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01.03.2024
von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Eine außergewöhnliche Gehbehinderung liegt vor, wenn sich der schwerbehinderte Mensch dauernd nur mit Hilfe oder mit großer Anstrengung außerhalb eines Kraftfahrzeuges bewegen kann. Die Behinderung berechtigt zum Merkzeichen aG im …
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29.01.2024
von Rechtsanwalt Andreas Wecks
Für eine Krankschreibung müssen Patientinnen und Patienten ab 07.12.2023 nicht mehr zwingend in die Arztpraxis kommen: Sofern keine Videosprechstunde möglich ist, kann nun auch wieder nach telefonischer Anamnese eine Arbeitsunfähigkeit …
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02.11.2022
von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
72 Wochen lang hat jeder Arbeitnehmer grundsätzlich Anspruch auf Krankengeld und weitere sechs Wochen Anspruch auf Lohnfortzahlung, insgesamt somit 78 Wochen. Was kann man tun, wenn der Krankengeldanspruch ausläuft oder die Krankenkasse …
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29.01.2024
von Rechtsanwalt Andreas Wecks
Änderung ab 07.12.2023 Die Bedingungen für die telefonische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung sind anders als noch zu Pandemie-Zeiten. So ist sie nicht mehr auf Corona beschränkt, sondern gilt für alle leichteren Krankheiten. Sie darf für …
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02.08.2022
von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Was bedeutet eigentlich der Grad der Behinderung und wie wird er ermittelt? Ab welchem Grad der Behinderung gilt man als schwerbehindert? Mit dem Grad der Behinderung wird die Schwere einer Behinderung angegeben. Er ist das Maß für die …
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31.05.2022
von Rechtsanwalt Andreas Wecks
Hinweis zur Rechtskreisänderung ab 01.06.2022 Ab dem 01.06.2022 geht die Zuständigkeit für die Flüchtlinge von den Sozialämtern auf die örtlichen JobCenter über. Damit erhöhen sich auch die Leistungen. Es wird Übergangsregelungen geben. …
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04.10.2021
von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Der Grad der Behinderung (GdB) ist eine Maßeinheit. Er zeigt an, wie stark ein Mensch durch seine Behinderung beeinträchtigt ist. Es handelt sich um einen Begriff aus dem Scherbehindertenrecht. Den GdB gibt man in Zehnergraden an; der …
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21.07.2021
von Rechtsanwalt Rainer Deuerlein
Man wird älter. Man erleidet einen Unfall. Es ist einfach nicht mehr wie es früher/vorher war. Bei dem/der einen ist das früher, bei anderen später der Fall. Und es stellt sich dann die Frage, ob es sich überhaupt lohnt, die Feststellung …
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06.05.2021
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Auch Crowdworker können Arbeitnehmer sein Angesichts einer aktuellen Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG, Urteil vom vom 1.12.2020, 9 AZR 102/20) sollten Crowdworker prüfen lassen, ob sie als Arbeitnehmer einzustufen sind – mit …
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11.02.2021
von Rechtsanwalt Rainer Deuerlein
Gerade in schlechten wirtschaftlichen Zeiten wird sich der ein oder andere Arbeitgeber überlegen, sich von unbequemen/entbehrlichen Mitarbeitern zu trennen. Neben einer Kündigung ist ein Aufhebungsvertrag auch ein probates Mittel, um dieses …
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26.01.2021
von Rechtsanwältin Karina Malancea
Aufgrund der Corona-Pandemie haben eine Vielzahl von Unternehmen Kurzarbeit angemeldet. Die betroffenen Arbeitnehmer arbeiten während der Kurzarbeit reduziert oder gar nicht (sogenannte Kurzarbeit Null). Vor allem der Umgang mit …
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29.01.2024
von Rechtsanwalt Andreas Wecks
Änderung ab 07.12.2023 Die Bedingungen für die telefonische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung sind anders als noch zu Pandemie-Zeiten. So ist sie nicht mehr auf Corona beschränkt, sondern gilt für alle leichteren Krankheiten. Sie darf für …
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24.09.2020
von Rechtsanwalt Andreas Wecks
Am 23.09.2020 hat der 5. Senat des Bundessozialgericht die Revision (B 5 RE 3/19 R) einer unserer Mandantinnen zu entscheiden. Das Bayerische Landessozialgericht (L 14 R 264/18) hat noch darauf abgestellt. dass der an das Versorgungswerk …
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18.06.2020
von Rechtsanwalt Andreas Wecks
ERGÄNZUNG vom 17.06.2020: Der Zugang zu Hartz-IV-Leistungen soll wegen der anhaltenden Corona-Krise auch weiterhin leichter möglich sein. Das Bundeskabinett hat am Mittwoch 17.06.2020 entsprechende Fristen verlängert. Wegen der Krise war …
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29.01.2024
von Rechtsanwalt Andreas Wecks
Änderung ab 07.12.2023 Die Bedingungen für die telefonische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung sind anders als noch zu Pandemie-Zeiten. So ist sie nicht mehr auf Corona beschränkt, sondern gilt für alle leichteren Krankheiten. Sie darf für …
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03.07.2019
von Rechtsanwalt Andreas Wecks
In Bayern wird unter bestimmten Voraussetzungen ein Familiengeld gezahlt. Seit 01.08.2018 wurde das Familiengeld bei Hartz IV (SGB II) als Einkommen angerechnet. Die lange erwartete und am 31.05.2019 verkündete Gesetzesänderung führt zu …
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02.07.2019
von Rechtsanwalt Andreas Wecks
Das Bundessozialgericht hat im Urteil vom 18.12.2018, B 1 KR 31/17 R entschieden, dass die gesetzliche Krankenkasse verpflichtet ist, ein Lichtbild des Versicherten nach Herstellung und Versand der elektronischen Gesundheitskarte zu …
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06.09.2018
von Rechtsanwalt Andreas Wecks
Ein Monat kann ein Jahr lang sein. Dies gilt für alle Bereiche der Sozialversicherung. Die Digitalisierung wirft auch im Bereich des Rechtswesens schon große Schatten voraus. Im Normalfall haben Sie einen Monat Zeit , um einen Widerspruch …
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04.09.2018
von Rechtsanwalt Andreas Wecks
Seit dem 01.09.2018 bekommen alle Familien in Bayern das Familiengeld. Pro Jahr und Kind zwischen EUR 3.000 und EUR 3.600. Wirklich alle Familien? Wie Sie der aktuellen Presse entnehmen können, gibt es zwischen dem Bund auf der einen Seite …
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16.08.2018
von Rechtsanwalt Andreas Wecks
Im Freistaat Bayern gilt ab dem 01.09.2018 das neue Bayerische Familiengeld. Familien mit kleinen Kindern sollen finanziell kraftvoll unterstützt werden – damit sie in Bayern gut leben können und die Kinder beste Startchancen haben. Der …
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15.08.2018
von Rechtsanwalt Andreas Wecks
Im Freistaat Bayern gilt rückwirkend seit dem 01.05.2018 das neue Landespflegegeld. Damit möchte der Freistaat den Pflegebedürftigen die Möglichkeit geben, sich selbst etwas Gutes zu tun oder den Menschen eine finanzielle Anerkennung …
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17.05.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Das Landessozialgericht Baden-Württemberg hatte sich in seinem Beschluss vom 05.10.2017 – L 10 R – mit der Frage auseinandergesetzt, ob ein Miterbe auf die Erstattung überzahlter Renten haftet, wenn der Erbe weder etwas aus dem Nachlass …
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08.11.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, d. h. keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. Auch Unterhaltspflichtige und Unterhaltsberechtigte dürfen für ihr Alter …
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15.08.2017
von Rechtsanwalt Andreas Wecks
Seit 01.08.2017 hat der Gesetzgeber durch das HHVG das Recht der gesetzlichen Krankenversicherung erweitert. Um im Alter in der gesetzlichen Krankenversicherung in die Krankenversicherung der Rentner (KVdR) aufgenommen zu werden, mussten …