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Kündigung wegen ehrverletzender oder fremdenfeindlicher Äußerungen per WhatsApp & Co.
Kündigung wegen ehrverletzender oder fremdenfeindlicher Äußerungen per WhatsApp & Co.
| 07.08.2019 von Rechtsanwalt Thorsten Brenner
Immer wieder haben wir in unserer alltäglichen Beratungspraxis mit Sachverhalten zu tun, bei denen es um ehrverletzende Äußerungen und Bilder geht, die mit einem Messenger-Dienst verbreitet wurde (z. B. WhatsApp, Viber). Was passiert …
Aufhebungsvertrag – sinnvoll? Was muss ich beachten?
Aufhebungsvertrag – sinnvoll? Was muss ich beachten?
| 06.08.2019 von Rechtsanwalt Thorsten Brenner
Bei einer Kündigung des Beschäftigungsverhältnisses muss ein Arbeitnehmer eigentlich nur die anwendbaren Kündigungsfristen gem. § 622 BGB bzw. des Arbeits- oder Tarifvertrages anwenden. Ein Arbeitgeber hat es bei der Kündigung eines …
Mitarbeiter aus dem Urlaub zurückholen – Geht das?
Mitarbeiter aus dem Urlaub zurückholen – Geht das?
| 25.05.2022 von Rechtsanwalt Philipp Kranz
Alle Jahre wieder kommen Arbeitgeber auf die Idee, Arbeitnehmer aus dem Urlaub zurück zu beordern. Als Grund sollen häufig neue Kundenaufträge herhalten, die kurzfristig abgearbeitet werden müssen. Ein solches Verhalten des Arbeitgebers …
Was passiert mit der Vertrauensarbeitszeit?
Was passiert mit der Vertrauensarbeitszeit?
| 09.04.2021 von Rechtsanwalt Philipp Kranz
Die europäische Richtlinie 2003/88/EG sowie hieraus entwickelte Vorschriften des Arbeitszeitgesetzes regeln die zulässige tägliche Höchstarbeitszeit und schreiben bestimmte Pausen- und Ruhezeiten vor: Die tägliche Arbeitszeit darf – …
Permanente Erreichbarkeit – technisch möglich, rechtlich noch lange nicht zulässig
Permanente Erreichbarkeit – technisch möglich, rechtlich noch lange nicht zulässig
| 25.05.2022 von Rechtsanwalt Philipp Kranz
Früher waren Feierabend tatsächlich Feierabend und Urlaub auch Urlaub. Dies schon aufgrund begrenzter technischer Möglichkeiten. Denn wie sollte man den Angestellten in der Kneipe oder am Strand erreichen? Der Arbeitnehmer konnte sich nach …
Sachgrundlose Befristung und Vorbeschäftigung
Sachgrundlose Befristung und Vorbeschäftigung
| 26.07.2021 von Rechtsanwalt Philipp Kranz
Gelegentlich möchte ich als Arbeitgeber einen Mitarbeiter erst einmal umfassend „testen“. Die Probezeit von max. 6 Monaten erscheint mir jedoch zu kurz, um mir ein vollständiges Bild von seinen Fähigkeiten, seinem Auftreten gegenüber …
Erben haben Anspruch auf Urlaubsabgeltung
Erben haben Anspruch auf Urlaubsabgeltung
| 26.07.2021 von Rechtsanwalt Philipp Kranz
Bislang galt in Deutschland der Grundsatz, dass Urlaubsansprüche nach dem Tode eines Arbeitnehmers während des Arbeitsverhältnisses nicht auf dessen Erben übergingen. Auch Ansprüche auf finanzielle Urlaubsabgeltung konnten von den Erben …
Homeoffice wider Willen?
Homeoffice wider Willen?
| 11.05.2019 von Fachanwältin für Arbeitsrecht Regina Manz ,MM
Homeoffice stellt in der modernen Arbeitswelt eine attraktive Arbeitsform dar, die von vielen Arbeitnehmern gerne in Anspruch genommen wird. Es gibt allerdings auch Mitarbeiter, die nicht im Homeoffice arbeiten wollen, weil für sie die …
Kürzung des Urlaubs bei Elternzeit ist zulässig
Kürzung des Urlaubs bei Elternzeit ist zulässig
| 30.04.2019 von Rechtsanwältin Eva Maria Wilhelmi-Stauffer
Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 19.03.2019 bestätigt, dass die im deutschen Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) für den Arbeitgeber geregelte Möglichkeit, den Urlaub für jeden vollen Monat der Elternzeit anteilig zu …
Resturlaub: Der Arbeitgeber muss vor dem drohenden Verfall von Urlaubsansprüchen warnen!
Resturlaub: Der Arbeitgeber muss vor dem drohenden Verfall von Urlaubsansprüchen warnen!
| 09.05.2019 von Rechtsanwältin Eva Maria Wilhelmi-Stauffer
(BAG, Urteil vom 19.02.2019, Az.: 9 AZR 541/15) Resturlaub aus dem Vorjahr muss grundsätzlich bis zum 31.03. des Folgejahres genommen werden, sonst verfällt er (§ 7 Abs. 3 BUrlG). Ein neues Urteil des Bundesarbeitsgerichts erhöht nunmehr …
Rückzahlungsklausel bei Sonderzahlungen mit Mischcharakter unwirksam
Rückzahlungsklausel bei Sonderzahlungen mit Mischcharakter unwirksam
| 17.04.2019 von Rechtsanwalt Dr. iur. Matthias Berger
Der Kläger aus dem Landkreis Karlsruhe kündigte zum Jahresende 2018 seinen Dienstvertrag mit der Firma ACONEXT Stuttgart GmbH auf. In einer Zusatzvereinbarung hatte die Firma ACONEXT Stuttgart GmbH eine Rückzahlungsvereinbarung in Bezug auf …
Kann der Arbeitgeber wegen Krankheit kündigen?
Kann der Arbeitgeber wegen Krankheit kündigen?
| 17.08.2021 von Rechtsanwalt Mediator & Coach Robert Haas FA ArbR (1997)
Viele Arbeitnehmer denken, dass sie während einer Krankheit nicht gekündigt werden können. Das ist grundlegend falsch! Im Gegenteil: Krankheit ist ein Kündigungsgrund , weil der Leistungsaustausch gestört ist. Allerdings muss der …
Was tun bei Umstrukturierung am Arbeitsplatz?
Was tun bei Umstrukturierung am Arbeitsplatz?
| 25.03.2019 von Fachanwältin für Arbeitsrecht Regina Manz ,MM
Die wenigsten Menschen lieben Veränderungen. Große Verunsicherung entsteht daher, wenn es zu Änderungen kommt, die das Arbeitsverhältnis und damit die materielle Existenzgrundlage betreffen. Wenn sich ein Unternehmen in einer …
Unwirksamkeit von Fortbildungsvereinbarungen mit Rückzahlungsklauseln
Unwirksamkeit von Fortbildungsvereinbarungen mit Rückzahlungsklauseln
| 23.06.2020 von Rechts- und Fachanwalt Jochen Breitenbach
Rückzahlungsklauseln – auch örtlicher Kreditinstitute – sind häufig unwirksam. Die Folge: Eine Rückzahlungspflicht des Arbeitnehmers entfällt. Üblicherweise werden im Rahmen von Fortbildungsvereinbarungen mit Arbeitnehmern …
Wie Arbeitnehmer mithilfe der DSGVO geleistete Überstunden darlegen können
Wie Arbeitnehmer mithilfe der DSGVO geleistete Überstunden darlegen können
| 16.02.2019 von Rechtsanwalt Maximilian Klein
Arbeitnehmer sehen sich oftmals mit der Problematik konfrontiert, erbrachte Überstunden beim Arbeitgeber vor Gericht nachweisen zu müssen. Trotz geleisteter Arbeit stehen sie dann mit leeren Händen da, was in der Regel das Gefühl von …
Eigenkündigung des Arbeitnehmers
Eigenkündigung des Arbeitnehmers
| 01.02.2021 von Rechtsanwalt Robert Krusche Fachanwalt
Das Arbeitsverhältnis kann grundsätzlich von beiden Seiten gekündigt werden. Eine Ausnahme gilt nur dann, wenn das Arbeitsverhältnis befristet ist und ausdrücklich eine Kündigungsmöglichkeit für die Parteien in dem befristeten …
Abfindung - WICHTIG zu Wissen
Abfindung - WICHTIG zu Wissen
| 30.01.2021 von Rechtsanwalt Robert Krusche Fachanwalt
Die Abfindung Ein gesetzlicher oder vertraglicher Anspruch auf Zahlung einer Abfindung bei einer Beendigung des Arbeitsverhältnisses besteht in der Regel nicht (außer es besteht z. B. ein Sozialplan oder ein Rationalisierungs-Tarifvertrag …
Antrag auf Anerkennung einer Schwerbehinderung enthält keinen Gleichstellungsantrag
Antrag auf Anerkennung einer Schwerbehinderung enthält keinen Gleichstellungsantrag
| 15.01.2019 von Rechtsanwalt Timo Sahm
Es ist ein verbreiteter und der Beratungspraxis immer wieder anzutreffender Irrtum, dass der Antrag auf Anerkennung der Schwerbehinderung (sog. „Verschlimmerungsantrag“) auch zugleich einen Antrag auf Gleichstellung mit einem …
Welche Rechte gelten bei einer internen Bewerbung? Muss eine Stelle intern ausgeschrieben werden?
Welche Rechte gelten bei einer internen Bewerbung? Muss eine Stelle intern ausgeschrieben werden?
| 18.12.2018 von Rechtsanwalt Benedict Bock
Private Arbeitgeber müssen offene Stellen nicht in jedem Fall intern ausschreiben. Besteht ein Betriebsrat, so kann dieser eine interne Ausschreibung verlangen, bevor eine externe Suche nach geeigneten Bewerbern gestartet wird. Bei einer …
Was mache ich bei einer langen Kündigungsfrist?
Was mache ich bei einer langen Kündigungsfrist?
| 17.08.2021 von Rechtsanwalt Mediator & Coach Robert Haas FA ArbR (1997)
Die Mindestfrist nach der Probezeit beträgt 4 Wochen zum 15. oder Letzten eines Monats. Diese gesetzliche Kündigungsfrist verlängert sich mit der Dauer der Beschäftigung nach 2, 5, 8, 12, 15 und 18 Jahren (§ 622 BGB). Die Verlängerung gilt …
Bestehendes Arbeitsverhältnisses kann über das Regelrentenalter hinaus befristet fortgesetzt werden
Bestehendes Arbeitsverhältnisses kann über das Regelrentenalter hinaus befristet fortgesetzt werden
| 09.11.2018 von Rechtsanwältin Silke Hellwinkel
Wirksame Befristung eines bestehenden Arbeitsverhältnisses über das Rentenalter hinaus möglich – Aktuelle Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs vom 28.02.2018 In der Regel enden Arbeitsverhältnisse gemäß arbeitsvertraglicher …
Dienstreise ist Arbeitszeit
Dienstreise ist Arbeitszeit
| 28.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. Holger-C. Rohne
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in einer Entscheidung vom 17.10.2018 entschieden, dass die für eine Dienstreise aufgewendete Zeit grundsätzlich eine vergütungspflichtige Arbeitszeit darstellt. Das kann bei langen Reisezeiten (z. B. ins …
Beleidigung von Arbeitskollegen – fristlos gekündigt
Beleidigung von Arbeitskollegen – fristlos gekündigt
| 11.10.2018 von Rechtsanwalt Herbert J. Doll
Arbeitnehmer müssen mit einer fristlosen Kündigung rechnen, wenn sie Kollegen massiv beleidigen. Dies hat das LAG Rheinland-Pfalz (Urteil vom 18.05.2016 – 4 Sa 350/15 ) in seiner Entscheidung festgehalten. Dem LAG Rheinland-Pfalz lag …
Ausschlussklauseln und Mindestlohn – vom Bundesarbeitsgericht ein wichtiger Zahn gezogen
Ausschlussklauseln und Mindestlohn – vom Bundesarbeitsgericht ein wichtiger Zahn gezogen
| 27.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. Holger-C. Rohne
In einem anderen Rechtstipp haben wir kurz dargestellt, was Ausschlussfristen sind. Lange war in diesem Zusammenhang umstritten, ob man Ausschlussfristen nicht zu Fall bringen kann, wenn sie vom Wortlaut her auch Mindestlohnansprüche …