2.336 Ergebnisse
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07.11.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Der Fall Der Vermieter rechnete die Betriebskosten ab und forderte gleichzeitig eine angepasste monatliche Erhöhung der Vorauszahlung. Den monatlichen Zahlbetrag errechnete er, indem er das Abrechnungsergebnis durch 12 dividierte und mit …
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03.11.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Viele Verträge und Tarifverträge sehen sogenannte Ausschlussfristen vor. Danach verfallen Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis, wenn sie nicht innerhalb einer bestimmten Frist (in der Regel drei Monate ab Fälligkeit) schriftlich geltend …
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03.11.2011
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Mit dem am 27.10.2011 verabschiedeten Gesetz werden Unternehmenssanierungen einfacher und effektiver. Der Bundesrat wird sich im 2. Durchgang mit dem Gesetzesbeschluss befassen. Das Gesetz soll am 01.04.2012 in Kraft treten. Das …
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31.05.2017
von KÜHNE Rechtsanwälte
Einräumung des gemeinsamen Sorgerechts - Teil II Nachdem das Bundesverfassungsgericht mit seiner Entscheidung vom 21.07.2010 (FamRB 2010, 301) die Rechte unverheirateter Väter dadurch gestärkt hat, dass es die bis dahin geltende gesetzliche …
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27.10.2011
von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
Mit Beendigung des GmbH-Geschäftsführer Anstellungsvertrages stellt sich die Frage, ob auf den Anstellungsvertrag die besonderen arbeitsrechtlichen Schutzgesetze, z.B. das Kündigungsschutzgesetz, Anwendung finden. Zu unterscheiden ist …
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21.02.2024
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Aus Sicht des Arbeitnehmers kann Mobbing zur Zerstörung der Existenz und zu Dauerschäden führen. Wie Muss/kann in einem Unternehmen Mobbing verhindert und bekämpft werden? 1. Wegen Herkunft gemobbt: Schmerzensgeld ein Beispiel Eine …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Sachgerechtes Verhandeln nach dem Harvard-Konzept ist schneller, billiger und erfolgreicher als eine gerichtliche Auseinandersetzung mit oft völlig offenem Ausgang. Win-win für alle! Bei dieser Art der Verhandlung respektiert jeder …
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18.10.2011
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Forderungen aus vorsätzlich unerlaubter Handlung entstehen in der Krise schnell. Zum Beispiel wenn Löhne aber nicht die Sozialversicherungsbeiträge bezahlt werden. Im Regelinsolvenzverfahren werden die Forderungen von der …
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17.10.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
In der Gesellschaft erfolgt eine Zunahme der nichtehelichen Lebensgemeinschaften. Auch diese sind vor Trennungen nicht geschützt. Die Rechtsprechung sieht sich daher zunehmend den Fragen der Vermögensauseinandersetzung zwischen den …
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12.10.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Der 14. Senat des Bundessozialgerichts hatte in einer Entscheidung vom 13.04.2011 (Az.: B 14 AS 98/10 R) ein Jobcenter dazu verurteilt, dem Kläger Wertersatz zu zahlen, da bei dessen Arbeitsgelegenheit das Merkmal der Zusätzlichkeit fehlte. …
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08.03.2024
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Die Gesellschaft sollte mit dem Geschäftsführer einen Arbeitsvertrag abschließen, der alle wesentlichen Rechte und Pflichten exakt regelt. Je besser der Vertrag, umso weniger Streit. I. Welches Gericht ist bei Streit zuständig? Sieht ein …
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11.10.2011
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Wer kann als Insovlenzverwalter bestellt werden? Wie erfolgt die Auswahl der Verwalter? Was bedeutet die Vorauswahlliste? Welche Rechtsmittel gibt es? I. Bestellung 1. § 56 Abs. 1 InsO regelt die Bestellung eines Insolvenzverwalters. Danach …
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10.10.2011
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Die Anfechtung von Rechtshandlungen, die vor Insolvenzantragsstellung vorgenommen wurden, ist in der Insolvenzordnung in §§ 129 ff geregelt. Voraussetzung der Anfechtung ist, dass die Gläubiger benachteiligt wurden. § 130 InsO regelt unter …
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07.10.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Mehrere Medien berichteten bereits über das spurlose Verschwinden des kleinen Jungen. Wir vertreten den Kindesvater des seit Ende Juli 2011 vermissten sechsjährigen Hans-Georg Oertel aus Treuen im Vogtland. Hans-Georg befindet sich in der …
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23.09.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Jeder E-Mail-Nutzer kennt das Problem: Von den täglich im Postfach liegenden Nachrichten sind eine Vielzahl gänzlich unerwünschtes Werbematerial. Noch störender kann dies für Geschäftsbetriebe und Unternehmer sein, weil diese meist eine …
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21.09.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Der Bundesgerichtshof hatte im Januar 2000 noch einmal grundsätzlich und auch neue Aussagen zu Fragen des Überganges des gesetzlichen Vorkaufsrechtes eines Miterben bei rechtsgeschäftlicher Übertragung des Miterbenanteiles getroffen (Az.: …
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19.09.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Am 23.08.2011 hat das Bundessozialgericht (BSG) einen Fall (Az.: B 14 AS 74/10 R) verhandelt, in dem es um die Frage ging, ob Geldgeschenke an Minderjährige, die während des Leistungsbezuges zugeflossen sind und in der Summe die jährliche …
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19.09.2011
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Die Sanierungschancen sollen durch das Gesetz zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen (ESUG) erheblich verbessert werden. Die Insolvenzordnung legt der frühzeitigen Sanierung insolvenzbedrohter Unternehmen zahlreiche …
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16.09.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Bemerkenswertes spielt sich zurzeit im ehemaligen Landkreis Weißeritzkreis ab. Dort werden die Autohändler von der örtlichen Polizei darüber belehrt, dass sie Probefahrten durch Kunden mit den dafür ausgegebenen roten Kennzeichen nur noch …
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14.09.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Seit einiger Zeit, was sich vielleicht schon herumgesprochen haben dürfte, gibt es für Rotlichtverstöße von Radfahrern Punkte in Flensburg. Der Bußgeldkatalog sieht 45 EUR und einen Punkt im Verkehrszentralregister vor (siehe auch …
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12.09.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Nicht nur die Diskussion um die Verträglichkeit der Kraftstoffsorte E10 mit einem höheren Anteil an Bioethanol gibt Anlass, die Rechtsbeziehungen zum Betreiber einer Tankstelle näher zu untersuchen. Auch die teilweise verwirrende …
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08.09.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Wir hatten darüber berichtet, dass das BSG (Bundessozialgericht) die von uns geführten Revisionsverfahren wegen der Nicht-Berücksichtigung von Schul-und Hochschulzeiten als Anrechnungszeiten zurückgewiesen hat. Gegen diese Entscheidungen …
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31.05.2017
von KÜHNE Rechtsanwälte
Wenn sich Ehegatten trennen, stellt sich meistens die Frage, wer in der Ehewohnung verbleiben darf. Grundsätzlich ist zu unterscheiden, dass es eine vorläufige Regelung für den Fall der Trennung bis zur Rechtskraft der Scheidung und eine …
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06.09.2011
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Beim Kauf einer gebrauchten Immobilie werden die Gewährleistungsansprüche meist ausgeschlossen. Wenn sich nachträglich Feuchtigkeitsschäden herausstellen, können die Kosten zur Beseitigung den finanziell vorhandenen Rahmen schnell …