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Auch eine Abmahnung von Alexander Helbig über Rechtsanwalt Bernd Klosterhalfen erhalten?

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Mir wurden hier in der Kanzlei weitere Abmahnungen von Rechtsanwalt Bernd Klosterhalfen für Herrn Alexander Helbig zur Prüfung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich gern auch Ihnen für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung.

Zu den hier vorliegenden Abmahnungen:

Bei den hier vorliegenden weiteren Abmahnungen handelt es sich erneut um wettbewerbsrechtliche Abmahnungen. Gerügt werden verschiedene Wettbewerbsverstöße, unter anderem:

  • Verstöße gegen die Pflicht zur Veröffentlichung des Hinweises auf den Link zur Plattform der EU-Kommission zur außergerichtlichen Klärung von Online-Streitigkeiten gemäß der EU-Verordnung Nr. 524/2013 und
  • fehlende Verlinkungen auf einen Hinweis zur Datenschutzinformation.

Zu den Forderungen in den Abmahnungen:

Mit den Abmahnschreiben wird die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert. Die beigefügten vorformulierten Erklärungen sehen eine feste Vertragsstrafe in Höhe von 5.100,00 Euro vor. Des Weiteren wird darauf hingewiesen, dass die Rechtsanwaltskosten zu erstatten sind. Die entsprechenden Kosten werden in den Abmahnschreiben jedoch nicht beziffert. Der Rechtsanwalt des Abmahners kündigt insoweit lediglich an, hierauf gesondert zurückzukommen.

Meine Einschätzung:

Die hier vorliegenden weiteren Abmahnungen beziehen sich nunmehr auch auf datenschutzrechtliche Vorwürfe. Gleichwohl werfen meiner Meinung nach auch die neu vorgelegten Schreiben unter verschiedenen Aspekten Fragen auf. Insbesondere sind die mit den Schreiben übersandten vorformulierten Erklärungen nach meiner Auffassung zu einseitig zugunsten des Abmahners gefasst.

Meine Empfehlungen:

  1. Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig die vorformulierte Unterlassungserklärung.
  2. Nehmen Sie ohne vorherige Beratung auch keine Zahlung vor.
  3. Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten.

Sie haben auch eine Abmahnung erhalten?

Wenn Sie auch eine Abmahnung von Rechtsanwalt Bernd Klosterhalfen für Herrn Alexander Helbig erhalten haben und zur Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung aufgefordert werden, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung zur Verfügung.

Rufen Sie mich einfach an.

Oder schicken Sie mir eine E-Mail.

Ich berate bundesweit auch kurzfristig telefonisch. Im Rahmen meiner Beratung erörtere ich mit Ihnen die verschiedenen Handlungsalternativen mit den jeweiligen Vor- und Nachteilen.

Zu mir und meiner Tätigkeit:

Ich berate als Fachanwalt für IT-Recht bei Internetrecht-Rostock.de ständig abgemahnte Online-Händler wie Sie und verfüge daher über Erfahrung aus einer Vielzahl von Abmahnverfahren.

Die Kanzlei Internetrecht-Rostock.de informiert auf ihrer gleichnamigen Internetseite seit mehr als 10 Jahren mit inzwischen über 2.000 Beiträgen über Themen für Online-Händler und berät eine Vielzahl von Online-Händlern bei der Absicherung ihrer Auftritte.

Profitieren auch Sie von meiner umfangreichen Beratungspraxis.

Andreas Kempcke

Rechtsanwalt 

Fachanwalt für IT-Recht

Gerne können Sie sich im Übrigen über die sozialen Netzwerke mit mir vernetzen. Ich berichte fortlaufend über aktuelle Abmahnthemen und für Onlinehändler relevante Entwicklungen.


Rechtstipp vom 12.06.2018
aus der Themenwelt Abmahnung und den Rechtsgebieten Gewerblicher Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht, Wirtschaftsrecht

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