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Versicherungsrecht
Versicherungsrecht
| 21.11.2013 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Oberlandesgericht Düsseldorf - vom 03. November 2013 Versicherungsrecht - Arzthaftungsrecht: Rechtsschutzunion Schaden GmbH (Alte Leipziger) von Oberlandesgerichtssenat abgestraft, OLG Düsseldorf, Az. I - 8 U 66/13 Chronologie: Die …
Prozessverlust für die Rechtsschutzunion Schaden GmbH
Prozessverlust für die Rechtsschutzunion Schaden GmbH
| 20.11.2013 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht München I - vom 28. Juli 2013 Versicherungsrecht - Arzthaftungsrecht: Prozessverlust für die Rechtsschutzunion Schaden GmbH gegen medizingeschädigte Versicherungsnehmerin, LG München I, Az. 26 O 18642/12 Chronologie: Die …
Geschäftsführer haftet für Prozessbetrug gegenüber der von ihm vertretenen Gesellschaft
Geschäftsführer haftet für Prozessbetrug gegenüber der von ihm vertretenen Gesellschaft
| 11.11.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Geschäftsführer haftet gegenüber Gesellschaft für Prozessbetrug Die Parteien eines Zivilprozesses sind grundsätzlich zur Wahrheit verpflichtet. Bewusst falscher Vortrag stellt in der Regel einen (strafbaren) Prozessbetrug dar, wenn dadurch …
Geschäftsführer haftet nicht immer für Schaden der GmbH & Co. KG
Geschäftsführer haftet nicht immer für Schaden der GmbH & Co. KG
| 06.11.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Haftung des Geschäftsführers in der GmbH & Co. KG Anders als es die große Zahl von Unternehmen im Geschäftsalltag vermuten lässt, stellt die GmbH & Co. KG keine eigenständige Gesellschaftsform dar. Vielmehr handelt es sich um eine …
Checkliste: Bekannte Fehler bei Geschwindigkeitsmessgeräten
Checkliste: Bekannte Fehler bei Geschwindigkeitsmessgeräten
| 02.10.2013 von GKS Rechtsanwälte
„Nicht blind zahlen, wenn man geblitzt wird!" Es kommt täglich tausende Male vor: Autofahrer werden „geblitzt", ihnen droht ein Bußgeld, Punkte in Flensburg oder sogar ein Fahrverbot. Geschwindigkeitsmessungen erfolgen dabei auf viele, …
Arbeitnehmer aufgepasst: Kein Insolvenzgeld bei „zweiter“ Insolvenz des Arbeitgebers!
Arbeitnehmer aufgepasst: Kein Insolvenzgeld bei „zweiter“ Insolvenz des Arbeitgebers!
| 25.09.2013 von GKS Rechtsanwälte
Rutscht ein Arbeitgeber in die Zahlungsunfähigkeit ab, so haben Arbeitnehmer einen gesetzlichen Anspruch auf die Zahlung des ausgefallenen Arbeitslohns durch die Agentur für Arbeit. Allerdings sollten Arbeitnehmer vorsichtig sein: Kommt es …
Totalverlust der Altersvorsorge durch Insolvenz: Schadensersatz möglich
Totalverlust der Altersvorsorge durch Insolvenz: Schadensersatz möglich
| 24.09.2013 von GKS Rechtsanwälte
Anlageberater, die ihren Kunden zum Zwecke der Altersvorsorge zu Kapitalanlagen raten, welche mit einem Totalverlustrisiko behaftet sind, machen sich schadensersatzpflichtig. Dies entschied das Oberlandesgericht Oldenburg (Az.: 8 U 66/13) …
Paratus AMC GmbH
Paratus AMC GmbH
| 29.07.2013 von SH Rechtsanwälte
Schrottimmobilien - Paratus AMC GmbH zum Schadensersatz verurteilt In Zeiten von Bankencrashs, Eurokrise und unsicheren Rentenaussichten gingen viele Kapitalanleger dazu über, in Immobilien zu investieren, zumal die Anbieter stets …
Fristlose Kündigung: Wann beginnt die Kündigungsfrist?
Fristlose Kündigung: Wann beginnt die Kündigungsfrist?
| 18.07.2013 von GKS Rechtsanwälte
Die zweiwöchige Frist zur Erklärung der fristlosen Kündigung eines Geschäftsführeranstellungsvertrags läuft erst ab positiver Kenntnis des Kündigungsberechtigten vom Kündigungsgrund. Dies entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in seinem …
Zwangsvollstreckung: Pfändbarkeit der Informationsrechte des GmbH-Gesellschafters
Zwangsvollstreckung: Pfändbarkeit der Informationsrechte des GmbH-Gesellschafters
| 17.07.2013 von GKS Rechtsanwälte
Ansprüche des GmbH-Gesellschafters auf Erteilung von Auskunft und auf Gestattung der Einsicht in Bücher und Schriften werden nicht zusammen mit der Geschäftsanteilspfändung mitgepfändet. Dies geht aus einer aktuellen Entscheidung des …
Beweislast beim Filesharing: Neues Urteil zur Verteidigung gegen Abmahnungen
Beweislast beim Filesharing: Neues Urteil zur Verteidigung gegen Abmahnungen
| 26.06.2013 von GKS Rechtsanwälte
Einen Rückschlag mussten Empfänger von Filesharing-Abmahnungen nun durch ein Urteil des Landgerichts Köln einstecken: Nach Ansicht des Gerichts reicht es nicht aus, wenn Abmahn-Opfer glaubhaft bestreiten, dass sie zur vorgeworfenen Tatzeit …
Strafrechtliche Haftung des faktischen Geschäftsführers
Strafrechtliche Haftung des faktischen Geschäftsführers
| 20.06.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
BGH: Zu den Anforderungen an eine faktische Geschäftsführung Insbesondere in mittelständischen Gesellschaften, aber teilweise auch in Konzernstrukturen kommt es vor, dass die faktische Entscheidungsfindung und Leitung des Unternehmens nicht …
Steuerberater muss Geschäftsführer nicht auf Insolvenzpflichten hinweisen
Steuerberater muss Geschäftsführer nicht auf Insolvenzpflichten hinweisen
| 19.06.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Steuerberater muss Gesellschaft nicht auf insolvenzrechtliche Pflichten hinweisen Gerät eine Gesellschaft in Insolvenz, so kommt es in den letzten Jahren vermehrt vor, dass im Anschluss daran die Steuerberater der Gesellschaft wegen …
Zum Umfang der Leistungspflicht in der Maschinenversicherung
Zum Umfang der Leistungspflicht in der Maschinenversicherung
| 15.05.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Maschinenversicherung haftet nicht auf Neuwert bei Totalschaden der versicherten Maschine wegen Konstruktionsfehlern Dass der Betreiber einer Anlage mit dem Abschluss einer Maschinenversicherung keinen Rundumsorglos-Schutz einkaufen kann, …
Zur Haftung des Geschäftsführers gegenüber der GmbH & Co. KG
Zur Haftung des Geschäftsführers gegenüber der GmbH & Co. KG
| 08.05.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Haftung des Geschäftsführers gegenüber der GmbH & Co. KG Die Haftung des Managements für Pflichtverletzungen bei der Führung des Unternehmens wird immer mehr auch in mittelständischen Unternehmen zum Thema. Damit gerät die …
Enge Grenzen für Beraterverträge von Aufsichtsratsmitgliedern
Enge Grenzen für Beraterverträge von Aufsichtsratsmitgliedern
| 07.05.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Unwirksame Beratungsverträge mit Aufsichtsräten In der Praxis kommt es regelmäßig vor, dass die ständigen Berater eines Unternehmens wie Rechtsanwälte oder Steuerberater Mitglieder des Aufsichtsrats werden, um dort ihre besonderen …
Gesellschafter einer Publikumsgesellschaft hat ein Recht auf Kenntnis der übrigen Gesellschafter
Gesellschafter einer Publikumsgesellschaft hat ein Recht auf Kenntnis der übrigen Gesellschafter
| 06.05.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Auskunftsanspruch der Mitgesellschafter einer Publikumsgesellschaft: Eine folgenschwere Entscheidung für geschlossene Fonds hat der BGH am 05.02.2013 (II ZR 136/11 und II ZR 134/11) getroffen. Konkret ging es um die Frage, ob ein …
Kick-back Rechtsprechung ist nicht auf Vertriebsgesellschaften anzuwenden
Kick-back Rechtsprechung ist nicht auf Vertriebsgesellschaften anzuwenden
| 22.04.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Der Bundesgerichtshof schränkt seine anlegerfreundliche Rechtsprechung zur Offenlegungspflicht von Kickback-Zahlungen weiter ein. Problem: Der geschädigte Kapitalanleger hat bei Scheitern seiner Anlage in der Theorie 3 Anspruchsgegner, …
Apollo Medienfonds – Rechte der Anleger
Apollo Medienfonds – Rechte der Anleger
| 10.04.2013 von SH Rechtsanwälte
Die schlechten Nachrichten für die Anleger der Apollo Medienfonds reißen nicht ab. Nicht dass es ausreichend wäre, dass die Fonds von Anfang an unter zu schlechten Einnahmen litten, die auf eine unglückliche Hand bei der Auswahl der …
Mit dem Fonds IVG-Euroselect 14 - The Gherkin gerät ein weiterer geschlossener Immobilienfonds in Schieflage
Mit dem Fonds IVG-Euroselect 14 - The Gherkin gerät ein weiterer geschlossener Immobilienfonds in Schieflage
| 19.03.2013 von SH Rechtsanwälte
SH Rechtsanwälte vertreten bereits deutschlandweit zahlreiche Anleger im Zusammenhang mit Falschberatungen in Prozessen gegen beratende Banken, so auch im Zusammenhang mit dem Erwerb von Anteilen an dem IVG Euroselect 14. Der Grund hierfür …
Lebensversicherungsfonds „Dr. Peters DS Rendite Fond Nr. 101 Life Value GmbH & Co. KG"
Lebensversicherungsfonds „Dr. Peters DS Rendite Fond Nr. 101 Life Value GmbH & Co. KG"
| 18.03.2013 von SH Rechtsanwälte
Fehlerhafte Anlageberatung bei der Vermittlung von Lebensversicherungsfonds - Sparkassen unter Druck - Klagewelle droht. Das Landgericht Wuppertal hat die Städtische Sparkasse zur Zahlung von Schadensersatz wegen fehlerhafter Anlageberatung …
Verdeckte Arbeitnehmerüberlassung – Abgrenzung Werkvertrag - Haftung droht!
Verdeckte Arbeitnehmerüberlassung – Abgrenzung Werkvertrag - Haftung droht!
| 11.03.2013 von Benholz Mackner Faust
1. Einleitung: Eine B-GmbH schließt mit der A-GmbH einen Werkvertrag. Die Firmen vereinbaren ein Leistungsverzeichnis und auch Einzelpreise und sehen eine Abnahme vor. Nach dem Werkvertrag sind die Leistungen ausschließlich bei der A-GmbH …
Arbeitsgerichte können für Kündigungsschutzklagen des Geschäftsführers zuständig sein
Arbeitsgerichte können für Kündigungsschutzklagen des Geschäftsführers zuständig sein
| 05.02.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Arbeitsgerichte können für Kündigungsschutzklage des ehemaligen Geschäftsführers zuständig sein Streitigkeiten zwischen der Gesellschaft und ihrem Geschäftsführer enden nicht selten in der Abberufung des Geschäftsführers und der Kündigung …
Die Risiken des Erwerbs von Fondsanteilen am Zweitmarkt
Die Risiken des Erwerbs von Fondsanteilen am Zweitmarkt
| 01.02.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Der Erwerb von Fondsanteilen am Zweitmarkt Viele Kapitalanleger haben in den letzten Jahren aufgrund der allgemeinen Wirtschaftskrise von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, ihre Anteile an offenen und geschlossenen Fonds mit Verlust über den …