173 Ergebnisse für Landgericht
Suche wird geladen …
|
21.07.2015
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
… fällig. Dies wurde nun eingeklagt. In diesem Zusammenhang musste nunmehr das Landgericht prüfen, ob die fristlose Kündigung wirksam sei. Der Vermögensberater hatte mit Gegenansprüchen aufgerechnet, da er der Ansicht war, die Kündigung sei …
|
13.07.2015
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Am 02.10.2014 entschied das Landgericht Ulm, dass ein Vermögensberater Provisionen, die er vorschussweise erhalten hatte, zurückzuzahlen hat. Der Beklagte war für die Klägerin, die DVAG, als Vermögensberater tätig. In den Vertrag war …
|
19.06.2015
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Der eigentliche Kern dieser Auseinandersetzungen spielt regelmäßig im Zivilrecht. Betroffene, die eine derartige Durchsuchung erdulden müssen, erhalten regelmäßig im Anschluss eine einstweilige Verfügung des Landgerichtes Frankfurt. Hintergrund …
|
17.06.2015
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell wurden uns weitere einstweilige Verfügungen des Landgerichtes Frankfurt für Adobe Systems Incorporated vorgelegt. Die einstweiligen Verfügungen wurden von den FPS Rechtsanwälte erwirkt. Hintergrund ist erneut die angebliche …
|
16.03.2015
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Am 18.09.2014 entschied das Landgericht München in einem Teilurteil, dass die Klage eines Vertriebs abgewiesen wird. Gleichzeitig wurde der Vertrieb verurteilt, einen Buchauszug über einen Zeitraum von 4 Jahren zu erteilen. Hintergrund war …
06.03.2015
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Am 25.05.2007 fällte das Landgericht Osnabrück eine interessante Entscheidung, die den Umfang eines Buchauszuges ausdehnt. Ein Buchauszug wurde zugewiesen, Provisionsrückforderungen wurden wegen unzulässiger Kündigungserschwerung gemäß …
18.02.2015
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Am 11.04.2014 entschied das Amtsgericht Tübingen, dass Provisionsvorschüsse nicht zurückgezahlt werden müssen, wenn die Nachbearbeitung nicht ausreichend ist. Dem schloss sich nunmehr das Landgericht Tübingen mit Beschluss vom 02.02.2015 …
|
16.02.2015
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
… der entsprechenden Filialdirektionen. Schließlich sei dies irreführend. Die Makler würden ja die Kunden betreuen. Vor dem Dortmunder Landgericht bekamen die Makler Recht. Das Oberlandesgericht Hamm hat diese Entscheidung nunmehr wieder …
|
29.01.2015
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
… Ebenfalls konnte nicht zur Überzeugung des Gerichtes dargelegt und nachgewiesen werden, dass in diesen Abrechnungen umfassend alle Informationen abgebildet sind, die benötigt werden, um seine ebenfalls im Streit stehenden Provisionsansprüche zu berechnen. Gegen diese Entscheidung hat der Vertrieb Berufung beim Landgericht Traunstein eingelegt.
|
16.12.2014
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell wurde uns eine Einstweilige Verfügung des Landgerichts Frankfurt am Main vorgelegt. Antragstellerin ist die Adobe Systems Incorporated. Adobe Systems Inc. wird vertreten von den Rechtsanwälten FPS aus Frankfurt. Erstaunlich …
|
19.09.2014
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… ist –, dass die CoAs selbst Lizenzen verkörpern, bedürfte es eines konkreten Vortrages für jeden Einzelfall, dass die Voraussetzungen der Erschöpfung vorlagen. Hierauf hat bereits das Landgericht in dem angefochtenen Beschluss zutreffend hingewiesen, ohne …
|
16.09.2014
von Rechtsanwalt Niklas Clamann
… hat, ihr der Schadensfreiheitsrabatt sozusagen „zugeordnet“ werden kann, besteht gegenüber dem Ehegatten ein Anspruch auf Abtretung des Schadensfreiheitsrabattes . (Landgericht Flensburg, Az: 1 T 30/06) Rechtsanwalt Christian Kieppe Münster
|
02.09.2014
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Am 24.06.2013 entschied das Landgericht Tübingen darüber, ob einem Vertrieb Ansprüche aus Rückzahlung von Provisionen zustehen. Das Landgericht musste die Angelegenheit im Rahmen einer Berufung prüfen. Bereits am Amtsgericht Tübingen war …
28.08.2014
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Am 22.07.2013 entschied das Landgericht Ravensburg über einen Antrag, indem es um die Unzulässigkeit einer Zwangsvollstreckung ging. Die Zwangsvollstreckung wurde für unzulässig erklärt. Der Kläger war aufgrund …
|
14.08.2014
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Maße uneinheitlich, was die Schwierigkeiten einer Einschätzung regelmäßig erhöht und den Vertreter dazu zwingt, sich bereits von Anfang an mit der Rechtsprechung des jeweils anzurufenden oder angerufenen Landgerichts/Oberlandesgerichts …
|
13.06.2014
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… dass die Rechtsanwälte Hogan Lovells LLP offensichtlich bereits eine einstweilige Verfügung des Landgerichts Hamburg in einem ähnlichen Fall erwirkt haben. Ein Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz wird betroffene Unternehmen zudem über etwaige …
|
04.04.2014
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Weiterung gekommen ist. Angesichts des Streitwertes i. H. v. 7.500,- EUR handelt es sich um ein Verfahren vor dem Landgericht, so dass nun Anwaltszwang besteht. Da Stadtpläne und Landkarten bereits verschiedentlich, auch höchstrichterlich …
|
31.03.2014
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… sei, dass sich der Betroffene an ein fremdes Amazon-Angebot angehängt habe. In einer aktuellen Entscheidung hat das Landgericht Köln eine Urheberrechtsverletzung in diesen Fällen verneint (Landgericht Köln, Urteil vom 13.02.2014, Az.: 14 O …
|
19.02.2014
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Das Landgericht Hanau wies kürzlich eine Klage ab, in der es um die Ausurteilung einer Vertragsstrafe ging. Ein Vertrieb verlangte eine Vertragsstrafe von 15.000,00 €. Im Rahmen eines Aufhebungsvertrages hatte sich der Berater verpflichtet …
|
24.01.2014
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Am 18.09.2013 entschied das Landgericht Hannover über die Rechtsmäßigkeit von Vertragsstrafen. Da das Gericht die Vertragsstrafen für wirksam hielt, wurde ein ehemaliger Handelsvertreter zu einer Zahlung von 60.000 € verurteilt …
|
23.01.2014
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
… weitere Zahlungen ein. Die Vertreterin klagte. Das Amtsgericht wies die Klage ab, ebenso das Landgericht. Der BGH sag das anders. Das Landgericht sah die Vereinbarung noch als unwirksam an. Der Grundgedanke der Schicksalsteilung …
|
10.12.2013
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… es aus zwei Gründen für erforderlich, dass der Betroffene die Abmahnung durch einen spezialisierten Rechtsanwalt überprüfen und beantworten lässt: Das Landgericht Köln hat im Rahmen eines Beschlusses den Provider des Betroffenen …
|
19.11.2013
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… in einem zweiten Schritt an den Abgemahnten herangetragen werden würde. In der Abmahnung wird hervorgehoben, dass die Firma Yadros in solchen Angelegenheiten schon einstweilige Verfügungen und Urteile des Landgerichts Hamburg erwirkt hat …
|
05.05.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… der eingeforderten 30-jährigen strafbewehrten Bindung samt des gewerblichen Bezuges sowie des Umstands, dass bei einer Klage in jedem Fall ein Anwalt hinzugezogen werden müsste (vor dem Landgericht herrscht Anwaltszwang) ist auch hier in hohem …