15 Ergebnisse für Rücktritt

Suche wird geladen …

Wegfall des E-Auto-Umweltbonus: Wie geht es weiter?
Wegfall des E-Auto-Umweltbonus: Wie geht es weiter?
| 20.12.2023 von Rechtsanwältin Cansu Tamir
Bislang gab es beim Kauf eines E-Autos einen sog. Umweltbonus, sofern die Förderungsvoraussetzungen erfüllt sind. Am 16.12.2023 wurde jedoch verkündet, dass die Förderungen mit sofortiger Wirkung ausgelaufen sind. Die Frist zur Beantragung …
Neues Kaufrecht seit dem 01.01.2022 – Anpassung von AGB erforderlich!
Neues Kaufrecht seit dem 01.01.2022 – Anpassung von AGB erforderlich!
| 06.01.2022 von Rechtsanwalt Arne Fleßer
Mit dem „Gesetz zur Regelung des Verkaufs von Sachen mit digitalen Elementen und anderer Aspekte des Kaufvertrags“ wurde am 25.06.2021 ein neues Kaufrecht beschlossen. Das Gesetz dient der Umsetzung der EU-Richtlinie 2019/771 (sog. …
Neues zum Skandal um Fiat Chrysler Automobiles FCA Stellantis
Neues zum Skandal um Fiat Chrysler Automobiles FCA Stellantis
| 22.05.2021 von Rechtsanwalt Marc Michelske
Sehr verehrte Ratsuchende, wie Sie bereits in unserem anderen Rechtstipp nachlesen können, gibt es erhebliche Anzeichen dafür, dass ein weiterer Hersteller in einen Abgasskandal verstrickt ist: …
OLG München: Kein ewiges Rücktrittsrecht bei Störung der Geschäftsgrundlage
OLG München: Kein ewiges Rücktrittsrecht bei Störung der Geschäftsgrundlage
| 07.10.2019 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Haben sich die Umstände, die die Grundlage für einen Vertragsabschluss waren, schwerwiegend verändert, sodass die Parteien bei Kenntnis der Veränderungen den Vertrag so nicht abgeschlossen hätten, kann eine Störung der Geschäftsgrundlage …
10 Fragen, 10 Antworten: Der Mietvorvertrag im Wohnraummietrecht – Drum prüfe, wer sich bindet!
10 Fragen, 10 Antworten: Der Mietvorvertrag im Wohnraummietrecht – Drum prüfe, wer sich bindet!
| 30.01.2018 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
1.) Was ist ein Mietvorvertrag? Können Mieter und Vermieter noch keinen endgültigen Mietvertrag abschließen, binden sie sich oft über Vorverträge. Typischer Fall sind Neubauten, die bei Vertragsverhandlung noch nicht fertiggestellt sind. …
Spiegel Online: Dieselgate-Fahrzeuge nur schwer verkäuflich
Spiegel Online: Dieselgate-Fahrzeuge nur schwer verkäuflich
| 06.08.2017 von Rechtsanwalt David Stader
Spiegel Online berichtet über den Versuch, einen VW Tiguan 2.0 TDI (Baujahr 2012, Kilometerstand 60.000 km) zu verkaufen. Vier von fünf Händlern wollten im aktuellen Klima für Dieselfahrer den Wagen entweder gar nicht, oder nur zu einem …
Dieselfahrzeuge: VG Stuttgart ordnet Fahrverbot an
Dieselfahrzeuge: VG Stuttgart ordnet Fahrverbot an
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt David Stader
Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat mit Urteil vom 28.07.2017 (Az.: 13 K 5412/15) ein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge angeordnet. Vorausgegangen war eine Klage der Deutschen Umwelthilfe (DHU) gegen das Land Baden-Württemberg. Der Deutschen …
BGH: Geld zurück nach Rücktritt von der Lebensversicherung
BGH: Geld zurück nach Rücktritt von der Lebensversicherung
| 24.05.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Neben dem Widerruf bzw. Widerspruch bietet auch der Rücktritt von der Lebensversicherung oder Rentenversicherung dem Verbraucher die Möglichkeit, sich seine geleisteten Prämien vom Versicherungsunternehmen zurückzuholen. Viele Verbraucher …
Fluggastrecht – Flugverspätung/Ausgleichsansprüche trotz Nichtantritt des verspäteten Flugs
Fluggastrecht – Flugverspätung/Ausgleichsansprüche trotz Nichtantritt des verspäteten Flugs
| 26.04.2017 von Rechtsanwalt Torben Schultz
Der nachfolgende Beitrag behandelt die Abwicklung eines Falles aus dem Bereich der Fluggastrechte (EG-Verordnung 261/2004). Schwerpunkt Zur Frage, ob ein Ausgleichsanspruch wegen einer großen Verspätung verloren geht, wenn der Fluggast …
VW-Skandal: Gerichte verurteilen Händler zur Rückabwicklung des Kaufvertrags
VW-Skandal: Gerichte verurteilen Händler zur Rückabwicklung des Kaufvertrags
| 21.09.2016 von Rechtsanwalt David Stader
Durch die Urteile des Landgerichts München I (vom 17.05.2016, Az.: 23 O 23033/15) und des Landgerichts Krefeld (vom 14.09.2016, Az.: 2 O 72/16 und 2 O 83/16) wurden Händler der VW-Marken Seat und Audi zur Rückzahlung des Kaufpreises (abzgl. …
Handlungsoptionen für Besitzer des KTG Agrar "Biowertpapier II"
Handlungsoptionen für Besitzer des KTG Agrar "Biowertpapier II"
| 05.07.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
„Gestern noch eine profitable Anlage, heute schon ein Pennystock!“ Rechtsanwalt Markus Jansen ist ebenso wie Aktionäre und Anleiheeigner der KGT Agrar SE entsetzt über die herben Wertverluste von Aktien und den sogenannten Biowertpapieren. …
Keine Provision nach arglistiger Täuschung
Keine Provision nach arglistiger Täuschung
| 03.06.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Wenn ein Verkäufer eines Hauses arglistig täuscht und Schäden verschweigt, dann hat er auch der Makler keinen Anspruch auf die Maklerprovision. Das Landgericht Frankfurt Oder (AZ: 12 O 236/14) hat dazu im Januar 2016 eine entsprechende …
Gewährleistungsrechte für Käufer eines „Dieselgate“-Fahrzeugs
Gewährleistungsrechte für Käufer eines „Dieselgate“-Fahrzeugs
| 16.10.2015 von Rechtsanwalt Michael Wübbe
Der VW-Skandal, liebevoll „Dieselgate“ genannt, zieht seit geraumer Zeit Kreise in der Presse und ist mittlerweile im juristischen Alltag angekommen. Viele Inhaber eines eben solchen Fahrzeugs stellen sich die Frage, welche Rechte sie denn …
BGH: Schadensersatz wegen vorzeitig abgebrochener eBay-Auktion
BGH: Schadensersatz wegen vorzeitig abgebrochener eBay-Auktion
| 24.09.2015 von Rechtsanwältin Marion Stammen-Grote
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 23.09.2015 (VIII ZR 284/14) entschieden, unter welchen Voraussetzungen eine Schadensersatzpflicht entfällt, wenn der Anbieter nach bereits erfolgtem Gebot eines Bieters die Auktion vorzeitig …
Autokaufrecht
Autokaufrecht
| 23.03.2015 von Rechtsanwalt Michael Wübbe
Der Kauft eines Fahrzeugs (neu oder gebraucht) ist ein immer wiederkehrendes Streitthema. Hierbei geht es vor allem um Mängel am Fahrzeug, was zur Inanspruchnahme des Verkäufers durch den Käufer aufgrund der bestehenden …