22 Ergebnisse für Kündigung

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Leasetrend AG – Insolvenzverwalter fordert Zahlungen von Anlegern. Ist eine Forderungs- und Klageabwehr möglich?
Leasetrend AG – Insolvenzverwalter fordert Zahlungen von Anlegern. Ist eine Forderungs- und Klageabwehr möglich?
| 16.11.2023 von Rechtsanwalt Matthias Kilian
Am 01.10.2021 wurde über das Vermögen der LeaseTrend AG das Insolvenzverfahren eröffnet (Az. 1542 IN 2085/21). Der Insolvenzverwalter der LeaseTrend AG, Herr Dr. MAX LIEBIG , fordert nun Anleger dazu auf einen ermittelten …
Kündigung des Sparkassen-Vermögensplans rechtswidrig? (Sparkasse Jena-Saale-Holzland)
Kündigung des Sparkassen-Vermögensplans rechtswidrig? (Sparkasse Jena-Saale-Holzland)
| 20.04.2022 von Rechtsanwalt Matthias Kilian
Aktuell häufen sich die Anrufe von Mandanten in meiner Kanzlei, die überraschend eine Kündigung ihres Sparkassen-Vermögensplans (Prämiensparen) von ihrer Sparkasse erhalten haben. Durch die Kündigung wird den Mandanten die Chance genommen, …
Müssen sich in den Pflegeberufen Tätige gegen Corona impfen lassen?
Müssen sich in den Pflegeberufen Tätige gegen Corona impfen lassen?
| 25.01.2021 von Rechtsanwalt Thomas Stein
Das Redaktionsnetzwerk Deutschland berichtet am 07.01.2021, dass sich laut einer Umfrage der Deutschen Gesellschaft für Internistische Intensivmedizin und Notfallmedizin (DGIIN) und der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- …
Mietrecht in der Coronakrise – besteht Pflicht zur Mietzahlung auch bei fehlender Nutzbarkeit?
Mietrecht in der Coronakrise – besteht Pflicht zur Mietzahlung auch bei fehlender Nutzbarkeit?
| 19.03.2020 von Rechtsanwalt David Conrad
Auswirkungen der behördlichen Einschränkungen auf gewerbliche Mietverhältnisse Die Einschränkungen durch Covid-19 (Coronavirus) führen zu massiven wirtschaftlichen Verwerfungen. Bislang sind vor allem Einzelhandel und Gastronomie von …
Anzeigepflichtverletzung: Falschbeantwortung von Gesundheitsfragen gegenüber der privaten Krankenversicherung
Anzeigepflichtverletzung: Falschbeantwortung von Gesundheitsfragen gegenüber der privaten Krankenversicherung
| 27.04.2015 von Rechtsanwalt Volker Knopke
Anders als in der gesetzlichen Krankenversicherung kann in der privaten Krankenversicherung frei über die Annahme oder Ablehnung Ihres Aufnahmeantrages entschieden werden; mit Ausnahme des am 01.01.2009 eingeführten Basistarifs. …
Der Architekt/Ingenieur und sein Honorar
Der Architekt/Ingenieur und sein Honorar
| 13.02.2015 von Rechtsanwalt Thomas Stein
von Rechtsanwalt Thomas Stein , Jena Die Entscheidung Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil v. 18.12.2014, Az. VII ZR 350/13 , klargestellt und in einer weiteren Entscheidung bekräftigt, dass bei sog. Stufenverträgen – hier werden …
Besonderer Kündigungsschutz im Arbeitsrecht bei Adipositas
Besonderer Kündigungsschutz im Arbeitsrecht bei Adipositas
| 09.02.2015 von Rechtsanwalt Thomas Stein
von Rechtsanwalt Thomas Stein , Jucknischke & Stein Die Entscheidung Der Europäische Gerichtshof (Az. C-354/13) hat klargestellt, dass stark fettleibige (adipöse) Menschen besonderen Kündigungsschutz genießen können, wenn Adipositas …
Eigenbedarfskündigung
Eigenbedarfskündigung
| 21.11.2014 von Rechtsanwalt Thomas Stein
von Rechtsanwalt Thomas Stein, Jucknischke & Stein, Jena, www.advo-kontor.de Bekanntlich verpflichtet Eigentum und Mieter sind vor willkürlichen Kündigungen des Vermieters umfassend geschützt; für eine wirksame Kündigung muss immer eine …
Aufhebungsvertrag und Sperrzeit
Aufhebungsvertrag und Sperrzeit
| 16.08.2011 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Aus der Praxis: Die Widerspruchsführerin (Mandantin) hatte Arbeitslosengeld beantragt, die Widerspruchsgegnerin (Bundesagentur für Arbeit) dies mit angefochtenem Bescheid abgelehnt. Zur Begründung wurde ausgeführt, dass die …
Kündigung wegen mehrjähriger Freiheitsstrafe
Kündigung wegen mehrjähriger Freiheitsstrafe
| 10.05.2011 von Rechtsanwalt Bertram Kögler
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat entschieden, dass die Verbüßung einer mehrjährigen Freiheitsstrafe grundsätzlich geeignet ist, die ordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses zu rechtfertigen (BAG, Urteil v. 24.3.2011 - 2 AZR 790/09). …
Übernahme von Mietschulden nach dem SGB 2
Übernahme von Mietschulden nach dem SGB 2
| 21.02.2011 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Aus der Praxis: Die Widerspruchsführerin (Mandantin) hatte die Übernahme von Mietschulden beantragt, die Widerspruchsgegnerin (ARGE) dies mit angefochtenem Bescheid abgelehnt. Zutreffend führt die Widerspruchsgegnerin aus, dass sich dieser …
Abmahnung 2011
Abmahnung 2011
| 18.02.2011 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Auch für das neue Jahr ist nicht damit zu rechnen, dass die Abmahnwelle großartig abnimmt. Haben einige Abmahnanwälte vor Weihnachten noch Vergleichszahlung von 100 Euro oder 99 Euro angeboten, bleibt abzuwarten, ob man sich auch in diesem …
Gelbes Branchenbuch – neue Abzocke?
Gelbes Branchenbuch – neue Abzocke?
| 17.02.2011 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Vielen Firmen und Vereine haben Ende Oktober / Anfang November Post vom DMV Deutscher Medien Verlag Limited, dem Gelben Branchenbuch bekommen. Man wird aufgefordert, seine Daten für einen Eintrag in das Branchenbuch zu bestätigen und diese …
Recht auf Reisen
Recht auf Reisen
| 11.02.2011 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Erinnern Sie sich noch an den Vulkanausbruch auf Island im vergangenen Jahr, die Aschewolke und die damit verbundenen Turbulenzen für die Urlauber? Manche Urlauber hatten Glück und konnten kurzfristig auf andere Reisemöglichkeiten …
Sonderkündigungsrecht des DSL-Anschlusses bei Umzug
Sonderkündigungsrecht des DSL-Anschlusses bei Umzug
| 10.02.2011 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seinem Urteil vom 11.11.2010 entschieden, dass dem Verbraucher beim Umzug kein Sonderkündigungsrecht zustehe, wenn der DSL-Anbieter am neuen Wohnort seinen vertraglichen Leistungen nicht nachkommen kann. …
Internet und Arbeitsplatz
Internet und Arbeitsplatz
| 01.02.2011 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Ein Klassiker im Arbeitsrecht ist die Frage, inwieweit das Surfen im Internet am Arbeitsplatz während der Arbeitszeit eine Pflichtverletzung des Arbeitnehmers begründet und gegebenenfalls Konsequenzen nach sich zieht. Die Arbeitsgerichte …
Fußball-Weltmeisterschaft und Arbeitsrecht
Fußball-Weltmeisterschaft und Arbeitsrecht
| 23.07.2010 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Haben Sie auch manchmal das Verlangen, am Arbeitsplatz Fußball zu schauen? Besonders brennend ist dies immer dann, wenn die Spiele für Arbeitnehmer zeitlich ungünstig liegen. Was tun, wenn man am Arbeitsplatz die WM-Spiele verfolgen will? …
Zeugnis im Arbeitsrecht
Zeugnis im Arbeitsrecht
| 22.07.2010 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Allgemeines: Dieser Beitrag richtet sich an Arbeitgeber und Arbeitnehmer gleichermaßen. Denn das Zeugnis im Arbeitsrecht ist für beide Seiten relevant und vermag auch negative Konsequenzen aufzuzeigen. Recht auf Zeugnis: Endet ein …
Abmahnung und neue Widerrufsbelehrung
Abmahnung und neue Widerrufsbelehrung
| 20.07.2010 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Haben Sie eine Abmahnung erhalten, weil die neuen gesetzlichen Regelungen zur Widerrusfsbelehrung nicht umgesetzt worden sind? Die Widerrufsbelehrung war mit Wirkung zum 11. Juni 2010 an die neuen rechtlichen Grundlagen anzupassen. Ganz …
Die (unberechtigte) Untervermietung
Die (unberechtigte) Untervermietung
| 19.05.2010 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Unter der Untervermietung versteht man die Überlassung des selbstständigen alleinigen Gebrauchs der gemieteten Sache oder eines Teils davon durch den Mieter an Dritte. Im Fall der unberechtigten Untervermietung - der Mieter vermietet ohne …
Mietrecht gilt auch im Alter
Mietrecht gilt auch im Alter
| 11.05.2010 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Dass das Mietrecht für alle Menschen gleichermaßen gilt, ist selbstverständlich. Dennoch interpretiert die Rechtsprechung einige gesetzliche und vertragliche Regelungen für ältere Menschen großzügiger. Die Gerichte entscheiden sehr oft …
Arbeitsrecht und Kündigungsschutz
Arbeitsrecht und Kündigungsschutz
| 04.11.2009 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Ein Arbeitsverhältnis kann auf unterschiedliche Weise enden. Zum Beispiel durch Auslaufen eines befristeten Arbeitsvertrages, durch einen Aufhebungsvertrag (Aufhebung des Arbeitsvertrages im gegenseitigen Einvernehmen von Arbeitgeber und …