140 Ergebnisse für Erfüllung
Suche wird geladen …
|
12.02.2010
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… wird inzwischen ein ganzes Bündel von Vorschriften. Die am häufigsten genannten sind die §§ 81b, 100h und 163b StPO. Zwar erfüllen diese Gesetze in der Strafprozessordnung (StPO) ganz andere Zwecke; viele Bußgeldrichter halten sie aber für …
|
01.02.2010
von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
… die Massesicherungspflicht zugunsten der Gläubiger zu erfüllen. Praxistipp: Das Urteil des Oberlandesgerichtes ist zu begrüßen. Aufgrund der Bedeutung der Angelegenheit wurde jedoch die Revision zum Bundesgerichtshof zugelassen - dessen Urteil …
|
21.01.2010
von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
… eine Zahlung auf ein im Soll geführtes Konto dann zur Erfüllung der Einlagepflicht aus, wenn die Geschäftsführung über den eingezahlten Betrag frei verfügen kann. Dabei kommt es nicht auf die Frage an, ob der Gesellschaft förmlich …
|
13.01.2010
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… In seiner Entscheidung vom 13.10.2009 (Az.: VI 318/08) hatte sich der BGH mit der Frage zu befassen, welche Anforderungen an ein Sachverständigengutachten in Bezug auf den Restwert zu erfüllen sind. Wird nach einem Verkehrsunfall im Rahmen …
|
01.12.2009
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… in zweierlei Hinsicht möglich: a) objektiv ausreichend Masse der Insolvenzverwalter muss beweisen, dass objektiv von einer zur Erfüllung der Verbindlichkeit voraussichtlich ausreichenden Masse auszugehen war, oder b) keine Erkennbarkeit …
|
10.11.2009
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Zunächst muss zwischen Abgeltung des Urlaubsanspruchs und des Freizeitausgleichanspruchs unterscheiden werden. Zur Erfüllung des Urlaubsanspruchs kann der Arbeitgeber den Arbeitnehmer unter Anrechnung auf Urlaubsansprüche von der Arbeit …
|
03.09.2009
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… auch bei anderen Arbeitnehmern nicht das Merkmal der Kenntnis von einer Zahlungsunfähigkeit erfüllen. Eine derartige Kenntnis ist für diesen Arbeitnehmerkreis in Bezug auf mögliche Rückzahlungsansprüche des Insolvenzverwalters also …
|
17.06.2009
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… von insolventen Verbrauchern und prognostizieren eine neue Flut von Verbraucherinsolvenzverfahren. Nach Schätzungen sind 3-4 Millionen Haushalte zahlungsunfähig und können die fälligen Zahlungsverpflichtungen nicht mehr erfüllen. Bisher registrierten …
|
31.03.2009
von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
… die Gesellschaft - unstreitig - in die Krise gelangte. Nach der Fälligstellung hat die Fortführung der Gesellschaft in Frage gestanden. Die laufenden Einnahmen reichten nicht, um die Rückforderung der Bank erfüllen zu können. Regelmäßig …
|
25.03.2009
von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
… hier der rechtswidrigen Zuwendung von Vorteilen - „Bestechung", § 299 Abs. 2 StGB) erfüllen.
Der BFH hat diese Frage bejaht.
Eine eigenständige Prüfung durch das Finanzamt, ob eine strafrechtliche Verurteilung in Betracht kommt …
|
17.03.2009
von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
… Sitzverlegungen in der Krise sollten daher genau durchdacht und vorbereitet werden, um die maßgeblichen Kriterien zu erfüllen.
Rechtsanwalt Sandro Dittmann
Dittmann Rechtsanwälte - Dresden Leipzig
weitere Informationen: www.Unternehmerrecht.info
Hier geht es zum Kanzleiprofil .
|
13.03.2009
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… wird. Der Kunde zahlt einen Betrag an, der Händler jedoch geht bis zur Auslieferung pleite.Der Insolvenzverwalter hat ein Wahlrecht, ob er den Autokauf durchführt oder dies ablehnt. Die Anzahlung ist bei der Verweigerung der Erfüllung futsch …
|
01.12.2008
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… und nicht vom Schuldner im Prüfungstermin bestritten worden sind. VI. Ausschluss des Insolvenzplanverfahrens Kein Insolvenzplan ist möglich bei Masseunzulänglichkeit. VII. Scheitern des Insolvenzplans Gerät der Schuldner mit der Erfüllung …
|
24.10.2008
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… eine fehlerhafte Anlageberatung nicht erbracht habe. Mit der vom Senat zugelassenen Revision hat die Klägerin u.a. geltend gemacht, zu ihren Gunsten griffen eine Beweislastumkehr oder Beweiserleichterungen ein, weil die beklagte Bank die Erfüllung …
|
17.10.2008
von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
… Sicherungsinstrumente ist zu prüfen – z.B. Eigentumsvorbehalt oder Bürgschaft. Nach Erfüllung der Vertragspflichten ist eine zeitnahe und korrekte Rechnungslegung Grundbaustein für das folgende Forderungsmanagement. Sofern die Rechnung nicht innerhalb …
|
02.10.2008
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… die beklagte Bank die Erfüllung ihrer Beratungs- und Aufklärungspflichten nicht schriftlich dokumentiert hat. Der XI. Zivilsenat (BGH. Urteil vom 24. Januar 2006 XI ZR 320/04) hat die Revision zurückgewiesen. Nach ständiger Rechtsprechung …
|
21.04.2008
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… auf Arbeitsvergütung aus danach vom Schuldner begründeten Arbeitsverhältnissen. Diese hat allein der Schuldner zu erfüllen. Bereits im Februar 2003 hatte der Schuldner die Klägerin eingestellt. Ihr zunächst nur bis Ende Juni 2003 …
|
07.04.2008
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… Wer die Aufstellungsfrist nicht einhält, hat im worst case -der Insolvenz- ein großes strafrechtliches Problem. Es liegt ein Buchführungsdelikt vor, unter Umständen sogar die Erfüllung des Bankrotttatbestandes. II. Ratingverbesserung 1. Banken wollen Abschlüsse …
|
28.03.2008
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… des geringsten Ausgabebetrags umfassen. § 36 a I AktG. Den Aktionären dürfen die Einlagen nicht zurückgewährt werden, § 57 I AktG. Die Erfüllung der Bareinlagepflicht setzt nach §§ 36 Abs.2 Satz 1, 54 Abs. 3 Satz 1 AktG voraus …
|
06.02.2008
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
… Entwicklungen im Gesundheitswesen ist zum Teil eine zusätzliche Unsicherheit entstanden bzgl. der Leistungen, die die Krankenkassen tragen. Die Erfüllung dieses Wunsches mit Hilfe der sogenannten In-vitro-Fertilisation, gegebenenfalls …