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So kommen Sie lukrativ aus Ihrer alten Lebens- oder Rentenversicherung heraus
So kommen Sie lukrativ aus Ihrer alten Lebens- oder Rentenversicherung heraus
| 13.03.2020 von Rechtsanwalt Rolf Siburg LL.M.
Zurzeit die besten Möglichkeiten – So kommen Sie lukrativ aus Ihrer alten Lebens- oder Rentenversicherung heraus Renten- und Lebensversicherungen werden immer ungeeigneter für die Altersvorsorge. Durch die anhaltende Niedrigzinsphase, hohe …
Premium Safe Limited: erste Klage des Insolvenzverwalters wegen Rückforderung! Anwälte informieren!
Premium Safe Limited: erste Klage des Insolvenzverwalters wegen Rückforderung! Anwälte informieren!
| 12.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
In Sachen Premium Safe Limited waren Anleger schon seit einiger Zeit Rückforderungen des Insolvenzverwalters Oliver Schartl ausgesetzt, worauf Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte mbB mit Sitz in Berlin und Hamburg bereits mehrfach …
Flüchtlingsunterbringung: Schutz v. Rückforderungen des LaGeSO (LAF) bzw. höhere Tagessätze erzielen
Flüchtlingsunterbringung: Schutz v. Rückforderungen des LaGeSO (LAF) bzw. höhere Tagessätze erzielen
| 25.02.2020 von Rechtsanwalt Daniel C. Ullrich
Neue Entscheidung eines Senats des Kammergericht stärkt Betreiberposition Mit einer bis dato nicht publizierten Entscheidung eines Senats des Kammergerichts ist die Rechtsposition von Betreibern, welche Flüchtlinge zur Beherbergung auf …
Insolvenzrecht – bedingungslose Restschuldbefreiung allgemein in 3 Jahren
Insolvenzrecht – bedingungslose Restschuldbefreiung allgemein in 3 Jahren
| 02.01.2020 von Rechtsanwalt Heinz Egerland
Nach der aktuell geltenden Rechtslage beträgt die Regeldauer eines Restschuldbefreiungsverfahrens (RSB) gemäß § 287 II InsO 6 Jahre, gerechnet ab Verfahrenseröffnung. Gemäß den Tatbeständen in § 300 Abs.1 S.2 Nr.1 - 3 InsO wird die …
Umgehung von Belehrungspflichten auf ebay.de durch Einstellung der Artikel auf ebay.co.uk?
Umgehung von Belehrungspflichten auf ebay.de durch Einstellung der Artikel auf ebay.co.uk?
| 27.11.2019 von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
Viele gewerbliche Anbieter im Online-Handel sind genervt von der teilweisen Flut an Verpflichtungen zu umfangreichen Verbraucherbelehrungen wie etwa Widerruf, Preisangaben, Streitbeilegung usw. usw. Sicherlich ein Stück weit zurecht, denn …
Eigenverwaltung in der Insolvenz
Eigenverwaltung in der Insolvenz
| 23.11.2019 von Rechtsanwalt Dr. Ronny Jänig LL. M.
Die Durchführung eines Insolvenzverfahrens übernimmt im Regelfall ein Insolvenzverwalter. Es besteht allerdings auch die Möglichkeit, das Insolvenzverfahren in Eigenverwaltung durchzuführen. Jedes Unternehmen ist verpflichtet, im Fall einer …
Zweckentfremdung – Abriss von Wohnraum in Berlin
Zweckentfremdung – Abriss von Wohnraum in Berlin
| 24.11.2019 von Rechtsanwalt Martin Sommerfeld
Oft lohnt sich die Renovierung einer Immobilie nicht und der Eigentümer bevorzugt einen Abriss mit anschließendem Neubau. So kann nicht nur der Wohnraum, sondern auch die eigene Rendite erhöht werden. Man sollte meinen, dass dies im …
Managementbeteiligung
Managementbeteiligung
| 21.11.2019 von Rechtsanwalt Dr. Ronny Jänig LL. M.
Managementbeteiligungen sind insbesondere bei Private-Equity-Transaktionen nicht mehr wegzudenken, da durch sie ein Interessengleichlauf zwischen Management und Finanzinvestor sichergestellt werden kann. Um trotz erfolgreichem Exit böse …
Der Ehevertrag – Rechte gestalten in der Ehe und bei Scheidung
Der Ehevertrag – Rechte gestalten in der Ehe und bei Scheidung
| 20.11.2019 von Rechtsanwältin Sybill Offergeld
Einen Ehevertrag abzuschließen, hilft Ehepartnern dabei, verantwortlich mit den sich aus der Ehe ergebenden Rechten und Pflichten umzugehen und ihre ganz persönlichen Vorstellungen umzusetzen. Selbst eine Scheidungsfolgenvereinbarung muss …
Zweckentfremdung einer Wohnung als Ferienwohnung in Berlin
Zweckentfremdung einer Wohnung als Ferienwohnung in Berlin
| 20.11.2019 von Rechtsanwalt Martin Sommerfeld
Wenn eine Wohnung als Ferienwohnung ohne behördliche Genehmigung vermietet wird, droht ein Bußgeldbescheid von bis zu 500.000,00 Euro. Die Behörde ist bei der Ermittlung von Namen und Adressen äußerst kreativ und effektiv geworden. Auch das …
Gründung Firma in den USA – steuerrechtliche Anwendbarkeit? – D/ENG version
Gründung Firma in den USA – steuerrechtliche Anwendbarkeit? – D/ENG version
| 19.11.2019 von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Bei dem Vorhaben einer Firmengründung in den USA und gleichzeitig erhaltenem Wohnsitz in Deutschland (Lebensmittelpunkt Deutschland) ist es vorab wichtig zu klären, welche steuerrechtlichen Grundsätze anwendbar sind. Im vorliegenden Fall …
Anlagebetrug: Meridian Interstate Europe hat keine Konzession für Wertpapiergeschäfte
Anlagebetrug: Meridian Interstate Europe hat keine Konzession für Wertpapiergeschäfte
| 02.11.2019 von Rechtsanwalt Jochen Resch
Die Meridian Interstate Europe SL gibt sich als ein Spezialist für IPOs (Initial Public Offering), institutionelle Finanzierung und Anlagefonds aus. Sie hat ihren Sitz in Palma de Mallorca. Investiert soll angeblich in neue Technologien, …
Absicherung vor Insolvenz – speziell: immaterielle Schutzrechte
Absicherung vor Insolvenz – speziell: immaterielle Schutzrechte
| 02.11.2019 von Rechtsanwalt Dirk Streifler
I. Absicherung vor Insolvenz – Schutzrechte richtig verwerten 1. Immaterielle Schutzrechte Immaterielle Schutzrechte – wie z. B. Markenrechte, Urheberrechte, Rechte aus einem Patent – können für Unternehmen von enormem Wert sein. Diese Art …
J. Conrads Projektmanagement GmbH & Co. KG insolvent – Auswirkungen für JCP-Anleihegläubiger?
J. Conrads Projektmanagement GmbH & Co. KG insolvent – Auswirkungen für JCP-Anleihegläubiger?
| 09.10.2019 von Rechtsanwalt Rolf Siburg LL.M.
Unerfreuliche Nachrichten für alle Anleihegläubiger der J. Conrad Projekt GmbH & Co. KG. Mit Schreiben vom 30.09.2019 informierte die JC-Gruppe darüber, dass die J. Conrads Projektmanagement GmbH & Co. KG zahlungsunfähig ist und …
Blockchain, STO´s: Rechtliche Rahmenbedingungen beachten! Anwälte informieren!
Blockchain, STO´s: Rechtliche Rahmenbedingungen beachten! Anwälte informieren!
| 08.10.2019 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Die Blockchain ist dabei, die Welt zu verändern: Bereits das World Economic Forum (WEF) hatte die Blockchain-Technologie vor einiger Zeit als Megatrend beschrieben, der die Welt nachhaltig verändern wird. Dadurch ergeben sich in vielen …
Premium Safe Limited – Anleger werden zu Rückzahlungen aufgefordert
Premium Safe Limited – Anleger werden zu Rückzahlungen aufgefordert
| 17.09.2019 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Als Anleger bei der Premium Safe Limited (Ltd.) haben Sie bereits im Mai dieses Jahres unerfreuliche Post erhalten. Der Insolvenzverwalter, Rechtsanwalt Oliver Schartl, hat die Kanzlei Schultze & Braun, beauftragt. Die Kanzlei fordert …
Premium Safe Limited & Insolvenzanfechtung – Klageflut verunsichert zahlreiche Betroffene
Premium Safe Limited & Insolvenzanfechtung – Klageflut verunsichert zahlreiche Betroffene
| 27.08.2019 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Aus außergerichtlich wird gerichtlich Nachdem mittlerweile alle Premium Safe-Anleger, die Gewinnausschüttungen erhielten, außergerichtliche Aufforderungsschreiben erhalten haben dürften, ist nun eine Klageflut zu erkennen. Betroffen sind …
Einstellung nach § 153 StPO im Verfahren wg. Steuerverkürzung i. Z. m. Premium Safe Ltd.
Einstellung nach § 153 StPO im Verfahren wg. Steuerverkürzung i. Z. m. Premium Safe Ltd.
| 24.08.2019 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Was wurde unserer Mandantschaft vorgeworfen? Es wurde der Verdacht offenbart, dass unsere Mandantschaft in den Jahren 2013-2016 durch die Abgabe unrichtiger oder unvollständiger Angaben für die Steuerjahre 2012 – 2015 dem zuständigen …
CLASSICFOND LTD. & CO. KG – ZINSZAHLUNGEN BLEIBEN OFFENBAR AUS
CLASSICFOND LTD. & CO. KG – ZINSZAHLUNGEN BLEIBEN OFFENBAR AUS
| 23.08.2019 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Über die Classicfond Ltd. & Co. KG Die Classicfond Ltd. & Co. KG ist ein Unternehmen mit Sitz in Kochel am See. Es werden Unternehmensbeteiligungen in Form von Genussrechten vertrieben und geworben wird mit dieser Anlage als „Die …
Vermögensverwaltung – rechtskräftiges Urteil des Landgerichts Dortmund
Vermögensverwaltung – rechtskräftiges Urteil des Landgerichts Dortmund
| 03.04.2019 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Das Urteil des Landgerichts Dortmund vom 22. März 2018, 7 O 376/17, ist nunmehr rechtskräftig, nachdem der beklagte Vermögensverwalter auf den Hinweis des Oberlandesgerichts Hamm in dem Verfahren zum Az. I-34 U 131/18 die Berufung …
Der Nachlasspfleger – die Nachlasspflegschaft
Der Nachlasspfleger – die Nachlasspflegschaft
| 13.03.2024 von Rechtsanwalt Dirk Wittstock
Ausgangspunkt Bevor die Nachlasspflegschaft beginnt, gibt es Stillstand. Ein Mensch ist verstorben. Der Briefkasten quillt über, das Krankenhaus weiß nicht wohin mit dem Ehering, der Kulturtasche und dem Mantel des Verstorbenen. Die …
Der „wirtschaftlich Berechtigte“ einer Stiftung
Der „wirtschaftlich Berechtigte“ einer Stiftung
| 06.08.2021 von Rechtsanwalt Dr. Christoph Mecking
Meldungspflichten an das Transparenzregister nach dem neuen Geldwäschegesetz Seit dem 26.06.2017 ist das neue Gesetz über das Aufspüren von Gewinnen aus schweren Straftaten, kurz Geldwäschegesetz (GwG), das die 4. EU-Geldwäsche-Richtlinie …
10 Fragen 10 Antworten – Anfechtbarkeit von WEG-Beschlüssen
10 Fragen 10 Antworten – Anfechtbarkeit von WEG-Beschlüssen
| 07.03.2019 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Soll verhindert werden, dass ein unzulässiger oder fehlerhafter Eigentümerbeschluss für die Zukunft wirksam wird, muss durch eine gerichtliche Überprüfung und Aufhebung der Beschlussfassung versucht werden, den Eintritt der sog. …
Einbau von Rauchwarnmeldern in WEG
Einbau von Rauchwarnmeldern in WEG
| 30.01.2019 von Rechtsanwältin Dr.- Ing. Sabine Haselbauer
Beschluss zum einheitlichen Einbau von Rauchwarnmeldern durch WEG zulässig – BGH, Urteil vom 07.12.2018 – V ZR 273/17: Wohnungseigentümer können den zwingenden Einbau und die Wartung von Rauchwarnmeldern für die Gemeinschaft auch dann …