137 Ergebnisse für Hersteller
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19.08.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Kanzlei dompatent von Kreisler aus Köln vertritt die Interessen der Rimowa GmbH, welche ein Unternehmen als Hersteller von Koffern und Kleinlederwaren führt. Die Kanzlei dompatent von Kreisler verschickt derzeit in ihrem Namen …
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15.02.2019
von Rechtsanwalt Helge Petersen
… Rechtsverfolgung hinsichtlich der Rückabwicklung des Kaufvertrages und Schadensersatzansprüche gegenüber dem Händler und Hersteller zu tragen. Nachdem der Kläger vor dem Landgericht Düsseldorf Erfolg hatte, ging die Rechtsschutzversicherung …
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06.02.2019
von Rechtsanwalt Helge Petersen
Eine Kartellbuße in Höhe von knapp EUR 3 Mrd. hat die Europäische Kommission nach einer fünf Jahre andauernden Untersuchung mit Beschluss vom 19.07.2016 gegen sechs große europäische Lkw-Hersteller – nämlich DAF, Daimler, Iveco, MAN …
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28.01.2019
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Wichtige Informationen müssen auf Produkt und/oder Verpackung vermerkt werden, außerdem muss der Verkäufer sicherstellen, dass Angaben zum Hersteller für den Käufer zugänglich sind und auch die Energieeffizienzklasse nach den Regeln der EU …
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12.12.2018
von Rechtsanwalt Helge Petersen
… in keiner Form öffentlich machen. Mithin müsste das Produkt gewerblich anwendbar sein. Hier reicht es, wenn die Herstellung des Produktes in einem technischen Gewerbebetrieb erfolgte. Wie wird geschützt? Bei Verletzungen Ihres geistigen …
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05.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… GmbH ist Hersteller von Freizeitmode, unter anderem unter der Verwendung der bezeichneten Marken. Die Busekist Winter & Partner Rechtsanwälte fordern aufgrund des vermeintlichen Verstoßes die Abgabe einer strafbewehrten …
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17.10.2018
von Rechtsanwalt Helge Petersen
… Während des Verfahrens führte ein anderer Skoda-Vertragshändler ein vom Hersteller zur Verfügung gestelltes Software-Update durch, welches die Manipulationssoftware deaktiviert. Der Kläger vertritt die Auffassung, es können …
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29.09.2018
von Rechtsanwalt Helge Petersen
… dass dieser sog. „Fünferkreis“ Absprachen in Bezug auf die Entwicklung und Einführung von Abgasreinigungssystemen getroffen hat, die auf eine Verhinderung der Entwicklung solcher Systeme hinauslaufen. Möglicherweise haben also die Hersteller …
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27.02.2018
von Rechtsanwalt Helge Petersen
… Die Möglichkeit Kfz-Leasingverträge zu widerrufen, beschränkt sich nicht auf einzelne Hersteller und ist somit bei allen Herstellern gegeben, egal ob Benziner oder Diesel. In vielen nach dem 10.06.2010 abgeschlossenen KFZ-Leasingverträgen …
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14.02.2018
von Rechtsanwalt Martin Rosenthal
… Straße berichtet und das dort verwendete Messverfahren „POLISCAN SPEED STATIONÄR“ des Herstellers Vitronic vorgestellt. Dieser Rechtstipp widmet sich anlassbezogen den formellen Voraussetzungen der Ahndung von Geschwindigkeitsüberwachungen …
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26.01.2018
von Rechtsanwalt Martin Rosenthal
… am Sophienblatt in Höhe des Bahnhofs . Funktionsweise „POLISCAN SPEED“: Die silbernen Blitzsäulen vom Typ „POLISCAN SPEED STATIONÄR“ des Herstellers Vitronic basieren auf einem Lasermessverfahren. Dabei sendet das Gerät gebündelte Lichtstrahlen …
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10.06.2016
von Rechtsanwalt Dr. Christian Hoffmann
… die technischen Möglichkeiten oder die Muße, selbst ansprechende Fotos zu machen. Es liegt daher nahe, professionelle Produktfotos des Herstellers oder anderer Verkäufer zu verwenden. Doch Vorsicht: Dies stellt in den meisten Fällen …
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10.02.2015
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… kann, ist hier nicht relevant, denn derjenige, der ein geschütztes Filmwerk synchronisiert, kann am Ergebnis der Synchronisation nicht mehr Rechte erhalten als ihm vom Hersteller des ausländischen Filmwerks eingeräumt worden ist und dies ist gemäß Anlage …
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11.12.2014
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… einer schweren staatsgefährdenden Straftat (§ 89b) Wer eine schwere staatsgefährdende Gewalttat (§ 89a Abs. 1 StGB) vorbereitet, indem er eine andere Person unterweist oder sich unterweisen lässt in der Herstellung von oder im Umgang …
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13.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Christian Hoffmann
… Sie den Ihnen durch die Verzögerung entstandenen Schaden geltend machen. Nur wenn sog. höhere Gewalt, wie z. B. Naturkatastrophen oder Betriebsstörungen beim Hersteller oder Verkäufer vorliegen, können sich die Lieferzeiten verlängern …
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22.04.2014
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Herstellung eines tatsächlichen Herrschaftsverhältnisses ersichtlich gegeben“ sei (1-53/08). Das gelte allerdings nur, sofern ein Besitzwille vorliegt, das heißt, wenn man weiß, welchen Inhalt die Bilder oder Videos haben …
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05.09.2012
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… der zur Herstellung des Werkes betrieben wurde, wird teilweise als relevanter Aspekt angesehen ( LG München 20.01.2010 21 T 21546/09 ). Entscheidend ist auch, ob die Rechtsverletzung in privatem oder in gewerblichen Kontext begangen wurde ( LG München …