822 Ergebnisse für Blau machen
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15.12.2022
… den Eltern vor Ende des Schuljahres einen „blauen Brief“ zu, in dem nochmals auf die bestehenden Leistungsmängel hingewiesen wird. Bleiben die Leistungen im Gesamtergebnis mangelhaft, wird im Jahreszeugnis mit dem Vermerk „Der Schüler hat das Klassenziel nicht erreicht“ die Nichtversetzung in die nächste Klasse beurkundet. (AJO; WEL)
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17.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
… Unfallgeschehen nicht hätten festgestellt werden können. Die Behauptung der Alkoholisierung des Beklagten sei hier ins Blaue hinein erfolgt und daher unerheblich. Eine Widerlegung durch den Beklagten habe somit nicht erfolgen müssen …
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09.12.2022
von Rechtsanwalt Johannes Dannecker-Lauren
… der Immobilienspekulation statt. Lediglich steuerrechtlich motiviertes Verhalten ist unvernünftig. Die mögliche Steuerbelastung ist nur ein Aspekt in der Lebensgestaltung. Ich rate ins Blaue hinein, dass bald auch die Freibeträge erhöht werden …
09.12.2022
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… Insbesondere in diesem frühen Stadium des Strafverfahrens, ohne dass bereits Einsicht in die Ermittlungsakten genommen wurde, sollten Sie auch erst einmal nichts sagen. Schlimmstenfalls machen Sie die Situation durch eine Aussage „ins Blaue …
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08.12.2022
… oder Tablet durch Klick auf den blauen Balken am Seitenanfang. Bund und Länder hatten sich auf weitere Einschränkungen geeinigt, die vom 16. Dezember 2020 bis vorerst 10. Januar 2021 gelten sollten nach Beschluss durch die Bundesländer. Sachsen …
08.12.2022
… als Behauptung ins Blaue eingestuft. Zudem wurde der Arbeitgeber verurteilt, der Arbeitnehmerin ein in vielen Punkten vorteilhafteres Arbeitszeugnis auszustellen. (17. März 2022) Ab 20. März 2022 gilt eine neue Corona-Arbeitsschutz-Verordnung …
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07.12.2022
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
… das Landgericht Dortmund mit einem Gutachten klären. In dem von der Kanzlei Dr. Stoll & Sauer geführten Verfahren machte das Gericht in seinem Beschluss vom 10. Oktober 2022 auch klar, dass die Anschuldigungen gegen FCA plausibel und nicht ins Blaue …
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20.04.2023
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… geborenes Kind erlitt im elterlichen Haushalt zwei Mal erhebliche Verletzungen. Bereits im Alter von wenigen Wochen geschah ein Oberschenkelbruch, auch Hämatome („blaue Flecken“) wurden festgestellt. Als das Kind drei Monate alt war, kam …
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30.05.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… Finanzaufsicht nicht "ins Blaue hinein" solche Verdachtsmeldungen oder Betrugsmeldungen ins Internet stellen darf. Zu groß wäre der Rufschaden, falls fälschlicher Weise eine Warnung mit namentlicher Nennung eines Anbieters auftaucht. Daher …
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30.05.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… Broker Finanzmarktaufsicht FMA kann nicht "ins Blaue hinein" eine Warnliste anfertigen! Die FMA Warnungen kommen mit etwas Verzögerung auf die Website der Finanzaufsicht, denn um eine solche Betrugsmeldung abgeben zu können, muss sich die FMA …
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30.05.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… Verdachtsmeldungen ins Blaue hinein" über gewisse Unternehmen veröffentlichen darf. Dies würde im schlimmsten Fall zu einem irreversiblen Rufschaden für einen unschuldigen Finanzanbieter führen können. Daher kann die BaFin erst dann eine echte …
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28.11.2022
von Rechtsanwalt Dr. Raphael Rohrmoser
… dass der Kläger bis zum 15. Juli 2021 (= Erteilung Restschuldbefreiung) zahlungsunfähig und vermögenslos war, ist ins Blaue hinein vorgetragen. Zahlungsunfähigkeit lag bei Eröffnung des Insolvenzverfahrens im Jahr 2016 vor, wie die wirtschaftliche …
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22.11.2022
… ist, dass ohne ein begrenztes Risiko auf dem Kapitalmarkt gegenwärtig keine Rendite zu erzielen ist. Mit diesem Phänomen der Gegenwart ist postwendend eine neue Mode der Kriminalität geboren worden, in der Kriminelle dem Anleger das „Blaue …
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08.11.2022
von Rechtsanwalt Bartosz Dzionsko
… ins Blaue hinein reichen dagegen nicht aus. Dass ein Ermittlungsverfahren gegen ihn eingeleitet wurde, erfährt der Beschuldigte in der Regel erst, wenn das Finanzamt ihn zur Vernehmung vorlädt oder eine Hausdurchsuchung stattfindet …
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03.11.2022
von Rechtsanwalt Hartmut Göddecke
… zu, dass sie den Großteil der entstandenen Prozesskosten übernimmt. Der verklagte Anleger kam so mit einem blauen Auge davon. Er muss die eingeklagten Vermittlungsgebühren für mehrere Verträge nicht vollständig zahlen und auch kein weiteres Geld mehr …
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25.10.2022
von Rechtsanwalt Oliver Worms
… Sie sollten jedoch keine Angaben ins Blaue hinein machen und Ihre Forderung im Hinblick auf die Einkommensverhältnisse des Unterhaltspflichtigen einigermaßen realistisch einschätzen. Der Unterhaltspflichtige wird auch dadurch problemlos …
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24.07.2023
… müsste die Sache mangelhaft sein. Ein Sachmangel besteht immer dann, wenn die gekaufte Sache nicht der Vereinbarung entspricht oder nicht so ist, wie man es als Käufer erwarten kann (z. B. das Kleid ist blau statt grün oder der Laptop geht …
14.10.2022
von Rechtsanwalt Klaus Maier
… letztlich sei sein Unterlassen vorsätzlich. Die Behauptung, dass herausgehobene Managementposition wie die seine ausschließlich über Headhunter vermittelt würden, sei eine Behauptung ins Blaue hinein. Und die Meldung beim Arbeitsamt müsse …
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09.10.2022
von Rechtsanwalt Daniel Alexander Lea LL.B
… Hingegen muss die Behörde im Rahmen ihrer Amtsermittlungspflicht eigene Feststellungen zum Bestehen einer entsprechenden Gefahr im Einzelfall anstellen. Ein bloßer Anfangsverdacht oder eine Behauptung ins Blaue hinein genügen hierfür …
30.09.2022
von Rechtsanwalt Florian Hitzler
Knapp 14.000 Euro verlor ein Spieler in der Glücksspiel-Abzocke im Internet. Obwohl er kein Glück hatte, kommt er mit einem blauen Auge davon. Das Landgericht Neubrandenburg sprach ihm seine kompletten Verluste mit Urteil vom 3. November …
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21.08.2023
von Rechtsanwalt Oliver Worms
… bedarf einer detaillierten Prüfung. Nur, wenn Sie Ihren Antrag auf Ausschluss des Umgangsrechts entsprechend den gesetzlichen Vorgaben und den Vorgaben der Rechtsprechung begründen, hat er Aussicht auf Erfolg. Jeder Antrag ins Blaue hinein …
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13.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… Unionsmarke) mit den M Farben (Blau, Violett und Rot). Bei der Bezeichnung „ BMW “ handelt es sich um eine berühmte Marke, die daher einen größeren Markenschutz genießt. Insbesondere die Bezeichnungen „ BMW “, „ M1 “, „ M “, „ Min i …
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10.10.2022
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
… alle anderen: Aufenthaltserlaubnis, ICT-Karte, Mobile ICT-Karte, Blaue Karte EU und das Visum . Für alle Aufenthaltstitel gelten die allgemeinen Voraussetzungen: Gesicherter Lebensunterhalt, § 5 Abs. 1 Nr. 1b, § 2 Abs. 3 AufenthG Identität …
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04.07.2023
… das im Ausweis genannte Fahrzeug und das Kennzeichen. Die Nutzung für ein anderes Fahrzeug ist nicht erlaubt. Ausnahme: Schwerbehinderte mit einem blauen EU-Schwerbehindertenparkausweis oder einem – in Deutschland gültigen und erhältlichen …