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Körperverletzung gegen Ex-Freundin
Körperverletzung gegen Ex-Freundin
| 10.04.2013 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Wenn frisch getrennte Partner sich begegnen, kommt es sehr häufig zu Handgreiflichkeiten. Schnell werden dann die Fragen nach strafrechtlich relevanten Handlungen aufgeworfen. Der typische Handlungsverlauf ist folgender. Man trifft sich - …
Elektrogeräte - Rechtslage „Austauschbarkeit von Akkus“ gesetzlich vorgeschrieben
Elektrogeräte - Rechtslage „Austauschbarkeit von Akkus“ gesetzlich vorgeschrieben
| 02.04.2013 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
- Kann der Verbraucher bei Verstoß gegen dieses Recht das Gerät zurückgeben? - Haben wir es mit einem Phänomen in Bezug auf die Haltbarkeit von Elektrogeräten zu tun oder was steckt dahinter? Immer häufiger und mit großer Konsequenz ist zu …
SHB Innovative Fondskonzepte AG und die S&K Gruppe – Anleger sollten umgehend handeln, ehe es zu spät ist
SHB Innovative Fondskonzepte AG und die S&K Gruppe – Anleger sollten umgehend handeln, ehe es zu spät ist
| 26.03.2013 von Rechtsanwältin Olivia Holik
Tausende Anleger verschiedener SHB-Fonds bangen um ihr Geld. Der Großteil der Anleger hat in diese Fonds in dem Glauben investiert, eine sichere Altersvorsorge abzuschließen, doch die Realität sieht anders aus. Mit einem Aufgebot von circa …
Einstellung eines Verfahrens wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte und versuchter gefährlicher Körperverletzung
Einstellung eines Verfahrens wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte und versuchter gefährlicher Körperverletzung
| 20.03.2013 von Rechtsanwalt Vadim Rubinstein
Das Verfahren des Mandanten von Rechtsanwalt Rubinstein wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte und versuchter gefährlicher Körperverletzung wurde am 18.03.2013 nach § 153 Abs. 2 StPO eingestellt. Vorausgegangen war ein Fall, indem …
ALAG Auto-Mobil GmbH & Co. KG - Gütestelle meldet sich bei Anlegern. Was nun?
ALAG Auto-Mobil GmbH & Co. KG - Gütestelle meldet sich bei Anlegern. Was nun?
| 20.03.2013 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Ist dies nun wohl der letztmalige Aufruf der ALAG Auto-Mobil GmbH & Co.KG nach der Klagewelle Ende 2012, um die Anleger aufzufordern erhaltene Ausschüttungen sowie rückständige und zukünftige Sprintraten zurückzuzahlen? Bei der ALAG …
Deals in Strafprozessen sind unter Bedingungen grundsätzlich erlaubt
Deals in Strafprozessen sind unter Bedingungen grundsätzlich erlaubt
| 19.03.2013 von Rechtsanwalt Sebastian Steineke
Das Bundesverfassungsgericht hat heute die umstrittene Regelung zum sogenannten „Deal" im Strafprozess grundsätzlich gebilligt. Die geltende gesetzliche Regelung zum sogenannten Deal im Strafprozess ist demnach mit dem Grundgesetz …
SAM AG - Endlich Aufklärung durch Schweizer Liquidatoren
SAM AG - Endlich Aufklärung durch Schweizer Liquidatoren
| 15.03.2013 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Die Probleme der Schweizer Swiss Asset Management Group AG (SAM AG) sind nicht neu, für viele Anleger jedoch schon. Seit März 2012 hatte die Schweizer Finanzmarktaufsichtsbehörde Finma die SAM AG vorläufig wegen des Verdachts eines …
Erwischt unter Drogeneinfluss am Steuer – wie entgeht man u.U. einer Verurteilung wegen einer Ordnungswidrigkeit
Erwischt unter Drogeneinfluss am Steuer – wie entgeht man u.U. einer Verurteilung wegen einer Ordnungswidrigkeit
| 15.03.2013 von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Autofahren unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln (Drogen am Steuer) Führt man unter der Wirkung von berauschenden Mitteln ein Kraftfahrzeug im Straßenverkehr, so begeht man eine Ordnungswidrigkeit nach § 24a Abs. 2 StVG. Bei § 24a StVG …
ALAG GmbH & Co. KG - Klagewelle nun deutschlandweit
ALAG GmbH & Co. KG - Klagewelle nun deutschlandweit
| 25.02.2013 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Keine Ruhe im Kapitalanlagenmarkt, die Anleger bangen um ihre Einlagen. Schon wieder ein Fonds aus dem Emissionshaus "Rothmann & Cie", der die Risiken einer atypisch stillen Beteiligung bestätigt. Bei der ALAG Auto-Mobil GmbH & Co. …
Fahrverbot? Wer darf den Führerschein entgegennehmen?
Fahrverbot? Wer darf den Führerschein entgegennehmen?
| 22.02.2013 von Rechtsanwalt Thomas Brunow
Droht ein Fahrverbot sollte generell Einspruch gegen den Bußgeldbescheid eingelegt werden, um die Messung überprüfen zu lassen. Sollte es dennoch zu einem Fahrverbot kommen, stellt sich die Frage, wann dies angetreten wird und wo der …
Die nicht geringe Menge der Droge Spice
Die nicht geringe Menge der Droge Spice
| 19.02.2013 von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Ein Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) wird regelmäßig durch die Strafverfolgungsbehörden streng verfolgt. Jede Droge hat einen bestimmten Wert, ab dem von einer nicht geringen Menge ausgegangen wird. Erreicht die …
Steuersparmodell Eigentumswohnung - Das Problem der angeblichen Eigennutzung bei der "Schrottimmobilie"
Steuersparmodell Eigentumswohnung - Das Problem der angeblichen Eigennutzung bei der "Schrottimmobilie"
| 15.02.2013 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Sind Erwerber in der Haftungsfalle? Die ohne Wissen der Käufer abgegebene Falschangabe des Finanzierungsvermittlers „Eigennutzung der Immobilie" auf dem Kreditantrag kann die geschädigten Kapitalanleger in die Gefahr einer strafrechtlichen …
Die unendliche Geschichte des unerlaubten Handelns mit Betäubungsmitteln
Die unendliche Geschichte des unerlaubten Handelns mit Betäubungsmitteln
| 12.02.2013 von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Rechtsanwalt Dietrich , als Fachanwalt für Strafrecht aus Berlin, stellt im Folgenden den Begriff des Handeltreibens mit Betäubungsmitteln und dessen Entwicklung in der Rechtsprechung dar. Nach § 29 Abs. 1 Nr. 1 BtMG macht sich strafbar, …
Beratungspflicht von Banken bei Unternehmensgründung
Beratungspflicht von Banken bei Unternehmensgründung
| 11.02.2013 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Brandenburgisches Oberlandesgericht beurteilt umfassend Beratungspflichten einer Bank bei der Unterstützung einer Unternehmensgründung Im Land der Ideen und Entwicklung kommt es täglich zu neuen Unternehmens- und Existenzgründungen. Dazu …
Was Aufsichtsratsmitglieder über Ihre Pflichten wissen sollten ODER Auch wer nichts tut, haftet
Was Aufsichtsratsmitglieder über Ihre Pflichten wissen sollten ODER Auch wer nichts tut, haftet
| 28.01.2013 von Rechtsanwalt Dr. Ronny Jänig LL. M.
1. Aufsichtsräte: Aufsicht und Vermögensschutz Der Aufsichtsrat hat bekanntlich die Aufgabe, den Vorstand zu „beaufsichtigen". Dies bedeutet vor allem eine fortwährende Überwachung der gesamten Tätigkeit des Vorstandes. Darüber hinaus ist …
Albis Capital AG & Co. KG Abwicklung der Gesellschaft beschlossen
Albis Capital AG & Co. KG Abwicklung der Gesellschaft beschlossen
| 24.01.2013 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Berlin, 24.01.2013 - Die Sorgen der Anleger in den letzten Monaten und Jahren, wird für die betroffenen Anleger nun Wirklichkeit: Die Albis Capital AG & Co. KG wird liquidiert. Kenner der Branche wird diese Nachricht nicht überraschen. …
SAM AG - Anmeldungen noch bis zum 25.01.2013 fristwahrend möglich
SAM AG - Anmeldungen noch bis zum 25.01.2013 fristwahrend möglich
| 22.01.2013 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Die Frist zur Anmeldung der Forderungen im Rahmen der Liquidation der Swiss Asset Management Group (kurz SAM AG) ist eigentlich seit dem 31.12.2012 verstrichen. Nun haben die Liquidatoren der SAM AG der Kanzlei Dr. Schulte und Partner und …
OLG Naumburg verurteilt Novumconsult GmbH wegen Falschberatung in zweiter Instanz
OLG Naumburg verurteilt Novumconsult GmbH wegen Falschberatung in zweiter Instanz
| 15.01.2013 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Dem Kläger, der durch die Kanzlei Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte vertreten wurde, war durch die verurteile Novumconsult GmbH und deren Berater eine Kapitalanlage an der 2. RWB PrivateCapital PLUSsystem GmbH vermittelt worden. Der …
Schufa-Negativeintrag wird gelöscht durch Entscheidung vom Landgericht Hamburg
Schufa-Negativeintrag wird gelöscht durch Entscheidung vom Landgericht Hamburg
| 14.01.2013 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Bei der Kanzlei Dr. Schulte und Partner aus Berlin meldet sich ein Betroffener aus Süddeutschland. Dieser teilte mit, kein Kunde der Haspa zu sein, diese habe jedoch trotzdem einen Negativeintrag bei der Schufa Holding AG zu seiner Person …
Noch ein Erfolg! Santander Consumer Bank AG löscht weiteren Schufa-Negativeintrag.
Noch ein Erfolg! Santander Consumer Bank AG löscht weiteren Schufa-Negativeintrag.
| 11.01.2013 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Die Kanzlei Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte konnte in Zusammenarbeit mit der Diop & Meier GmbH aus Berlin einem weiteren Betroffenen bei der Löschung eines negativen Schufa-Eintrags helfen. Der betroffene Mandant hatte gegenüber …
Die alleinige Angabe der Paragraphen genügt für die Bekanntgabe des Tatvorwurfs nicht!
Die alleinige Angabe der Paragraphen genügt für die Bekanntgabe des Tatvorwurfs nicht!
| 08.01.2013 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das AG Backnang beschloss am 19.09.2012, dass es für die Eröffnung eines Tatvorwurfs nicht ausreichend ist, dass den Beschuldigten gegenüber lediglich die Paragraphen ohne weitere Erläuterung angegeben werden. Den Beschuldigten wurde zur …
Kann ich einen neuen Pflichtverteidiger bekommen, wenn ich nicht vom Gericht angehört worden bin?
Kann ich einen neuen Pflichtverteidiger bekommen, wenn ich nicht vom Gericht angehört worden bin?
| 21.12.2012 von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Sie haben vom Gericht einen Pflichtverteidiger erhalten, wurden aber nicht vorher angehört. Das Gericht teilt Ihnen mit, dass Sie mittels einfachen Briefes aufgefordert wurden, einen Verteidiger zu benennen, der Ihnen als Pflichtverteidiger …
Praxisbeispiel Umschuldung – Vorgehensweise des Arbeitskreises Kreditgewährung
Praxisbeispiel Umschuldung – Vorgehensweise des Arbeitskreises Kreditgewährung
| 21.12.2012 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
An die Rechtsanwälte und Bankspezialisten des Arbeitskreises Kreditgewährung ist eine selbständige Geschäftsfrau herangetreten mit der Bitte ihr bei Umfinanzierungsfragen zur Seite zu stehen. Häufig entsteht auch ohne großen juristischen …
Besitz kinderpornographischer Schriften - Entzug der Approbation?
Besitz kinderpornographischer Schriften - Entzug der Approbation?
| 17.12.2012 von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Rechtsanwalt Dietrich, als Fachanwalt für Strafrecht aus Berlin , erklärt Ihnen im Folgenden, ob Sie im Falle des Besitzes kinderpornographischer Schriften mit einem Entzug der Approbation rechnen müssen. Bestimme Heilberufe dürfen nur mit …