20 Ergebnisse für Einwendung

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Antrag auf Gewaltschutz im Eilverfahren (GewSchG)
Antrag auf Gewaltschutz im Eilverfahren (GewSchG)
| 01.04.2024 von Rechtsanwältin Emel Gördü
Zweck des Antrags: Das Gewaltschutzgesetz dient als präventive zivilrechtliche Maßnahme zum Schutz vor Gewalt und Stalking, indem es Betroffenen ermöglicht, gerichtliche Anordnungen gegen Täter zu erwirken. Die Vorschriften umfassen nicht …
Zur Kündigung wegen Vorlage eines gefälschten Impfausweises
Zur Kündigung wegen Vorlage eines gefälschten Impfausweises
| 22.04.2022 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Die Vorlage einer gefälschten Impfbescheinigung berechtigt den Arbeitgeber zur fristlosen Kündigung des Arbeitsvertrags 22.04.2022 Von RA Heiko Effelsberg, LL.M. (Münster) Die Auswirkungen von Corona/COVID-19 beschäftigen weiterhin die …
Kürzung des Verdienstausfallschadens
Kürzung des Verdienstausfallschadens
| 09.02.2022 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Die Kürzung des Erwerbsschadens wegen unterlassener stationärer psychiatrischer Behandlung von Heiko Effelsberg, LL.M. 09.02.2022 Erleidet der Geschädigte bei dem schädigenden Ereignis – sei es eine fehlerhafte ärztliche Behandlung, ein …
Beerdigungskosten
Beerdigungskosten
| 25.01.2022 von Rechtsanwältin Dr. Evelyn Gabrys
Die Kosten der Beerdigung trägt, wer als Erbe an die Stelle des Verstorbenen getreten ist, wer gegenüber dem Verstorbenen zu Unterhalt verpflichtet war, wer gemäß dem Bestattungsgesetz zur Bestattung verpflichtet ist. Die Ausschlagung der …
Streit mit den Nachbarn vorbeugen durch Abschluss einer Nachbarschaftsvereinbarung
Streit mit den Nachbarn vorbeugen durch Abschluss einer Nachbarschaftsvereinbarung
| 11.10.2021 von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
Wir haben bei uns in der Kanzlei festgestellt, dass in Zeiten der Corona-Pandemie und der vermehrten Anwesenheit in den eigenen vier Wänden auch die Nachbarschaftsstreitigkeiten zugenommen haben. Oft geht das dabei nicht um neue Probleme, …
Schäden durch Bauarbeiten am Nachbargrundstück – nachbarrechtlicher Ausgleichsanspruch
Schäden durch Bauarbeiten am Nachbargrundstück – nachbarrechtlicher Ausgleichsanspruch
| 07.07.2021 von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
Neben erheblichen Lärmbelästigungen kann es vorkommen, dass durch Bauarbeiten am Nachbargrundstück Schäden auf Ihrem eigenen Grundstück entstehen. Diese zeigen sich in der Regel nach Tiefbauarbeiten und den dabei entstehenden …
Gesundheitsfragen im Versicherungsantrag
Gesundheitsfragen im Versicherungsantrag
| 16.02.2021 von Rechtsanwalt und Notar UIrich Kelch
Gesundheitsfragen im Rahmen eines Antrags auf eine private Krankenversicherung oder private Berufsunfähigkeitsversicherung Was sind Gesundheitsfragen? Gesundheitsfragen stellt die Versicherung im Rahmen des Versicherungsantrags z.B. wird …
Corona – Airline storniert Flug: Wie bekomme ich mein Geld zurück?
Corona – Airline storniert Flug: Wie bekomme ich mein Geld zurück?
| 19.06.2020 von Rechtsanwältin Silke Wollburg
Die Rechtslage Handelt es sich um eine europäische Fluggesellschaft, so ist die Rechtslage eindeutig. Der Flugpreis ist innerhalb von 7 Tagen zu erstatten. Tatsächlich verhält sich derzeit aber kaum eine Fluglinie rechtstreu und erstattet …
Neues Leistungsverweigerungsrecht für Unternehmer wegen Corona
Neues Leistungsverweigerungsrecht für Unternehmer wegen Corona
| 07.04.2020 von Rechtsanwältin Verena Marrero-Brenner
Viele Unternehmen laufen derzeit Gefahr, wegen der Corona Krise und deren Auswirkungen ihre Verbindlichkeiten nicht mehr begleichen zu können. Gleichzeitig haben viele Unternehmen wegen Corona-bedingter Mitarbeiterausfälle, Lieferengpässen …
Neues Leistungsverweigerungsrecht für Verbraucher wegen Corona
Neues Leistungsverweigerungsrecht für Verbraucher wegen Corona
| 03.04.2020 von Rechtsanwältin Verena Marrero-Brenner
Viele Verbraucher laufen derzeit Gefahr, wegen der Corona-Krise und deren Auswirkungen ihre Verbindlichkeiten nicht mehr begleichen zu können. Im Rahmen des sogenannten COVID-19-Justizpaketes hat der Gesetzgeber daher Anpassungen des …
Corona am Bau
Corona am Bau
| 30.03.2020 von Rechtsanwalt Joachim Germer
Die Corona-Krise erschüttert nicht nur die ganze Gesellschaft, sondern wirkt sich auch auf Bauvorhaben aus. Es muss mit Bauzeitverzögerungen, aber auch Kostensteigerungen gerechnet werden, die von den Betrieben angekündigt werden oder schon …
Beitragserhöhungen in der privaten Krankenversicherung – jetzt zurückholen!
Beitragserhöhungen in der privaten Krankenversicherung – jetzt zurückholen!
| 28.08.2018 von Rechtsanwalt Sascha Conradi LL.M.
Eine Rückholung überzahlter Beiträge ist möglich, und zwar dann, wenn Beitragserhöhungen unwirksam sind. Das ist häufig der Fall, da die für die Beitragserhöhungen zuständigen Treuhänder unabhängig sein müssen – aber in Wirklichkeit nicht …
Unterhaltsrecht – Elternunterhalt – Wann müssen Kinder Unterhalt für Ihre Eltern zahlen?
Unterhaltsrecht – Elternunterhalt – Wann müssen Kinder Unterhalt für Ihre Eltern zahlen?
| 07.10.2017 von Rechtsanwalt mag. iur. Robin Freund
Unterhaltsansprüche von Eltern gegenüber ihren Kindern Die Frage nach einem Anspruch auf elterlichen Unterhalt ist zu Zeiten der aufkommenden Altersarmut von großem Interesse, insbesondere wenn es um die Problematik bezüglich der …
Auto & Recht: Wer zahlt für den Reparaturablaufplan?
Auto & Recht: Wer zahlt für den Reparaturablaufplan?
| 29.07.2016 von Rechtsanwalt Daniel Siegl
Wenn Sie unverschuldet einen Verkehrsunfall erlitten haben, gilt ausnahmslos folgende Regel: Die Schadensermittlung gehört in die Hand eines unabhängigen Sachverständigen – die Unfallregulierung gehört in die Hand eines unabhängigen …
Wenn die Berufsunfähigkeitsversicherung nicht zahlt...
Wenn die Berufsunfähigkeitsversicherung nicht zahlt...
| 29.03.2016 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Für fast alle Betroffenen ist das Eingeständnis schwer, aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr zur Ausübung des eigenen Berufs in der Lage zu sein – insbesondere, weil dieser Zustand in den meisten Fällen schleichend eintritt und nicht an …
Die Verwertbarkeit von Dashcam-Aufzeichnungen im Zivilprozess: die aktuelle Rechtsprechung
Die Verwertbarkeit von Dashcam-Aufzeichnungen im Zivilprozess: die aktuelle Rechtsprechung
| 18.01.2016 von Rechtsanwalt Mamdouh Abdel-Hamid
Immer häufiger stehen sogenannte Dashcam-Videos in verkehrsrechtlichen Streitigkeiten im Mittelpunkt der Frage, ob solche Videoaufzeichnungen als Beweismittel in den Zivilprozess eingeführt werden können. Es handelt sich bei diesen Geräten …
VW Abgasskandal: Fahrzeugrückgabe anstatt Nachbesserung
VW Abgasskandal: Fahrzeugrückgabe anstatt Nachbesserung
| 05.01.2016 von Rechtsanwalt Jonas Bartlomiejczyk
Volkswagen hat den betroffenen Fahrzeughaltern nach der Bekanntgabe der manipulierten Abgaswerte angeboten, die Fahrzeuge kostenlos nachzubessern. Dies soll insbesondere durch Erneuerung der Software und ggf. auch der Motortechnik …
Was tun, wenn der Mieter nicht zahlt?
Was tun, wenn der Mieter nicht zahlt?
| 30.06.2021 von Rechtsanwalt Dr. Martin Winkelmann
Bei der Vermietung von Wohnungen oder Gewerberäumen ist es für den Vermieter ärgerlich, wenn der Mieter die vereinbarte Miete nicht bezahlt. Der Vermieter ist daran interessiert, die Miete pünktlich gemäß seiner Finanzplanung zu erhalten. …
Franchise-Verträge von Subway konnten widerrufen werden
Franchise-Verträge von Subway konnten widerrufen werden
| 08.07.2014 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Franchiseverträge von Subways wirksam, aber widerrufbar Das Landgericht Düsseldorf (Urteil vom 21.11.2013, Az. 14c O 129/12) hatte sich vor Kurzem mit der Wirksamkeit der Vertragswerke eines Franchiseunternehmens in der Systemgastronomie zu …
Die unzulässige Schufa-Meldung
Die unzulässige Schufa-Meldung
| 06.12.2010 von Pilz Rechtsanwälte
Die Schufa Holding AG ist ein Unternehmen, welches Daten über die Zahlungsfähigkeit von Schuldnern speichert. Sofern ein Schuldner eine Forderung nicht bezahlt, kann der Forderungsinhaber dies der Schufa melden. Andere Unternehmen wie z.B. …