2.536 Ergebnisse für Verfassung
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30.04.2020
von Rechtsanwalt Peter Koch
… seiner konkreten Umstände. Ohne detaillierte Beratung kann keine Haftung für die Richtigkeit übernommen werden. Vervielfältigung und Verbreitung nur mit schriftlicher Genehmigung des Verfassers.
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01.09.2016
von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
Mit dem Staatsangehörigkeitsgesetz Bosnien und Herzegowinas (Amtsblatt Bosnien und Herzegowinas Nr. 4/97; 13/99; 41/02, 6/03; 14/03; 82/05; 43/09; 76/09 und 87/13) werden gemäß der Verfassung Bosnien und Herzegowinas die Voraussetzungen …
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12.01.2022
von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
… gar nicht in Anspruch genommen hat. Die Dos und Don’ts bei Bewertungen Aufgrund des großen Potenzials, geschäftliche Entscheidungen zu beeinflussen, sollte man sich beim Verfassen von Bewertungen stets an die (rechtlichen …
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05.06.2018
von Rechtsanwalt Daniel Lehnert
… und Intimsphäre der Beschuldigten und der Zeugen sind nicht weniger als ein Ausfluss derer Rechte auf Datenschutz und demnach wie Verfassungsrecht zu behandeln und folgen diese aus der in Artikel 1 unserer Verfassung verankerten Menschenwürde (sog …
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02.04.2024
von Rechtsanwalt Thomas Feil
Lässt sich anhand einer IP-Adresse ermitteln, wer der Verfasser einer kununu-Bewertung ist? Können Sie nachverfolgen lassen, welche Person die Aussagen auf Kununu getätigt hat? Was sich herausfinden lässt und was nicht, möchte ich Ihnen …
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26.11.2019
von anwalt.de-Redaktion
Familien haben in unserer Gesellschaft grundsätzlich einen hohen Stellenwert und werden nicht nur in unserer Verfassung, sondern auch im Mietrecht geschützt. Dieser Schutz ist aber nicht grenzenlos, wie eine aktuelle Entscheidung …
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08.10.2014
von Rechtsanwalt Ralf Kaiser
… verteidige ich Sexualstrafsachen und wegen Vorwurfs gem. der §§ 184 b ff. StGB. Haftungshinweis: Diese Informationen können eine individuelle Rechtsberatung keinesfalls ersetzen. Ich übernehme keine Haftung für Schäden, die in Zusammenhang mit der Verwendung dieser Informationen entstehen könnten. Verfasser obigen Textes: Rechtsanwalt Ralf Kaiser
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13.05.2014
von Rechtsanwalt Ralf Kaiser
… und stattdessen - vor allem je nach Art und Anzahl der gefundenen kinderpornographischen Dateien - auf eine Einstellung des Verfahrens oder auf das Strafbefehlsverfahren zu drängen. Seit meiner Zulassung in 2004 verteidige ich Sexualstrafsachen und wegen Vorwurfs §§ 184 b ff. StGB. Verfasser obigen Textes: Rechtsanwalt und Strafverteidiger Ralf Kaiser
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… in seiner Lebensgestaltung beeinträchtigt wird, oder die Tat erkennbaren Einfluss auf dessen seelische Verfassung ausgeübt hat. Denn seit der Reform des § 238 StGB ist Nachstellung kein „Erfolgsdelikt“ mehr, sondern ein „Gefährdungsdelikt“ . Gibt …
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14.11.2014
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… Soldaten ist ein gerichtlich zu ahndendes Dienstvergehen (BVerwGE 43,293) . Unerheblich ist, ob die Ehe intakt oder schon gestört ist (BVerwG 2 WD 14.92) . In einem Fall aus der Praxis des Verfassers verhängte das Truppendienstgericht …
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01.06.2024
von Rechtsanwalt Michael Giesen
… der Soldat auch tatsächlich geimpft werden kann, d.h. seine körperliche Verfassung eine Impfung zulässt. Das Robert-Koch-Institut klärt dahin auf, dass nicht geimpft werden soll, wer an einer akuten Krankheit mit Fieber (38,5°C oder höher …
… und den entsprechenden Betreuer. Wünsche, die der Verfasser schriftlich geäußert hat, müssen grundsätzlich berücksichtigt werden. Die Betreuungsverfügung muss keine bestimmte Form besitzen. Allerdings sollte das Dokument vom Verfasser mit Ort …
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09.01.2023
von Rechtsanwältin Dr. Cécile Walzer
… von seinem Partner erben. Testamente in Frankreich Auch in Frankreich kann ein Erblasser ein Testament verfassen und dem von ihm bestimmten Erben etwas zukommen lassen. Das Testament kann handschriftlich , notariell oder geheim verfasst …
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03.03.2021
von Rechtsanwältin Duygu Seymen
DER WOHNUNGSMIETVERTRAG Die in der türkischen Verfassung verankerte Privatautonomie ist unter anderem im türkischen Zivilrecht mit der Vertragsfreiheit im Türkischen Schuldgesetz gesetzlich geregelt und gilt grundsätzlich ebenso für …
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24.12.2015
von Rechtsanwalt Jörg Streichert
… im Handelsregister. Meine Kanzlei bietet hierzu ein spezielles Rechtsprodukt unter www.anwalt.de – „Gesellschaftsgründung - Welche Rechtsform?“ an. V.i.S.d.P.: Rechtsanwalt Jörg Streichert Der Verfasser ist für den Inhalt verantwortlich. Sofortkontakt Rechtsanwalt Jörg Streichert unter der neben diesem Rechtstipp angegebenen Telefonnummer oder E-Mail.
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27.12.2015
von Rechtsanwalt Jörg Streichert
… bis zur Eintragung im Handelsregister. Meine Kanzlei bietet hierzu ein spezielles Rechtsprodukt unter www.anwalt.de – „Gesellschaftsgründung - Welche Rechtsform?“ an. V.i.S.d.P.: Rechtsanwalt Jörg Streichert Der Verfasser ist für den Inhalt verantwortlich. Sofortkontakt Rechtsanwalt Jörg Streichert per Anruf oder E-Mail an neben diesem Beitrag stehenden Kontakt.
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04.03.2021
von Rechtsanwalt Marek van Hattem
… des Verfassers der What´s App Nachricht geschützt. Die unberechtigte Verbreitung oder Veröffentlichung einer What´s App Nachricht ist grundsätzlich ein Eingriff in das Persönlichkeitsrecht des Betroffenen. Das Persönlichkeitsrecht schützt …
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06.04.2009
von Rechtsanwalt Christian Demuth
… Fakten zu verschaffen. Oft können dann die Vorwürfe sogar juristisch entkräftet werden, bevor die Sache vor Gericht kommt. Ist schon ein Strafbefehl erlassen worden, kann der Einspruch lohnen. ---------- Der Verfasser dieses Rechtstipps …
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14.10.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… dass sich der Verfasser des Textes wohl geirrt hat und vermutlich Art. 6 DSGVO meinte. Denn in Art. 5 Abs. 1 f) DSGVO sind gar keine Rechtfertigungsgründe genannt. Dagegen könnte eingewandt werden, dass die Abmahnung aus verschiedenen Gründen …
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04.03.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Worten: Was die EU-Richtlinie nicht regelt, kann auch nicht gegen die Verfassung verstoßen. Und ein generelles Verbot der Vorratsdatenspeicherung konnten die Karlsruher Richter dem Grundgesetz nicht entnehmen. Entscheidend für …
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12.08.2022
von Rechtsanwalt Björn Schüller
… oder nicht. Von der Pharmalobby ewig unterdrückte / unterlassene Studien auf der einen Seite. Auf der anderen Seite aktionistisch anmutende, etwas hilflose Versuch der Gutachter und deren Vorbetern, den Verfassern der Beurteilungskriterien, dem Konsum …
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18.09.2015
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… Interessen, ist sie zu widerrufen. Gerichtliches Disziplinarverfahren wegen Nebentätigkeit als Vertreter Der Verfasser, Rechtsanwalt Christian Steffgen , ist Reserveoffizier und verfügt seit 1988 über umfassende Erfahrungen im Wehrrecht …
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23.02.2022
… Behörde eine Behinderung an. Eine solche liegt laut den Regelungen des Sozialgesetzbuches dann vor, wenn die körperliche, geistige oder seelische Verfassung einer Person sich von dem für das Lebensalter normalen Zustand unterscheidet und somit …
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10.11.2011
von Rechtsanwalt Christian Demuth
… treffenden negativen Folgen des Fahrverbots in zumutbarer Weise noch zu kompensieren. Der Verfasser des Beitrags, Rechtsanwalt Christian Demuth , ist auf die Verteidigung in Verkehrsstraf- und Bußgeldverfahren spezialisiert.