1.764 Ergebnisse für Lizenz
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12.08.2015
von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
… ist es WFOEs in der Shanghai Pilot-Freihandelszone bereits gestattet, eine Internet-Content-Provider (ICP)-Lizenz zu beantragen. Das experimentell zunächst in nur dieser Zone eingeführte Verfahren erwies sich als Erfolg und wird daher …
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10.08.2015
von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
… Nach Erhalt der Lizenz ist es unerlässlich sich bei der staatlichen und lokalen Steuerbehörde zu registrieren. Dafür müssen mehrere Dokumente, unter anderem die Firmenlizenz, vorgelegt werden. Für diesen Schritt wird auch dringend das Firmensiegel …
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17.07.2015
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… Auf der Internetseite der Getty Images kann zunächst durch Eingabe von Suchbegriffen die Datenbank durchstöbert werden. Will man nun ein entsprechendes Bild verwenden, so soll eine Lizenz erworben und ein Honorar gezahlt werden. Zu beachten …
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10.07.2015
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… Verfahren die widerrechtliche Nutzung einer aus dem Internet kopierten Fotografie Streitgegenstand. Die jeweiligen Inhaber der Verbreitungsrechte vergeben in aller Regel gerade keine Lizenzen für die Verbreitung ihrer Werke über sog …
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21.06.2015
von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
… verschickt wurden, gegen zahlreiche Betreiber von Internetseiten vor, auf denen aus Sicht von Getty Images eine unberechtigte Verwendung von Bildmaterial ohne gültige Lizenz stattgefunden hat. Getty Images repräsentiert nach eigenen Angaben …
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17.06.2015
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… enthalte. Es stünde damit fest, dass der Sprachhinweis „Language EAP” auf eine Lizenz hindeute, deren ausschließlich Nutzung im Ost-Asiatischen Markt erlaubt sei. Die Rechtsanwälte FPS behaupten im Rahmen des Antrages auf Erlass der einstweiligen …
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04.06.2015
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… von Franchisenehmern geführt. Der Kläger war Franchisenehmer der Beklagten und betrieb mit der von ihr gewährten Lizenz zwei Bäckereien auf eigenen Namen und eigene Rechnung. Der zwischen den Parteien geschlossene Franchisevertrag regelte …
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13.05.2015
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… nicht mehr verkauft, sondern es werden Lizenzen vergeben. Dadurch lassen sich in der kurzen Zeit nicht die Gewinne erzielen. Sollten die Laufzeiten für die Alpha Patentfonds ursprünglich maximal fünf Jahre betragen, mussten sie inzwischen …
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29.04.2015
von Rechtsanwalt Dr. Ronny Jänig LL. M.
… www.rosepartner.de/rechtsberatung/finanzdienstleistungen-finanzierung.html sowie www.rosepartner.de/rechtsberatung/finanzdienstleistungen-finanzierung/bafin-lizenz-aufsichtsrecht.html zusammengefasst. Dr. Ronny Jänig, LL.M. Rechtsanwalt Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht ROSE & PARTNER LLP.
17.04.2015
von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
… einen Vertrag geschlossen, wonach der Rechteinhaber es dem Filesharer erlaubt, den Film gegen die Zahlung eines bestimmten Geldbetrages öffentlich zugänglich zu machen. Der Rechteinhaber erteilt dem Abgemahnten also quasi eine Lizenz. Das sei …
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26.03.2015
von Rechtsanwältin Johanna Feuerhake
… geschützte Werke gesetzeswidrig herunterladen und auch anbieten, ist sehr fraglich. Schließlich zeigt die Beratungspraxis, dass auch Erwachsene hier Schwierigkeiten haben, zu erkennen, dass sie hier (Lizenz-) Schäden verursachen, für die sie später eventuell einstehen müssen.
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04.08.2021
von Rechtsanwalt Christian Weber
… benötigt daher Fotos und Bildmaterial. Hierbei werden meistens hochwertige Fotografien professioneller Fotografen verwendet. Wer Fotos nutzen möchte, muss hierfür eine passende Erlaubnis (Lizenz) vom Berechtigten erwerben. Fotos bzw …
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05.07.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… dass Sie eine rechtsgültige Lizenz für das von Ihnen verwendete Lichtbild erworben haben, macht es keinen Sinn eine Unterlassungserklärung abzugeben. Je nach Fall geht die Verteidigung dahin, keinerlei Forderungen der Gegenseite zu erfüllen. Lassen …
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16.02.2015
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… nicht richtig. Denn sollten tatsächlich Lizenzen an Händler erteilt worden seien, besteht das für die Abmahnung erforderliche Wettbewerbsverhältnis und führt vom Grunde her zu einem abmahnfähigen Wettbewerbsverstoß. Uns liegt zwischenzeitlich …
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16.02.2015
von Kanzlei Ruskov & Kollegen
… mit der Steuererklärung eingereicht wird. • Ab Anfang 2015 werden die Zinsen aus Einnahmen von Lizenz- und Copyrightbeschäftigungen mit einen Satz von 0 % bei juristische Personen, die die Bedingungen der Richtlinie 2003/49/EG vom 03.06.2003 erfüllen …
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10.02.2015
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Erlaubnis durch den Rechteinhaber, die Lizenzanalogie läuft im Ergebnis also auf die fiktive Annahme eines Lizenzvertrages hinaus (...).“ „Hier verhält es sich aber so, dass die Klägerin zur Vergabe von Lizenzen zur Internetverbreitung …
28.01.2015
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… mit dem Güterkraftverkehr auf Grundlage einer EU-Lizenz und setzten dabei 164.500 Kraftfahrzeuge ein. Es wird geschätzt dass 90% der Unternehmen auf den westlichen Märkten aktiv tätig ist. Explizit mit dem deutschen Markt sollen 27.000 …
18.12.2014
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… geschützt. Es seien entsprechende Lizenzen erteilt worden. In der Abmahnung wird von unserer Mandantschaft die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert sowie die Zahlung eines Schadensersatzbetrages von 3000,00 …
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15.12.2014
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Die Reichweite einer als „nicht kommerziell“ deklarierten Creative Commons (CC) Lizenz ist strittig. Das Landgericht (LG) Köln hatte im Frühjahr 2014 entschieden, dass darunter die ausschließliche private Nutzung zu verstehen sei. Alles …
10.12.2014
von GKS Rechtsanwälte
… Des Weiteren hat der Fotograph noch einen Unterlassungsanspruch, der dazu führt, dass das Foto unwiderruflich durch den Verwender aus dem Internet zu entfernen ist und nicht weiter benutzt werden darf, es sei denn, es wird eine Lizenz bezahlt …
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01.12.2014
von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
Was ist eine „Lizenz“ Die Lizenz stellt rechtlich eine Gestattung oder die Einräumung eines bestimmten Nutzungsrechtes an dem „geistigen Eigentum“ eines anderen dar. Die Nutzungsrechtseinräumung erfolgt in der Regel durch Vertrag …
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26.11.2014
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… Ausschließlichkeitsrecht gem. § 14 Abs. 1 MarkenG (Markengesetz). Hierdurch ist es gerade Dritten untersagt, die Marke ohne Autorisierung zu verwenden. Hier kann der Markeninhaber also Lizenzen vergeben sowie bei nicht autorisierter Nutzung …
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12.11.2014
von Rechtsanwältin Johanna Feuerhake
… Tut er dies trotzdem, indem er einen Share-Button zur Verfügung stellt, macht er sich damit ggf. lizenz- und schadensersatzpflichtig. Nutzer von Facebook & Co. müssen sich jedoch keine Sorgen machen, denn aus ihrer Sicht wurde …
30.06.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Die Konkurrenz hat ein tolles Foto auf ihrer Webseite und Sie haben sich bedient, ohne eine Lizenz hierfür zu bezahlen? Konnten Sie nicht widerstehen? Was nun? Sollten Sie in der Zwischenzeit eine Abmahnung wegen dieses Vorwurfes erhalten …