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Die betriebsbedingte Kündigung
Die betriebsbedingte Kündigung
| 10.09.2019 von Rechtsanwalt Thomas Pfeiffer
Eine Kündigung trifft Arbeitnehmer oft unvorbereitet. Verliert man jedoch seinen Job, obwohl man keine Fehler gemacht hat, ist das besonders bitter. Zudem ist vielen Beschäftigten überhaupt nicht klar, unter welchen Voraussetzungen es zu …
Landessozialgericht: Leistungen für Asylbewerber zu niedrig – gerichtliche Erhöhung rechtmäßig
Landessozialgericht: Leistungen für Asylbewerber zu niedrig – gerichtliche Erhöhung rechtmäßig
| 03.09.2019 von Rechtsanwältin Zahra Oubensalh
Das SG Stade hatte die unterbliebenen Anpassungen an die Erhöhung der Leistungen für Asylbewerber nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) angeordnet. Diese Entscheidung wurde nun vom Landessozialgericht Niedersachsen – Az. L 8 AY …
Versteigerung, Wiederversteigerung, nicht bezahlte Gebote
Versteigerung, Wiederversteigerung, nicht bezahlte Gebote
| 19.07.2019 von Rechtsanwalt Heyo Meyer
Der Bundesgerichtshof hatte in einer jetzt veröffentlichten Entscheidung vom 22.02.2019 zum Az. V ZR 244/17 über einen Fall zu entscheiden, der in dieser Konstellation ausgesprochen selten, sogar kurios ist. Hintergrund war die …
Urteil zur Berufsunfähigkeitsversicherung: Forstwirt klagt mit Erfolg (OLG Celle – Az: 8 U 139/18)
Urteil zur Berufsunfähigkeitsversicherung: Forstwirt klagt mit Erfolg (OLG Celle – Az: 8 U 139/18)
| 02.05.2019 von Rechtsanwalt Dr. jur. Jan-Hendrik Simon
Ein Versicherer stellte die Zahlungen aus einer Zusatzversicherung für Berufsunfähigkeit für einen zuvor verunglückten Forstwirt plötzlich ein. Der Forstwirt ging hiergegen gerichtlich vor, bekam in beiden Instanzen Recht und erhielt eine …
Testament nicht auffindbar – und was nun?
Testament nicht auffindbar – und was nun?
| 11.04.2019 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Auch Testamente können verloren gehen. Gerichtliche Streitigkeiten um die Folgen eines solchen Verlustes sind daher nicht selten. So hat das Kammergericht Berlin mit Beschluss vom 03.08.2018 ( Az. 6 W 52/18 ) beispielsweise entschieden, …
VW-Abgasskandal – Beschluss des BGH vom 08.01.2019 – VIII ZR 225/17
VW-Abgasskandal – Beschluss des BGH vom 08.01.2019 – VIII ZR 225/17
| 21.03.2019 von Rechtsanwalt Sirous Vafi
Die Taktik des VW-Konzerns in den sogenannten „Abgasmanipulationsfällen“ war es, eine Rechtstreitigkeit über Instanzen zu treiben und letztendlich doch durch Abschluss eines Vergleiches eine höchstrichterliche Entscheidung durch den BGH zu …
Die Musterfeststellungklage: Bilanz und Ausblick
Die Musterfeststellungklage: Bilanz und Ausblick
| 09.03.2019 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Viel wurde über sie diskutiert, nun wird sie bereits vor Gericht angewandt: die Musterfeststellungsklage. Wir sind auf diesem Gebiet Pioniere und vertreten im Rahmen mehrerer eingereichter musterfeststellungsklagen die Interessen …
P&R Container – Neuer Prüftermin am 29. Mai 2019
P&R Container – Neuer Prüftermin am 29. Mai 2019
| 29.01.2019 von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
Am 29. Mai 2019 geht das Verfahren der Containergesellschaften von P&R in die entscheidende Runde: Das Gericht prüft im Termin sämtliche Anmeldungen der Anleger anhand des noch vorhandenen Vermögensbestandes. Daraus ergibt sich die …
Die Vollstreckung Zug um Zug
Die Vollstreckung Zug um Zug
| 11.12.2018 von Rechtsanwalt Heyo Meyer
Der Bundesgerichtshof hatte in einer Entscheidung vom 04.07.2018 zum Az. VII ZB 48/17 über den Antrag auf Erlass eines Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses zu entscheiden, bei dem die zu vollstreckende Leistung von einer Gegenleistung …
(Un-)sinnige Versicherungen
(Un-)sinnige Versicherungen
| 12.11.2018 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Bei der schieren Fülle von Versicherungen ist es für Verbraucher schwierig zwischen sinnvollen und unsinnigen Versicherungen zu unterscheiden. In jedem Fall sollten sie einen privaten Haftpflichtversicherungsvertrag abschließen. Manch …
Musterfeststellungsklage: Fehlerhafte Widerrufsbelehrung bei Autokredit
Musterfeststellungsklage: Fehlerhafte Widerrufsbelehrung bei Autokredit
| 05.11.2018 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Schutzgemeinschaft für Bankkunden e.V. reicht Musterfeststellungsklagen gegen die Volkswagen-Bank GmbH und gegen die Mercedes-Benz Bank AG wegen nicht ordnungsgemäßen Widerrufsinformationen in Autokreditverträgen ein Die Schutzgemeinschaft …
Muss ich zum Personalgespräch, wenn ich krank bin?
Muss ich zum Personalgespräch, wenn ich krank bin?
| 12.09.2018 von Rechtsanwalt und Notar Thorsten Hatwig
Gemäß eines Urteils des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 01.09.2015 – 7 Sa 592/14 ist das nicht notwendig. Hintergrund ist folgender Fall: Eine Arbeitnehmerin wurde während ihrer knapp 3-monatigen Arbeitsunfähigkeit mehrmals zu …
Anspruchsverjährung bei unklarer Rechtslage?
Anspruchsverjährung bei unklarer Rechtslage?
| 06.08.2018 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Klagen sind teuer und zeitintensiv. Oft kann durch eine klare Rechtslage ein Vergleich erzielt werden. Doch wenn die Rechtslage unklar ist, sitzen Verbraucher mitunter am kürzeren Hebel. Klagen sind kostspielig, doch damit keine Verjährung …
Bewertung auf kununu löschen!
Bewertung auf kununu löschen!
| 02.04.2024 von Rechtsanwalt Thomas Feil
Bei kununu handelt es sich um das größte Portal in Deutschland für Arbeitgeberbewertungen. Dies wissen auch Arbeitgeber und versuchen sich möglichst positiv auf kununu zu präsentieren. Doch bereits einige wenige negative Bewertungen können …
Auskunftsanspruch nach Entgelttransparenzgesetz
Auskunftsanspruch nach Entgelttransparenzgesetz
| 03.04.2018 von Rechtsanwalt Stefan Schröder
Am 06.01.2018 trat das Entgelttransparenzgesetz (EntgTranspG) in Kraft und entfaltet daher in dem Bereich des Arbeitsrechtes volle Wirksamkeit. Mit dem Gesetz beabsichtigt der Gesetzgeber das Gebot des gleichen Entgeltes bei Männern und …
Immobilienmakler – Welche Inhalte gehören ins Immobilieninserat, Exposé und den Maklervertrag?
Immobilienmakler – Welche Inhalte gehören ins Immobilieninserat, Exposé und den Maklervertrag?
| 06.03.2018 von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
Als Immobilienmakler nimmt man eine wichtige Schlüsselstellung zwischen Verkäufer und Käufer ein. Der Verkäufer möchte seine Immobilie an zuverlässige Käufer überlassen, der Käufer möchte vorab alle wichtigen Informationen über die …
MPC Deepsea Oil Explorer
MPC Deepsea Oil Explorer
| 17.01.2018 von Rechtsanwalt Dr. iur Jan Rädecke LL.M.
Das von dem Emissionshaus MPC aufgelegte Projekt „Deepsea Oil Explorer“ stand von Anfang an unter keinem guten Stern. Bei der Deepsea Oil Explorer handelt es sich um eine Tiefsee-Halbtaucher-Erkundungsplattform vor der Küste Brasiliens zur …
Air Berlin am Ende: Zukunft der Mitarbeiter? Transfergesellschaft – Kündigung – Betriebsübergang
Air Berlin am Ende: Zukunft der Mitarbeiter? Transfergesellschaft – Kündigung – Betriebsübergang
| 01.11.2017 von Rechtsanwältin Tanja Ruperti
Air Berlin in der Insolvenz: Betriebsübergang, Transfergesellschaft oder Kündigung? Was Mitarbeiter mit einer Kündigungsschutzklage gewinnen können. Am 27. Oktober 2017 ist der letzte Air-Berlin-Flug auf dem Flughafen Berlin-Tegel gelandet. …
Hilfe bei Internetbetrug!
Hilfe bei Internetbetrug!
| 03.04.2024 von Rechtsanwalt Thomas Feil
Jährlich wächst die Zahl der Internetbetrüger und damit leider auch die der Opfer von Internetbetrug. Kunden bestellen eine Ware auf einer bestimmten Internetseite, bezahlen diese, bekommen sie aber nicht geliefert. Gerade in den letzten …
Die Anrechnung von Abfindungszahlungen auf Arbeitslosengeld I und Hartz 4 (ALG II)
Die Anrechnung von Abfindungszahlungen auf Arbeitslosengeld I und Hartz 4 (ALG II)
| 09.08.2017 von Rechtsanwalt Dipl.Verw.wirt (FH) Ulrich Gewert
Werden im Kündigungsschutzprozess durch einen Vergleich Abfindungszahlungen vereinbart, so ist das Arbeitsverhältnis beendet und der Arbeitnehmer hat in der Regel bereits einen Antrag auf Arbeitslosengeld oder Hartz 4 gestellt. Zu beachten …
Wie hoch ist die Abfindung – wie viel ist im Kündigungsschutzprozess zu zahlen?
Wie hoch ist die Abfindung – wie viel ist im Kündigungsschutzprozess zu zahlen?
| 24.07.2017 von Rechtsanwalt Dipl.Verw.wirt (FH) Ulrich Gewert
Zentrales Thema in jeder Verhandlung vor dem Arbeitsgericht wg. Kündigungsschutz ist die Frage nach einem Vergleich zur Erledigung des Prozesses. Der weit überwiegende Anteil der Kündigungsschutzklagen wird durch einen Vergleich erledigt, …
Kündigung erhalten, was tun?
Kündigung erhalten, was tun?
| 14.07.2017 von Rechtsanwalt Dogukan Isik LL.M. MLE | Fachanwalt für Strafrecht, Arbeitsrecht und Verkehrsrecht
Der Erhalt einer Kündigung ist immer ein schwerer Lebenseinschnitt, der mit Sinnkrisen und Existenzsorgen einhergeht. Gleichwohl sollten Betroffene gerade jetzt nicht den Kopf in den Sand stecken und den Sachverhalt verdrängen, sondern …
BGH: Bearbeitungsentgelt-Klauseln bei Unternehmerdarlehen unwirksam
BGH: Bearbeitungsentgelt-Klauseln bei Unternehmerdarlehen unwirksam
| 06.07.2017 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshof (BGH) hat mit zwei Urteilen vom 04. Juli 2017 (Az.: XI ZR 562/15 und XI ZR 233/16) entschieden, dass vorformulierte Bestimmungen über ein laufzeitunabhängiges Bearbeitungsentgelt …
BGH: Bearbeitungsentgelte können auch bei gewerblichen Darlehen zurückgefordert werden
BGH: Bearbeitungsentgelte können auch bei gewerblichen Darlehen zurückgefordert werden
| 05.07.2017 von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
Der Bundesgerichtshof hat, wie sich aus einer aktuellen Pressemitteilung ergibt, in zwei Verfahren entschieden, dass die Vereinbarung von Bearbeitungsentgelten in Darlehensverträgen, die zwischen Kreditinstituten und Unternehmern …