4.348 Ergebnisse
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02.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
BVV und Anpassungsprüfungspflicht Arbeitgeber, die betriebliche Altersversorgung über die BVV (hier: Beamtenversicherung des Deutschen Bank- und Bankiersgewerbes) anbieten, können nach einer Entscheidung des Arbeitsgerichts Frankfurt am …
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29.10.2015
von Rechtsanwalt Hans Modl
Die grundsätzliche Rechtsfrage: Ist medizinisch indizierte PKD ein Versicherungsfall in der privaten Krankenversicherung (PKV)? Ist bei Vorliegen eines weiblichen, vererblichen Gendefekts die Polkörperdiagnostik (PKD) in Verbindung mit …
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27.02.2016
von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
VBL muss erhobene Sanierungskosten Zuschüsse erstatten, aktuell keine Rechtsgrundlage für die Erhebung von Sanierungskostenzuschüssen Sanierungskostenzuschuß der VBL Die Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (kurz VBL) ist eine vom …
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26.03.2014
von Rechtsanwalt Joachim Thiele
So hat der BGH entscheiden. Der BGH hat konkret entschieden, dass die nach den einschlägigen straßenrechtlichen Vorschriften verkehrssicherungspflichtige Körperschaft bei gesunden Straßenbäumen auch dann keine besonderen Schutzmaßnahmen …
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11.06.2016
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Riester-Rentenversicherungsvertrag ist nicht transparent – Fehlerhafte Anlageberatung von Rechtsanwalt und Fachanwalt Christian Fiehl LLM , Nürnberg Der Bundesgerichtshof hat sich in seiner Entscheidung vom 13.01.2016 mit der Intransparenz …
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02.01.2019
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Widerspruch bei Lebensversicherung im Antragsmodell | Rückabwicklung | Widerruf Von Rechtsanwalt Christian Fiehl, LL.M., Fachanwalt für Versicherungsrecht und Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht VVG | ordnungsgemäße Belehrung | …
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02.02.2022
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Auch wenn Fragen des Homeoffice mit Corona deutliche Präsenz gewonnen haben, gab es schon vor der Pandemie derartige Konstellationen zu klären. Ein für alle, die im Homeoffice arbeiten, relevanter Fall wird demnächst das Bundessozialgericht …
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03.12.2015
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Feuerwerke faszinieren klein und groß und nicht nur zu Silvester. Die Geschichte des Feuerwerks ist sehr alt und beginnt damit, dass in China die feuernährende Eigenschaft von KNO3 erkannt wurde, heute bekannt als Salpeter. Dies wurde auch …
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11.01.2013
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Die Kanzlei Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte konnte in Zusammenarbeit mit der Diop & Meier GmbH aus Berlin einem weiteren Betroffenen bei der Löschung eines negativen Schufa-Eintrags helfen. Der betroffene Mandant hatte gegenüber …
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02.12.2017
von Rechtsanwalt Christoph Kleinherne
Wenn Sie einen Antrag auf Leistungen wegen Berufsunfähigkeit stellen, wird der Versicherer zunächst Unterlagen insbesondere der behandelnden Ärzte anfordern und diese zur Prüfung des Leistungsfalles auswerten. Die weiteren …
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09.03.2017
von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
In unserer heutigen Ausgabe möchte ich Sie informieren über Probleme im Zusammenhang mit der privaten Krankentagegeldversicherung, insbesondere den Einwand der Berufsunfähigkeit. Bei der Krankentagegeldversicherung soll der …
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28.05.2018
von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Polizeibeamte sind bei ihrer Dienstausübung in den zurückliegenden Jahren zunehmend Widerständen und körperlichen Angriffen ausgesetzt. Hierbei kommt es häufig zu Verletzungen der Polizeibeamten. Hieraus stehen Ihnen selbstverständlich …
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25.03.2020
von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Mit unserem heutigen Rechtstipp möchte ich Sie darüber informieren, wie Sie die oft Monate oder gar über ein Jahr dauernde Leistungsprüfung des Berufstätigkeitsversicherers beschleunigen können. In der Praxis kommt es immer wieder vor, dass …
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06.12.2020
von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Mit diesem Rechtstip möchte ich Sie darüber informieren, dass Beitragserhöhungen der Barmenia in der privaten Krankenversicherung teilweise unwirksam sind, welche Rechtsprechung hierzu bereits existiert und wie Sie Ihre zu viel gezahlten …
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13.11.2023
von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Mit unserem heutigen Rechtstipp möchte ich Sie weiter informieren über Ansprüche auf Erwerbsminderungsrente oder aus einer privaten Berufsunfähigkeitsversicherung bei körperlichen Erschöpfungskrankheiten, insbesondere CFS, Long Covid und …
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01.11.2020
von Rechtsanwalt Marcel Jüngel
Mit dem Siebten Sozialgesetzbuch-IV-Änderungsgesetz wurde zum 01.01.2021 der Wegfall des Unterlassungszwangs als Kriterium für die Anerkennung von Berufskrankheiten beschlossen. Dieser sah bei einigen Krankheitsbildern vor, dass sie nur …
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29.01.2024
von Rechtsanwalt Andreas Wecks
Änderung ab 07.12.2023 Die Bedingungen für die telefonische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung sind anders als noch zu Pandemie-Zeiten. So ist sie nicht mehr auf Corona beschränkt, sondern gilt für alle leichteren Krankheiten. Sie darf für …
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10.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. jur. Jan-Hendrik Simon
Sehr häufig geht es beim Streit zwischen dem Versicherten und seiner Berufsunfähigkeitsversicherung um die bei Vertragsabschluss beantworteten Gesundheitsfragen. Dies ist deshalb so wichtig, da die Versicherung bei falscher Beantwortung …
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20.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. jur. Jan-Hendrik Simon
Das Oberlandesgericht Dresden hatte sich im vorliegenden Fall damit auseinanderzusetzen, ob ein bestehendes „Lampenfieber“ als Erkrankung bzw. gesundheitliche Beschwerden bei Abschluss einer BU-Versicherung von der Versicherungskundin …
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21.12.2015
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Mit seinem Urteil vom 3.7.2013 hatte das OLG Hamm über die Leistungspflicht der Kaskoversicherung im Falle eines vom Kläger gemeldeten Autodiebstahls zu entscheiden. Der Versicherer bestritt den Diebstahl des Fahrzeugs und berief sich auf …
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07.09.2022
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Private Krankenversicherungen (PKV) erhöhen regelmäßig die Beiträge. Zulässig sind diese Beitragserhöhungen jedoch nur, wenn der Versicherer sie ausreichend begründet. Das hat die Süddeutsche Krankenversicherung SDK nicht in jedem Fall …
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28.08.2020
von Rechtsanwältin Dr. Tamara Knöpfel
Im April hatten die Versicherer im Rahmen der Betriebsschließungsversicherung bzw. der Betriebsunterbrechungsversicherung den betroffenen Hoteliers und Gastronomen mitgeteilt, dass sie wegen der Schließungen infolge Corona nicht leisten …
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15.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
In Zeiten des infolge der Corona-Pandemie ausgelösten temporären staatlich verordneten wirtschaftlichen Lockdowns und damit einhergehender Liquiditätsprobleme und Zukunftsängste versuchen viele Unternehmen und Privatpersonen, so schnell wie …
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17.04.2015
von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Es stellt sich für den Versicherungsnehmer die Frage, was dieser im Rahmen einer Nachprüfung der Berufsunfähigkeit durch den Versicherer - Nachprüfungsverfahren - beachten sollte. Erkennt der Versicherer die bedingungsgemäße …