329 Ergebnisse für Eigentum

Suche wird geladen …

Abgasskandal Audi SQ5 – LG Flensburg spricht Schadensersatz zu
Abgasskandal Audi SQ5 – LG Flensburg spricht Schadensersatz zu
| 18.07.2019 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Im Abgasskandal können auch dann Schadensersatzansprüche geltend gemacht werden, wenn das Auto mit den manipulierten Abgaswerten inzwischen weiterverkauft wurde. Das zeigt ein Urteil des Landgerichts Flensburg vom 6. Juni 2019 zu einem Audi …
"EU-Kindergeld", VO (EG) Nr. 883/2004 und DVO (EG) Nr. 987/2009
"EU-Kindergeld", VO (EG) Nr. 883/2004 und DVO (EG) Nr. 987/2009
| 17.07.2019 von Rechtsanwalt Deniz Karsak
Die Materie des Kindergeldes, insbesondere unter Anwendung der Verordnungen zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit VO (EG) Nr. 883/2004 und DVO (EG) Nr. 987/2009 ist sehr kompliziert. Durch die neusten Rechtsprechungen des …
Hochzeit – muss ich zum Notar? Teil 3: Brauchen wir einen Ehevertrag?
Hochzeit – muss ich zum Notar? Teil 3: Brauchen wir einen Ehevertrag?
| 25.06.2019 von Notar Roland Horsten
Oft wird die Frage nach einem Ehevertrag gestellt. Doch wann ist ein Ehevertrag überhaupt sinnvoll? Gerade Vermögende oder Unternehmer-Schwiegereltern drängen darauf, Gütertrennung zu vereinbaren. Doch was viele nicht wissen: In den meisten …
VW-Dieselskandal: OLG Koblenz verurteilt VW wegen vorsätzlicher sittenwidrigen Schädigung
VW-Dieselskandal: OLG Koblenz verurteilt VW wegen vorsätzlicher sittenwidrigen Schädigung
| 24.06.2019 von Rechtsanwalt Christian Heitmann M.C.L.
Das Oberlandesgericht Koblenz hat in seinem Beschluss vom 12.06.2019 ( Aktenzeichen: 5 U 1318/18 ) entschieden, dass VW den Eigentümer eines VW Sharan (Erstzulassung 2012, gebraucht gekauft 2014) mit dem Dieselmotor EA 189 vorsätzlich …
Kamera des Nachbarn auf Gemeinschaftsgarten gerichtet – ist das zulässig?
Kamera des Nachbarn auf Gemeinschaftsgarten gerichtet – ist das zulässig?
| 21.06.2019 von Rechtsanwalt Dino Kolar
Der Eigentümer einer Wohnung hat auf seinem Balkon eine Wildkamera installiert, die auf den Gemeinschaftsgarten ausgerichtet war. Dies begründete er damit, dass bereits zwei Mal eingebrochen worden sei und seinem Sohn bereits zwei Fahrräder …
DWL Deutsche Wertlager GmbH – AG Rosenheim eröffnet vorläufiges Insolvenzverfahren
DWL Deutsche Wertlager GmbH – AG Rosenheim eröffnet vorläufiges Insolvenzverfahren
| 12.06.2019 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Schlechte Nachrichten für Anleger, die bei der DWL Deutsche Wertlager GmbH in Gold investiert haben. Das Amtsgericht Rosenheim hat am 4. Juni 2019 das vorläufige Insolvenzverfahren über die Gesellschaft eröffnet ( Az.: 610 IN 145/19 ). Für …
Abgasskandal: Ansprüche trotz laufender Finanzierung?
Abgasskandal: Ansprüche trotz laufender Finanzierung?
| 05.06.2019 von Rechtsanwalt Sebastian Koch
In laufenden Prozessen gegen Hersteller manipulierter Fahrzeuge wenden Hersteller bei noch laufender Finanzierung des Fahrzeugkaufs gerne eine angeblich nicht bestehende sog. „Aktivlegitimation“ der Kläger ein. Der Kläger sei aufgrund des …
Die Staatsanwaltschaft hat meine Anzeige eingestellt – was kann ich als Opfer tun?
Die Staatsanwaltschaft hat meine Anzeige eingestellt – was kann ich als Opfer tun?
| 04.06.2019 von Rechtsanwalt Fabian Sachse
Die Staatsanwaltschaft kann gem. § 170 Abs. 2 StPO das Ermittlungsverfahren einstellen, wenn es nicht genügend Anlass zur Erhebung einer Anklage gibt, also kein hinreichender Tatverdacht gegen den Beschuldigten oder ein Verfahrenshindernis …
Der Nießbrauch als Mittel der Vermögensgestaltung
Der Nießbrauch als Mittel der Vermögensgestaltung
| 01.06.2019 von Rechtsanwalt Karsten Eckhardt LL.M.
Das Nießbrauchrecht kann ein probates Mittel sein, um das eigene Vermögen zu schützen oder zu optimieren, indem steuerliche Vorteile eröffnet werden. Der folgende Überblick soll einen Einstieg in das Thema eröffnen, im Einzelfall empfiehlt …
BGH zu Kündigung wegen Eigenbedarf und Härtefall
BGH zu Kündigung wegen Eigenbedarf und Härtefall
| 27.05.2019 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Die ordentliche Kündigung eines unbefristeten Mietvertrags ist für Vermieter nun schwer möglich, solange der Mieter seinen Pflichten nachkommt. Anders sieht das aus, wenn der Vermieter Eigenbedarf geltend macht. Liegt ein Härtefall vor, z. …
Streit am Gartenzaun: Welche Einfriedung ist zulässig?
Streit am Gartenzaun: Welche Einfriedung ist zulässig?
| 14.05.2019 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Streitigkeiten zwischen Nachbarn sind häufig auch Gegenstand gerichtlicher Verfahren. Nicht umsonst heißt es sprichwörtlich: Es kann der Frömmste nicht in Frieden leben, wenn es dem bösen Nachbarn nicht gefällt. Einer der Klassiker …
Ein ständiges Ärgernis: Die Betriebskosten im Mietverhältnis
Ein ständiges Ärgernis: Die Betriebskosten im Mietverhältnis
| 13.05.2019 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Die meisten Menschen in Deutschland sind Teil eines Mietverhältnisses, sei es als Mieter oder als Vermieter, sei das Mietverhältnis gewerblicher Art oder diene es dem Wohnen. Im Regelfall leistet der Mieter auf die Betriebskosten eine …
BGH: Eigentümergemeinschaft kann kurzzeitige Vermietung nicht nachträglich verbieten
BGH: Eigentümergemeinschaft kann kurzzeitige Vermietung nicht nachträglich verbieten
| 17.04.2019 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Dank Portalen wie Airbnb ist es kein Problem, die eigene Wohnung kurzzeitig an Touristen oder Geschäftsreisende zu vermieten. Ärger kann es allerdings mit der Eigentümergemeinschaft geben, die die wechselnden Gäste im Haus nicht gerne …
P&R Container: Anlegern drohen Forderungen des Insolvenzverwalters und Finanzamts
P&R Container: Anlegern drohen Forderungen des Insolvenzverwalters und Finanzamts
| 16.04.2019 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Nach der Insolvenz der deutschen P&R-Gesellschaften könnte auf die Anleger weiterer Ärger zukommen. Der Insolvenzverwalter könnte von ihnen bereits erhaltene Auszahlungen zurückfordern. Zudem könnte auch das Finanzamt auf sie zukommen …
Korrektur des Schutzablaufes für Markeneintragungen durch das DPMA
Korrektur des Schutzablaufes für Markeneintragungen durch das DPMA
| 02.04.2019 von Rechtsanwältin Claudia Heumann
Einigen Markeninhabern ist es vielleicht schon aufgefallen: Seit das Markenrechtsmodernisierungsgesetz in Kraft getreten ist, endet die Schutzdauer einer Marke in Deutschland nicht mehr nach zehn Jahren am letzten Tag des Monats, der durch …
Direktinvestments – Geldanlage mit großem Risiko für die Anleger
Direktinvestments – Geldanlage mit großem Risiko für die Anleger
| 15.02.2019 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Direktinvestments sind für Anleger riskante Kapitalanlagen. Die Pleite des Containeranbieters P&R ist warnendes Beispiel. Hier drohen rund 54.000 Anlegern erhebliche finanzielle Verluste. Direktinvestments gibt es nicht nur in …
Scheidung und Trennung – wer bleibt im Haus?
Scheidung und Trennung – wer bleibt im Haus?
| 18.01.2019 von Rechtsanwalt Marcus Alexander Glatzel
Haben sich die Eheleute getrennt, dürfen sie zunächst im gemeinsamen Haus oder Wohnung bleiben. Im Prinzip kann keiner den anderen aus dem früheren Familienhaus rauswerfen. Der Gesetzgeber geht davon aus, dass es den Eheleuten möglich sein …
Kündigung des Mietverhältnis wegen Verkauf, Umbau oder Abriss (Teil 4)
Kündigung des Mietverhältnis wegen Verkauf, Umbau oder Abriss (Teil 4)
| 17.01.2019 von Rechtsanwalt Peter Mouqué
Teil 1: Einleitung und Besonderheiten bei Verkauf Teil 2: Besonderheiten bei Abriss/Umbau Teil 3: Nachteile bei Fortsetzung des Mietverhältnisses Teil 4: Kündigungsformalien und abschließende Hinweise Teil 4: Kündigungsformalien und …
Kündigung des Mietverhältnis wegen Verkauf, Umbau oder Abriss  (Teil 3)
Kündigung des Mietverhältnis wegen Verkauf, Umbau oder Abriss (Teil 3)
| 17.01.2019 von Rechtsanwalt Peter Mouqué
Teil 1: Einleitung und Besonderheiten bei Verkauf Teil 2: Besonderheiten bei Abriss/Umbau Teil 3: Nachteile bei Fortsetzung des Mietverhältnisses Teil 4: Kündigungsformalien und abschließende Hinweise Teil 3: Nachteile bei Fortsetzung des …
Schnee auf dem Dach – Pflichten des Hauseigentümers
Schnee auf dem Dach – Pflichten des Hauseigentümers
| 15.01.2019 von Rechtsanwalt René Thalwitzer
Welche Pflichten treffen den Hauseigentümer, wenn sich auf seinem Hausdach zentimeterdicke Schneemassen ansammeln und die Gefahr steigt, dass die Last vom Dach gleitet und auf Personen oder fremdes Eigentum zu fallen droht? Was geschieht, …
Kündigung des Mietverhältnis wegen Verkauf, Umbau oder Abriss (Teil 1)
Kündigung des Mietverhältnis wegen Verkauf, Umbau oder Abriss (Teil 1)
| 17.01.2019 von Rechtsanwalt Peter Mouqué
Teil 1: Einleitung und Besonderheiten bei Verkauf Teil 2: Besonderheiten bei Abriss/Umbau Teil 3: Nachteile bei Fortsetzung des Mietverhältnisses Teil 4: Kündigungsformalien und abschließende Hinweise Teil 1: Einleitung und Besonderheiten …
Opel Astra und Corsa im Visier des Kraftfahrt-Bundesamts
Opel Astra und Corsa im Visier des Kraftfahrt-Bundesamts
| 25.11.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Das sieht nicht gut aus für Opel: Erst die Rückrufe für Zafira, Insignia und Cascada, dann die Ablehnung des Einspruchs vor dem Verwaltungsgericht und jetzt weitere Untersuchungen des Kraftfahrt-Bundesamtes. Die Flensburger Behörde hat nach …
Wer pflegt, bekommt im Erbfall mehr!
Wer pflegt, bekommt im Erbfall mehr!
| 14.11.2018 von Rechtsanwältin Diana Wollinger
Jedes Jahr werden immer mehr Senioren von ihren Angehörigen daheim gepflegt. Da der Pflegebedarf aufgrund der Altersstruktur in Deutschland von Jahr zu Jahr weiter zunehmen wird, ist das Engagement der Familie weiterhin sehr wichtig. Die …
Die lieben Kleinen … oder … Eltern haften für ihre Kinder?
Die lieben Kleinen … oder … Eltern haften für ihre Kinder?
| 08.11.2018 von Rechtsanwältin Dr. Claudia von Seck LL.M.
Wer Kinder hat, weiß, dass schnell einmal ein Schaden an fremdem Eigentum entstehen kann. Es stellt sich daher die Frage, in welcher Form Eltern hierfür haften. Wie immer lautet die Antwort: Es kommt darauf an! Wann haften zunächst Kinder …