahnt seit einiger Zeit Online-Händler …
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29.04.2014
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Haben Sie eine Abmahnung von Rechtsanwalt Aydin Aras für die Ananda GmbH erhalten? Dann sollten Sie sich beraten lassen. Die Ananda GmbH lässt über ihren Rechtsanwalt wettbewerbsrechtlich abmahnen. In der mir aktuell vorliegenden Abmahnung …
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23.03.2023
von Rechtsanwalt Mathias Drewelow LL.M.
Die Kosten für eine Scheidung können je nach Fall sehr unterschiedlich sein. Hier sind einige der wichtigsten Kostenfaktoren: 1. Anwaltskosten: Jeder Ehepartner benötigt in der Regel einen eigenen Anwalt, um die Scheidung durchzuführen. Die …
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18.10.2023
von Rechtsanwalt Matthias Steinfartz
Dieser Fall zeigt anschaulich, welche Rechte der Kunde gegenüber der Bank hat, wenn diese nicht rechtzeitig auf Hinweise des Kunden über einen Betrugsverdacht reagiert. Kreditkartenmißbrauch im Internetfernverkehr Im vorliegenden Fall nahm …