345 Ergebnisse für Hersteller
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21.06.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Einleitung Das Markenrecht und das Designrecht sind zwei wichtige Säulen des gewerblichen Rechtsschutzes, die häufig miteinander verwechselt werden. Obwohl beide darauf abzielen, geistiges Eigentum zu schützen, unterscheiden sie sich …
19.06.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Einführung Was für manche die ultimative Fahrt ins Abenteuer auf dem Bike mit weiten Pupillen und einem schnellen Puls ist, kann für Onlinehändler zu einem finanziellen Desaster werden: KTM und deren Markenrechte. KTM zählt zu den führenden …
"Made in Germany": Mehr als nur ein Marketing-Slogan – Wettbewerbsrechtliche Fallstricke und Chancen
22.05.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Das Siegel "Made in Germany" genießt weltweit einen hervorragenden Ruf und steht für Qualität, Zuverlässigkeit und Innovation. Für deutsche Unternehmen ist es ein wertvolles Marketinginstrument, das Verbrauchervertrauen schafft und …
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14.02.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Das Markenstrafrecht gemäß § 143 ff MarkenG betrifft vorsätzliche Markenverletzungen, die als Straftaten gelten. Unternehmen und Einzelpersonen müssen sich der rechtlichen Konsequenzen bewusst sein, die mit der Verletzung von Markenrechten …
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22.09.2023
von Rechtsanwalt Pascal Fuest
Die Kanzlei Fuest leistet weiter Pionier-Arbeit für Betroffene von vorzeitigen Motorschäden. Insbesondere der Volkswagen Bus T5 ist mit der 179-PS-Maschine ein wirklich gutes Beispiel für ein Hersteller-Totalversagen. Kaum ein Biturbo …
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19.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Ist der Hersteller eines manipulierten Dieselmotors nicht zugleich Fahrzeugherstellerin, kann er nicht generell wegen der Verwendung unzulässiger Abschalteinrichtungen in einem Kraftfahrzeug auf Schadensersatz in Anspruch genommen werden. …
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10.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Der Bundesgerichtshof hat erneut gegen Mercedes über die Unwirksamkeit der formularmäßigen Abtretung von Ansprüchen des Käufers an die Finanzierungsbank in einem Dieselverfahren entschieden und damit indirekt die Rechte der Verbraucher im …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Das Landgericht Düsseldorf hat den Versicherungskonzern Arag verurteilt, einem geschädigten Verbraucher Deckungsschutz für die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen gegen die Mercedes-Benz Group zu gewähren. Eine …
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03.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Die Hürden für Schadenersatzansprüche im Dieselabgasskandal sinken deutlich. Der Bundesgerichtshof hat unter anderem festgestellt, dass bei Vorliegen eines Thermofensters fahrlässiges Handeln der Autohersteller für eine Entschädigung der …
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16.05.2023
von Rechtsanwalt Pascal Fuest
Das Landgericht München I hatte in einem Verfahren um Schadenersatz nach einem T5-Motorschaden ein Gutachten in Auftrag gegeben. Für die kapitalen Motorschäden beim T5 Biturbo sind demnach Konstruktionsfehler und fehlende Materialqualität …
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15.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Der Bundesgerichtshof hat drei Fälle rund um Abschaltvorrichtungen in Dieselfahrzeugen verhandelt. Dabei ging es um die Frage, ob es sich beim sogenannten Thermofenster um eine unzulässige Abschalteinrichtung handelt. Am Montag, 8. Mai, hat …
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02.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Der Bundesgerichtshof hat über die Unwirksamkeit der formularmäßigen Abtretung von Ansprüchen des Käufers an die Finanzierungsbank in einem Dieselverfahren entschieden und damit indirekt die Rechte der Verbraucher im Dieselabgasskandal …
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19.04.2024
von Rechtsanwältin Nuray Logen
Was sind die Vorteile einer Online-Scheidung? Die Vorteile liegen auf der Hand: Komfortabel Eine Online-Scheidung bringt den Vorteil, dass Sie in Ihrer gewohnten Umgebung den Kontakt mit einem Rechtsanwalt aufnehmen können. Sie müssen keine …
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23.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Nach einem aktuellen Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 21. März 2023 können Dieselhalter deutlich leichter Schadenersatz erhalten, wenn unzulässige Abschalttechnik verbaut ist. Das gilt auch schon bei Fahrlässigkeit. Es ist ein sehr …
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08.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Mercedes-Benz muss auf Anordnung des Kraftfahrt-Bundesamts (KBA) zahlreiche Fahrzeuge der A-Klasse und B-Klasse und der CLA- und GLA-Baureihe wegen der Verwendung einer unzulässigen Abschalteinrichtung zurückrufen. Auch wenn es länger ruhig …
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28.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Das Kraftfahrt-Bundesamt hat am 14. Dezember 2022 einen Rückruf für knapp 370.000 Fiat 500X der Baujahre 2015 bis 2016 veröffentlicht. Was bedeutet das für Betroffene? Könnte der Dieselabgasskandal wieder Fahrt aufnehmen? Das …
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27.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Das Landgericht Leipzig hat im Wohnmobil-Abgasskandal entschieden, dass Fiat in einem einem Fiat Ducato-Basisfahrzeug eine unzulässige Abschalteinrichtung verwendet hat und deshalb dem geschädigten Käufer Schadenersatz leisten muss. Auch …
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16.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Das Landgericht München II hat gleich in zwei Fällen am gleichen Tag entschieden, dass sich FCA Italy (Fiat Chrysler) im Dieselabgasskandal schadenersatzpflichtig gemacht hat. Der Dieselabgasskandal bei Reise- und Wohnmobilen ist neben den …
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20.12.2022
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Fiat Chrysler Automobiles steht vor dem Landgericht Dortmund wegen der Manipulation der Abgasreinigung in einem Fahrzeug der Marke Hymer Tramp SL 704 mit der Abgasnorm Euro 6b. Der Dieselabgasskandal Fiat Chrysler Automobiles (FCA, heute …
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06.11.2022
von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
Was regelt das Betäubungsmittelgesetz? Im BtMG ist geregelt, wie mit Drogen in Deutschland umzugehen ist. Dabei legt es nicht nur fest, welche Wirkstoffe unter diese besondere gesetzliche Behandlung fallen. Vielmehr regelt das …
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22.09.2022
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat im Sinne eines geschädigten Verbrauchers gegen die Volkswagen AG einen Anspruch aus § 826 BGB auf Zahlung von Schadenersatz in Höhe von 18.573 Euro festgestellt. Wer denkt, der Dieselabgasskandal sei …
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05.09.2022
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Die Audi AG muss für einen Porsche Cayenne 3.0 TDI mit der Abgasnorm Euro 6 mit einer Laufleistung von 102.794 Kilometern mehr als 50.000 Euro Schadenersatz leisten. Immer wieder wird die Audi AG für Abgasmanipulationen verurteilt, die sie …
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29.08.2022
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Das Oberlandesgericht München geht davon aus, dass Fiat Chrysler in einem Wohnmobil Boxstar 600 Solution 4 von Knaus eine unzulässige Abschalteinrichtung verbaut hat. Es ist zielführend, aufgrund der gestiegenen Gebrauchtwagenpreise den …
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22.08.2022
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Ein neuer Beweisbeschluss benennt das Thermofenster in einem Mercedes-Benz E 220 CDI T-Modell mit einem Motor des Typs OM651 und der Abgasnorm Euro 5 als unzulässige Abschaltvorrichtung. Das Oberlandesgericht München könnte durch einen …