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Drogen zu mehreren Personen besessen – Was droht bei Mitbesitz nach § 29 BtMG?
Drogen zu mehreren Personen besessen – Was droht bei Mitbesitz nach § 29 BtMG?
| 07.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Dass der Besitz von Betäubungsmitteln strafbar ist, ist bekannt. Auch, dass die zu erwartende Strafe mit der Menge der besessenen Betäubungsmittel zusammenhängt, ist den Meisten geläufig. Daher kommen manche Menschen auf die Idee, …
„Verhetzende Beleidigung“ – Was der neue Straftatbestand des §192a StGB bedeutet
„Verhetzende Beleidigung“ – Was der neue Straftatbestand des §192a StGB bedeutet
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Seit dem 22. September 2021 ist der neue Straftatbestand der „Verhetzenden Beleidigung“ (§ 192a StGB) in Kraft. Er soll, so die offizielle Begründung, eine Gesetzeslücke schließen, die zwischen den Straftatbeständen der Beleidigung (§ 185 …
Foto - Abmahnung erhalten? Beachten Sie diese Punkte
Foto - Abmahnung erhalten? Beachten Sie diese Punkte
| 10.01.2022 von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
Die Nutzung von Fotos, Bildern und Grafiken in der Onlinekommunikation, z.B. auf der eigenen Website, bei Instagram, Facebook oder TikTok, erfolgt nicht immer rechtskonform. Nicht selten beruht die unrechtmäßige Verwendung lediglich auf …
Schmerzensgeld bei Beleidigung – Voraussetzungen, Rechtsprechung & Absurdität
Schmerzensgeld bei Beleidigung – Voraussetzungen, Rechtsprechung & Absurdität
| 07.01.2022 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Beleidigungen kommen ständig im Alltag vor, insbesondere im Straßenverkehr nach einem Verkehrsunfall. Laut statista wurden im Jahr 2020 240.575 Beleidigungen in Deutschland polizeilich erfasst. Durch eine solche Beleidigung macht sich die …
Not your keys not your coins im Lichte von Beschlagnahme |Einziehung von Kryptowährungen [2]| #Staatsanwaltschaft
Not your keys not your coins im Lichte von Beschlagnahme |Einziehung von Kryptowährungen [2]| #Staatsanwaltschaft
| 28.12.2021 von Rechtsanwalt Martin Figatowski LL.M. (Tax)
Im ersten Teil ging es um die Einziehung von Kryptowährungen bei Geldwäscheverdacht. Der zweite Teil behandelt die praktischen Fragen bei der Beschlagnahme und Einziehung von Kryptowährungen. Stehen Sie im Verdacht eine Straftat begangen zu …
Versicherungsrecht & Flutkatastrophe – praktische Probleme
Versicherungsrecht & Flutkatastrophe – praktische Probleme
| 29.09.2022 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Im Versicherungsrecht kommt es im Zusammenhang mit dem Wiederaufbau nach der Flutkatastrophe zu einigen praktischen Problemen. Diese stellen wir dar und zeigen Lösungen für Versicherte auf! Durch das Hochwasser im Ahrtal 2021 wurden nach …
Widerspruch per E-Mail?
Widerspruch per E-Mail?
| 16.12.2021 von Rechtsanwältin Vicky Jennifer Paesen
Immer wieder kommen Mandanten zu mir mit einem Bescheid in die Kanzlei und ich frage sie, ob sie bereits Widerspruch eingelegt haben. Nicht selten teilen sie mir dann mit, dass sie dies bereits per E-Mail erledigt haben und sind schockiert, …
Fiat Abgasskandal – weiterer Erfolg – Kanzlei mit Urteilen gegen Fiat Italy
Fiat Abgasskandal – weiterer Erfolg – Kanzlei mit Urteilen gegen Fiat Italy
| 14.12.2021 von Rechtsanwalt Marco Manes LL.M.
Die Rechtsanwaltskanzlei Manes hat, nachdem sie wiederholt (Versäumnis-)Urteile gegen die Firma FCA Italy S.p.A. (vormals Fiat) erstritten hat, nunmehr ein weiteres stattgebendes Versäumnisurteil des LG Arnsberg erwirkt (LG Arnsberg, Urteil …
Ein weiteres BGH-Urteil im Abgasskandal, Neufahrzeug für Geschädigte
Ein weiteres BGH-Urteil im Abgasskandal, Neufahrzeug für Geschädigte
| 09.12.2021 von Rechtsanwalt Marco Manes LL.M.
Der 8. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat gestern am 8. Dezember 2021 in einer weiteren Entscheidung die Ansprüche der Verbraucher gestärkt – Aktenzeichen VIII ZR 190/19. In dem Verfahren ging es nochmals um die Frage, ob …
Sturz im Homeoffice
Sturz im Homeoffice
09.12.2021 von Rechtsanwältin Vicky Jennifer Paesen
Gerade aufgrund der Corona Pandemie wurden immer mehr Arbeitnehmer ins Homeoffice geschickt. Daher möchte ich Sie heute über die neuste Entscheidung des BSGs bezüglich Arbeitsunfälle im Homeoffice informieren. Das BSG hatte darüber zu …
Springmesser bei AliExpress bestellt – Was droht mir?
Springmesser bei AliExpress bestellt – Was droht mir?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Bei AliExpress (und ähnlichen Anbietern im Netz) kann man Springmesser, Einhandmesser und Butterflymesser ab 10 € aufwärts bestellen und sich, mitunter sogar kostenlos, nach Hause liefern lassen. Das Problem dabei: Springmesser sind in …
Räumungsanspruch gegen die Kinder des Mieters – LG Bonn, Beschluss vom 21.10.2021, Az 6 T 144/21
Räumungsanspruch gegen die Kinder des Mieters – LG Bonn, Beschluss vom 21.10.2021, Az 6 T 144/21
24.11.2021 von Rechtsanwältin Luba Mayr
Im aktuellen von mir geführten Verfahren vor dem Amtsgericht Bonn wegen Räumung der Mietwohnung hat das Landgericht Bonn noch mal bestätigt, dass dem Vermieter kein Räumungsanspruch gegen die Kinder des Mieters zusteht. Der Vermieter hat …
Neue Rückrufe im Daimler Abgasskandal – nun auch CO2-Manipulationen bei Mercedes?
Neue Rückrufe im Daimler Abgasskandal – nun auch CO2-Manipulationen bei Mercedes?
| 18.11.2021 von Rechtsanwalt Marco Manes LL.M.
Der aktuelle verpflichtende Rückruf des KBA trifft A-Klasse, B-Klasse und CLA (Shooting Break), vornehmlich mit den Motoren des Typs OM 607. Die KBA Referenznummer lautet 011310, der Hersteller-Code lautet 5496147. Die offizielle …
Anzeige wegen Hausfriedensbruch – was heißt das?
Anzeige wegen Hausfriedensbruch – was heißt das?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Im folgenden Rechtstipp erfahren Sie: - Was Hausfriedensbruch ist - Wann man Hausfriedensbruch begeht - Was schwerer Hausfriedensbruch ist - Welche Strafen drohen - Wann Hausfriedensbruch verjährt - Was Sie tun sollten, wenn Sie eine …
Pflichten für Vermieter
Pflichten für Vermieter
| 29.09.2022 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Vermieter haben viele Rechte, aber eben auch Pflichten gegenüber ihren Mietern. Wir haben die wichtigsten Pflichten für Sie zusammengefasst. Pflicht zur Instandhaltung Vermieter müssen die Wohnung instandhalten . So müssen z.B. Balkone neu …
„Dein Konto wurde wegen einer Verletzung unserer Nutzungsbedingungen gesperrt“ Instagram deaktiviert Instagram-Profile
„Dein Konto wurde wegen einer Verletzung unserer Nutzungsbedingungen gesperrt“ Instagram deaktiviert Instagram-Profile
| 01.03.2024 von Rechtsanwalt Marek van Hattem
Viele Nutzer der social Media Plattform Instagram erhalten in den letzten Tagen folgende Meldung beim Versuch sich anzumelden: „ Dein Konto wurde wegen einer Verletzung unserer Nutzungsbedingungen gesperrt. Erfahre hier, wie du dein Konto …
Schadenersatz für Audi A6 3.0 TDI EU5 im Abgasskandal – Verjährung droht
Schadenersatz für Audi A6 3.0 TDI EU5 im Abgasskandal – Verjährung droht
| 12.10.2021 von Rechtsanwalt Marco Manes LL.M.
Das Landgericht Berlin hat erneut die Audi AG verurteilt, dem Käufer eines Audi A6 3.0 TDI den Kaufpreis abzüglich einer Nutzungsentschädigung für die gefahrenen Kilometer gegen Rückgabe des mangelhaften Fahrzeugs zu erstatten (Urteil des …
Verliert man bei Fahrerflucht den Führerschein?
Verliert man bei Fahrerflucht den Führerschein?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Verliert man bei Fahrerflucht den Führerschein? Im folgenden Rechtstipp erfahren Sie: Wann man sich der Fahrerflucht schuldig macht Welche Strafen bei Fahrerflucht drohen Was man tun sollte, wenn man Fahrerflucht begangen hat Unfallflucht …
Gestohlene Ware bei Ebay Kleinanzeigen gekauft – Ist das Hehlerei?
Gestohlene Ware bei Ebay Kleinanzeigen gekauft – Ist das Hehlerei?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Angenommen, Sie suchen schon eine Weile nach einem günstigen Fahrrad, oder einem ähnlichen Artikel und stoßen bei eBay Kleinanzeigen auf ein unschlagbares Schnäppchen. Sie zahlen einen Spottpreis und erhalten die gewünschte Ware. Doch dann …
Erste Hilfe bei Anzeige oder Vorladung wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis
Erste Hilfe bei Anzeige oder Vorladung wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Sie haben eine Anzeige oder Vorladung wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis erhalten, und wissen nicht, wie Sie darauf reagieren sollen? In diesem Rechtstipp erfahren Sie alle Einzelheiten zum Thema. Lesen Sie auch den Beitrag Fahren ohne …
Das Problem mit den E-Scooter in Köln
Das Problem mit den E-Scooter in Köln
| 01.10.2021 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
In Köln haben am 06. September sieben Anbieter von E-Scootern Bergungsaktionen gestartet. Gefunden wurden nur drei, obwohl über 60 bei einem vorherigen Scan an diesem Ort mit einem Sonarboot geortet werden konnten. Im gesamten Rhein liegen …
Rotes Kennzeichen ausgeliehen – Sie machen sich strafbar!
Rotes Kennzeichen ausgeliehen – Sie machen sich strafbar!
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Sie möchten ein Fahrzeug, das nicht mehr zugelassen ist, von A nach B bewegen? Früher brauchte man dafür ein rotes Kennzeichen. Dieses ist in seiner rechtlichen Funktionsweise jedoch in den letzten 20 Jahren überarbeitet worden und …
Datenschutzrechtsverstoß führt zur Einstellung des Bußgeldverfahrens
Datenschutzrechtsverstoß führt zur Einstellung des Bußgeldverfahrens
| 16.09.2021 von Rechtsanwalt Marek van Hattem
Bußgeldbescheide häufig angreifbar – Datenschutzrechtsverstoß kann zur Rechtswidrigkeit des Bußgeldbescheids und Einstellung des Bußgeldverfahrens führen Blitzer? Abstandsmessung? Laser? Haben Sie seit dem Jahr 2019 einen Bußgeldbescheid …
Sexuelle Beziehung zwischen Lehrer und Schüler – Strafbar?
Sexuelle Beziehung zwischen Lehrer und Schüler – Strafbar?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
In den Medien tauchen Geschichten über Lehrer, die mit Schülern ein sexuelles Verhältnis eingehen, immer wieder auf. Und immer wieder werden die Fragen nach der moralischen Verwerflichkeit, der Unvereinbarkeit mit den pädagogischen …