783 Ergebnisse

Suche wird geladen …

Account-Sperrung durch Meta, Facebook, Instagram Tiktok
Account-Sperrung durch Meta, Facebook, Instagram Tiktok
| 19.12.2022 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Eine Account-Sperrung durch Meta (Facebook, Instagram), TikTok oder Youtube kann für Nutzer von Online-Plattformen ein großes Problem darstellen. Es gibt verschiedene Gründe, warum ein Account gesperrt werden kann, wie zum Beispiel Verstöße …
So klappt es mit der steuerfreien Gehaltserhöhung
So klappt es mit der steuerfreien Gehaltserhöhung
| 02.03.2023 von Rechtsanwalt Mirco Lehr
Mit einer Gehaltserhöhung fallen für den Arbeitnehmer höhere Sozialabgaben und Steuern an. Aber auch der Arbeitgeber hat neben dem Auszahlungsbetrag Abgaben zu leisten. Zudem kann man durch eine kleine Gehaltssteigerung in eine höhere …
OLG Schleswig: Kein Negativzins bei variabel verzinsten Darlehen
OLG Schleswig: Kein Negativzins bei variabel verzinsten Darlehen
| 28.11.2022 von Rechtsanwalt Philipp Neumann Maître en Droit
Das OLG Schleswig hat geurteilt, dass eine Bank bei variabel verzinsten Darlehen keine Zinsen an den Darlehensnehmer zu zahlen hat (Urteil vom 10.11.2022, Az. 5 U 159/22). Das gilt auch dann, wenn der Referenzzinssatz des Darlehens (hier …
Der Umfang von Schadensersatzansprüchen nach einem Verkehrsunfall
Der Umfang von Schadensersatzansprüchen nach einem Verkehrsunfall
| 27.11.2022 von Rechtsanwältin Jana Christina Hartmann
Rund 2.314.938 (polizeilich erfasste) Straßenverkehrsunfälle mit Fahrzeugschäden ereigneten sich im Jahr 2021 (vgl. Angaben des Statistisches Bundesamtes hinsichtlich der Entwicklung seit 1950). Rund 258.987 davon führten zu einem …
Minderwerte bei der Leasingrückgabe – wie ist die Rechtslage?
Minderwerte bei der Leasingrückgabe – wie ist die Rechtslage?
| 20.11.2022 von Rechtsanwalt Christian Schilling
Leasingvertrag: Schadensersatz bei der Rückgabe eines Leasingautos Inhaltsverzeichnis Leasingvertrag: Schadensersatz bei der Rückgabe eines Leasingautos Regelungen zum Minderwertausgleich in den Leasingbedingungen Rückgabeprotokoll beim …
Bausparverträge: Jahresentgelt in der Ansparphase unzulässig
Bausparverträge: Jahresentgelt in der Ansparphase unzulässig
| 15.11.2022 von Rechtsanwalt Philipp Neumann Maître en Droit
Laut BGH ist ein im Bausparvertrag vereinbartes Jahresentgelt in der Ansparphase unwirksam und damit dem Bausparer zu erstatten. In dem streitgegenständlichen Bausparvertrag der BHW Bausparkasse war in den Allgemeinen Bausparbedingungen in …
Beziehung gescheitert? Rückforderung von Luxusgeschenken berechtigt?
Beziehung gescheitert? Rückforderung von Luxusgeschenken berechtigt?
| 06.11.2022 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Ihre Beziehung ging in die Brüche? Sie sehen sich Rückgabe- oder Rückzahlungsforderungen ausgesetzt oder wollen solche gegenüber Ihrem Ex-Partner geltend machen? Das Oberlandesgericht Frankfurt hat entschieden.: Das "Aus" einer Beziehung …
EuGH zu Fremdwährungsdarlehen: Verjährung von Ansprüchen des Darlehensnehmers erst mit (möglicher) Rechtskenntnis
EuGH zu Fremdwährungsdarlehen: Verjährung von Ansprüchen des Darlehensnehmers erst mit (möglicher) Rechtskenntnis
| 03.11.2022 von Rechtsanwalt Philipp Neumann Maître en Droit
Erstattungsansprüche wegen missbräuchlicher Klauseln in Fremdwährungsdarlehen verjähren nach der Rechtsprechung des EuGH (Europäischer Gerichtshof) erst dann, wenn der Verbraucher die Möglichkeit hatte, von seinen Rechten Kenntnis zu haben …
Landgericht Gießen verurteilt PIM Gold Vermittler – Achtung Verjährung zum 31.12.2022
Landgericht Gießen verurteilt PIM Gold Vermittler – Achtung Verjährung zum 31.12.2022
| 31.10.2022 von Rechtsanwalt Simon Bender
Mit Urteil vom 17.10.2022 hat das Landgericht Gießen einen weiteren Vermittler von PIM Gold Kapitalanlagen zu Schadensersatz in Höhe von ca. EUR 18.000,00 verurteilt. Das Gericht sprach der von Rechtsanwalt Simon Bender vertretenen …
OLG Hamm, Hinweisbeschluss v. 12.04.2022 – Az.: 7 U 55/21 – Die Haftung im Reitunterricht –
OLG Hamm, Hinweisbeschluss v. 12.04.2022 – Az.: 7 U 55/21 – Die Haftung im Reitunterricht –
| 30.10.2022 von Rechtsanwältin Jana Christina Hartmann
Ein ungeduldiger Reitschüler - wer kennt ihn nicht? Was ist passiert? Kurz: Eine Reitschülerin stieg auf, obwohl die Reitlehrerin sie bat, damit zu warten, bis sie wieder da wäre. Die Reitschülerin steig dennoch auf und wurde sofort wieder …
OLG Brandenburg: Nennbetrag aus Genussrechten ohne nachvollziehbare Verluste voll rückzahlbar
OLG Brandenburg: Nennbetrag aus Genussrechten ohne nachvollziehbare Verluste voll rückzahlbar
| 26.10.2022 von Rechtsanwalt Philipp Neumann Maître en Droit
Ein Anleger kann sein Kapital aus Genussrechten in voller Höhe zurückverlangen, wenn die für den Rückzahlungsanspruch reduzierenden Verluste nicht nachvollziehbar sind (OLG Brandenburg, Urteil vom 14.07.2022, Az. 12 U 58/22). Der Kläger …
Missbrauch im Online-Banking!
Missbrauch im Online-Banking!
| 25.10.2022 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Bankkunden aufgepasst! Betrugsfälle durch Internetbetrüger verursachen zwischenzeitlich erhebliche Schäden bei geschädigten Bankkunden! Jüngst vertrat unsere Kanzlei zwei Mandanten mit einem Gesamtschaden von annähernd € 100.000,00.-. Die …
OLG Karlsruhe: Bank haftet für gefälschte Überweisungsaufträge per E-Mail
OLG Karlsruhe: Bank haftet für gefälschte Überweisungsaufträge per E-Mail
12.10.2022 von Rechtsanwalt Philipp Neumann Maître en Droit
Eine Bank hat die auf gefälschte E-Mails hin veranlassten und überwiesenen Zahlungen an die geschädigte Kundin zu erstatten. Dies hat das OLG Karlsruhe mit Urteil vom 12.04.2022 (Az. 17 U 823/20) entschieden. Die Kundin hatte ihrem …
Phishing-Attacke: Deutsche Bank muss Kundin EUR 40.000,00 erstatten
Phishing-Attacke: Deutsche Bank muss Kundin EUR 40.000,00 erstatten
| 05.10.2022 von Rechtsanwalt Philipp Neumann Maître en Droit
Das Landgericht Frankfurt am Main hat die Deutsche Bank AG verurteilt, ihrer Kundin nach einer Phishing-Attacke EUR 40.000,00 zu erstatten. Täter hatten sich u. a. über eine zweite SIM-Karte unbemerkt Zugriff auf das Online-Banking der …
LG Stuttgart: Widerruf Autokredit Mercedes-Benz Bank nach Kündigung! Bank muss EUR 8.500,00 zurückzahlen
LG Stuttgart: Widerruf Autokredit Mercedes-Benz Bank nach Kündigung! Bank muss EUR 8.500,00 zurückzahlen
| 04.10.2022 von Rechtsanwalt Simon Bender
In einem von Rechtsanwalt BENDER geführten Verfahren hat das Landgericht Stuttgart (Urteil vom 09.06.2022 – Az. 46 O 276/21 – nicht rechtskräftig – HIER ABRUFBAR IM VOLLTEXT ) die Mercedes Benz-Bank nach Widerruf eines Autokredits aus dem …
Job gekündigt worden? Das Verhalten bei ungerechtfertigter Kündigung:
Job gekündigt worden? Das Verhalten bei ungerechtfertigter Kündigung:
| 19.09.2022 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Job gekündigt worden? Abfindung lockt! Das Verhalten bei ungerechtfertigter Kündigung Eine Kündigung ist für den Arbeitnehmer oft erstmal ein Schock. Doch meist ist eine Kündigung noch abwendbar. Durch eine Kündigungsschutzklage (vgl. …
Der Regress des Verkäufers gegen den Lieferanten
Der Regress des Verkäufers gegen den Lieferanten
| 21.12.2022 von Rechtsanwalt Christian Schilling
I. Vorbemerkung Aufgrund der verbraucherschützenden Vorschriften im Kaufrecht sind Unternehmer bei auftretenden Sachmängeln wegen der Verpflichtung zur Nacherfüllung (Nachbesserung oder Nachlieferung) im Rahmen der Gewährleistung häufig mit …
Sittenwidrige Bürgschaften unter Ehepartnern oder nahen Angehörigen:
Sittenwidrige Bürgschaften unter Ehepartnern oder nahen Angehörigen:
| 06.09.2022 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Sittenwidrige Bürgschaften unter Ehepartnern oder nahen Angehörigen - Bürgschaft wertlos, da nichtig? Oftmals verlangen Banken zur Sicherung ihres verliehenen Geldes eine Bürgschaft. Dabei ist es nicht unüblich, dass bei Geldgeschäften …
Anfechtung von Vermögensverschiebungen durch das Finanzamt
Anfechtung von Vermögensverschiebungen durch das Finanzamt
| 04.11.2023 von Rechtsanwalt Christian Schilling
Viele Unternehmer versuchen ihr Privatvermögen vor dem Gläubigerzugriff für den Fall einer finanziellen Schieflage zu sichern. Lieferanten, Banken und das Finanzamt stehen im Falle einer Zahlungsunfähigkeit oder Insolvenz schnell auf dem …
Recht auf HITZEFREI für Arbeitnehmer?Welche Rechte haben Angestellte bei Hitze?
Recht auf HITZEFREI für Arbeitnehmer?Welche Rechte haben Angestellte bei Hitze?
| 30.08.2022 von Rechtsanwalt Mirco Lehr
Nach mehreren Tagen mit über 30 Grad Außentemperatur sind viele Räume so aufgeheizt, dass die Wärme wie eine Wand ist. Konzentrieren fällt bei Temperaturen über 22 Grad schwer. Und was ist mit Arbeitnehmern, die in einer Küche, der …
Geld geliehen oder geschenkt?
Geld geliehen oder geschenkt?
| 29.08.2022 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Eine Schenkung. Oder doch eher ein privates Darlehen? Im Freundes- und Familienkreis fließt häufig viel Geld. Verwandte, von denen man immer mal wieder ein paar Euros zugesteckt bekommt. Freunde, die aus finanziellen Notlagen helfen wollen. …
Pferderecht – Verbreitete Rechtsirrtümer
Pferderecht – Verbreitete Rechtsirrtümer
| 29.08.2022 von Rechtsanwalt André Hascher
Pferderecht – Verbreitete Rechtsirrtümer Im letzten Bericht wurde ein Urteil besprochen, das für teilweise heftige Diskussionen bei den Lesern gesorgt hat. In der darauf folgenden Woche haben mich einige Zuschriften erreicht, mit teilweise …
Pferderecht - Vorrang der Individualabrede vor "Allgemeinen Geschäftsbedingungen"
Pferderecht - Vorrang der Individualabrede vor "Allgemeinen Geschäftsbedingungen"
| 19.08.2022 von Rechtsanwalt André Hascher
Pferderecht: Wer schreibt, der bleibt - Vorrang von Individualabreden vor "Allgemeinen Geschäftsbedingungen"Der Fall:Die Parteien stritten um die Rückabwicklung eines Kaufvertrages über ein Freizeitpferd. DemKaufvertragsschluss war …
Postbank erstattet Kunden fast € 48.000,00.- in Betrugsfall!
Postbank erstattet Kunden fast € 48.000,00.- in Betrugsfall!
| 19.08.2022 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Postbank erstattet Kunden fast € 48.000,00.- in Betrugsfall! Den Kunden der Postbank, einem Ehepaar aus Süddeutschland, war durch strafrechtlich relevante Handlungen seitens eines diesseits ungekannten Täters im Rahmen zahlreicher …