1.762 Ergebnisse für Lizenz
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09.02.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… von Produkt-Keys für Microsoft-Computerprogramme ab. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf, der Abgemahnte habe bloße Produkt Keys in Form von Zeichenfolgen als angebliche Lizenzen für Microsoft-Computerprogramme angeboten, wobei …
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08.02.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
… oder in bestimmten Bereichen nicht verwendet werden darf, in anderen – gegebenenfalls gegen Gebühr – dagegen schon. Markenübertragung: Rechte an einer Marke können ganz oder zum Teil an Dritte übertragen und Lizenzen zur Nutzung eine Marke erteilt …
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07.02.2016
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… die Frage der Erschöpfung. Diese ist in § 69 c Nr. 3 UrhG geregelt. Erschöpfung ist demnach eingetreten, wenn die Software mit Zustimmung des Rechteinhabers in den Verkehr gebracht wurde. Das Anbieten von Lizenzen, die lediglich schon einmal …
05.02.2016
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
Stuttgart) Das Bundesarbeitsgericht hat soeben dem Gerichtshof der Europäischen Union mehrere Fragen zur Beschränkung der Lizenz älterer Piloten vorgelegt. Darauf wird unter Hinweis auf die Mitteilung des Bundesarbeitsgerichts …
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26.04.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… nachzuweisen wäre, kann nur davon abgeraten werden, Lichtbilder unerlaubt zu verwenden. Auch wenn grundsätzlich eine Lizenz für die Nutzung eines Lichtbildes erteilt wird, ist genau darauf zu achten, dass auch die Lizenzbedingungen erfüllt …
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03.02.2016
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… Beide Anlagen stehen nicht im Eigentum der German Pellets-Gruppe, werden jedoch auf der Basis von langfristigen Lizenz- bzw. Anlagevermögenspachtverträgen durch diese betrieben. Im Einzelnen sieht das Geschäftsmodel ausweislich des GR-Prospekts …
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29.01.2016
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
… abrufbaren Werke faktisch verwertet. YouTube sei kein technischer Dienstleister, sondern verhalte sich wie ein Musikdienst. Daher müsse YouTube auch wie ein Musikdienst Lizenzen erwerben. Schon die Vorinstanz (LG München Urteil vom 30. Juni 2015 …
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25.01.2016
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… der Hersteller an dem Verkauf von gebrauchten Volumen Lizenz-CD-Keys nichts verdient. Zum anderen weil ein Händler natürlich auch sein über Jahre aufgebautes Vertriebsnetz schützen möchte. Vielleicht schwingt auch die Sorge …
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25.11.2021
von BRÜLLMANN Rechtsanwälte
… Texte, Musik und andere kulturelle Werke sind urheberrechtlich geschützt und können nicht einfach für die eigenen Interessen genutzt werden. „Die missbräuchliche Nutzung solcher Werke ohne die erforderliche Lizenz oder Genehmigung kann fatale …
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24.12.2015
von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
… mit einer erworbenen Lizenz nur ein einziger Shop betrieben werden dürfe. Im Anschluss daran macht SmartStore das Angebot eine oder mehrere Lizenzen nachträglich zu erwerben. Die Angebote sind mit kurzen Fristen verbunden, die in der Regel am 31. Dezember …
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21.12.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Internetnutzer, im Besonderen Betreiber einer eigener Homepage erhalten immer wieder Abmahnungen, in denen Ihnen vorgeworfen wird, Bilder ohne Erlaubnis (bzw. Lizenz) des Berechtigten eingestellt und genutzt zu haben. Gerne hilft Ihnen …
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17.11.2015
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… die Nutzungsmöglichkeiten regeln. Bekannte Beispiele für Open-Source-Lizenzen sind bspw. die GPL und die Mozilla Public License. Auch hier wird das Recht zur Verbreitung an die Einhaltung bestimmter Bestimmungen und Bedingungen geknüpft …
03.11.2015
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… mit dem Unternehmen verknüpft. Lizenzen an Auszeichnungen sind regelmäßig unzulässig (Köhler/Bornkamm, § 5 UWG Rn. 5.162). II. Urteil des LG Düsseldorf vom 28. Januar 2015, Az. 34 O 88/14 In einem aktuellen Verfahren haben wir eine international tätige …
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03.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… des urheberrechtlichen Verbreitungsrechts ungeachtet einer inhaltlichen Beschränkung des eingeräumten Nutzungsrechts frei. Hat der Ersterwerber eine Lizenz erworben, die die Nutzung der auf einem Server installierten Kopie …
29.10.2015
von GKS Rechtsanwälte
Fotografen machen häufig die Erfahrung, dass Bilder, die sie einmal geschossen haben, auch Jahre später noch in Zeitungen auftauchen, ohne dass eine neue Lizenz beantragt wurde. Das AG Leipzig hat für diese Fällen entschieden …
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19.10.2015
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… einer inhaltlichen Beschränkung des eingeräumten Nutzungsrechts frei Hat der Ersterwerber eine Lizenz erworben, die die Nutzung der auf einem Server installierten Kopie des Computerprogramms durch mehrere Nutzer gestattet, kann sich der Nacherwerber …
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02.10.2015
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… dieser Produktfotos sei die Abmahnerin Petra Heide persönlich. Die Nutzung sei ohne Berechtigung, z. B. in Form einer Lizenz, erfolgt und daher rechtswidrig. Was wird gefordert? Wegen der Foto-Nutzung fordert Petra Heide von unserem …
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23.09.2015
von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
… es in den Bedingungen: „Die SmartStore AG gewährt Ihnen das einfache, nicht ausschließliche, nicht befristete und persönliche Recht (im nachfolgenden auch als Lizenz bezeichnet), das beiliegende Computerprogramm gleichzeitig auf nur …
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08.09.2015
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
In Filesharing-Sachverhalten stehen neben Unterlassungsansprüchen praktisch immer auch Schadensersatzansprüche in Form fiktiver Lizenz sowie die Erstattung von Abmahnkosten im Raum. Nach der Abgabe modifizierter Unterlassungserklärungen …
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31.08.2015
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… Wird das Patent gewährt, kann der Patentinhaber es exklusiv nutzen oder auch Lizenzen vergeben. In beiden Fällen wird die Stellung des Unternehmens gestärkt. Um eine effektive Verwertung der Patentrechte zu gewährleisten, müssen …
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16.08.2015
von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
… auch noch das Pech hinzukommt, an einen Schlüsseldienst zu geraten, der sich selbst die Lizenz zum Gelddrucken ausgestellt hat, ist der Ärger und die Wut groß. Gerade heute erst erreichte mich die Anfrage eines Mandanten, dessen Mieter nachts …
14.08.2015
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… des Vermittlers handelt es sich lediglich um subjektive Werturteile und unverbindliche Anpreisungen, nicht aber um eine Täuschung durch unrichtige Angaben zu dem Anlageobjekt. Damit erteilt der BGH dem Vertrieb die Lizenz zum Lügen, aus Banksicht …
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12.08.2015
von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
… ist es WFOEs in der Shanghai Pilot-Freihandelszone bereits gestattet, eine Internet-Content-Provider (ICP)-Lizenz zu beantragen. Das experimentell zunächst in nur dieser Zone eingeführte Verfahren erwies sich als Erfolg und wird daher …
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10.08.2015
von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
… Nach Erhalt der Lizenz ist es unerlässlich sich bei der staatlichen und lokalen Steuerbehörde zu registrieren. Dafür müssen mehrere Dokumente, unter anderem die Firmenlizenz, vorgelegt werden. Für diesen Schritt wird auch dringend das Firmensiegel …