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Abmahnung wegen Google Fonts erhalten (Kanzlei RAAG) – was nun?
Abmahnung wegen Google Fonts erhalten (Kanzlei RAAG) – was nun?
| 26.10.2022 von Rechtsanwältin Alexandra Lederer LL.M. (Miami)
In den letzten Monaten wurden massenweise Abmahnungen diverser Kanzleien u.a. der Kanzlei RAAG wegen der Verwendung von Google Fonts versendet. Genauer geht es darum, dass die Abgemahnten Google Fonts auf Ihrer Webseite verwenden sollen, …
Mietzweck bei Gewerberäumen: Mietminderung und fristlose Kündigung bei behördlicher Nutzungsuntersagung?
Mietzweck bei Gewerberäumen: Mietminderung und fristlose Kündigung bei behördlicher Nutzungsuntersagung?
| 11.09.2014 von Rechtsanwältin Annika Hecht geb. Britsch
Mieträume können mangelhaft sein, wenn ihre Nutzung bzw. Nutzbarkeit zum vertraglich vereinbarten Mietzweck von den zuständigen Behörden in Zweifel gezogen wird. Dem Mieter ist es jedoch regelmäßig zuzumuten, den förmlichen Ausgang eines …
Bauvertrag prüfen lassen!
Bauvertrag prüfen lassen!
| 09.02.2011 von Rechtsanwalt Dr. Frithjof Päuser
Der Bauherren-Schutzbund e.V. und das Institut für Bauforschung e.V. Hannover haben eine Gemeinschaftsstudie veröffentlicht, wonach von 100 untersuchten Bauverträgen zwischen Generalunternehmern bzw. Generalübernehmern und Verbrauchern kein …
Grundfragen des gesellschaftsrechtlichen Mandats
Grundfragen des gesellschaftsrechtlichen Mandats
| 26.04.2007 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Etzel
Gesellschaftsrechtliche Grundfragen von Unternehmungen und bei Konflikten unter Gesellschaftern Jede Unternehmung steht am Anfang ihrer Geschäftsaufnahme oder auch nach langjähriger Tätigkeit vor der Frage, ob und welche Gesellschaftsform …
Neuer Termin am Bundesgerichtshof in Sachen Lehman Brothers - Endlich der Durchbruch?
Neuer Termin am Bundesgerichtshof in Sachen Lehman Brothers - Endlich der Durchbruch?
| 19.04.2012 von KAP Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
München, 18.04.2012 - Die Entscheidungen in Sachen Lehman Brothers Zertifikate sind noch lange nicht erledigt. Nach den Entscheidungen des BGH im September letzten Jahres, die von vielen Anlegern mit großer Enttäuschung gesehen wurden und …
Bundesgerichtshof entscheidet zugunsten von Anlegern notleidender Schiffsfonds
Bundesgerichtshof entscheidet zugunsten von Anlegern notleidender Schiffsfonds
| 13.03.2013 von KAP Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
München, den 12.03.2013 - In zwei aktuellen Urteilen (AZ II ZR 73/11 und II ZR 74/11) hat der für Gesellschaftsrecht zuständige zweite Zivilsenat des Bundesgerichtshofes Anlegern notleidender Schiffsfonds Mut gemacht. Die Urteile zeigen …
Magenbypassoperation - Kostenübernahmepflicht der Krankenkasse?
Magenbypassoperation - Kostenübernahmepflicht der Krankenkasse?
| 19.06.2012 von Dollinger Partnerschaft mbB
In einer noch nicht rechtskräftigen Entscheidung des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz vom 13.10.2011 (L 5 KR 12/11) wurde die Krankenkasse der gesetzlich versicherten Klägerin zur Zahlung der Kosten einer Magenbypassoperation …
US-Risikolebensversicherung ViaLife: Kapitalanleger erhält Schadensersatz!
US-Risikolebensversicherung ViaLife: Kapitalanleger erhält Schadensersatz!
| 07.05.2013 von Rechtsanwalt Dr. Jürgen Klass
Herbe Niederlage für Finanzberatungsunternehmen: Die Qatrana GmbH aus Grafschaft muss wegen ihrer undurchsichtigen Geschäfte mit US-Risikolebensversicherungen einem Anleger endgültig sein Geld zurückzahlen. Das Oberlandesgericht München hat …
Kosten vom Umbau eines Großraumbüros sofort steuerlich abzugsfähig
Kosten vom Umbau eines Großraumbüros sofort steuerlich abzugsfähig
| 30.11.2007 von Rechtsanwalt Christoph Blaumer
Baut der Vermieter ein Großraumbüro durch Einfügung von Trennwänden um, so sind die Kosten laut Bundesfinanzhof hierfür sofort steuerlich abzugsfähig. Entgegen der Auffassung der Finanzverwaltung geben die Trennwände als sogenanntes …
Neue Düsseldorfer Tabelle ab 1.1.2008 beim Kindesunterhalt
Neue Düsseldorfer Tabelle ab 1.1.2008 beim Kindesunterhalt
| 17.12.2007 von Rechtsanwalt Christoph Blaumer
Zur Bestimmung der Höhe des Kindesunterhalts gilt ab 1.1.2008 mit Inkrafttreten einer Unterhaltsrechtsreform eine neue Tabelle (siehe unten, alle Beträge in Euro). Nachdem künftig bei Betreuung des Kindes durch einen Elternteil und …
Magellan-Maritime-Services-GmbH-Insolvenz: Aktueller Bericht zum Prüftermin am 18.10.2016
Magellan-Maritime-Services-GmbH-Insolvenz: Aktueller Bericht zum Prüftermin am 18.10.2016
| 18.10.2016 von Rechtsanwältin Dr. Babette Gäbhard
Wie bekannt, ist am 1.9.2016 das Insolvenzverfahren über das Vermögen der Magellan Maritime Services GmbH vom Amtsgericht Hamburg unter dem Aktenzeichen 67c IN 237/16 eröffnet worden. Die Magellan Maritime Services GmbH hat offenbar über …
Familiengesellschaft & Familienpool: unsere Antworten auf die wichtigsten Fragen!
Familiengesellschaft & Familienpool: unsere Antworten auf die wichtigsten Fragen!
| 20.12.2022 von Rechtsanwältin Neele Schröder
Vor allem vermögende Familien (Unternehmer, Führungskräfte etc.) sollten sich rechtzeitig Gedanken über die Gestaltung des Familienvermögens machen, um steuerliche Vorteile in Anspruch nehmen zu können. Möglichkeiten für eine …
Bergdolt klagt für Wirecard-Aktionäre auf Schadensersatz
Bergdolt klagt für Wirecard-Aktionäre auf Schadensersatz
| 15.05.2020 von Rechtsanwältin Daniela A. Bergdolt
Die Intransparenz bei Wirecard ist bereits seit längerem untragbar. Daran hat sich nichts geändert. Der KPMG-Bericht von Ende April 2020 hat jetzt gezeigt, dass die Schwelle zur fehlerhaften Kapitalmarktinformation überschritten ist. Nun …
Zur Aufklärungspflicht des Verkäufers bei Asbest
Zur Aufklärungspflicht des Verkäufers bei Asbest
| 31.03.2009 von Rechtsanwalt Torsten Klose
Der u. a. für Rechstreitigkeiten über Ansprüche aus Kaufverträgen über Grundstücke zuständige V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte sich mit folgendem Fall zu befassen, der zwei für die Rechtspraxis bedeutsame Fragen aufwirft: Mit …
Gekündigter Bausparvertrag: Bausparkassen geben nur auf anwaltlichen Druck nach
Gekündigter Bausparvertrag: Bausparkassen geben nur auf anwaltlichen Druck nach
| 30.03.2015 von Rechtsanwalt Tobias Pielsticker
Viele Bausparer gehen bereits anwaltlich gegen die rechtswidrigen Kündigungen ihrer Bausparverträge vor. Erste Klageverfahren gegen die BHW Bausparkasse AG und andere Bausparkassen laufen schon. In den nächsten Monaten ist mit einer …
Abmahnung von Lichtenstein Körner & Partner für Porsche wegen Markenrechtsverletzung erhalten?
Abmahnung von Lichtenstein Körner & Partner für Porsche wegen Markenrechtsverletzung erhalten?
| 27.07.2017 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Abmahnung von Lichtenstein Körner & Partner für Porsche wegen Markenrechtsverletzung erhalten? Keine Sorge, wir helfen Ihnen! Die Kanzlei Lichtenstein Körner & Partner verschickt im Auftrag der Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG zahlreiche …
Abmahnung von Heumann Rechtsanwälte für Daimler AG erhalten?
Abmahnung von Heumann Rechtsanwälte für Daimler AG erhalten?
| 31.08.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Haben Sie eine Abmahnung von Heumann Rechtsanwälte für Daimler AG erhalten? – Keine Sorge, wir können Ihnen gut helfen. Wir haben jahrelange Erfahrung aus tausenden Abmahnungen, vor allem mit den großen Anwaltskanzleien. Kontaktieren Sie …
Handeltreiben mit Drogen - Strafrahmen, die häufigsten Vorwürfe, FAQs
Handeltreiben mit Drogen - Strafrahmen, die häufigsten Vorwürfe, FAQs
| 24.04.2024 von Rechtsanwältin Claudia Wüllrich
1) Welche Strafrahmen sieht das Gesetz grundsätzlich vor? Das Betäubungsmittelgesetz (= BtmG) stellt das Handeltreiben in verschiedenen Vorschriften unter Strafe. Gem. § 29 I Nr. 1 BtmG wird mit Geldstrafe oder Freiheitsstrafe bis zu 5 …
Betriebsprüfung bei Berufsgeheimnistragenden - Prävention im Spannungsfeld von Verschwiegenheits- und Auskunftspflichten
Betriebsprüfung bei Berufsgeheimnistragenden - Prävention im Spannungsfeld von Verschwiegenheits- und Auskunftspflichten
| 02.05.2024 von Rechtsanwalt Lars Kopp
Ob Steuerberaterin oder Wirtschaftsprüfer, Rechtsanwältin oder Notar - Berufsgeheimnistragende aus Wirtschaftsberatungs- und Rechtspflegeberufen unterliegen strengen gesetzlichen Verschwiegenheitspflichten. Auf den ersten Blick erwächst …
ERBSCHEIN
ERBSCHEIN
| 31.05.2023 von Rechtsanwältin Katharina Liffers
Nach einem Beschluss des AG Hameln vom 24.02.2022, Az.: 18 VI 135/21 ist für die Ausstellung eines Erbscheins nach testamentarischer Erbfolge nicht erforderlich, dass das Testament als körperliche Urkunde vorliegt. Vielmehr ist es …
Kartellamt kippt Pläne für Vermarktung der Bundesliga ohne Free-TV Zusammenfassung
Kartellamt kippt Pläne für Vermarktung der Bundesliga ohne Free-TV Zusammenfassung
| 25.07.2008 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
1. Was ist das Argument der Verbraucherbeteiligung? Das Bundeskartellamt wacht darüber, dass die divergierenden Interessen zwischen Rechteinhabern (DFL) und Rechteverwertern (Verbrauchern) zum Ausgleich gebracht werden. In Bezug auf die …
Sturz bei Eisglätte und Schneeglätte - Wer zahlt?
Sturz bei Eisglätte und Schneeglätte - Wer zahlt?
| 11.12.2008 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Alle Jahre wieder steigt bei Schnee und Glatteis die Unfall- bzw. Sturzgefahr. Aber wer muss zahlen? Diese Frage stellen sich bei winterlichen Verhältnissen viele Betroffene, aber auch Hauseigentümer und Unternehmer. Grundsätzlich ist die …
Düsseldorfer Tabelle 2022 Höchstbetrag 200 %
Düsseldorfer Tabelle 2022 Höchstbetrag 200 %
| 10.01.2022 von Rechtsanwältin Ulrike Köllner
Aufgrund einer geänderten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs wurde die Düsseldorfer Tabelle ab 2022 um fünf Einkommensstufen erweitert. Statt des Höchstbetrags von 160 % der Düsseldorfer Tabelle bei einem Einkommen bis 5500 Euro netto …
Medienfonds im Visier der Finanzbehörden
Medienfonds im Visier der Finanzbehörden
| 16.07.2009 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Als im Jahre 2005 die Finanzbehörden bei den VIP Medienfonds 3 und 4 aktiv wurden und nach erfolgten Ermittlungen die Grundlagenbescheide änderten, gingen die meisten Betroffenen davon aus, dass es sich hierbei um Einzelfälle handeln würde, …