20 Ergebnisse für Vertragsstrafe

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"Made in Germany": Mehr als nur ein Marketing-Slogan – Wettbewerbsrechtliche Fallstricke und Chancen
"Made in Germany": Mehr als nur ein Marketing-Slogan – Wettbewerbsrechtliche Fallstricke und Chancen
22.05.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
Das Siegel "Made in Germany" genießt weltweit einen hervorragenden Ruf und steht für Qualität, Zuverlässigkeit und Innovation. Für deutsche Unternehmen ist es ein wertvolles Marketinginstrument, das Verbrauchervertrauen schafft und …
Haben Sie eine markenrechtliche Abmahnung durch die Kanzlei Lubberger Lehment für Coty Beauty Germany GmbH erhalten?
Haben Sie eine markenrechtliche Abmahnung durch die Kanzlei Lubberger Lehment für Coty Beauty Germany GmbH erhalten?
17.05.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
Markenabmahnung von Coty Beauty Germany GmbH durch Lubberger Lehment erhalten? So reagieren Sie richtig! Haben Sie eine Abmahnung der Kanzlei Lubberger Lehment im Auftrag von Coty Beauty Germany GmbH erhalten? Keine Panik! In diesem …
Mensch ärgere Dich nicht... über markenrechtliche Abmahnungen von Schmidt Spiele durch die Kanzlei Fortmann Tegethoff
Mensch ärgere Dich nicht... über markenrechtliche Abmahnungen von Schmidt Spiele durch die Kanzlei Fortmann Tegethoff
30.04.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
Worum geht es? Die Schmidt Spiele GmbH versendet in letzter Zeit vermehrt Abmahnungen an Unternehmen, die angeblich die geschützte Wortmarke "Mensch ärgere Dich nicht" verletzen. Dies betrifft unter anderem Anbieter von Hüpfburgen mit dem …
Bei verspäteter Übergabe der Mietsache droht Vertragsstrafe
Bei verspäteter Übergabe der Mietsache droht Vertragsstrafe
| 01.10.2019 von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
Wird über eine noch im Bau befindliche Mietsache ein Mietvertrag geschlossen, spricht man von einer „Vermietung vom Reißbrett“. Nicht selten kann es beim Bau zu Verzögerungen kommen. Dann kann der Vermieter die Mietsache nicht pünktlich …
Abmahnung Fast Fashion Brands GmbH durch CBH Rechtsanwälte wegen der Wortmarke „USHA“
Abmahnung Fast Fashion Brands GmbH durch CBH Rechtsanwälte wegen der Wortmarke „USHA“
| 14.06.2019 von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Inhalt der Abmahnung Es liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Fast Fashion Brands GmbH aus Hamburg vor . Die Fast Fashion Brands GmbH wird anwaltlich vertreten durch die Rechtsanwälte Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner aus …
Private Parkraumüberwachung
Private Parkraumüberwachung
| 22.07.2017 von Rechtsanwalt Ulrich Sefrin
Parkplätze vor Supermärkten stehen den Kunden für die Zeit des Einkaufs kostenlos zur Verfügung. Entsprechende Hinweise befinden sich regelmäßig an der Zufahrt zum Parkplatz, aber auch auf dem Parkplatz selbst. Sie sind so oft anzutreffen, …
EuGH: Kreditvertrag muss wesentliche Informationen enthalten
EuGH: Kreditvertrag muss wesentliche Informationen enthalten
| 18.11.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Ein Rechtsstreit über einen Kreditvertrag über die relativ bescheidene Summe von 700 Euro landete schließlich vor dem EuGH (Az.: C-42/15) . „Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs hat aber durchaus Tragweite für Kreditgeschäfte …
LG Berlin: Vermieter modernisiert – welche Rechte haben Mieter?
LG Berlin: Vermieter modernisiert – welche Rechte haben Mieter?
06.05.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Mieter müssen Unannehmlichkeiten im Verlauf von notwendigen und sinnvollen Modernisierungsarbeiten hinnehmen, die Pflicht zur Duldung entfällt aber, wenn umfangreiche Maßnahmen die Wohnverhältnisse in unzumutbarer Härte belasten, zum …
Abmahnung Louis Vuitton durch die Preu Bohlig & Partner wegen Markenrechtsverletzung
Abmahnung Louis Vuitton durch die Preu Bohlig & Partner wegen Markenrechtsverletzung
| 21.02.2016 von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Es liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Louis Vuitton Malletier Société Anonyme aus Frankreich vor. Die Louis Vuitton Malletier Société Anonyme wird anwaltlich vertreten durch die Preu Bohlig & Partner Rechtsanwälte aus Hamburg. …
Abmahnung Borussia Mönchengladbach wegen Ticketverkauf über eBay
Abmahnung Borussia Mönchengladbach wegen Ticketverkauf über eBay
| 15.05.2013 von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Es liegt eine Abmahnung der Borussia VfL 1900 Mönchengladbach GmbH vor. In der Abmahnung wird vorgeworfen, Tickest für das Spiel Borussia Mönchengladbach gegen Bayern München am Samstag, den 18.05.2013 im Borussia Park im …
Abmahnung Onlineversand Leipzig GmbH durch Rechtsanwälte Diesel Schmitt Ammer wegen Privatverkauf
Abmahnung Onlineversand Leipzig GmbH durch Rechtsanwälte Diesel Schmitt Ammer wegen Privatverkauf
| 06.03.2013 von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Es liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma Onlineversand Leipzig GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Mike Kretchmann, aus Leipzig, vor. Die Abmahnung wurde ausgesprochen von den Rechtsanwälten Diesel, Schmitt, Ammer aus …
Pflicht zur Zahlung der doppelten Vertragsstrafe bei Verstößen im eigenen Online-Shop und auf eBay!
Pflicht zur Zahlung der doppelten Vertragsstrafe bei Verstößen im eigenen Online-Shop und auf eBay!
| 01.03.2013 von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Wer als Onlinehändler gegen wettbewerbsrechtliche Vorschriften verstößt, erhält häufig von Mitbewerbern eine Abmahnung mit der Aufforderung, eine Unterlassungserklärung abzugeben. Nach Unterzeichnen einer solchen Unterlassungserklärung muss …
Abmahnung Rechtsanwälte Dr. Dr. Lindemann, Dr. Rist & Partner für Claudia Zollner wegen eBay-Angebots
Abmahnung Rechtsanwälte Dr. Dr. Lindemann, Dr. Rist & Partner für Claudia Zollner wegen eBay-Angebots
| 10.01.2013 von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Es liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Frau Claudia Zollner aus Altheim vor. Frau Claudia Zollner wird anwaltlich vertreten durch die Rechtsanwälte Dr. Dr. Lindemann, Dr. Rist & Partner aus Darmstadt. Frau Claudia Zollner …
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung Claudia Morgan durch Rechtsanwalt Volker Jakob wegen eBay-Angebot
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung Claudia Morgan durch Rechtsanwalt Volker Jakob wegen eBay-Angebot
| 08.01.2013 von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Es liegt eine weitere wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Frau Claudia Morgan aus Magdeburg vor. Frau Claudia Morgan wird wieder anwaltlich vertreten durch Rechtsanwalt Volker Jakob aus Endbach. Laut Angaben in der Abmahnung handelt Frau …
Abmahnung Verbraucherschutzverein gegen den unlautereren Wettbewerb e. V.
Abmahnung Verbraucherschutzverein gegen den unlautereren Wettbewerb e. V.
| 21.11.2012 von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Es liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Verbraucherschutzvereins gegen den unlautereren Wettbewerb e. V. aus Mammendorf vor. In der Abmahnung beanstandet der Verbraucherschutzverein gegen den unlautereren Wettbewerb e. V. die …
Abmahnung Clinton Großhandel-GmbH durch RA Holger Lampert wegen Markenrechtsverletzung
Abmahnung Clinton Großhandel-GmbH durch RA Holger Lampert wegen Markenrechtsverletzung
| 15.07.2011 von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Es liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Firma Clinton Großhandels-GmbH, Handwerker Straße 8, 15366 Hoppegarten, vor. Die Firma Clinton Großhandels-GmbH wird anwaltlich vertreten durch Rechtsanwalt Holger Lampert aus Berlin. Beanstandet …
Abmahnung Claudia Morgan durch Rechtsanwalt Volker Jakob wegen ebay-Verkauf!
Abmahnung Claudia Morgan durch Rechtsanwalt Volker Jakob wegen ebay-Verkauf!
| 27.06.2011 von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Es liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Frau Claudia Morgan, Möckerner Straße 5, 39114 Magdeburg, vor. Frau Claudia Morgan wird vertreten durch Rechtsanwalt Volker Jakob aus Endbach. Frau Morgan handelt unter dem Verkäufernamen …
Abmahnung Rechtsanwälte Kreuzkamp & Partner für die Firma „Zur Scheune Zoohandel UG“
Abmahnung Rechtsanwälte Kreuzkamp & Partner für die Firma „Zur Scheune Zoohandel UG“
| 22.06.2011 von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Es liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma Zur Scheune Zoohandel UG, gesetzlich vertreten durch die Geschäftsführerin Frau Melanie Welitschkow, Hinterstraße 17, 15345 Zinndorf/Rehfeld, vor. Die Firma Zur Scheune Zoohandel UG …
Abmahnung Rechtsanwälte FPS für Cartier International AG wegen Uhr der Marke Cartier Santos
Abmahnung Rechtsanwälte FPS für Cartier International AG wegen Uhr der Marke Cartier Santos
| 09.06.2011 von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Es liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Firma Cartier International AG, Hinterbergstraße 22, CH-6312 Steinhausen, Schweiz, vor. Die Firma Cartier International AG wird vertreten durch die Rechtsanwälte FPS aus Frankfurt. Gemäß …
Vereinbarung einer Vertragsstrafe bei Nichtabnahme der Kaufsache!
Vereinbarung einer Vertragsstrafe bei Nichtabnahme der Kaufsache!
| 30.03.2011 von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Gelegentlich findet sich in Verträgen oder auch im Onlinehandel in Artikelbeschreibungen eine Vereinbarung dahingehend, dass im Fall der Nichtabnahme der gekauften Sache der Käufer eine Vertragsstrafe in einer bestimmten Höhe bezahlen muss. …