5.181 Ergebnisse für Gewerblicher Rechtsschutz
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11.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… einer Person an eine andere Person, eine bestimmte Handlung künftig zu unterlassen oder vorzunehmen. Besondere Bedeutung hat die Abmahnung im Bereich des sog. Gewerblichen Rechtsschutzes sowie im Wettbewerbsrecht und im Urheberrecht. Gewerbliche …
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30.08.2012
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… sinnvoll, weil damit ein ggf. teures Verfahren der einstweiligen Verfügung vermieden werden kann. Ein versierter Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz kann die für Ihren Fall optimale Erklärung für Sie formulieren. Eine Musterlösung für …
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10.03.2022
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Letztlich kommt der Verein zu dem Ergebnis das zu ihm mittelbar mehr als 6500 Betriebe des KFZ-Gewerbes angehören. Erst nach mehr als einer halben Seite kommen die Ausführungen zum eigentlichen Vorwurf. Dem Adressaten des Schreibens …
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21.09.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… diese dem Begriff „Geistiges Eigentum", kurz IP genannt, für Intellectual Property. Das deutsche Recht kennt dabei Urheberrechte und gewerbliche Schutzrechte. Letztere unterteilen sich in technische - Patente, Gebrauchsmuster, Sortenschutz …
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30.05.2012
von Rechtsanwalt Marko Setzer
… des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) ein hohes Kostenrisiko bzw. wirtschaftliche Nachteile. Der Abmahnungsgegenstand - Vorwurf der Abmahnung Webshop-Betreiber, Powerseller oder gewerbliche Verkäufer des Onlineauktionshauses Ebay.de …
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05.07.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… ein. Der gewerbliche Abnehmer solcher Graumarktware kann diese Ware nun nur unter Verstoß gegen das Markenrecht des Markeninhabers vertreiben und muss mit einer sündhaft teuren Abmahnung rechnen. Wort- und Bildmarke (Firmenlogo / Emblem) Fossil …
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27.10.2022
von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
Dass die DSGVO als neuer Motor für Abmahnwellen missbraucht werden würde, hatten wir vor deren Inkrafttreten vorhergesagt. Die Rechtsanwälte Kilian Lenard (Berlin) und Kairis (Kanzlei RAAG, Meerbusch) fallen gerade besonders wegen solcher …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Uns liegt erneut eine Abmahnung der Motion E-Services GmbH, ausgesprochen durch die CBH Rechtsanwälte, wegen der unberechtigten Verwendung urheberrechtlich geschützter Lichtbildwerke eines „Schmuddelwedda“ Mantels bzw. einer Jacke, vor. …
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02.11.2022
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Seit Tagen und Wochen vergeht kaum ein Tag, an dem uns nicht Betroffene der Google Fonts Abmahnwelle kontaktieren und Hilfe suchen. Einer der häufigsten Fragen in diesem Zusammenhang ist, ob die Google Fonts Abmahnung berechtigt ist bzw. ob …
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13.11.2022
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Die Abmahnwelle wegen behaupteter Datenschutzverstöße im Zusammenhang mit der Verwendung von Google Fonts reißt auch aktuell nicht ab. Auch in den letzten Tagen erreichen uns regelmäßig Abmahnschreiben des Rechtsanwalts Kilian Lenard für …
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02.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Auch im Jahr 2024 erreichen uns wieder Anfragen von Betroffenen, die eine Abmahnung wegen vermeint icher Markenverletzung erhalten haben. Mit diesem Beitrag möchten wir detaillierte Infos und Handlungsempfehlungen für Betroffene geben In …
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25.11.2022
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Das durch die Aussprache von urheberrechtlichen Abmahnungen bekannte Studio-Pesket aus Geislingen beauftragt zur Durchsetzung seiner angeblichen Ansprüche die Rechtsanwaltskanzlei Kurz Pfitzer Wolf & Partner. Zuvor hatte Pesket bereits …
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29.08.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… Verfahren. So sind im Markenrecht Streitwerte ab 50.000,- € der Normalfall. Außerdem kann die Gegenseite ihre Ansprüche nicht nur im einstweiligen Rechtsschutz per einstweilige Verfügung, sondern auch noch im sogenannten Hauptsacheverfahren …
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28.05.2013
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Haben Sie eine Abmahnung der Wettbewerbszentrale (Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs e.V. / WBZ) erhalten? Dann sollten Sie sich beraten lassen. Die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs e.V. (Wettbewerbszentrale / WBZ) …
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10.09.2020
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Vorab: Wenn Sie eine Abmahnung von der Dreimaster Modevertrieb GmbH und CBH erhalten haben, biete ich Ihnen als Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz und Spezialist für Markenrecht eine erste kostenlose Einschätzung der Abmahnung an. Hierzu …
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09.06.2022
von Rechtsanwalt Beytullah Durgut
… ihre gewerbliche Tätigkeit als "Make-Up Artist" im Nebenerwerb an. Als Betriebsstätte gab die Klägerin ihren Wohnsitz an Die Beklagte (zuständige Aufsichtsbehörde) forderte die Klägerin dazu auf, den Antrag auf Eintragung ihres Betriebes …
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19.03.2013
von Rechtsanwalt Heinz Egerland
Ein zahlungsunfähiger und überschuldeter Selbstständiger/ Freiberufler ist grundsätzlich - anders als bei juristischen Personen gem. § 15a InsO - kraft Gesetzes nicht verpflichtet, die Eröffnung der Insolvenz über sein Vermögen zu …
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07.02.2024
von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
1. Definition einer Marke Eine Marke dient als Unterscheidungsmerkmal, das die Produkte und Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen abgrenzt. Sie kann in verschiedenen Formen wie Buchstaben-, Zahlenfolgen, …
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22.05.2015
von SZ-Rechtsanwälte
Was wurde eigentlich aus den „RedTube-Abmahnungen“ und der damals damit beauftragten Rechtsanwaltskanzlei U+C aus Regensburg? Ist Streamen erlaubt? Hier gibt's Tipps und eine kurze Rückschau auf dieses Thema. Laut dem deutschen …
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20.12.2022
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Uns liegt erneut eine urheberrechtliche Abmahnung durch Studio-Pesket vertreten durch Herrn Hilmi Pesket vor. In dieser Abmahnung verlangt Herr Pesket 285 Euro Schadensersatz für ein angeblich genutztes Produktfoto. Bislang hatte Herr …
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08.02.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Der Finanzunternehmer Dr. Carsten Maschmeyer hat vor dem Landgericht Berlin erwartungsgemäß eine einstweilige Verfügung gegen den Filmbeitrag „Der Drückerkönig und die Politik” erwirken können. Der Film war am vergangenen Mittwoch …
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19.11.2022
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Wie auch in den letzten Tagen und Wochen reißt die Flut an Abmahnungen wegen behaupteter Datenschutzverstöße im Zusammenhang mit Google Fonts auch nicht ab. Auch am heutigen Tage(17.11.2022) erreichen uns eine Vielzahl an Anfragen von …
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17.03.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Bei der Gemeinschaftsmarkenverordnung und dem Anmeldeverfahren einer Gemeinschaftsmarke gibt es ab dem 23.03.2016 große Veränderungen. 1. Änderung des Namens der europäischen Markenbehörde Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt – unter …
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05.01.2022
von Rechtsanwältin Judith Hesse LL. M.
Wenn Sie ein Unternehmen gründen oder ein Produkt auf den Markt bringen, sollten Sie frühzeitig daran denken, sich Ihr Logo oder Ihren Produkt-/Firmennamen als Marke schützen zu lassen. Aber ist es wirklich ein „entweder - oder“? Oder …