511 Ergebnisse für WEG

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Vorladung Vorwurf Unfallflucht, § 142 StGB? Was nun?
Vorladung Vorwurf Unfallflucht, § 142 StGB? Was nun?
| 02.01.2019 von Rechtsanwalt Timo Scharrmann
… Verkehrs“ ist in einigen Konstellationen nicht uninteressant. Als Schutzbereich des § 142 StGB wird nur der öffentliche Straßenverkehr verstanden, d. h. der Verkehr auf Wegen und Plätzen, die jedermann oder bestimmten Gruppen …
Vorladung wegen des Vorwurfs des Fahrens ohne Fahrerlaubnis, § 21 StVG: Was nun?
Vorladung wegen des Vorwurfs des Fahrens ohne Fahrerlaubnis, § 21 StVG: Was nun?
| 18.11.2018 von Rechtsanwalt Timo Scharrmann
… beträgt ein Jahr, wenn gegen den Täter in den letzten drei Jahren vor der Tat bereits einmal eine Sperre angeordnet worden ist, § 69a Abs. 3 StGB. War dem Täter die Fahrerlaubnis wegen der Tat vorläufig entzogen, so verkürzt sich das Mindestmaß …
Ermittlungsverfahren gegen Sie als Apotheker: Was nun?
Ermittlungsverfahren gegen Sie als Apotheker: Was nun?
| 16.11.2018 von Rechtsanwalt Timo Scharrmann
… und Arzneimittelgesetz, aber auch wegen fahrlässiger Tötung. Beachtlich sind mit ihren strafrechtlichen Folgen Vergehen nach § 23 ApoG bzw. der Ordnungswidrigkeiten an § 25 ApoG. Im Falle strafrechtlicher Verfehlungen droht Ihnen u. a. auch die Erlaubnis …
Frommer Legal-Abmahnungen wegen Tauschbörsennutzung
Frommer Legal-Abmahnungen wegen Tauschbörsennutzung
| 17.04.2023 von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
… oder die geforderten Summen deutlich überhöht sind. Ein gänzliches Ignorieren solcher Abmahnschreiben kann gefährlich sein. Denn hierbei kann nicht ausgeschlossen werden, dass die geltend gemachten Forderungen auch im Wege einer gerichtlichen …
Sexuelle Nötigung – Vorladung zur Beschuldigtenvernehmung & Anklage / Ich bin unschuldig!
Sexuelle Nötigung – Vorladung zur Beschuldigtenvernehmung & Anklage / Ich bin unschuldig!
| 23.09.2018 von Rechtsanwalt Clemens Louis
… Sie wurden unschuldig mit dem Vorwurf der sexuellen Nötigung mit einem Ermittlungsverfahren konfrontiert? Sie haben eine Vorladung wegen sexueller Nötigung durch die Polizei erhalten und suchen einen Anwalt der im Bundesgebiet spezialisiert …
Vergewaltigung: Einstellung & Freispruch: Vorladung zur Beschuldigtenvernehmung & Verhandlung
Vergewaltigung: Einstellung & Freispruch: Vorladung zur Beschuldigtenvernehmung & Verhandlung
| 22.09.2018 von Rechtsanwalt Clemens Louis
… eine Hausdurchsuchung, einer erkennungsdienstlichen Behandlung oder der Frage einer Vorladung zur Beschuldigtenvernehmung wegen des Verdachts der Vergewaltigung klären. Hier ist ein besonderer Einsatz vonnöten, so bekommen wir bereits im Rahmen …
Verbreitung von Kinderpornografie: § 184 b Abs. 1 Nr. 1 bei Google+
Verbreitung von Kinderpornografie: § 184 b Abs. 1 Nr. 1 bei Google+
| 17.09.2018 von Rechtsanwalt Clemens Louis
… Vorliegender Fall ist im vergangenen Jahr auf unserem Tisch gelandet: Auf dem oben beschriebenen Weg erhielt das BKA eine Mitteilung des NCMEC, dass ein bislang unbekannter Nutzer des Internetdienstes „Google“ unter Nutzung einer exakt …
Europäischer Gerichtshof festigt Kündigungsschutz für kirchliche Mitarbeiter
Europäischer Gerichtshof festigt Kündigungsschutz für kirchliche Mitarbeiter
| 12.09.2018 von Rechtsanwalt Marc Traphan
… entschieden, dafür ist das Bundesarbeitsgericht zuständig. Sie gaben aber deutliche Worte zur Orientierung mit auf den Weg: Die Kirchen müssen eine arbeitsgerichtliche Prüfung dulden, wenn sie unterschiedliche Loyalitätspflichten für katholische …
Aufhebungsvertrag und Freistellung: Arbeitsagentur darf Arbeitslosengeld nicht mehr kürzen
Aufhebungsvertrag und Freistellung: Arbeitsagentur darf Arbeitslosengeld nicht mehr kürzen
| 06.09.2018 von Rechtsanwalt Marc Traphan
… des Aufhebungsvertrages und dem Antrag auf Arbeitslosengeld mehr als ein Jahr, dann kann ungekürzt Arbeitslosengeld bezogen werden. Ältere Arbeitnehmer können dann z. B. die Kürzung von 24 Monaten auf 18 Monate vermeiden – weil die Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe …
Sachbeschädigung: Vorladung zur Beschuldigtenvernehmung & Anklage zum Amtsgericht
Sachbeschädigung: Vorladung zur Beschuldigtenvernehmung & Anklage zum Amtsgericht
| 31.08.2018 von Rechtsanwalt Clemens Louis
Sie haben eine polizeiliche Vorladung oder eine Anklageschrift wegen des Verdachts der Sachbeschädigung erhalten? Wegen einer Sachbeschädigung macht sich strafbar, wer rechtswidrig eine fremde Sache beschädigt oder zerstört. Ebenso …
Vorladung zur Beschuldigtenvernehmung & Anklageschrift: Raub? Verteidiger im Ruhrgebiet seit 2005!
Vorladung zur Beschuldigtenvernehmung & Anklageschrift: Raub? Verteidiger im Ruhrgebiet seit 2005!
| 30.08.2018 von Rechtsanwalt Clemens Louis
… Den in Spielfilmen oft gezeigten Bankräuber gibt es Deutschland eher selten. 139 Fälle sind 2017 als Raubüberfall auf eine Bank oder Postfiliale registriert worden. Die meisten Raubüberfälle passieren auf Straßen, Wegen oder Plätzen …
Beschuldigtenvernehmung – Polizei/Anklageschrift – Landgericht: schwerer Raub, § 250 StGB
Beschuldigtenvernehmung – Polizei/Anklageschrift – Landgericht: schwerer Raub, § 250 StGB
| 29.08.2018 von Rechtsanwalt Clemens Louis
Beschuldigtenvernehmung zur Polizei oder Anklageschrift durch das Gericht wegen schweren und besonders schweren Raubes, § 250 StGB Der schwere und der besonders schwere Raub sind in § 250 StGB geregelt und stellen eine Qualifikation …
Fahrtkosten im Werkvertrag
Fahrtkosten im Werkvertrag
| 23.04.2020 von Rechtsanwalt Pascal Murczak
… sondern von einem anderen Kunden angefahren, sodass der Fahrtweg kürzer ist, so kann auch nur der kürzere Weg abgerechnet werden. Längere Wege als vom Geschäftssitz aus hat der Verbraucher in der Regel nicht zu tragen. Haben Sie weitere Fragen zu Fahrtkosten? Kontaktieren Sie uns gerne. Klemm & Murczak Rechtsanwälte Murczak Rechtsanwalt
FAQ Kündigungsschutzprozess
FAQ Kündigungsschutzprozess
| 13.08.2018 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… Kündigung wegen Betriebsübergangs, § 613a Abs. 4 Satz 1 BGB Verstoß gegen das Maßregelungsverbot, § 612 BGB Sittenwidrige Kündigung, § 138 BGB Unzulässige Rechtsausübung entgegen Treu und Glauben, § 242 BGB Außerdem gibt es noch gesetzlich …
Aufhebungsvertrag: Die 8 wichtigsten Fragen und Antworten!
Aufhebungsvertrag: Die 8 wichtigsten Fragen und Antworten!
| 08.08.2018 von Rechtsanwalt Oliver Asch
… kann wegen eines Irrtums, einer widerrechtlichen Drohung oder einer arglistigen Täuschung angefochten werden. Diese drei Gründe sind im Arbeitsalltag aber sehr selten. So ist die Drohung mit einer Kündigung nicht per se widerrechtlich …
Ansprüche aus § 64 GmbHG fallen nicht unter den Schutz der D&O-Versicherung
Ansprüche aus § 64 GmbHG fallen nicht unter den Schutz der D&O-Versicherung
| 08.08.2018 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… in den Blick des Insolvenzverwalters, der versucht, die Masse der Gesellschaft für die Befriedigung der Gesellschaftsgläubiger zu vergrößern, indem er Ansprüche wegen vermeintlichem oder tatsächlichen Fehlverhalten gegenüber den Organen …
Vertragsstrafen im Arbeitsvertrag
Vertragsstrafen im Arbeitsvertrag
| 30.07.2018 von Rechtsanwalt Pascal Murczak
… ein beliebter Weg, die Arbeitsniederlegung des Arbeitnehmers zu verhindern, da der Arbeitgeber ohne eine derartige Klausel fast schutzlos dasteht, da der Arbeitgeber aufgrund von § 888 Abs. 3 ZPO die Arbeitsleistung nicht erzwingen …
Liposuktion – Genehmigungsfiktion – Kostenerstattung und kein Ende
Liposuktion – Genehmigungsfiktion – Kostenerstattung und kein Ende
| 26.07.2018 von Rechtsanwalt Christian Schäfer
… nicht im Leistungskatalog steht und der G-BA auf absehbare Zeit nicht entscheiden wird. Das Ergebnis von Studien und Gutachten, die G-BA in Auftrag gegeben hat, bleibt abzuwarten. Der einzige Weg, an eine Liposuktion auf Kosten …
Berufsunfähigkeitsversicherung scheitert mit Verweisung und muss zahlen
Berufsunfähigkeitsversicherung scheitert mit Verweisung und muss zahlen
| 24.07.2018 von SH Rechtsanwälte
Viele Berufsunfähigkeitsversicherungen lehnen Ansprüche wegen Berufsunfähigkeit mit der Begründung ab, dass ihre Versicherungsnehmer trotz bestehender gesundheitlicher Einschränkungen alternative berufliche Tätigkeiten ausüben könnten. Oft …
Versetzung mit hilfsweiser (Änderungs-) Kündigung
Versetzung mit hilfsweiser (Änderungs-) Kündigung
| 18.07.2018 von Rechtsanwalt Pascal Murczak
… Im Falle einer verhaltensbedingten Kündigung ist in aller Regel eine einschlägige vorherige Abmahnung erforderlich. Dies führt nicht selten dazu, dass der Arbeitgeber auf verschiedensten Wegen Druck auf den Arbeitnehmer ausübt, in der Hoffnung …
Fehlende Kita-Plätze
Fehlende Kita-Plätze
| 15.06.2018 von SH Rechtsanwälte
… sein, können sie nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (Urteile vom 20. Oktober 2016 – III ZR 278/15, 302/15 und 303/15) den Ersatz des Verdienstausfallschadens im Wege der Amtshaftung verlangen. Ferner können Mehrkosten für …
Versicherungsvertreter haftet für Falschberatung bei Versichererwechsel
Versicherungsvertreter haftet für Falschberatung bei Versichererwechsel
| 22.05.2018 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… mit „Nein“ beantwortet wurden, ob also der Kläger die Fragen falsch beantwortete oder der Beklagte sie ohne Abfragen einfach ausgefüllt hat. Richtigerweise hatte der Kläger wegen einer Anpassungsstörung nach dem Tod seiner Mutter Gesprächstherapien in Anspruch …
Versicherungsmakler haftet auch für Beratungsfehler während der Schadensregulierung
Versicherungsmakler haftet auch für Beratungsfehler während der Schadensregulierung
| 14.05.2018 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Versicherungsmakler haftet auch für Fehler während der Regulierung Man kann in den letzten Jahren feststellen, dass die Zahl der Inanspruchnahmen von Versicherungsmaklern wegen angeblich fehlerhafter Beratung steigt. Bislang waren …
BSG lehnt stationäre Liposuktion bei Lipödem ab – Ein großes Update zur Rechtslage
BSG lehnt stationäre Liposuktion bei Lipödem ab – Ein großes Update zur Rechtslage
| 02.05.2018 von Rechtsanwalt Mamdouh Abdel-Hamid
… werden von uns fortgeführt, vor allem verbleibt nun die Prüfung, ob eine Teilnahme an den Studien rechtlich im Einzelfall durchgesetzt werden kann. Neue Mandate zu dieser Problematik nehmen wir jedoch wegen der unklaren Rechtslage vorerst …