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20.02.2013
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Verwandte in gerader Linie schulden einander Unterhalt. Für die Kinder endet diese Verpflichtung regelmäßig mit Abschluss der Ausbildung, weil dann eine Verpflichtung des Kindes besteht, für den eigenen Unterhalt selbst zu sorgen. Manchmal …
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07.02.2013
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Beim Elterngeld sind mit dem Gesetz zur Vereinfachung des Elterngeldvollzugs einige Änderungen in Kraft getreten. Diese gelten für Eltern, deren Kinder ab dem 1. Januar 2013 geboren sind bzw. werden. Wichtigste Änderung ist, dass die …
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23.10.2012
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Väter oder Mütter, die ihren Kindern keine Betreuung leisten, weil sie nicht mehr zusammenleben und sich das gemeinsame Kind nun ausschließlich im Haushalt des anderen Elternteils befindet, sind grundsätzlich zum Barunterhalt verpflichtet. …
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11.09.2012
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Ehegatten können bei Abgabe ihrer Steuererklärung die Zusammenveranlagung wählen. Der Vorteil der Zusammenveranlagung liegt darin, dass für beide Ehegatten die Einkünfte zunächst getrennt ermittelt werden, dann aber bei der Ermittlung der …
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18.06.2012
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Entwicklungen: Das im Moment geltende Umgangsrecht wurde zuletzt nach einem Urteil des BVerfG im Jahr 2004 reformiert. Vor dieser Änderung hatten lediglich die rechtlichen Väter, also die Väter, die entweder mit der Kindesmutter bei der …
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31.05.2017
von KÜHNE Rechtsanwälte
Ursprünglich erhielten Eltern, die nicht miteinander verheiratet waren, das gemeinsame Sorgerecht nur dann, wenn sie heirateten oder die Kindesmutter dem Kindesvater die gemeinsame Sorge einräumte. Das Bundesverfassungsgericht sah hierin, …
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16.12.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Das Ausland als Lebensmittelpunkt ist für viele deutsche Ehepaare inzwischen Realität. Einige entfliehen dem kalten Winter und begründen einen Winterwohnsitz im südlichen Europa. Andere verlegen ihren Lebensabend gänzlich in wärmere …
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31.05.2017
von KÜHNE Rechtsanwälte
Einräumung des gemeinsamen Sorgerechts - Teil II Nachdem das Bundesverfassungsgericht mit seiner Entscheidung vom 21.07.2010 (FamRB 2010, 301) die Rechte unverheirateter Väter dadurch gestärkt hat, dass es die bis dahin geltende gesetzliche …
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17.10.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
In der Gesellschaft erfolgt eine Zunahme der nichtehelichen Lebensgemeinschaften. Auch diese sind vor Trennungen nicht geschützt. Die Rechtsprechung sieht sich daher zunehmend den Fragen der Vermögensauseinandersetzung zwischen den …
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07.10.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Mehrere Medien berichteten bereits über das spurlose Verschwinden des kleinen Jungen. Wir vertreten den Kindesvater des seit Ende Juli 2011 vermissten sechsjährigen Hans-Georg Oertel aus Treuen im Vogtland. Hans-Georg befindet sich in der …
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31.05.2017
von KÜHNE Rechtsanwälte
Wenn sich Ehegatten trennen, stellt sich meistens die Frage, wer in der Ehewohnung verbleiben darf. Grundsätzlich ist zu unterscheiden, dass es eine vorläufige Regelung für den Fall der Trennung bis zur Rechtskraft der Scheidung und eine …
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18.08.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Jugendamtsurkunden binden den Unterhaltsverpflichteten Lange Zeit war es in der Rechtsprechung umstritten, ob eine Urkunde, die zugunsten eines minderjährigen Kindes vor dem Jugendamt ohne Absprache mit dem Unterhaltsberechtigten bzw. …
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06.07.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Das Amtsgericht München hat sich in einer Entscheidung (Az.: 122 C 8128/10) mit der Frage der Aufsichtspflicht der Eltern auseinandersetzen müssen. Die fünfjährige Tochter stand mit ihrem Fahrrad in einer Gruppe von Kindern vor dem …
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07.06.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Ein volljähriges Kind verliert seinen Unterhaltsanspruch dann, wenn es seine Bedürftigkeit schuldhaft herbeiführt oder seine eigene Unterhaltspflicht gegenüber dem Unterhaltsverpflichteten vernachlässigt. Ferner fehlt es an einem …
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21.03.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Im Unterhaltsrecht haben nicht nur Kinder, sondern auch deren Mütter, Väter oder auch die neuen Ehepartner Ansprüche auf Unterhalt. Mit der Zunahme von Zweitehen sah sich der Bundesgerichtshof verstärket mit der Frage konfrontiert, in …
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16.02.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Meist stellt sich nach der Trennung der Kinder vom anderen Elternteil die Frage, ob die Großeltern weiterhin Kontakt zu ihren Enkelkindern halten dürfen. Der Gesetzgeber hat in § 1685 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) den Großeltern ein eigenes …
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05.01.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Mit Gültigkeit zum 01.01.2011 wurden die Düsseldorfer Tabelle und die Dresdner Unterhaltsleitlinien angepasst. Die wesentlichen Änderungen sind: Der notwendige Eigenbedarf (Selbstbehalt) wird für Erwerbstätige, die für Kinder bis zum 21. …
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22.12.2010
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Grundsätzlich schulden Eltern ihren Kindern eine angemessene Ausbildung. Was angemessen ist, bestimmt sich nach den Fähigkeiten und den Neigungen des Kindes. Dies kann eine Lehre sein, dies kann jedoch aber auch ein Studium sein. Damit …
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21.09.2010
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Seit der Reform des Versorgungsausgleichs vom 1. September 2009 werden Betriebsrentenansprüche der Eheleute, die in der Ehezeit begründet wurden, stets hälftig ausgeglichen. Hierbei kann der anspruchsberechtigte Ehepartner die erworbenen …
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17.09.2010
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Seit dem 01.01.2010 stieg in den Steuerklassen I, II, IV und V das monatliche Nettoeinkommen, weil inzwischen höhere Vorsorgebeiträge für Krankenkassenbeiträge abzugsfähig sind. Bei der Steuerklasse III kann es in einigen Fällen zu …
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10.08.2010
von KÜHNE Rechtsanwälte
Mit Datum vom 21.7.2010 hat das Bundesverfassungsgericht die Rechte unverheirateter Väter im Hinblick auf die elterliche Sorge massiv gestärkt. Die alte Regelung, welche vorsah, dass die Kindesmutter der Übertragung der elterlichen Sorge …
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09.08.2010
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Das Bundesverfassungsgericht (Az.: 1 BvR 420/09) hat die aktuelle Regelung des Sorgerechts für unverheiratete Väter für verfassungswidrig erklärt und die Rechte der Väter gestärkt, nachdem schon der Europäische Gerichtshof für …
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10.05.2010
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Nach einem Urteil des Oberlandesgerichts Koblenz (Az.: 11 UF 620/09) muss ein privat krankenversichertes Kind nicht in die gesetzliche Krankenversicherung wechseln, auch wenn der unterhaltspflichtige Vater dies verlangt. Ist ein Kind über …
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22.04.2010
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Das Oberlandesgericht Dresden hat im Sinne einer bundesweit weitgehend einheitlichen Handhabung die Unterhaltsleitlinien zum 01.04.2010 nochmals leicht verändert. Die Zahlbeträge sind unverändert geblieben. Jedoch gelten die Tabellensätze …