257 Ergebnisse für Kündigung
Suche wird geladen …
|
07.10.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
… auf eine zukünftige Räumung nach der Kündigung vorzusehen. Je nach Vertragsgestaltung können zusätzliche Schutzmechanismen integriert werden. Wenn die entsprechenden Bedingungen erfüllt sind, ist der Vermieter berechtigt, eine vollstreckbare Fassung …
|
29.12.2022
von Rechtsanwalt Jens Hänsch
… der jeweils einfachen Gebühr ergibt sich dabei aus Anlage 2 zum RVG . Es gibt im RVG , in der ZPO, im GKG, im FamGKG und in der KostO zahlreiche Vorschriften, wie der Gegenstandswert zu bestimmen ist. Für die Kündigung eines Mietverhältnisses …
|
08.02.2021
von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
… entgegengetreten ist, sh. Nr. II.3 des Hinweisbeschlusses vom 30. November 2020. a) Dass, wie die Beklagte meint, die bereits im November 2016 ausgesprochene ordentliche Kündigung des Klägers keinen Rückzahlungsanspruch auszulösen vermöge …
|
04.11.2017
von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
… die Detektivkosten in Höhe von 746,55 EUR wegen dieses Einsatzes im Juni 2015. Der A klagt gegen die Kündigungen. Er gibt an, dass er nicht für das Unternehmen seiner Söhne gearbeitet, habe, er sei arbeitsunfähig krank gewesen. 2. Wie entscheidet …
|
11.05.2020
von Rechtsanwalt Bastian Wigger
… die in ihrer Höhe fehlerhaft übermittelt wurden. Fehlerhafte Eintragungen bei der SCHUFA können zur Kündigung von Konten oder Krediten bzw. zum Verwehren von Krediten führen. Bei aufgrund von fehlerhaften Einträgen entstandenen Schäden …
|
11.09.2023
von Rechtsanwältin Handan Kes
… gesetzt. § 675h Abs. 3 BGB bestimmt, dass die regelmäßig erhobenen Entgelte bei der Kündigung eines Zahlungsdiensterahmenvertrags nur zeitanteilig berechnet werden dürfen. Im Voraus gezahlte Entgelte, die auf die Zeit nach Beendigung …
|
27.03.2020
von Rechtsanwalt Colin Marc Rapp
Kündigung erhalten, was nun? Die häufigsten Streitigkeiten vor den Arbeitsgerichten sind natürlich die Kündigungen durch den Arbeitgeber. Wie reagiere ich nun als Arbeitnehmer? Die Voraussetzungen einer Kündigung im Arbeitsrecht …
|
15.02.2018
von Rechtsanwalt Marco Habig
… dar. Auch wenn die Raubkopie vom Rechteinhaber unbemerkt bleibt, droht die fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses. Schließlich ist es generell nicht gestattet, private Tätigkeiten während der Arbeitszeit zu erledigen. Schon …
|
04.07.2022
von Rechtsanwalt Robert Broicher
… Jedoch muss nach der Rechtsprechung der konkrete Wohnbedarf nachvollziehbar dargelegt werden. Daher lohnt es sich für Mieter, die eine solche Kündigung erhalten haben, die Gründe für den Eigenbedarf genauer zu prüfen. Aus unserer Praxis …
|
11.09.2023
von Rechtsanwältin Handan Kes
Viele Bausparer sind seit längerem derselben Herausforderung ausgesetzt: Die Bausparkasse kündigt den Vertrag. Die im Vertrag versprochene Treuepräm ie wird aber nicht ausgezahlt . Kann das rechtens sein? Ist die Kündigung …
|
21.05.2024
von Rechtsanwältin Katja Werner
… gestört. Trotz vorheriger Abmahnungen und Kündigungen hat der Beklagte sein Verhalten fortgesetzt. Das Gericht sieht die Tatbestände der erheblichen Pflichtverletzung und der nachhaltigen Störung des Hausfriedens als erfüllt …
|
07.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
… die arbeitgeberseitige Kündigung sei unwirksam. Der Arbeitnehmer hatte zusätzlich einen Klageantrag auf vorläufige Weiterbeschäftigung bis zu einer rechtskräftigen Entscheidung gestellt und auch die darauf gerichtete Klage gewonnen …
|
11.01.2024
von Rechtsanwältin Christina Bender
… die die betroffenen Verbraucher Hoffnung schöpfen lassen. Die Hintergründe der Kündigungen waren die zu diesem Zeitpunkt historisch hohen Gas- und Strompreise. Das Vorgehen von Stromio und Gas.de wurde in der Fachwelt als höchst fragwürdig …
|
31.12.2020
von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
… dazu, dass sie die Beteiligung außerordentlich kündigen durfte. [...] 2.) Die Klägerin hat nach wirksamer Kündigung daher nach § 5 Abs. 4 S. 4 i.V.m. § 15 asGV einen Anspruch auf Auszahlung ihres Abfindungsguthabens. Dieses ist nach § 5 …
|
11.09.2023
von Rechtsanwältin Handan Kes
… der Thomas Lloyd Private Wealth AG Genussrechte der Vierte Cleantech Infrastruktur. Anleger müssen diese Umwandlung nicht hinnehmen, da ihre Rechte hierdurch verwässert wurden! Sie können den Vertrag außerordentlich kündigen und die Kündigung …
|
27.08.2018
von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
… eine neue Vereinbarung trifft, um ihn zum Verbleib im Mietobjekt zu bewegen. 3. Teil-Kündigungen, die zu einer personellen Aufspaltung des Mietverhältnisses führen, sind grundsätzlich unzulässig. 4. Jedoch kann der Vermieter …
|
19.02.2016
von Rechtsanwalt Simon Bender
… des Vertrages, aber erst, nachdem der Darlehensnehmer alle Pflichtangaben nach § 492 Abs. 2 BGB (z. B. Angabe des effektiven Jahreszinses, Angaben zum einzuhaltenden Verfahren bei der Kündigung des Vertrages, Angabe der für die X-Bank zuständigen …
|
19.07.2018
von Rechtsanwalt David Stader
… das Recht des Darlehensnehmers zur außerordentlichen Kündigung unterlassen hat. Nach Ansicht des Gerichts war eine solche Aufklärung sowohl nach einer Auslegung der deutschen Gesetze, als auch der europäischen Richtlinien zwingend …
|
03.03.2022
von Rechtsanwalt Dr. Raphael Rohrmoser
… umgestellt. Mahnung? Kündigung? Meldevoraussetzung? Das Landgericht Saarbrücken verurteilte die Commerzbank im August 2021 sodann dazu, den konkreten Negativeintrag zu widerrufen und eine künftige Meldung zu unterlassen. Das Gericht stellte …
|
08.05.2023
von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
… Ein Aufhebungsvertrag kann somit nur dann wirksam sein, wenn er nicht gegen ein gesetzliches Verbot verstößt. Praxisrelevant ist in diesem Zusammenhang vor allem das gesetzliche Verbot aus § 613a Absatz 4 Satz 1 BGB, das Kündigungen wegen …
|
15.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Dieter Jasper LL.M.
… und Mitwirkung bei der Vergabe – dem Bauherrn in einer unklaren Vertragssituation den Rat gibt, eine Kündigung auszusprechen. Zwar – so das OLG Koblenz – haben Architektenleistungen in vielfacher Hinsicht Berührungen zu Rechtsdienstleistungen …
|
02.12.2020
von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
… und daher im Jahr 2018 nicht am Gewinn und Verlust der Beklagten beteiligt gewesen sei. Der rechnerische Wert müsse daher seit der Kündigung denklogisch unverändert geblieben sein. Die Entscheidung ist noch nicht rechtkräftig, da die Beklagte …
|
07.08.2015
von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
… im Leistungsfall auch, ob eine vorvertragliche Anzeigepflichtverletzung vorliegt. Wenn dieses der Fall ist, wird sich der Versicherer von dem Vertrag – meist durch Anfechtung, Rücktritt und / oder Kündigung – lösen wollen um leistungsfrei …
|
10.09.2018
von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
… wird sich jedoch nun – aufgrund anderslautender Patientenakte – vom Versicherungsvertrag lösen wollen. Dieses kann er mit den Gestaltungsrechten Anfechtung, Rücktritt, Kündigung machen. Möglicherweise stellt sich sogar die Problematik „Arglist …