1.603 Ergebnisse
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01.03.2013
von Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel
Zu Beginn meiner Ausführungen zur Abfindung möchte ich auf einen in der Arbeitnehmerschaft weit verbreiteten Irrglauben hinweisen: Bei Arbeitnehmern herrscht vielfach die Vorstellung, dass bei der Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch …
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26.02.2013
von Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel
Grundsätzlich kann jeder seinen Erben frei bestimmen. Allerdings haben enge Angehörige wie Kinder, Ehepartner oder Eltern bei einer Erbschaft Anspruch auf einen Pflichtteil. Der Pflichtteilsanspruch ist mit dem Erbfall sofort fällig. Doch …
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25.02.2013
von Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel
Am 31.1.2013 hat der Bundestag den Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur Reform der elterlichen Sorge nicht miteinander verheirateter Eltern beschlossen. Das neue Sorgerecht berücksichtigt gesellschaftliche Veränderungen. In den letzten …
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11.02.2013
von Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel
Was viele nicht wissen, ist, dass grundsätzlich Kündigungsfreiheit gilt. Dieser Grundsatz wird aber zum einen dadurch eingeschränkt, dass der Arbeitgeber im Anwendungsbereich des Kündigungsschutzgesetzes das Arbeitsverhältnis ordentlich nur …
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05.02.2013
von Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel
Laut einem aktuellen Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 11.12.2012, Az.: 9 AZR 227/11, ist der Arbeitgeber nicht verpflichtet, ein Arbeitszeugnis mit einer Schlussfloskel zu beenden, in der er dem Arbeitnehmer für die geleisteten Dienste …
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04.02.2013
von Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel
Jeder, der schon einmal eine Krankenversicherung, eine Berufsunfähigkeitsversicherung oder auch eine Lebensversicherung abgeschlossen hat, kennt die umfangreichen und zum Teil unübersichtlichen Fragenkataloge der Versicherungsunternehmen, …
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28.01.2013
von Rechtsanwalt Mathias Drewelow LL.M.
„Kinder müssen nicht für die Pflegekosten ihrer Eltern aufkommen, wenn diese den Kontakt nachdrücklich und in herabwürdigender Weise verweigert haben." Nunmehr ist dieser Rechtsgedanke in einem Urteil des OLG Oldenburg vom 25.10.2012 …
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23.01.2013
von Rechtsanwalt Mathias Drewelow LL.M.
Bei der privaten Krankenversicherung stellt sich vermehrt die Tendenz ein, dass teure Behandlungen durch die Versicherung nicht getragen werden. Die Begründungen der Ablehnungen durch die Versicherer sind mannigfaltig. Häufig auftretender …
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14.09.2012
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schreiter
Das oberste Finanzgericht, der Bundesfinanzhof, hat am 12.05.2011 eine weitreichende Entscheidung getroffen, wonach die Kosten eines Gerichtsverfahrens sowohl vom Kläger als auch vom Beklagten als außergewöhnliche Belastungen bei der …
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04.09.2012
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schreiter
Eine Schenkung zu Lebzeiten des künftigen Erblassers ist ein probates Mittel überlegter Vermögensnachfolgeplanung. Bezweckt wird mit einer Schenkung, insbesondere von Grundstücken, künftigen Pflichtteilsansprüchen von Kindern oder …
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12.04.2012
von Rechtsanwalt Tamas Ignacz
Eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 50 km/h aufgrund einer Vereinbarung mit Naturschutzverbänden verstößt gegen die Straßenverkehrsordnung. Dies hat das Verwaltungsgericht Aachen mit Urteil vom 10.04.2012 -2 K 1352/11- entschieden. Im …
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27.02.2019
von Rechtsanwalt Tamas Ignacz
Viele Autofahrer fragen sich, ob sie den Fahrzeugschein im Original mit sich führen müssen oder ob eine Kopie ausreichend ist. Zunächst ist festzuhalten, dass es den Begriff des Fahrzeugscheines nicht mehr gibt, sondern dass …
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26.09.2011
von Rechtsanwalt Tamas Ignacz
Der Hinweis „Radschrauben nach 50 - 100 km nachziehen!!" unterhalb der Unterschriftenzeile ist nach Ansicht des Landgerichts Heidelberg (1 S 9/10) als Sicherheitshinweis nicht ausreichend. Vielmehr muss der Kunde mündlich oder deutlich …
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23.09.2011
von Rechtsanwalt Tamas Ignacz
Dies ist kaum von einem Laien zu durchschauen. Schließen Sie deshalb eine Verkehrsrechtsschutzversicherung ab. Die Fahrerlaubnis ist ein Verwaltungsakt, der zum Führen eines Kraftfahrzeuges im öffentlichen Verkehrsraum berechtigt. Während …
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20.06.2011
von Rechtsanwältin & Mediatorin Dipl. jur. Beatrice Maja Schönefeldt
Alljährlich finden in den Vereinen der Reiter die beliebten Reitjagden statt. Die Teilnahme ermöglicht es beinahe jedem Reiter an diesem Ereignis mit seinem Können zu glänzen. Aber auch weniger geübte Reiter können an solch einer Jagd …
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17.06.2011
von Rechtsanwältin & Mediatorin Dipl. jur. Beatrice Maja Schönefeldt
Für den Reiter und sein Pferd gibt es in Mecklenburg- Vorpommern bestimmte Normierungen, welche den Reiter beim Bereiten und Befahren von Waldwegen verpflichten und gleichsam schützen. Das Betreten des Waldes ist. gem. § 28 Abs. 1 LWaldG …
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30.05.2011
von Rechtsanwältin & Mediatorin Dipl. jur. Beatrice Maja Schönefeldt
Will ein Pferdebesitzer sein Pferd bei einem Pensionsstall unterbringen so schließt er mit der Pension meist einen Einstellvertrag für sein Tier ab. Um welchen Vertragstypus es sich dabei handelt und wie Probleme rund um den Vertrag …
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11.03.2011
von Rechtsanwältin & Mediatorin Dipl. jur. Beatrice Maja Schönefeldt
Was passiert wenn das Pferd nach dem Beschlagen durch den Hufschmied lahmt und welche Konsequenzen hat es für den Hufschmied, darüber soll der folgende Artikel einen Überblick gewähren. Regelmäßig kommt mit dem Hufschmied und dem Eigentümer …
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02.03.2011
von Rechtsanwältin & Mediatorin Dipl. jur. Beatrice Maja Schönefeldt
Welche Risiken bestehen für den Halter eines Pferdes und dessen Reitbeteiligung wenn ein Dritter zu Schaden kommt. Diese Frage stellt sich so mancher Pferdebesitzer. Die Haftung des Tierhalters, findet in § 833 BGB seit jeher ihre Regelung. …