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27.05.2021
von Rechtsanwalt Christoph Scholze
Achtung: Der Beitrag kann die rechtliche Beratung im Einzelfall nicht ersetzen! I. Zu den in der AID24 Rechtsanwaltskanzlei vorliegenden Abmahnungen Der AID24 Rechtsanwaltskanzlei liegen mehrere Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer …
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01.06.2021
von Rechtsanwalt Dr. Thorsten Krause
Die Mieterhöhung in einem Genossenschaftsverhältnis: “Der genossenschaftsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz und die Wohnwertmiete” Leitsätze: Der genossenschaftsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz verlangt bei einer Mieterhöhung oder …
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20.05.2021
von Rechtsanwältin Katrin C. Over
Seit Erlass der Ausgangsbeschränkungen und dem Verbot physischer Kontakte durch die bayerische Verordnung über Infektionsschutzmaßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie vom 27.03.2020-BayIfSMV - ist in Bayern ein geregeltes Studium in Folge …
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20.05.2021
von Rechtsanwältin Christiane Zollner
Die Zwei-Personen-GmbH ist gemeinsam mit der „Ein-Mann -GmbH“ bzw. "Eine-Frau-GmbH“ die Gesellschaftsform, welche in Deutschland am häufigsten vorkommt. Bei Streit in der Zwei-Personen-GmbH gibt es einige Besonderheiten zu beachten, welche …
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01.11.2021
von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Können Betriebsratswahlen in Pandemiezeiten stattfinden? Selbstverständlich können sie stattfinden. Das hat jüngst auch das Arbeitsgericht Weiden festgestellt. Ein Arbeitgeber hielt die Wahl des Wahlvorstands für nichtig. Diese hatte auf …
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02.02.2022
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Auch wenn Fragen des Homeoffice mit Corona deutliche Präsenz gewonnen haben, gab es schon vor der Pandemie derartige Konstellationen zu klären. Ein für alle, die im Homeoffice arbeiten, relevanter Fall wird demnächst das Bundessozialgericht …
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20.05.2021
von Rechtsanwältin JUDr. Jana Markechová
Nach dem slowakischen Recht kann das Arbeitsverhältnis mit dem Arbeitnehmer wie folgt beendet werden: - durch die Kündigung des Arbeitsverhältnisses - durch die schriftliche Vereinbarung, - durch die sofortige Beendigung, - durch die …
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20.05.2021
von Rechtsanwalt Marc Michelske
Sehr verehrte Ratsuchende, unter der Leitung Bremens konnte nun nach einem Jahr bei der Verkehrsministerkonferenz am 16.04.2021ein Kompromiss zu Bußgeldern und Fahrverboten gefunden werden. Der Bundesrat muss der Änderung noch seine …
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20.05.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Immer wieder kommt es aufgrund angeblicher Urheberrechtsverletzungen zu Abmahnungen. Die Anwaltskanzlei Meissner & Meissner hat in der Vergangenheit urheberrechtliche Abmahnungen ausgesprochen. Wir haben bereits über Abmahnungen der …
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20.05.2021
von Rechtsanwalt Lars Althoff
„Eine gesetzliche Impfpflicht bezüglich Sars-CoV-2 gibt es nicht. Auch ist nicht davon auszugehen, dass eine Impfpflicht kommen wird. Die Corona-Impfverordnung beinhaltet nur das Recht auf Impfung eines jeden Bürgers.“, so Lars Althoff. …
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20.05.2021
von Rechtsanwalt Matthias Wiese
Das ArbG Erfurt hat in einem Grundsatzurteil vom 14.5.2021 (Az.: 7 Ca 982/20) zu Erfahrungsstufen der von unserer Kanzlei betreuten Klägerin Recht gegeben. Zusammengefasst darf demnach die Klägerin, nachdem ihre Entgeltgruppe in Folge einer …
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20.05.2021
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Der Anbieter Eurozins aus Stockholm bot/bietet deutschen Anlegern diverse Anlage- und Investmentprodukte an, wie z.B. angeblich einlagengesicherte Festgeld- und Tagesgeldanlegen . Inzwischen zeigt sich, dass die von Eurozins gemachten …
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19.05.2021
von Rechtsanwalt Stefan Musiol
Warum bieten Hotels dennoch manchmal bei Direktbuchung schlechtere Konditionen und wie können sie selbst im Wettbewerb besser punkten? Der Kartellsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat am 18.05.2021 entschieden, dass durch booking.com ab …
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19.05.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Bußgeldstelle Magdeburg wirft Ihnen in einem Anhörungsbogen vor, Sie hätten an dieser Stelle die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 120 km/h außerhalb geschlossener Ortschaften überschritten. Dann kann der zeitnah folgende …
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19.05.2021
von Rechtsanwältin Sarah Mahler
Die Kanzlei WMP hat erneut ein wichtiges P&R-Beraterurteil erstritten (vgl. hierzu auch P&R - Landgericht Traunstein verurteilt Berater zu Schadensersatz ) Die 28. Zivilkammer des Landgerichts München I hat die Münchner Bank eG mit …
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07.09.2021
von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
In letzter Zeit melden sich vermehrt Mandanten, die auf einer der Dating-Webseiten der EMK GmbH in eine Abofalle getappt sind. Die EMK GmbH hat ihren Hauptsitz in der Teerhof 59 in 28199 Bremen und eine Zweigniederlassung in der Landshuter …
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19.05.2021
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Greger
- Handlungsmöglichkeiten für betroffene Anleger - Mit aktuellem Schreiben fordert der Insolvenzverwalter der FHH Fonds Nr. 12 MS "Cardonia" GmbH & Co. Containerschiff KG neuerlich Anleger zur Rückzahlung der in den Jahren 2004 bis …
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19.05.2021
von Rechtsanwalt Dr. Jonas Krainbring
Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 27.04.2021 – 2 AZR 342/20 Immer häufiger wird der datenschutzrechtliche Auskunftsanspruch im arbeitsgerichtlichen Verfahren als prozesstaktisches Mittel von Arbeitnehmern eingesetzt. Wie weit der …
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19.05.2021
von Rechtsanwältin Melanie van Luijn
Grundsätzlich bin ich eine große Befürworterin davon, rechtzeitig für den Ernstfall vorzusorgen in Form von Testament, Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung. Aber gerade bei der Erstellung einer Vorsorgevollmacht sollte man sich gut …
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19.05.2021
von Rechtsanwältin Sophie Dittmeyer
Hintergrund Die mit der Gesetzesänderung vom 15.08.2019 (BGBl. I 2019, S. 1290) in § 2 Abs. 1 S. 4 Nr. 1 AsylblLG (Asylbewerberleistungsgesetz) eingeführte Leistungsreduzierung des Regelbedarfsanspruchs von alleinstehenden Erwachsenen, die …
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19.05.2021
von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
Viele Angebote bleiben auch nach Änderung des Glücksspielstaatsvertrags unzulässig – Spieler können ihr Geld zurückholen München, 14.05.2021. Glücksspiel im Internet ist in Deutschland bis auf wenige Ausnahmen verboten. Das hat der …
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23.06.2021
von Rechtsanwältin Sybille M. Meier
In einer alternden Gesellschaft bieten sich hierzu viele Gelegenheiten, denn Alter macht täuschungsanfällig, auch ohne Demenzerkrankung „Hallo, rate mal, wer am Telefon ist!“ – Mit diesen oder ähnlichen Worten beginnt eine …
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01.11.2021
von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Mit der Frage musste sich das Arbeitsgericht Köln auseinandersetzen. Gegenüber einem Arbeitnehmer wurde durch das zuständige Gesundheitsamt eine Quarantäne angeordnet, nachdem der Bruder seiner Freundin positiv getestet wurde. Er …
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27.05.2021
von Rechtsanwalt Christoph Scholze
Achtung: Der Beitrag kann die rechtliche Beratung im Einzelfall nicht ersetzen! I. Zu den in der AID24 Rechtsanwaltskanzlei vorliegenden Abmahnungen aus dem Jahren 2021, 2020 und 2019 Der AID24 Rechtsanwaltskanzlei liegen mehrere …