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Leitfaden zum Erstellen und Ändern eines eigenhändigen Testaments
Leitfaden zum Erstellen und Ändern eines eigenhändigen Testaments
| 18.01.2022 von Rechtsanwältin Christiane Zollner
Zollner Rechtsberatung vermittelt Ihnen einen Leitfaden zum Erstellen und Ändern eines eigenhändigen Testaments. Um das Eingreifen der gesetzlichen Erbfolge zu verhindern, muss ein Testament erstellt werden. Grundsätzlich gibt es dafür drei …
Das neue Lieferkettengesetz
Das neue Lieferkettengesetz
| 17.03.2022 von Rechtsanwältin Christiane Zollner
Um den teilweise miserablen Bedingungen, unter denen viele Menschen weltweit arbeiten müssen, zumindest ein bisschen vorbeugen zu können, wurde am 11. Juni 2021 der Entwurf zum neuen Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz beschlossen. Die …
Rechtliche Maßnahmen der Arbeitgeber in der Türkei wegen der Coronavirus-Pandemie
Rechtliche Maßnahmen der Arbeitgeber in der Türkei wegen der Coronavirus-Pandemie
| 26.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. jur. Fatih Dogan LL.M
Unternehmen sind nach türkischem Arbeitsrecht verpflichtet, Löhne/Gehälter zu zahlen, solange das Arbeitsverhältnis mit den Arbeitnehmern besteht. Eine Epidemie ändert daran grundsätzlich nichts. Wenn Arbeitnehmer aufgrund öffentlicher …
Rentenversicherungspflicht von Geschäftsführern und Gesellschaftern bei Familiengesellschaften
Rentenversicherungspflicht von Geschäftsführern und Gesellschaftern bei Familiengesellschaften
| 29.04.2016 von Rechtsanwalt Christoph Blaumer
Auf den ersten Blick scheint der Geschäftsführer einer Familiengesellschaft sein Amt wie ein Selbstständiger auszuüben, wenn die übrigen Gesellschafter Familienangehörige sind und ein störungsfreies Vertrauensverhältnis dazu besteht, dass …
Pachtrecht: Pächter haftet für Wertverlust gepachteter Flächen
Pachtrecht: Pächter haftet für Wertverlust gepachteter Flächen
| 24.05.2017 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Ein Pächter, der als Ackerland gepachtete Flächen als Grünfläche genutzt hat, muss Schadensersatz zahlen: Durch die europarechtlich vorgegebene Einordnung sind die Flächen mittlerweile als Dauergrünland zu bewirtschaften. Das Ackerland …
Selbstständiger Handelsvertreter oder Arbeitnehmer?
Selbstständiger Handelsvertreter oder Arbeitnehmer?
| 17.11.2017 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Aktuelle Entscheidung zur Abgrenzung von selbstständiger Tätigkeit und abhängiger Beschäftigung bei einer Außendiensttätigkeit (LAG Hamm 14 Sa 936/15, Urteil vom 07.06.2017) Eine interessante Entscheidung zugunsten einer als …
Unternehmensverschmelzung: Zuleitung des Verschmelzungsvertrags an den Betriebsrat
Unternehmensverschmelzung: Zuleitung des Verschmelzungsvertrags an den Betriebsrat
| 08.10.2023 von Rechtsanwalt Volkan Erdogan
Die Verschmelzung ( Merger ) ist eine besondere Form der Unternehmensübertragung nach dem Umwandlungsgesetzt (UmwG). Zusammengefasst ist die Verschmelzung die Auflösung eines Rechtsträgers ohne Abwicklung gegen Gewährung von Anteilen oder …
Der Vorstand einer Aktiengesellschaft, Ernennung und Vertrag
Der Vorstand einer Aktiengesellschaft, Ernennung und Vertrag
| 24.01.2023 von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
Die crème de la crème unserer Wirtschaftsbosse sitzt irgendwo im Vorstand, meinen Sie? Ja, das kann man schon so sagen. Wie wird man eigentlich Vorstand, und was steht denn so in den Vorstandsverträgen drin? Schauen wir es uns an. 1. Die …
Opti 2020 – Rechtsfragen im Optikerbusiness
Opti 2020 – Rechtsfragen im Optikerbusiness
| 31.01.2020 von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
Am letzten Wochenende war ich auf der OPTI. Das ist eine Messe für Optiker bzw. für Optik & Design. Sie richtet sich in erster Linie an Fachbesucher, aber auch als interessierter Laie darf man rein. Häufig wird man von Ausstellern …
Rechtsfragen rund um den Geschäftsführer
Rechtsfragen rund um den Geschäftsführer
| 23.01.2020 von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
1) Begriff und Abgrenzung Wenn Juristen vom „Geschäftsführer“ sprechen, dann meinen sie damit den Geschäftsführer einer GmbH, also das rechtliche Vertretungsorgan dieser Gesellschaft (§ 35 GmbH-Gesetz). Nicht jeder, der in der …
Geschäftsführer und Kurzarbeitergeld
Geschäftsführer und Kurzarbeitergeld
| 14.07.2021 von Rechtsanwalt Randhir Kumar Dindoyal
Die Ausgangslage: In vielen kleinen Betrieben, die von der Covid-Pandemie betroffen waren, ist der Geschäftsführer oft der letzte Mitarbeiter gewesen, der noch operativ tätig war. Insbesondere im Kulturbetrieb blieb aber auch ihm nur noch …
Managermodell für Führungskräfte rechtssicher gestalten
Managermodell für Führungskräfte rechtssicher gestalten
| 03.09.2020 von Rechtsanwältin Dr. Anna Kaßmann-Hautumm
Das sog. Managermodell hat sich zu einem beliebten Incentive für Führungskräfte entwickelt. Bei diesem Modell zur Motivation von Managern wird den Geschäftsführern oder führenden Mitarbeitern eine gesellschaftsrechtliche, für die Zeit ihrer …
Die Abgeltung von Überstunden
Die Abgeltung von Überstunden
| 22.04.2024 von Rechtsanwalt Marcel Wack
Überstunden sind oft unvermeidlich, sei es für wichtige Projekte, Team-Meetings oder kurz vor dem Urlaub. Doch wie sieht es mit der Gehaltsauszahlung für diese zusätzliche Arbeit aus? Hier sind die Fristen, Pflichten und Vergütungen im …
Amtsgericht Obernburg: Wann können Provisionsvorschüsse zurückverlangt werden?
Amtsgericht Obernburg: Wann können Provisionsvorschüsse zurückverlangt werden?
| 09.02.2015 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Hier eine interessante Zusammenfassung der wesentlichen Punkte, die berücksichtigt werden sollten, wenn ein Versicherer oder Vertrieb Provisionsvorschüsse zurückverlangt: Am 04.11.2014 erließ das Amtsgericht Obernburg folgenden Beschluss: …
Rechtsirrtümer beim Amtsgericht Frankenberg
Rechtsirrtümer beim Amtsgericht Frankenberg
| 30.03.2015 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Das Amtsgericht Frankenberg verkündete am 12.02.2015 ein überraschendes Urteil. Ich hatte bereits darüber berichtet, dass es hier eine Zeugenvernehmung gegeben hat, die in sich völlig unterschiedliche Bewertungen zuließ. In dieser …
Unterliegt der Buchauszug einer Verjährung?
Unterliegt der Buchauszug einer Verjährung?
| 14.08.2016 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Handelsvertreter haben einen Anspruch auf den Buchauszug gem. § 87 c HGB, um Provisionsansprüche nachrechnen und überprüfen zu können. Das Landgericht Frankfurt hat beispielsweise Vermögensberatern oder ehemaligen Vermögensberatern der DVAG …
Im Rechtsstreit mit OVB kann Arbeitsgericht zuständig sein
Im Rechtsstreit mit OVB kann Arbeitsgericht zuständig sein
| 02.10.2017 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Das Landgericht Frankfurt an der Oder hat am 5.9.2017 in einem Rechtsstreit zwischen einem ehemaligen Berater und der OVB den Rechtsstreit gemäß §§ 2 Abs. 1 Nr. 3a, 5 Abs. 3 ArbGG im Beschlusswege an das zuständige Arbeitsgericht verwiesen. …
Kein Ausgleichsanspruch für den nebenberuflichen Handelsvertreter
Kein Ausgleichsanspruch für den nebenberuflichen Handelsvertreter
| 24.06.2019 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Das Oberlandesgericht Düsseldorf wies am 26.05.2017 die Klage eines Versicherungsvertreters auf einen Ausgleichsanspruch ab. Unter dem Aktenzeichen 16 U 61/16 hob es eine anderslautende Entscheidung des Landgerichts Düsseldorf auf. Das OLG …
Verjährungsklauseln bei Handelsvertretern unwirksam
Verjährungsklauseln bei Handelsvertretern unwirksam
| 23.04.2020 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Im Rahmen einer erfolgreichen Schlichtung stand vor wenigen Tagen in einem Handelsvertretervertrag eine Verjährungsregelung auf dem Prüfstand. Es ging um eine Regelung, in der die Verjährung jeglicher vertraglicher Ansprüche nach einem Jahr …
Deutsche Rentenversicherung will 50.000 €
Deutsche Rentenversicherung will 50.000 €
| 12.07.2023 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Die Deutsche Rentenversicherung schlägt zu. Wieder einmal wurde ein Betroffener Adressat eines existenzgefährdenden Bescheides. Ein Selbständiger war fast 30 Jahre lang für einen Vertrieb tätig. Dann erhielt er eine betriebliche …
Was tun bei einem Betriebsübergang?
Was tun bei einem Betriebsübergang?
| 10.01.2022 von Fachanwältin für Arbeitsrecht Regina Manz ,MM
Im Wirtschaftsleben kommt es durch gelebte unternehmerische Freiheit nicht selten zu Verkäufen von Betrieben oder Betriebsteilen, sodass Mitarbeiter mit der Frage konfrontiert sind, was in einem solchen Fall zu tun ist, bzw. getan werden …
Interne Untersuchungen, Whistleblowing und Hinweisgeberschutzgesetz
Interne Untersuchungen, Whistleblowing und Hinweisgeberschutzgesetz
| 13.06.2023 von Rechtsanwalt Dr. Ronny Jänig LL. M.
Internen Untersuchungen, auch bekannt unter den Begriffen interne Ermittlungen und Internal Investigations, kommt eine zunehmende Bedeutung in der Unternehmenspraxis zu. Die Verrechtlichung vieler Bereiche führt zu einer permanenten Prüfung …
AG Münster: Handelsvertreter muss Ausbildungskosten nicht erstatten
AG Münster: Handelsvertreter muss Ausbildungskosten nicht erstatten
| 03.01.2018 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Handelsvertreter muss keine Ausbildungskosten erstatten Nach Ansicht des AG Münster (Az. 55 C 1605/17) muss ein als freier Handelsvertreter tätiger Versicherungsvermittler die Kosten seiner Ausbildung nicht an sein Vertriebsunternehmen …
Coronavirus: Kitas und Schulen geschlossen: Das sind die arbeitsrechtlichen Konsequenzen
Coronavirus: Kitas und Schulen geschlossen: Das sind die arbeitsrechtlichen Konsequenzen
| 20.03.2020 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, wurden nun auch Kitas und Schulen geschlossen. Für Eltern, die berufstätig sind, stellt das teilweise ein großes Problem dar. Darf man als Arbeitnehmer aber deshalb einfach zu Hause bleiben? …