511 Ergebnisse für WEG
Suche wird geladen …
|
12.08.2016
von SH Rechtsanwälte
Mit Urteil vom 06.07.2016 hat der Bundesgerichtshof (BGH) eine Klausel in den Musterbedingungen der privaten Krankentagegeldversicherungen wegen Intransparenz für unwirksam erklärt. Zum Ausgleich von Einkommensverlusten bei längerer …
|
24.07.2016
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… auch einen Ausgleich für die Kunden, die auf der Liste standen, die aber aufgrund ihrer Tätigkeit nunmehr weitere Marken geordert hatten. Der BGH hat das Verfahren dem EuGH vorgelegt, damit dieser im Wege der Vorabentscheidung zur Auslegung des Begriffs …
|
22.07.2016
von SH Rechtsanwälte
… von dem Versicherungsmakler Schadensersatz im Zusammenhang mit dem Abschluss einer neuen Lebensversicherung. SH Rechtsanwälte konnte am 08.07.2016 erneut Schadensersatz gemäß der §§ 61; 63 VVG wegen Falschberatung beim Abschluss einer neuen …
|
21.07.2016
von SH Rechtsanwälte
… Sie stellen auf dem Nachhauseweg fest, dass Ihre Geldbörse oder Ihr Mobiltelefon verschwunden ist? Schlimmer noch: Sie kommen aus der Pause zurück und Ihr Spind wurde aufgebrochen, alle Wertsachen sind weg. Da stellt sich die Frage: Haftet …
|
14.07.2016
von SH Rechtsanwälte
… den Weg der baldigen Klärung noch offener Rechtsfragen durch den BGH weit geöffnet. Sollten also zwei OLGs die gleiche Widerrufsbelehrung unterschiedlich bewerten, muss zwingend der BGH hierüber entscheiden und die Revision ist unabhängig …
|
06.07.2016
von Rechtsanwalt Patrick Weiß
… leben, werde ich Sie selbstverständlich auch über die Möglichkeiten von Beratungs- und Prozesskostenhilfe informieren. Bitte scheuen Sie sich nicht, mich wegen einer Beratung zu kontaktieren.
|
20.06.2016
von Rechtsanwalt Patrick Weiß
… ist. Er ist also gesetzlich weder berechtigt noch verpflichtet, an Entscheidungen bezüglich des Kindes mitzuwirken. Von Gesetzes wegen gilt hier zunächst die Mutter als allein sorgeberechtigt. Sie kann wichtige Entscheidungen für das Kind …
|
19.06.2016
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… behandelten Arzt ab. Es stellte sich heraus, dass der Versicherungsnehmer verschiedene orthopädische Behandlungen inklusive der Behandlung wegen Arthrose und Rheuma nicht angegeben hatte. Der Versicherer erklärte daraufhin den Rücktritt …
|
31.05.2016
von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
… Wie kam es aber zu der Anklage? Die Polizei ermittelt im Auftrag der Staatsanwaltschaft Wenn ein Anfangsverdacht aufkommt, erteilt die Staatsanwaltschaft der Polizei den Auftrag, ein Ermittlungsverfahren wegen eines Deliktes aus dem Bereich …
|
30.05.2016
von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
… hat eine Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren zur Folge. Daneben ist auch noch eine Strafbarkeit wegen Körperverletzung möglich. Wie Sie in den Beispielen sehen können, haben nicht nur Hersteller und Großhändler ein Problem …
|
24.05.2016
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Auch der Rücktritt des Käufers einer Immobilie vom Kaufvertrag lässt den Provisionsanspruch des vermittelnden Maklers entfallen, wenn der Käufer den Vertrag alternativ wegen arglistiger Täuschung hätte anfechten können. In der Praxis kommt …
|
19.05.2016
von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
… Wie kommt es überhaupt zu einer Hausdurchsuchung wegen § 184b StGB? Für eine Hausdurchsuchung müssen tatsächliche Anhaltspunkte vorliegen. Eine Durchsuchung der Wohnung bedeutet regelmäßig einen gewichtigen Grundrechtseingriff …
|
10.05.2016
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… mit dem Ziel, die Wohnungen später nach Aufteilung in eine Wohnungseigentumsgemeinschaft („WEG”) zu verkaufen. Nach Errichtung der WEG wurde das Gemeinschaftseigentum durch einen Sachverständigen abgenommen. Die Beklagte begann dann …
|
07.05.2016
von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
Strafverfahren wegen des Tatvorwurfs „Besitz und Verbreitung von Kinderpornografie“ gem. § 184b StGB bringen in erheblichem Umfang – neben den eigentlichen strafrechtlichen Konsequenzen – schwerwiegende Folgen im familiärer, sozialer …
|
01.05.2016
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… sind danach nur Leistungspflichten aus gegenwärtigen Rechtsverhältnissen, wenn die Ansprüche nicht schon im Wege der Leistungsklage geltend gemacht werden können („Subsidiarität der Feststellungsklage“). Diese Voraussetzungen sind im Rahmen …
|
29.04.2016
von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
… auszuschließen ist. Der Anwalt kennt das Recht und wird, auch mit der Erfahrung aus früheren Fällen, den Mandanten beraten, gezielt durch Fragen leiten und schließlich einen gemeinsamen Weg aus dieser Abmahnangelegenheit finden. Die Taktik …
|
28.04.2016
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… Der Versicherungsnehmer forderte nun im Wege der Klage die Feststellung, dass er ohne Wagniszuschlag versichert ist und forderte die zwischenzeitlich gezahlten Zuschläge zurück. Der Senat gab dem Begehren statt und verurteilte den beklagten …
|
24.04.2016
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Der private Krankenversicherer kann den Vertrag wegen Falschbeantwortung der Gesundheitsfragen nur rückwirkend anpassen, wenn er ordnungsgemäß belehrt hat In der gerichtlichen Praxis kommt es regelmäßig vor, dass ein privater …
|
13.04.2016
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… Gebrauch machen. Es stellt sich dann die Frage, ob der Käufer gegenüber dem Verkäufer wegen der fehlenden Baugenehmigung Ansprüche geltend machen kann. Grundsätzlich stellt dabei die fehlende Baugenehmigung schon deshalb einen Mangel dar, weil …
|
10.04.2016
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… in Anspruch nehmen will. Gegenstand der Entscheidung war im Wesentlichen, zu welchem Zeitpunkt die Versetzung in den Ruhestand erfolgt sein muss. Im Ergebnis wurde der Anspruch der Versicherungsnehmerin wegen der Formulierung der Klausel …
|
09.04.2016
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… einen ehemaligen Berufssoldaten, der seit 2005 wegen einer posttraumatischen Belastungsstörung eine BU-Rente von der Beklagten bezogen hat. Der Kläger nahm ein Germanistikstudium auf und wurde nach der erfolgreichen Beendigung zeitlich …
|
04.04.2016
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… vom 03.03.2016, C-179/15) weiterhin möglich ist, scheint zumindest fraglich. Sachverhalt: Der vom EuGH im Wege der Vorabentscheidung zu beurteilende Sachverhalt ist nahezu lehrbuchhaft: Die Daimler AG als Inhaberin der Marke „Mercedes-Benz …
|
29.03.2016
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… wird. Dies sind: Der Versicherungsnehmer erfüllt nicht die Voraussetzungen der Invalidität. Der Versicherer erklärt wegen einer vorvertraglichen Anzeigepflichtverletzung die Anfechtung und/oder den Rücktritt vom Vertrag. Der Versicherer beruft …
|
25.03.2016
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… Versicherungsnehmerin war die Klägerin, wobei über den Vertrag auch der volljährige Sohn der Klägerin mitversichert war. Sowohl Klägerin als auch der Sohn stehen unter Betreuung und bezogen dauerhaft Medikamente wegen chronischer Erkrankungen …