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28.05.2024
von Rechtsanwalt Tobias Geisler
Die Eigenbedarfskündigung ist oft ein sensibles Thema, das zu erheblichen Konflikten führen kann. Besonders brisant wird es, wenn der Vermieter selbst oder die Person, für die der Eigenbedarf geltend gemacht wurde, nach Ausspruch der …
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12.04.2023
von Rechtsanwalt Jörg Schubert
Teil 1: Neue Regelsätze und große Herausforderungen: Ein Überblick! Kurz vor Jahresende hat sich der Gesetzgeber schließlich doch noch auf die Reform des SGB II geeinigt und damit sein „Go“ gegeben zu teilweisen Änderungen, die jedoch jeden …
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01.12.2022
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Im Zeitalter der Neudefinition althergebrachter Rollenverteilungen in der Partnerschaft, sowie der Patchwork Familien ist es nicht mehr ungewöhnlich, dass zum Beispiel der Mann einem Kind aus einer früheren Beziehung Unterhalt zu zahlen …
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14.11.2022
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
In dem Verfahren XII ZA 12/21 - einem Sorgerechtsverfahren - hatte sich der BGH mit folgender Konstellation zu beschäftigen: Die Beteiligten hatten in der vorangegangenen Beschwerdeinstanz eine gerichtlich gebilligte Vereinbarung …
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09.07.2020
von Rechtsanwalt Mag. Artium Phil. Oliver Rosbach
Die Schönheitsreparaturen in einer Mietwohnung sind ein wichtiger Streitpunkt nicht nur bei der Beendigung des Mietverhältnisses, sondern auch währenddessen. Von Gesetzes wegen hat der Vermieter die Schönheitsreparaturen auszuführen. In …
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07.02.2019
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, das heißt keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. Das OLG Oldenburg hat sich in seinem Hinweisbeschluss vom 26.07.2018 – 4 UF …
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07.06.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
1. Alleinentscheidungsbefugnis in Alltagsangelegenheiten Mit der Trennung entscheidet in Angelegenheiten des Alltags ab sofort der Elternteil alleine, bei dem das Kind lebt. Andernfalls könnte dieser Elternteil den Alltag gar nicht …
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05.06.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
1. Sachliche Zuständigkeit Sachlich zuständig für ein Scheidungsverfahren ist das Familiengericht beim örtlich zuständigen Amtsgericht. 2. Örtliche Zuständigkeit Welches Amtsgericht und damit Familiengericht örtlich zuständig ist zur …
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03.05.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Oftmals übertragen Eltern zu ihren Lebzeiten einem ihrer Kinder eine Immobilie und behalten sich für diese Immobilie oder für eine der darin befindlichen Wohnungen ein lebenslanges Wohnrecht vor. Nicht selten können die Eltern das Wohnrecht …
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12.03.2018
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Je nach Einzelfall knüpft das Gesetz an die Anmeldung von „Eigenbedarf“ recht strenge Voraussetzungen. Wenn zum Beispiel ein altes Ehepaar nach mehreren Jahrzehnten seine Wohnung räumen soll, verlangen die Gerichte gewichtige Zugeständnisse …
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12.01.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
1. Barunterhaltspflicht Sind Eltern getrennt lebend und lebt ein unterhaltsberechtigtes Kind bei einem Elternteil, ist der andere Elternteil, bei dem das Kind nicht lebt, verpflichtet, Unterhalt für das Kind zu zahlen. Das ist der …
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11.10.2015
von Rechtsanwalt Thomas Ritter
Sie sind Vermieter oder Mieter? Wie in vielen anderen Rechtsfragen zählt auch im Mietrecht Vorsorge und Prävention bereits bei Beginn eines Mietverhältnisses, um Konflikte zu vermeiden. 10 Faustregeln nach dem Leitbild des Dekalogs sollen …
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06.12.2012
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Ein Streitpunkt bei Unterhaltsberechnungen sind oftmals die (hohen) Fahrtkosten des Unterhaltspflichtigen zwischen seiner Wohnung und seinem Arbeitsplatz. Liegt ein Mangelfall vor, kann der Unterhaltspflichtige, der Unterhalt für …