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Kinderpornografie (§ 184 b StGB): Die Änderungen seit dem 27.01.2015
Kinderpornografie (§ 184 b StGB): Die Änderungen seit dem 27.01.2015
| 18.03.2015 von Rechtsanwalt Ralf Kaiser
… verteidige ich Sexualstrafsachen und wegen Vorwurfs nach den §§ 184b ff. StGB. Diese Informationen können eine individuelle Rechtsberatung keinesfalls ersetzen. Verfasser obigen Textes: Rechtsanwalt Ralf Kaiser
Verstöße gegen Corona-Verordnung und IFSG haben strafrechtliche und bußgeldrechtliche Folgen
Verstöße gegen Corona-Verordnung und IFSG haben strafrechtliche und bußgeldrechtliche Folgen
| 07.04.2020 von Rechtsanwältin Strafverteidigerin Jacqueline Ahmadi
… 118, 168 [193] – autom. Kontoabfrage, st. Rspr. ). Ob alle diese Maßnahmen, die gravierende Grundrechtbeeinträchtigungen durch die Exekutive darstellen, gerechtfertigt sind, muss auf jeden Fall im Lichte der Verfassung unter …
Mehrere Testamente – nur welches gilt?
Mehrere Testamente – nur welches gilt?
| 13.02.2013 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… des Lebens durchaus ändern und tut es nicht selten. Dann drängt sich eine Testamentsänderung auf. Mitunter wird - gerade wenn das ursprüngliche Dokument gerade nicht auffindbar ist - einfach ein neues Testament aufgesetzt. Die Verfasser
Grundrechte – kurz erklärt
Grundrechte – kurz erklärt
| 11.03.2020 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… Wertentscheidung der Verfassung darstellt. Außerdem gibt es auch Grundrechte in anderen Bereichen des Grundgesetzes. Diese nennt man auch grundrechtsgleiche Rechte. Hierzu gehören insbesondere die Justizgrundrechte . Wer kann Grundrechte für …
Die bayerische Verfassungsbeschwerde
Die bayerische Verfassungsbeschwerde
| 14.01.2023 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… in den meisten Bundesländern) auch Verfassungsbeschwerden auf Landesebene gibt. In Bayern steht die Möglichkeit der Verfassungsbeschwerde bereits seit 1946 in der Verfassung und wurde im Juli 1947 durch das Gesetz über den Verfassungsgerichtshof …
Nachlassverzeichnis – Alles was Sie wissen müssen
Nachlassverzeichnis – Alles was Sie wissen müssen
| 16.06.2023 von Rechtsanwalt Florian Kersten
… des Erblassers und die Unterschrift des Verfassers beinhalten muss. Sinnvoll ist es, das Nachlassverzeichnis als Bilanz aus Vermögenswerten und Verpflichtungen zu gestalten. Was ist der Unterschied zwischen einem Nachlassverzeichnis und einem Testament …
Fahren unter Cannabiseinfluss
Fahren unter Cannabiseinfluss
| 24.03.2020 von Rechtsanwalt Alexander Held
… und der körperlichen Verfassung noch Tage nach dem letzten Joint erreicht werden. Nichtsdestotrotz hält sich weiterhin hartnäckig das Gerücht man dürfe nach einem Zeitraum von 24 Stunden nach dem Cannabiskonsum definitiv wieder ein Fahrzeug führen …
Zombies nach dem Weltuntergang: Kann das Recht Untote stoppen?
Zombies nach dem Weltuntergang: Kann das Recht Untote stoppen?
| 21.12.2012 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Weimarer Verfassung aber verpönt. Ihr Missbrauch hatte mit zur Nazi-Diktatur geführt. Erst aufgrund der durch die Große Koalition bestehenden notwendigen Zwei-Drittel-Mehrheit für eine Verfassungsänderung, dem Druck der West-Alliierten …
Rente wegen Erwerbsminderung – Voraussetzungen einer unbefristeten Rente bei psychischen Erkrankungen
Rente wegen Erwerbsminderung – Voraussetzungen einer unbefristeten Rente bei psychischen Erkrankungen
| 18.07.2013 von Rechtsanwalt Peter Koch
… der Veröffentlichung. Eine individuelle Beratung wird dadurch nicht ersetzt. Jeder einzelne Fall erfordert fachbezogenen Rat unter Berücksichtigung seiner konkreten Umstände. Ohne detaillierte Beratung kann keine Haftung für die Richtigkeit übernommen werden. Vervielfältigung und Verbreitung nur mit schriftlicher Genehmigung des Verfassers.
Fahrverbot abwenden bei Augenblicksversagen
Fahrverbot abwenden bei Augenblicksversagen
| 13.09.2010 von Rechtsanwalt Christian Demuth
… es sich, schon zu einem möglichst frühen Zeitpunkt des Ordnungswidrigkeitenverfahrens einen Rechtsanwalt mit der Verteidigung gegen den Bußgeldbescheid zu beauftragen. (Rechtsstand des Beitrags: September 2010) Der Verfasser, Christian Demuth …
Wann sind zusätzliche Leistungen zum Arbeitslohn steuerfrei?
Wann sind zusätzliche Leistungen zum Arbeitslohn steuerfrei?
| 16.04.2013 von Rechtsanwalt Dr.jur. Horst Metz
Verfasser: Rechtsanwalt Dr. Horst Metz und Assessor Jur. Christoph Lindner A.Einleitung und Fallbeispiele Geschäftsführer und Personalleiter von Unternehmen, aber auch Steuerberater und Rechtsanwälte fragen uns häufiger, wann zusätzliche …
Tempoverstoß - Kein Fahrverbot bei Übersehen der Schilder durch kurze Ablenkung
Tempoverstoß - Kein Fahrverbot bei Übersehen der Schilder durch kurze Ablenkung
| 14.09.2010 von Rechtsanwalt Christian Demuth
… Pfalz und Hessen z.B. soll bereits ein Abstand von 100m ausreichend sein. Der Verfasser, Rechtsanwalt Christian Demuth , ist Experte für die persönliche Mobilität auf Rädern. Er berät und vertritt Menschen bei Konflikten mit dem Verkehrsstrafrecht, bei Bußgeldverfahren und bei Problemen rund um die Fahrerlaubnis. Weitere Infos : www.cd-recht.de
Bonuszinsen: Wirksamer Verzicht auf das Bauspardarlehen nach Kündigung durch die Bausparkasse?
Bonuszinsen: Wirksamer Verzicht auf das Bauspardarlehen nach Kündigung durch die Bausparkasse?
| 26.07.2018 von Rechtsanwalt Markus Mehlig
… sei, da in diesen Fällen die Wahl der Treueprämie erst die Frist des § 489 Abs.1 Nr.2 BGB in Gang setze. Nach Ansicht des Verfassers bedingt diese vorzeitige Kündigung der Bausparkasse im Gegenzug, dass der Bausparer zum Erhalt …
Testament: So formulieren Sie Ihren letzten Willen richtig!
anwalt.de-Ratgeber
Testament: So formulieren Sie Ihren letzten Willen richtig!
| 15.06.2022
… rund um das Testament zu vermeiden, ist es ratsam, das Testament mit Vor- und Familiennamen zu unterschreiben sowie Ort und Datum anzugeben. Auch ist es wichtig, das Testament leserlich zu verfassen, da hiervon die Gültigkeit abhängt …
Wie wird ein Testament richtig unterschrieben?
Wie wird ein Testament richtig unterschrieben?
| 28.01.2019 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
… und Nachnamen zu unterzeichnen, abzuweichen. Denn jede Abweichung davon kann dazu führen, dass das Testament doch eventuell für ungültig erklärt wird, weil in der Unterschriftsleistung keine eindeutige Urheberschaft des Verfassers gesehen …
Sterne zu verkaufen: Fake-Bewertungen sind unzulässig
Sterne zu verkaufen: Fake-Bewertungen sind unzulässig
| 20.11.2019 von Diana Mittel anwalt.de-Redaktion
… Das Portal Holidaycheck wehrte sich gegen die Agentur Fivestar Marketing, die Bewertungen an Hoteliers verkaufte. Da die Verfasser der Bewertungen nie in den Hotels genächtigt haben, stufte das Landgericht München die Bewertungen …
Haftung des Verkäufers beim Hauskauf – ein kurzer Überblick
Haftung des Verkäufers beim Hauskauf – ein kurzer Überblick
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Joachim Germer
… von Senat, Urteil vom 22.10.1976 – V ZR 247/75, LM § 123 BGB Nr. 47) . Rechtsanwalt Joachim Germer Fachanwalt für Bau – und Architektenrecht Alle Rechte vorbehalten. Der Verfasser übernimmt keine Haftung.
Urheberschutz auch für Pressemitteilungen!
Urheberschutz auch für Pressemitteilungen!
| 19.05.2011 von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
… aus § 62 UrhG vor. Hat der Urheber sein Einverständnis zur öffentlichen Wiedergabe erteilt, darf beispielsweise die Überschrift trotzdem nicht ohne Weiteres abgeändert werden. Denn hierfür muss der Verfasser ebenfalls seine ausdrückliche …
Fahrerlaubnisentziehung wegen ungewöhnlicher politischer Äußerungen?
Fahrerlaubnisentziehung wegen ungewöhnlicher politischer Äußerungen?
| 27.05.2013 von Rechtsanwalt Christian Demuth
… des Kraftfahrers zum Ausdruck gebrachten, rechtlichen und politischen Ansichten geben auch keinen hinreichenden Anlass zur Annahme, dass der Verfasser an einer seine Fahreignung ausschließenden Geisteskrankheit leiden oder aus sonstigen …
Wie verhalte ich mich bei einer Vorladung oder Anklage wegen Urkundenfälschung § 267 StGB?
Wie verhalte ich mich bei einer Vorladung oder Anklage wegen Urkundenfälschung § 267 StGB?
| 28.09.2021 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… der geistig hinter der Erklärung steht, sie gegen sich gelten lässt und sich zu ihr bekennt. Das muss nicht unbedingt der Verfasser sein. Erfüllt ein Dokument alle drei Funktionen, handelt es sich um eine Urkunde. So stellen beispielsweise …
Die vier größten Rechtsmythen über das Testament
Die vier größten Rechtsmythen über das Testament
| 17.05.2018 von Rechtsanwältin Karin Schrimper
… ist, kann seinen eigenen letzten Willen selbst zu Hause verfassen. Das Testament muss also nicht unbedingt von einem Notar beglaubigt, geprüft und schon gar nicht von diesem formuliert werden. Wichtig ist dabei nur, dass das komplette Testament …
Der Insolvenzantrag der GmbH – Wann liegt „Insolvenzreife“ vor?
Der Insolvenzantrag der GmbH – Wann liegt „Insolvenzreife“ vor?
| 22.12.2015 von Rechtsanwalt Jörg Streichert
… unter www.anwalt.de – „Die GmbH in der Krise – Strategieberatung“ an. V.i.S.d.P.: Rechtsanwalt Jörg Streichert Der Verfasser ist für den Inhalt verantwortlich. Sofortkontakt Rechtsanwalt Jörg Streichert – Telefonnummer und E-Mail-Adresse direkt neben diesem Artikel.
Google-Bewertung: Verleumdung? Üble Nachrede?
Google-Bewertung: Verleumdung? Üble Nachrede?
| 03.04.2024 von Rechtsanwalt Thomas Feil
… löschen zu lassen, müssen Sie zunächst den Verfasser der Bewertung kontaktieren und ihn auffordern, die Bewertung zu entfernen oder zu ändern. Wenn Sie den Verfasser nicht kennen oder er sich weigert, können Sie sich an Google wenden …
Falsche Angaben über Vorbesitzer bei Autoverkauf nicht zwingend ein Sachmangel
Falsche Angaben über Vorbesitzer bei Autoverkauf nicht zwingend ein Sachmangel
| 14.06.2018 von Rechtsanwalt Ansgar Honsel
… auch das Interesse des Verkäufers, für nicht mehr einstehen zu müssen, als das, was er nach laienhafter Kenntnis zu beurteilen vermag. Fazit: Vorsicht beim Verfassen von Autokaufverträgen! Wer z. B. Angaben zum Kilometerstand oder zur Anzahl …