632 Ergebnisse für Eigentum
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01.10.2020
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Künstler, Literaten, Musiker - Geistige Schöpfung und Werke. Wann ist ein Werk schützenswert? Geistiges Eigentum nach deutschem Recht und Europäischen Grundrechten - Zwischenruf von Valentin Markus Schulte, Volkswirt aus Berlin. Im …
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30.09.2020
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Der Arbeitnehmer verhält sich falsch, der Arbeitgeber will ihn dafür loswerden: Darum geht es bei einer verhaltensbedingten Kündigung. …
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28.09.2020
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Der einfache Raub Der einfache Raub gemäß § 249 StGB verbindet den Diebstahl mit der qualifizierten Nötigung zu einem eigenständigen zweiaktigen Delikt und schützt neben dem Eigentum und Gewahrsam einer Sache auch die freie …
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23.09.2020
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Der Musiker und sein Urheberrecht* Ein Urheber, ob als Musiker oder Künstler, verfügt als geistiger Eigentümer und Schöpfer eines Werkes über die Nutzungsrechte seines Werkes bzw. Komposition. Er kann anderen jedoch die Nutzung einräumen …
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14.09.2020
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Raub gemäß § 249 StGB Wegen Raubes macht sich gemäß § 249 StGB strafbar, wer mit Gewalt gegen eine andere Person oder unter Anwendung von Drohungen mit gegenwärtiger Gefahr für Leib oder Leben eine fremde bewegliche Sache einem anderen in …
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07.09.2020
von polnischer Anwalt Paweł Majewski LL.M.
Gemäß dem Gesetz vom 1. März 2018 zur Verhinderung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung, welches die Richtlinie 2015/849 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Mai 2015 umsetzt, ist jedes Unternehmen in Polen verpflichtet, …
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12.08.2020
von polnischer Anwalt Paweł Majewski LL.M.
▪ Was passiert, wenn der polnischen Verkäufer nicht der Eigentümer der Sache ist? Ein Musterbeispiel für einen Kaufvertrag ist, dass der Verkäufer Eigentümer und Besitzer des zu verkaufenden Gegenstandes ist. Als Ergebnis des Kaufvertrags …
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03.11.2023
von Rechtsanwalt Keno Leffmann
In Folge der Tötung von George Floyd in den USA und der neu auflebenden „Black Lives Matter“ Bewegung auch in Deutschland, wird wieder verstärkt über die Umbenennung von Straßen und U-Bahnhöfen diskutiert, die rassistische Bezüge haben. …
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17.07.2020
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Mehrere Motoren des Herstellers Audi sind vom Abgasskandal betroffen. Der Ingolstädter Autobauer hat nicht nur in seinen Kleinwagen unzulässige Abschalteinrichtungen verbaut – auch die stärker motorisierten Fahrzeuge stoßen im …
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13.07.2020
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Schon im Jahr 2018 meldete die GENO Wohnbaugenossenschaft eG, ehemalige Genotec Wohnbaugenossenschaft, die Insolvenz an. Nun, etwa zwei Jahre später, fordert der Insolvenzverwalter Scheffler die Mitglieder der Genossenschaft zur Zahlung …
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17.12.2020
von Rechtsanwalt Roman Haselmann
Bei Immobilientransaktionen werden die Mieter oft als störendes Beiwerk empfunden. Insbesondere dann, wenn ihnen ein Vorkaufsrecht zusteht und somit den reibungslosen Erwerb einer Wohnung oder gar eines ganzen Häuserblocks gefährden. Daher …
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24.06.2020
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. „Am Boden“: So sei die Stimmung der Belegschaft laut TUIfly-Arbeitnehmervertreter. Der Nachrichtensender ntv berichtet darüber in einem online-Beitrag vom …
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15.06.2020
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das Verwaltungsgericht München hat in einem Beschluss aus dem März 2019 festgestellt, dass bezüglich einer Fahrtenbuchauflage die Haltereigenschaft zum Zeitpunkt des Verkehrsverstoßes maßgeblich ist. Dem Fall liegt folgender Sachverhalt …
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05.06.2020
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. „Vor einer Kündigung muss es eine Abmahnung geben.“ So hört man das oft. Nur: Das stimmt so nicht. Im Gegenteil: In vielen Fällen ist keine Abmahnung nötig, …
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03.06.2020
von Rechtsanwalt Julian Urban
Deutsche Fassung Eine Ausnahme zu den Grundsätzen eine Provisionsanspruchs eines Maklers besteht dann, wenn es sich bei dem Hauptvertrag um einen Mietvertrag über Wohnräume handelt. Für solche Fälle finden sich im Gesetz zur Regelung der …
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18.05.2020
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Vorsicht bei Vergleichsvereinbarung und Unterlassungserklärung Sie haben eine Abmahnung von der IPPC Law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Berlin erhalten. Mit dem Schreiben wird ein Verstoß gegen das Urheberrecht behauptet, den der …
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11.05.2020
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Handys sind heutzutage schon lange nicht mehr nur zum Telefonieren da. Sie dienen uns als täglicher Begleiter, indem sie uns etwa navigieren, Musik hören lassen und die wichtigsten Schnappschüsse festhalten. Auf unseren Handys befinden sich …
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15.04.2020
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Was ist eine Sarwari-Abmahnung? Die Kanzlei Sarwari mit Sitz in Hamburg wird geleitet von Herrn Rechtsanwalt Yussof Sarwari. Die Kanzlei verschickt im Auftrag von diversen Rechteinhabern aus der Filmbranche Abmahnungen wegen einer …
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15.04.2020
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Vorliegend begehrte der Ratsuchende eine Auskunft hinsichtlich der Versteigerung einer Immobilie in den USA. Es handelte sich um eine Teilungsversteigerung einer Ferienimmobilie in den USA in der Eigentumsgemeinschaft zwischen diesem und …
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14.04.2020
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Urheberrecht und Verwertungsrechte Das Urheberrecht schützt das geistige Eigentum von Schöpfern, die persönlich geistige Arbeitsergebnisse anfertigen. Die sog. Urheber genießen also für ihre individuellen Arbeiten rechtlichen Schutz – …
Hauskauf in Florida für Nicht-US-Bürger Teil II – Purchasing property: buying a Home in Florida p. 2
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12.04.2020
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Die erste Vermietung des Ferienhauses, Fortsetzung – Hauskauf in Florida Grundsätzlich ist es erlaubt, ohne besondere Einschränkungen sein Haus als Ferienhaus/Unterkunft zu vermieten. Ausnahmen sind unter Umständen sogenannte „Gated …
Hauskauf in Florida für Nicht-US-Bürger Teil I – Purchasing property: Buying a Home in Florida pt. I
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14.04.2020
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Hauskauf in Florida – Vorbemerkungen, Teil I Für alle Interessierten, die beabsichtigen, in den „sunshine state“ auszuwandern und nicht nur zur Miete zu wohnen, sondern Eigentum erwerben zu wollen – ob nun für die eigene Zukunft oder als …
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01.04.2021
von Rechtsanwältin Nicole Rinau
Eine Trennung ist zunächst eine große emotionale Belastung. Aber auch rechtlich können sich dadurch – sowohl für verheiratete als auch nicht verheiratete Paare – viele Fragen ergeben. Ich versuche Ihnen in Form von Checklisten einen kleinen …
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31.03.2020
von Rechtsanwalt Julian Urban
Deutsche Fassung: Das Recht der Wohnungseigentümergemeinschaft ist geregelt im Gesetz über das Wohnungseigentum und das Dauerwohnrecht (Wohnungseigentumsgesetz). Erwirbt eine Person Wohnungseigentum, so wird sie zwingend auch Mitglied der …