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Krankenversicherung der Rentner / Voraussetzungen nachträglich prüfen lassen
Krankenversicherung der Rentner / Voraussetzungen nachträglich prüfen lassen
| 09.04.2018 von von der Ahe und Sander
Bei der Krankenversicherung der Rentner (KVdR) handelt es sich nicht um eine spezielle Krankenversicherung oder Krankenkasse, sondern um einen gewissen Status. Rentner können innerhalb der gesetzlichen Krankenversicherung entweder der …
Genehmigungsfiktion jetzt auch für Leistungen zur Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen
Genehmigungsfiktion jetzt auch für Leistungen zur Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen
| 20.08.2020 von Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier
Zum Jahreswechsel treten häufig zahlreiche Gesetzesänderungen und neue Gesetze in Kraft. So auch in diesem Jahr. Zum 01.01.2018 wurde unter anderem das SGB IX (Gesetz zur Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen) geändert. …
Erwerbsminderungsrente: Depression als Ursache der Erwerbsminderung
Erwerbsminderungsrente: Depression als Ursache der Erwerbsminderung
| 20.12.2016 von Rechtsanwalt Frank Manneck
Psychische Erkrankungen können erst dann rentenrechtlich relevant werden, wenn trotz adäquater Behandlung (medikamentös, therapeutisch, ambulant oder stationär) davon auszugehen ist, dass der Versicherte die psychischen Einschränkungen …
Höhere Mieten nun auch bei Hartz 4
Höhere Mieten nun auch bei Hartz 4
| 28.05.2013 von SZ-Rechtsanwälte
Jobcenter und Sozialamt müssen die angemessene Grundmiete sowie Heiz- und Nebenkosten von Hartz IV- und Sozialhilfeempfängern zahlen. Auch die neue Mietangemessenheitstabelle des Jobcenters Dresden wurde nun in aktuellen Entscheidungen des …
Sozialrecht – Psychotherapeuten in Ausbildung (PIA) sind regelmäßig abhängig beschäftigt
Sozialrecht – Psychotherapeuten in Ausbildung (PIA) sind regelmäßig abhängig beschäftigt
| 09.05.2018 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Psychotherapeuten in Ausbildung (PIA) stellten in der Vergangenheit sozialrechtlich eine Herausforderung dar. Zunächst hatten die GKV-Spitzenverbände mit dem 10./11.04.2002 festgehalten, dass die praktische Ausbildung mit …
Ärztliche Gutachten: Weichenstellung für sozialrechtliche Ansprüche?
Ärztliche Gutachten: Weichenstellung für sozialrechtliche Ansprüche?
| 04.05.2007 von Rechtsanwalt Andreas Hartmann
Sei es eine Rente wegen Erwerbsminderung oder Berufskrankheit, die Einordnung in eine Pflegestufe oder die Anerkennung als Schwerbehinderter: Wer in die missliche Lage gerät, auf Leistungen einer Sozialversicherung angewiesen zu sein, …
Familiengeld in Bayern ab 01.09.2018
Familiengeld in Bayern ab 01.09.2018
| 16.08.2018 von Rechtsanwalt Andreas Wecks
Im Freistaat Bayern gilt ab dem 01.09.2018 das neue Bayerische Familiengeld. Familien mit kleinen Kindern sollen finanziell kraftvoll unterstützt werden – damit sie in Bayern gut leben können und die Kinder beste Startchancen haben. Der …
Wer bekommt Berufsausbildungsbeihilfe (BAB)?
Wer bekommt Berufsausbildungsbeihilfe (BAB)?
| 22.09.2016 von SH Rechtsanwälte
Der Start in das Berufsleben ist für viele junge Menschen oft schwierig. Dies gilt insbesondere dann, wenn die monatliche Ausbildungsvergütung allein nicht ausreicht, um den Lebensunterhalt zu finanzieren. In diesen Fällen kann für die …
Wann bin ich erwerbsgemindert? Leistungsfähigkeit von mindestens 6 Stunden - Summierung von Leistungsein-schränkungen
Wann bin ich erwerbsgemindert? Leistungsfähigkeit von mindestens 6 Stunden - Summierung von Leistungsein-schränkungen
| 23.02.2022 von Rechtsanwältin Simone Klotz-Drews
Oft lese ich in der sozialmedizinischen Leistungsbeurteilung von Rentenversicherungsträgern, dass eine positive Leistungsfähigkeit von 6 und mehr Stunden beim Versicherten besteht. Und als negatives Leistungsbild sind sogenannten …
Befristete Erwerbsminderungsrente per Vergleich bei Sozialgericht wegen Agoraphobie
Befristete Erwerbsminderungsrente per Vergleich bei Sozialgericht wegen Agoraphobie
| 23.11.2020 von Rechtsanwalt Patrick Inhestern
Hier berichte ich über Klageverfahren, was sich für eine Mandantin wegen Durchsetzung einer Erwerbsminderungsrente bei dem Sozialgericht Hannover geführt habe. Grund für das Verlangen nach Erwerbsminderungsrente war eine stark ausgeprägte …
VBL verschickt Änderungen zu den Startgutschriften - Möglichkeiten des Rechtsschutzes
VBL verschickt Änderungen zu den Startgutschriften - Möglichkeiten des Rechtsschutzes
| 05.12.2012 von Rechtsanwalt Christian Wagner
Nach der Reform der Zusatzversorgung im Jahr 2002 wurden die bis zum 31. Dezember 2001 von Angestellten im öffentlichen Dienst erworbenen Anwartschaften auf eine Zusatzversorgung berechnet und als so genannte Startgutschrift in das neue …
Kostenübernahme einer Magenoperation durch die Krankenkasse. MagenOP nicht mehr ultima ratio?
Kostenübernahme einer Magenoperation durch die Krankenkasse. MagenOP nicht mehr ultima ratio?
| 08.07.2022 von Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier
#Magenverkleinerung #Bariatrische Operation #Magenband #Schlauchmagen #Magenbypass #Magenballon #Kostenübernahme Magenverkleinerung #Kosten Magenoperation #Anwalt Magenverkleinerung #Krankenkasse #BSG #Urteil #Ablehnungsbescheid #Adipositas …
Scheinselbständigkeit: Wann sind Trainer und Übungsleiter in Sportvereinen abhängig beschäftigt?
Scheinselbständigkeit: Wann sind Trainer und Übungsleiter in Sportvereinen abhängig beschäftigt?
| 12.08.2010 von Rechtsanwalt Peter Koch
Scheinselbständigkeit wird zum Dauerthema. Zunehmend treten die Sozialversicherungsträger den Versuchen entgegen, sich der Beitragspflicht in der Sozialversicherung zu entziehen. Immer schwieriger wird es, für sog. Honorarkräfte oder freie …
Volle Erwerbsminderungsrente auch bei Wegeunfähigkeit
Volle Erwerbsminderungsrente auch bei Wegeunfähigkeit
| 12.03.2012 von Rechtsanwalt Hans-Christian Schreiber
Erwerbsminderungsrente wird von der Rentenversicherung nur bei einem eingeschränkten Leistungsvermögen von unter 6 Stunden täglich unter Berücksichtigung des allgemeinen Arbeitsmarktes geleistet. Es wird bei der Beurteilung nicht auf die …
Gesetzesänderungen 2016 - Teil 2: Rentenerhöhung, gestiegenes Wohngeld und mehr
Gesetzesänderungen 2016 - Teil 2: Rentenerhöhung, gestiegenes Wohngeld und mehr
| 27.02.2020 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Der zweite Teil der Gesetzesänderungen 2016 beleuchtet die Themen „Rente & Altersvorsorge“, „Steuer & Sozialleistungen“ und „Finanzen & Versicherung“. Renten und Wohngeld erfahren im neuen Jahr eine erhebliche Steigerung. Bei …
Betriebsprüfung der Rentenkasse - LKW-Fahrer ohne eigenes Kfz ist nicht selbständig
Betriebsprüfung der Rentenkasse - LKW-Fahrer ohne eigenes Kfz ist nicht selbständig
| 26.07.2012 von Melzer Penteridis Kampe Rechtsanwälte PartGmbB
Eine Gerichtsentscheidung, die für Speditionen teuer werden kann: LKW-Fahrer ohne eigenes Fahrzeug sind abhängig beschäftigt. Folge: Der Auftraggeber des LKW-Fahrers ist Arbeitgeber und muss Sozialversicherungsbeiträge zahlen. Das hat das …
KSK: Neuregelung für Zuverdienst von Künstler:innen
KSK: Neuregelung für Zuverdienst von Künstler:innen
| 09.02.2023 von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Viele Künstler:innen arbeiten neben ihrer künstlerischen Tätigkeit selbstständig in einem nicht-künstlerischen Bereich oder als Angestellte. Dies kann erhebliche Auswirkungen auf die Versicherungspflicht nach dem KSVG haben. Wer zu viel …
E-Zigaretten-Explosion in der Hosentasche als Arbeitsunfall?
E-Zigaretten-Explosion in der Hosentasche als Arbeitsunfall?
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Wenn der Ersatz-Akku einer E-Zigarette wegen eines Dienstschlüssels in der Hosentasche explodiert, ist dies kein Arbeitsunfall. Das hat das Sozialgericht Düsseldorf mit Urteil vom 15.10.19, Az. S 6 U 491/16, entschieden, das den …
Sozialrecht – Umlagepflicht (U1 und U2) bei Gesellschaftern-Geschäftsführern
Sozialrecht – Umlagepflicht (U1 und U2) bei Gesellschaftern-Geschäftsführern
| 21.02.2018 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Wird ein Arbeitnehmer durch Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit an seiner Arbeitsleistung verhindert, ohne dass ihn ein Verschulden trifft, so hat er Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall durch den Arbeitgeber für die Zeit der …
Krankenkasse braucht zu lange – Therapieantrag gilt als genehmigt
Krankenkasse braucht zu lange – Therapieantrag gilt als genehmigt
| 06.04.2016 von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Jeder, der schon einmal mit einer Krankenversicherung zu tun hatte, weiß, dass es schwierig ist, Leistungen genehmigt zu bekommen oder zustehendes Geld ohne Probleme zu erhalten. Einen solchen Fall mit einer gesetzlichen Krankenkasse hatte …
Hartz IV und Rente: Wegfall der Rentenversicherungspflicht bei Bezug von ALG II
Hartz IV und Rente: Wegfall der Rentenversicherungspflicht bei Bezug von ALG II
| 03.01.2011 von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Seit dem 01. Januar 2011 besteht bei Bezug von Arbeitslosengeld II keine Beitragspflicht zur gesetzlichen Rentenversicherung. Die JobCenter zahlen die bisherigen Minimalbeiträge in die Rentenversicherung nicht mehr ein. Zeiten des Bezugs …
Arbeitsmarktrente
Arbeitsmarktrente
| 11.04.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Berg
In meinem Rechtstipp "Voraussetzungen Erwerbsminderungsrente" habe ich dargestellt, unter welchen Voraussetzungen eine Rente wegen voller oder teilweiser Erwerbsminderung zu leisten ist. Einen Sonderfall stellt in diesem Zusammenhang die …
Subunternehmer und Scheinselbstständigkeit: Risiken beim Einsatz von Einzelunternehmern
Subunternehmer und Scheinselbstständigkeit: Risiken beim Einsatz von Einzelunternehmern
| 27.02.2015 von Rechtsanwalt Peter Koch
Vor dem Einsatz von Einzelpersonen als Subunternehmer muss gewarnt werden. Sowohl der Zoll, als auch die Prüfdienste der Rentenversicherungsträger arbeiten eng zusammen und verschärfen die Kontrollen. Dennoch scheint das Problembewusstsein …
Ablehnung der Erwerbsminderungsrente immer zum Anwalt – Verweisungsberuf des Gerätezusammensetzers
Ablehnung der Erwerbsminderungsrente immer zum Anwalt – Verweisungsberuf des Gerätezusammensetzers
| 09.07.2019 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Bei Ablehnung einer Rente wegen Erwerbsminderung sollte zunächst immer Widerspruch eingelegt und Akteneinsicht genommen werden. Nur so kann ermittelt werden, auf welcher Basis die Deutsche Rentenversicherung ihre Entscheidung getroffen hat. …