16 Ergebnisse für Kündigung
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02.02.2024
von Rechtsanwalt Heiko Posiege
Das Arbeitsgericht Stendal stellte die Unwirksamkeit einer personenbedingten Kündigung wegen fehlendem, vorherigen betrieblichem Eingliederungsmanagement = bEM nach längerer Erkrankung des Arbeitnehmers fest. Der Entscheidung des …
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27.01.2024
von Rechtsanwalt Heiko Posiege
Das Arbeitsgericht Halle verurteilte einen Arbeitgeber zur Zahlung einer Inflationsausgleichsprämie an den Arbeitnehmer, obgleich der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis gekündigt hatte . Dem Rechtsstreit lag folgender Sachverhalt zu Grunde: …
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10.01.2023
von Rechtsanwalt Heiko Posiege
Vorliegend hatte der Arbeitgeber einem langjährig bei ihm beschäftigten Arbeitnehmer eine fristlose Änderungskündigung aus personenbedingten d.h. krankheitsbedingten Gründen ausgesprochen. Hinzu kam, dass der Arbeitnehmer aufgrund …
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06.01.2023
von Rechtsanwalt Heiko Posiege
Eine Kündigung ist fehlerhaft und damit unwirksam, wenn der Betriebsrat zuvor fehlerhaft angehört d.h. informiert wurde . Im vorliegenden Fall hatte der Arbeitgeber den bei ihm bestehenden Betriebsrat zu einer betriebsbedingten Kündigung …
16.12.2022
von Rechtsanwalt Heiko Posiege
Selbstbeurlaubung während eines laufenden Kündigungsschutzverfahrens rechtfertigt fristlose Kündigung des Arbeitnehmers. Eine vorherige Abmahnung ist entbehrlich Tritt ein Arbeitnehmer während eines laufenden Kündigungsschutzverfahrens …
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19.07.2021
von Rechtsanwalt Heiko Posiege
Als Folge der Corona-Pandemie geraten immer mehr Unternehmen in wirtschaftliche Schwierigkeiten, infolgedessen es zu Entlassungen kommt. Doch unter welchen Voraussetzungen ist eine betriebsbedingte Kündigung rechtlich durchführbar? In einem …
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20.12.2022
von Rechtsanwalt Heiko Posiege
In der derzeit schwierigen wirtschaftlichen Situation kommt es immer häufiger vor, dass Arbeitgeber eine sogenannte Änderungskündigung zur Entgeltreduzierung bzw. Lohnabsenkung aussprechen. Begründet wird dies seitens der Arbeitgeber …
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28.05.2020
von Rechtsanwalt Andreas Freitag
Am 22.04.2020 wurde vor dem Oberlandesgericht Dresden über die von der Verbraucherzentrale Sachsen eingereichte Musterfeststellungsklage gegen die Sparkasse Leipzig mündlich verhandelt. Streitpunkt waren Zinsnachzahlungen bei gekündigten …
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14.03.2018
von Fehse & Szabó – Rechtsanwälte (Rechtsanwälte / Fachanwälte)
Bei uns häufen sich die Anfragen bezüglich der in den letzten Tagen bei etlichen Sparern der Saalesparkasse eingegangenen Kündigungen von Sparverträgen. Konkret handelt es sich dabei um das Produkt „Prämiensparen Flexibel“, welches in den …
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27.01.2017
von Rechtsanwalt Frank Manneck
Ist die Kündigung eines schwerbehinderten Menschen wirksam? Die Kündigung eines schwerbehinderten Menschen bedarf gemäß der §§ 85, 91 Abs. 1 SGB IX der vorherigen Zustimmung des Integrationsamts. Die Zustimmung muss bei Zugang der Kündigung …
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09.09.2016
von Rechtsanwalt Daniel Krug
Das Arbeitsgericht Herne entschied in seinem Urteil vom 23.03.2016, dass volksverhetzende Kommentierungen auf Facebook Gründe für eine außerordentliche Kündigung darstellen. Der Entscheidung zu Grunde lag folgender Sachverhalt: Der Kläger …
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22.08.2016
von Rechtsanwalt Daniel Krug
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte sich in seiner Entscheidung vom 20.01.2016 mit der Frage zu beschäftigen, ob eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses „zum nächstzulässigen Termin“ hinreichend bestimmt ist. Maßgeblich dafür war folgender …
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16.06.2016
von Rechtsanwalt Daniel Krug
Auch ein beruflicher Wohnsitzwechsel berechtigt nicht zur Kündigung eines Fitnessstudio-Vertrages. Der Sommer steht vor der Tür und viele Leute versuchen sich bis dahin noch schnell mit einer Anmeldung und dem Besuch eines Fitnessstudios in …
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09.05.2014
von jks Rechtsanwälte Fachanwälte
Kündbarkeit von Kostenausgleichsvereinbarungen Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich in der letzten Zeit mehrfach mit der Wirksamkeit und Kündbarkeit von Kostenausgleichsvereinbarungen, die von einigen Versicherungen wie Prisma Life und …
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20.09.2012
von Rechtsanwalt Daniel Krug
Die Kündigung per E-Mail oder per PDF-Dokument ist unwirksam. Dies ist gesetzlich geregelt in § 623 BGB, denn dort ist als Voraussetzung einer wirksamen Kündigung die Schriftform vorgesehen und die elektronische Form ausdrücklich …
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17.02.2012
von Rechtsanwalt Daniel Krug
Das Bundesarbeitsgericht hat nun eine außerordentliche und fristlose Kündigung einer Arbeitnehmerin bestätigt, die an mehreren Tagen hintereinander die Arbeitszeiten bewusst falsch dokumentiert hatte. Konkret ging es um eine Mitarbeiterin …