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Abgasskandal: BGH-Urteil zu Audi Q5 mit VW Motor EA189
Abgasskandal: BGH-Urteil zu Audi Q5 mit VW Motor EA189
| 16.09.2021 von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
Abgasskandal: BGH-Urteil zu Audi Q5 mit VW Motor EA189 BGH entscheidet nicht über die von Audi hergestellten 3.0 l TDI Motoren Bessere Chancen im Dieselskandal, wenn der Motorenhersteller verklagt wird Aussichten auf Schadensersatz bei …
BGH: Im Abgasskandal kann Käufer statt Rückabwicklung auch Minderwert verlangen
BGH: Im Abgasskandal kann Käufer statt Rückabwicklung auch Minderwert verlangen
| 13.08.2021 von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
Betroffene bekommen Schadensersatz und können ihr Auto behalten Urteil ist wichtig für Besitzer von Dieselfahrzeugen der Marken Audi und Mercedes-Benz sowie für Wohnmobile auf Fiat Ducato Basis Entschädigung kann bis zu 25 % des Kaufpreises …
Finanzierter Autokauf: Nach Anfechtung Kaufvertrag kann Käufer vom Darlehensgeber gezahlte Kreditraten zurückfordern
Finanzierter Autokauf: Nach Anfechtung Kaufvertrag kann Käufer vom Darlehensgeber gezahlte Kreditraten zurückfordern
08.08.2021 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Finanzierter Autokauf: Nach Anfechtung Kaufvertrag kann Käufer vom Darlehensgeber gezahlte Kreditraten zurückfordern Finanzierter Autokauf: Der Käufer hat von einem Vertragshändler ein Neufahrzeug gekauft und zur Finanzierung des nach Abzug …
Verlängerung Handy-Vertrag auf insgesamt über zwei Jahre Laufzeit zulässig
Verlängerung Handy-Vertrag auf insgesamt über zwei Jahre Laufzeit zulässig
19.07.2021 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Verlängerung Handy-Vertrag auf insgesamt über zwei Jahre Laufzeit zulässig Ein Mo­bil­funk­ver­trag darf bei einem Tarifwechsel mit neuem Endgerät vor Ab­lauf der ver­ein­bar­ten Mindestver­trags­lauf­zeit um weitere 24 Monate ab Ende der …
Neues Urteil zu Fitnessstudio-Beiträgen für Zeiten der coronabedingten Schließung
Neues Urteil zu Fitnessstudio-Beiträgen für Zeiten der coronabedingten Schließung
| 18.07.2021 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Neues Urteil zu Fitnessstudio-Beiträgen für Zeiten der coronabedingten Schließung Mehrmonatige Schließung Fitness-Studios: Die Fitnessstudios mussten wegen der Corona-Pandemie aufgrund behördlicher Anordnung mehrere Monate schließen. Viele …
Corona: Mietminderung im Gewerbe
Corona: Mietminderung im Gewerbe
| 13.07.2021 von Rechtsanwalt Finn Streich
Die Rechtslage ist zu diesem Thema endlich eindeutig und sicher. Wir beraten im Eiltempo Gewerbemieter/-innen und Pächter/-innen und verhelfen Ihnen zu Ihrem Recht. Holen auch Sie sich entrichtete Miet- bzw. Pachtzahlungen jetzt anteilig …
Pachtvertrag mit einer GbR – formale Mängel
Pachtvertrag mit einer GbR – formale Mängel
| 12.07.2021 von Rechtsanwalt Finn Streich
Ein Verpächter verpachtete an eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) ein Grundstück. Vereinbart wurde hierbei auch zugunsten der GbR auf deren Veranlassung eine Verlängerungsoption. Im Vertrag wurde die GbR mit Namen und Anschrift aber …
Verbraucherschutz: neues Gesetz ab 01.10.2021 (Mindestlaufzeit, automatische Verlängerung, Kündigung, Textform)
Verbraucherschutz: neues Gesetz ab 01.10.2021 (Mindestlaufzeit, automatische Verlängerung, Kündigung, Textform)
| 23.01.2022 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Verbraucherschutz: neues Gesetz für Verträge mit Verbrauchern ab 01.10.2021 (Mindestlaufzeit, automatische Verlängerung, Kündigung, Textform) Ein neues Gesetz soll Verbraucher beim Abschluss von Verträgen besser vor übereilten …
Abo-Fallen und wie Sie wieder rauskommen – von Widerruf bis Sonderkündigung
Abo-Fallen und wie Sie wieder rauskommen – von Widerruf bis Sonderkündigung
| 09.07.2021 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Abo-Fallen und wie Sie wieder rauskommen – von Widerruf bis Sonderkündigung Ausgangssituation: Locken mit günstigen Probeangeboten Nicht selten lassen sich Verbraucher mit günstigen Probeangeboten in kostenpflichtige Abonnements locken, sei …
Ausstieg aus Gewerberaummietverträgen
Ausstieg aus Gewerberaummietverträgen
| 07.06.2021 von Rechtsanwalt Finn Streich
Ausstiegs-Szenarien & "Dauerbrenner" unter den Formalien Das Problem ist kein neues: Ein Mieter hatte langfristig gewerbliche Räume angemietet. Aus welchen Gründen auch immer hat der Mieter seine Pläne geändert und denkt nun über …
Betrug und Haftungsfallen bei Bestellungen im Internet bzw. Onlineshops und Paketlieferungen
Betrug und Haftungsfallen bei Bestellungen im Internet bzw. Onlineshops und Paketlieferungen
| 15.11.2022 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Aktuelle Entwicklung seit Corona mit Folgen wie Ausgangsbeschränkung, Homeoffice und Quarantäne Insbesondere seit viele wegen Corona mit seinen Folgen wie Ausgangsbeschränkungen, Homeoffice und Quarantäne häufiger als sonst zu Hause sind, …
AGB-Klausel Provider über Ausschluss Internetnutzung mit kabelgebundenen Endgeräten unwirksam
AGB-Klausel Provider über Ausschluss Internetnutzung mit kabelgebundenen Endgeräten unwirksam
27.05.2021 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
AGB-Klausel Provider über Ausschluss Internetnutzung mit kabelgebundenen Endgeräten unwirksam Sachverhalt (Klausel in AGB Provider bzw. Mobilfunkanbieter): Ein Mobilfunk- Anbieter hatte u.a. einen Tarif mit unbegrenztem Datenvolumen …
Problem für Schnellentschlossene: Pauschalierter Schadensersatz bei Vertragsrücktritt
Problem für Schnellentschlossene: Pauschalierter Schadensersatz bei Vertragsrücktritt
| 25.05.2021 von Rechtsanwalt Finn Streich
Die Situation kennt jeder: Ein verlockendes oder günstiges Angebot, welches nur noch wenige Tage gilt oder eine Reservierung, die nur kurzfristig ausgesprochen werden kann. Situationen gibt es viele, in denen man unter Entscheidungsdruck …
Kein Anspruch auf Schadensersatz wegen Mängeln bei Verletzung der Untersuchungspflicht durch gewerblichen Käufer
Kein Anspruch auf Schadensersatz wegen Mängeln bei Verletzung der Untersuchungspflicht durch gewerblichen Käufer
| 25.05.2021 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Kein Anspruch auf Schadensersatz wegen Mängeln gegen Lieferant von FFP2-Masken bei Verletzung der Untersuchungspflicht durch den gewerblichen Käufer Sachverhalt (späte Rüge Mängel durch Käufer): Ein gewerblicher Händler hatte von einem …
Bauvertrag – Widerruf durch den Kunden – Wertersatz für den Unternehmer?
Bauvertrag – Widerruf durch den Kunden – Wertersatz für den Unternehmer?
| 04.05.2021 von Rechtsanwalt Finn Streich
Es kommt drauf an! Dass einem Verbraucher bei einem Bauvertrag mit einem Unternehmer gesetzlich ein Widerrufsrecht zusteht, dürfte zwischenzeitlich weitgehend bekannt sein. Dieses Widerrufsrecht kann der Verbraucher binnen 14 Tagen, …
Abgasskandal: Die Verbündeten - Staat und Autohersteller im Gleichschritt gegen Autobesitzer
Abgasskandal: Die Verbündeten - Staat und Autohersteller im Gleichschritt gegen Autobesitzer
| 28.04.2021 von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
Früher war alles besser – zumindest aus Sicht etlicher Autohersteller wie etwa Volkswagen, Audi oder Daimler. In den „guten alten Zeiten“ mussten ihre Diesel-Fahrzeuge, um eine Straßenzulassung vom Kraftfahrzeugbundesamt (KBA) zu erhalten, …
Abgasskandal: Die Daimler-Abwehr bekommt Risse – Gericht verurteilt Autokonzern erneut zu Schadenersatz
Abgasskandal: Die Daimler-Abwehr bekommt Risse – Gericht verurteilt Autokonzern erneut zu Schadenersatz
| 20.04.2021 von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
Die Daimler AG gehört sicher zu den härtesten Nüssen, wenn es darum geht, Schadenersatz für Käuferinnen oder Käufer manipulierter Mercedes-Diesel-Fahrzeuge durchzusetzen. So wehrt sich der Autobauer im Abgasskandal mit Händen und Füßen …
Daimler-Abgasskandal: Konzern versucht, Klagewillige einzuschüchtern
Daimler-Abgasskandal: Konzern versucht, Klagewillige einzuschüchtern
| 15.04.2021 von Rechtsanwalt Andreas Lutz
Ein Rückzugsgefecht des Stuttgarter Autobauers? Daimler umgeht die Rechtsanwälte klagewilliger Halter*innen von Mercedes-Diesel-Fahrzeugen mit Abschalteinrichtung und schreibt diese aktuell direkt an – mit dem augenscheinlichen Ziel, sie …
Kündigen nach VOB/B – So geht es richtig!
Kündigen nach VOB/B – So geht es richtig!
| 13.04.2021 von Rechtsanwalt Finn Streich
Die Kündigung im Baurecht kann erhebliche Tücken und Risiken mit sich bringen, wenn eine solche VOB-Kündigung nicht wirksam ausgesprochen wird. Diese Schritte müssen Sie als Auftraggeber beachten Vor Ausspruch der Kündigung ist eine …
Audi muss A6 3.0 TDI zurücknehmen und 38.400 Euro zahlen – trotz Softwareupdate
Audi muss A6 3.0 TDI zurücknehmen und 38.400 Euro zahlen – trotz Softwareupdate
| 01.04.2021 von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
Rund 38.400 Euro plus Zinsen muss die Audi AG einem Mandanten unserer Kanzlei zahlen. Im Gegenzug erhält der Autokonzern einen Audi A6 zurück, der ein 3.0 Liter Dieselmotor unter der Haube hat. Das hat das Landgericht (LG) Düsseldorf in …
Neues Verbraucherrecht für Online-Handel und unlauteren Wettbewerb – Umsetzung der EU-Omnibus-Richtlinie
Neues Verbraucherrecht für Online-Handel und unlauteren Wettbewerb – Umsetzung der EU-Omnibus-Richtlinie
25.03.2021 von Rechtsanwalt Dominik Görtz
Im April 2018 hat die Europäische Kommission einen „New Deal for Consumers“ vorgestellt, der dann mit der EU-Richtlinie 2019/2161 umgesetzt wurde. Am 7.1.2020 ist die diese Richtlinie zur Modernisierung der Verbraucherschutzvorschriften …
Abgasskandal: Daimler muss zahlen – Kläger verdoppelt Erlös für seinen Mercedes GLK auf über 26.000 Euro
Abgasskandal: Daimler muss zahlen – Kläger verdoppelt Erlös für seinen Mercedes GLK auf über 26.000 Euro
| 19.02.2021 von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
Der Verkauf eines PKWs mit mutmaßlich manipuliertem Dieselmotor auf dem Gebrauchtwagenmarkt ist alles andere als einfach. Selbst wenn man das Auto los wird, müssen oft deutliche Preisabschläge hingenommen werden. Ein aktuelles Urteil des …
Mängel beim Erwerb einer Eigentumswohnung – Berechnung des Schadens
Mängel beim Erwerb einer Eigentumswohnung – Berechnung des Schadens
| 15.02.2021 von Rechtsanwalt Finn Streich
Klarstellender Beschluss des BGH Nach der Zuständigkeitsregelung der Senate des Bundesgerichtshofs fällt das Kaufrecht in den Zuständigkeitsbereich des V. Senats, das Werkvertragsrecht in den des VII. Senats. Um eine widersprüchliche …
Abgasskandal: BGH-Entscheidung zu Mercedes-Thermofenster- Schadenersatz auch ohne Rückruf durch KBA möglich
Abgasskandal: BGH-Entscheidung zu Mercedes-Thermofenster- Schadenersatz auch ohne Rückruf durch KBA möglich
| 12.02.2021 von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
Auf den ersten Blick scheint ein Beschluss, den der Bundesgerichtshof (BGH) kürzlich in Sachen „Thermofenster bei Mercedes-Benz-Dieselmotoren“ erlassen hat (Aktenzeichen: VI ZR 433/19), ein herber Rückschlag für betroffene Autobesitzer zu …