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Besitz eines Smartphones einer 8-Jährigen rechtfertigt nicht die Annahme einer Kindeswohlgefährdung
Besitz eines Smartphones einer 8-Jährigen rechtfertigt nicht die Annahme einer Kindeswohlgefährdung
| 29.09.2018 von Rechtsanwältin & Fachanwältin Kathrin Bünger
Die Beteiligten sind getrennt lebende Eheleute. Sie streiten über das Aufenthaltsbestimmungsrecht für ihre Tochter. Die Kindesanhörung hat ergeben, dass das damals 8-jährige Mädchen freien Zugang zum Internet über Geräte der Mutter hatte …
Sexualdelikte: Sexueller Übergriff, Sexuelle Nötigung, Vergewaltigung ; §177 StGB
Sexualdelikte: Sexueller Übergriff, Sexuelle Nötigung, Vergewaltigung ; §177 StGB
| 02.06.2024 von Rechtsanwalt Dieter Axmann
Ein Text von Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Dieter Axmann Sexualdelikte (§ 177 ff StGB), Sexueller Übergriff (§ 177 Abs. 1 und 2 StGB) Sexuelle Nötigung (§ 177 Abs. 5 StGB) Vergewaltigung (§ 177 Abs. 6 StGB) Rechtsanwalt und …
Studienplatzvergabe Medizinstudium – Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts und ihre Folgen
Studienplatzvergabe Medizinstudium – Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts und ihre Folgen
| 02.08.2018 von teipel.law - bundesweit tätige Schwerpunktkanzlei: Prüfungsrecht | Hochschulrecht | Beamtenrecht | Datenschutzrecht| Digitalisierung
Teil 2 von 3: Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts. Numerus clausus für Medizin teilweise verfassungswidrig Am 04. Oktober 2017 wurde vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe über das aktuell geltende Regelwerk zur Vergabe …
Sorgerecht: Gerichtliche Auflagen zum kindlichen Umgang mit Smartphone und Internet
Sorgerecht: Gerichtliche Auflagen zum kindlichen Umgang mit Smartphone und Internet
| 31.07.2018 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Grundsätzlich obliegt es der Entscheidung der sorgeberechtigten Eltern, ob und in welchem Umfang ihr minderjähriges Kind ein Smartphone und/oder einen vorhandenen Internetanschluss nutzen darf. Ufert der Konsum nach der Auffassung sich …
„Listen-“ oder auch “gefährliche” Hunde – Regelungen und Vorschriften in Deutschland
„Listen-“ oder auch “gefährliche” Hunde – Regelungen und Vorschriften in Deutschland
| 28.06.2018 von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
Ein Großteil der deutschen Bundesländer führt in ihrer/em Hundeverordnung/Hundegesetz sog. „Listenhunde“, die als „gefährlich gelten“ oder deren „Gefährlichkeit” vermutet wird und Regelungen, die den Kommunen unter bestimmten …
Sorgerecht: Pflichten der Eltern bei Überlassung einer Spielkonsole
Sorgerecht: Pflichten der Eltern bei Überlassung einer Spielkonsole
| 14.04.2018 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Das Amtsgericht – Familiengericht – in Bad Hersfeld hatte kürzlich in einem Sorgerechtsverfahren der Kindeseltern auch über die Frage zu entscheiden, welche Pflichten Kindeseltern treffen, wenn sie einem minderjährigen Kind eine …
Strafverteidigung in Steuerstrafsachen
Strafverteidigung in Steuerstrafsachen
| 13.04.2018 von Rechtsanwalt Christian Albrecht
Welche Verteidigungsstrategien stehen beim Vorwurf einer Steuerstraftat zur Verfügung? Welcher Weg hinsichtlich der Verteidigungsstrategie eingeschlagen werden sollte, kann durch Rechtsanwalt Christian Albrecht in Hamburg, Kiel und Lüneburg …
Steuerhinterziehung – Straferwartung, Tatbestand und Verhaltenstipps für Beschuldigte
Steuerhinterziehung – Straferwartung, Tatbestand und Verhaltenstipps für Beschuldigte
| 11.04.2018 von Rechtsanwalt Christian Albrecht
Welche Strafe ist im Falle einer Verurteilung wegen Steuerhinterziehung zu erwarten? Die Steuerhinterziehung gemäß § 370 Abs. 1 AO wird vergleichsweise hart bestraft: Täter haben bei einer Verurteilung mindestens eine Geldstrafe, höchstens …
Insolvenzanfechtung: Neues BGH-Urteil zwingt Gläubiger zum schnellen Handeln
Insolvenzanfechtung: Neues BGH-Urteil zwingt Gläubiger zum schnellen Handeln
| 16.03.2018 von Rechtsanwalt Dr. Olaf Hiebert
Düsseldorf, 16.03.2018 Zahlt der Kunde bei Fälligkeit nicht, muss der Gläubiger sofort handeln. Die schlichte Nichtbegleichung einer offenen Forderung über mehrere Monate führt im Regelfall dazu, dass der Gläubiger die Zahlungsunfähigkeit …
Hausdurchsuchung wegen Verbreitung oder Besitz kinderpornografischer Schriften – § 184b StGB
Hausdurchsuchung wegen Verbreitung oder Besitz kinderpornografischer Schriften – § 184b StGB
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Hausdurchsuchungen kommen plötzlich und unangekündigt. Werden dabei kinderpornografische Schriften gefunden, kann dies eine Strafbarkeit nach § 184b StGB mit sich bringen. Dies hat nicht nur strafrechtliche Folgen, auch das soziale Leben …
Gefährlichkeitseinstufung – ab wann gelten kleine Hunde als gefährlich?
Gefährlichkeitseinstufung – ab wann gelten kleine Hunde als gefährlich?
| 10.03.2018 von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
Haltungsuntersagung wegen Unzuverlässigkeit des Hundehalters VG Köln, Urteil vom 21.01.2016 – 20 K 6915/14 Vorwort Dass die Gefährlichkeit eines Hundes nichts mit seiner Rasse oder Größe zu tun hat, veranschaulicht der folgende Fall. Denn …
Eine Versammlung mit Licht und Beamer ist erlaubt!
Eine Versammlung mit Licht und Beamer ist erlaubt!
| 08.03.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Verwaltungsgericht Potsdam hat mit Beschluss vom 03.03.2018 zum Aktenzeichen VG 3 L 211/18 entschieden, dass eine Demonstration für ein Nachtflugverbot auch mit Lichtelementen und Video-Beamern erlaubt ist. Im konkreten Fall wollen …
10 Fragen, 10 Antworten: Untermiete – Dos and Dont's
10 Fragen, 10 Antworten: Untermiete – Dos and Dont's
| 06.02.2018 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
1. Was ist Untermiete überhaupt? Vielfach wird hierunter jede – außer der besuchsweisen – Aufnahme von Personen in die gemietete Wohnung verstanden. Untermiete liegt aber nur bei „entgeltlicher Gebrauchsüberlassung“ vor; also bei Zahlung …
Vorladung oder Strafanzeige: Volksverhetzung / Hate Speech auf Facebook, im Internet, Twitter etc.
Vorladung oder Strafanzeige: Volksverhetzung / Hate Speech auf Facebook, im Internet, Twitter etc.
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Wer kennt sie nicht? Diese Situationen, die einem das Blut in den Kopf schießen lassen? Man regt sich auf über politische Entscheidungen und deren Folgen. Man lässt sich provozieren und irgendwann platzt es aus einem heraus: Dieses …
Untervermietung der Wohnung sog. „Homesharing“ über Internetportale wie AirBnB
Untervermietung der Wohnung sog. „Homesharing“ über Internetportale wie AirBnB
| 04.01.2018 von Rechtsanwältin Karen König
Private Zimmervermietung über Internetplattformen wie AirBnB beschäftigen derzeit zahlreiche Kommunen. Aktuell beschäftigt sich der Stadtrat in Düsseldorf mit dieser Problematik. Die Politiker befürchten, dass in Düsseldorf dringend …
Wie gestalte ich mein Testament?
Wie gestalte ich mein Testament?
| 09.11.2017 von Rechtsanwalt Vesterling
Wenn Sie mit dem Gedanken spielen ein Testament zu schreiben, weil Sie es nicht bei der gesetzlichen Erbfolge belassen wollen, stellen sich viele Fragen. Das Einzeltestament stellt die einfachste Form einer letztwilligen Verfügung dar; es …
Anzeige wegen Besitz von Kinderpornos – Ist eine Einstellung des Verfahrens möglich?
Anzeige wegen Besitz von Kinderpornos – Ist eine Einstellung des Verfahrens möglich?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Wird Ihnen der Besitz kinderpornografischer Schriften vorgeworfen, kann dies nicht nur in rechtlicher Hinsicht unangenehme Folgen haben. Steht ein Verstoß gegen § 184b StGB im Raum, hat dies erfahrungsgemäß in erster Linie sozial …
Unternehmenskaufrecht in Spanien – Spanische M&A-Transaktionen
Unternehmenskaufrecht in Spanien – Spanische M&A-Transaktionen
| 19.09.2017 von Rechtsanwalt Dr. Bernhard Idelmann
I. Spanien als interessanter Standort für Unternehmenskäufe Spanische Unternehmen und Unternehmensteile stehen bei Investoren aus dem Ausland seit Jahren weit oben auf der Target-Liste. Begünstigt wurde dieser Trend durch die Finanz- und …
Steuerfrei feiern
Steuerfrei feiern
| 24.07.2017 von Rechtsanwalt Kay Hübner
Nach § 19 Abs. 1 Nr. 1a Einkommensteuergesetz (EStG) besteht eine Freigrenze bis zu 110 EUR für alle nach dem 31. Dezember 2014 erfolgte Zuwendungen an Arbeitnehmer im Rahmen von Betriebsveranstaltungen. Bisher hat sich aus den …
Verschiedene Einstellungsmöglichkeiten im Rahmen des Ermittlungsverfahrens
Verschiedene Einstellungsmöglichkeiten im Rahmen des Ermittlungsverfahrens
| 20.07.2017 von Rechtsanwältin Nadine Röhrich
Das Ziel eines jeden Ermittlungsverfahrens ist die Einstellung des Verfahrens. Dieses Ziel kann auf verschieden Arten erfolgen. 1. Einstellung mangels Tatnachweises Die Einstellung mangels Tatnachweises ist in § 170 Abs. 2 StPO geregelt. …
Top 10 der typischen Fehler bei Testamenten
Top 10 der typischen Fehler bei Testamenten
| 30.06.2017 von Rechtsanwalt/FA SteuerR/StB Prof. Dr. Joerg Andres
Beim Abfassen und Verwahren von Testamenten werden immer wieder zahlreiche folgenschwere Fehler gemacht. Wenn Sie erfahren wollen, welche Missgeschicke aus Sicht der Praxis am häufigsten vorkommen und wie Sie damit umgehen sollten, finden …
BFH: Abschreibungen auf Immobilie (AfA) auch bei mittelbarer Wohnungsschenkung
BFH: Abschreibungen auf Immobilie (AfA) auch bei mittelbarer Wohnungsschenkung
| 05.04.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Schenkungen können aus unterschiedlichen Gründen sinnvoll sein und finden z. B. häufig im Wege der vorweggenommenen Erbfolge statt. Das kann u.a. Vorteile bei der Erbschaftsteuer bringen. Bei Schenkungen hält allerdings auch das Finanzamt …
Fluggastrecht: Zubringerflug und Anschlussflug / Entfernungsberechnung nach der Großkreismethode
Fluggastrecht: Zubringerflug und Anschlussflug / Entfernungsberechnung nach der Großkreismethode
| 15.03.2018 von Rechtsanwalt Torben Schultz
Der nachfolgende Beitrag behandelt die Abwicklung eines Falles aus dem Bereich der Fluggastrechte (EG-Verordnung 261/2004). Schwerpunkt Zur Frage, wie sich der Ausgleichsanspruch berechnet, wenn im Wege einer einheitlichen Buchung ein …
Fluggastrecht - zu Drittstaaten, auf die die Fluggastrechte-VO Anwendung findet
Fluggastrecht - zu Drittstaaten, auf die die Fluggastrechte-VO Anwendung findet
| 14.03.2017 von Rechtsanwalt Torben Schultz
Der nachfolgende Beitrag behandelt die Abwicklung eines Falls aus dem Bereich der Fluggastrechte (EG-Verordnung 261/2004). Schwerpunkt Zur Frage, welche Drittstaaten zwar nicht der EU angehören, aber dennoch wegen vertraglicher …