38 Ergebnisse für ZPO
Suche wird geladen …
15.06.2024
von Rechtsanwalt Michael Timpf
Bei dem Kläger war im Jahr 2017 ein bösartiger Tumor an der Zunge entfernt worden mit nachfolgender Bestrahlung und Chemotherapie. Schon im Sommer 2018 traten an der bereits 2017 operierten Stelle im Zungenbereich erneut Auffälligkeiten …
|
21.09.2022
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Das OLG Hamburg hat mit seinem Urteil vom 09.09.2021 (Az. 2 U 9/21) entschieden, dass die Ablieferungspflicht für Testamente gemäß § 2259 BGB ein Schutzgesetz i.S.v. § 823 Abs. 2 BGB zugunsten der Nachlassbeteiligten. Damit kann ein …
|
20.09.2022
von Rechtsanwalt Heyo Meyer
Die Zwangsversteigerung zur Aufhebung der Gemeinschaft - auch Teilungsversteigerung genannt - stellt ein hochkomplexes Verfahren dar. Viele diverse Regelungen auch aus anderen Rechtsgebieten, wie z.B. Familienrecht, Gesellschaftsrecht oder …
|
16.04.2024
von Rechtsanwalt Thomas Feil
Bei mir rufen viele Mandanten an, die SCHUFA-Einträge wegen Veröffentlichung in dem Schuldnerverzeichnis haben. Der Effekt bei der SCHUFA ist heftig: Der Scorewert, sprich die Bewertung der Bonität der Betroffenen, ist aufgrund der Einträge …
|
11.04.2024
von Rechtsanwalt Thomas Feil
Wer in seinem Leben einmal finanzielle Schwierigkeiten hatte oder nicht alle Schulden bezahlen konnte, wird teilweise mit Einträgen im Schuldnerverzeichnis konfrontiert. Können Betroffene solche negativen Einträge löschen lassen? …
|
19.05.2021
von Rechtsanwalt Dr. Jonas Krainbring
Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 27.04.2021 – 2 AZR 342/20 Immer häufiger wird der datenschutzrechtliche Auskunftsanspruch im arbeitsgerichtlichen Verfahren als prozesstaktisches Mittel von Arbeitnehmern eingesetzt. Wie weit der …
07.04.2021
von Rechtsanwalt Heyo Meyer
Durch einen Beschluss vom 10.03.2021 zum Az. VII ZB 24/20 hat der Bundesgerichtshof Folgendes festgestellt: „a) Bei der Corona-Soforthilfe (Bundesprogramm "Corona-Soforthilfen für Kleinstunternehmen und Selbständige" und ergänzendes …
|
11.01.2021
von Rechtsanwalt Heyo Meyer
Zur Einleitung einer Vollstreckung ist es erforderlich, bestimmte Voraussetzungen zu erfüllen. Gemäß § 750 ZPO muss ein Titel, eine Vollstreckungsklausel und ein Zustellungsnachweis für die Vollstreckungsklausel vorliegen. Öfter als man …
|
07.01.2021
von Rechtsanwalt Heyo Meyer
Ein immer wieder aktuelles und doch unterschätztes Thema ist die Vollstreckungsklausel. Der Bundesgerichtshof hat sich im vergangenen Jahr in zwei interessanten Entscheidungen mit dieser Thematik erneut befasst. Gemäß § 750 ZPO bedarf es …
|
26.11.2020
von Rechtsanwältin Anna Pac
Für eine Scheidung entstehen schnell hohe Kosten (Gerichts- und Rechtsanwaltskosten), die von demjenigen Ehegatten zu tragen sind, der den Antrag auf Scheidung stellt. Zwar besteht auch im Scheidungsverfahren die Möglichkeit, …
|
22.01.2020
von Rechtsanwältin Anna Pac
Kündigungsschutzprozesse vor den Arbeitsgerichten werden oft durch einen Prozessvergleich beendet. Zugleich wird die Verpflichtung des Arbeitsgebers zur Erteilung eines qualifizierten Arbeitszeugnisses mitgeregelt. Hierbei ist aber …
|
25.09.2019
von Rechtsanwalt Heyo Meyer
Eine etwas aus der Mode geratene Form des Sparens ist das sog. Sparbuch. Sparbücher kommen gebunden, also als Buch, wie auch in – loser – Blattform vor. Der Sparer zahlt bei der Bank Beträge ein, die dem Sparbuch gutgeschrieben werden. Er …
|
09.08.2019
von Rechtsanwalt Heyo Meyer
Ein vermögensloser Schuldner wird mit seinen Geschwistern Erbe eines Grundstücks. Dieses ist ausweislich des Grundbuchauszugs mit Grundpfandrechten belastet. Bei dieser Informationslage endet häufig die Vollstreckung gegen die Erben. Damit …
|
01.04.2019
von Rechtsanwalt Sirous Vafi
Sind Sie z. B. als Erbe Miteigentümer eines Grundbesitzes, können sich allerdings mit den weiteren Miteigentümern bezüglich eines Verkaufs nicht einigen? Stehen Ihnen keine Mittel zur Verfügung, eine „Teilungsversteigerung“ einzuleiten? …
|
09.03.2019
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Viel wurde über sie diskutiert, nun wird sie bereits vor Gericht angewandt: die Musterfeststellungsklage. Wir sind auf diesem Gebiet Pioniere und vertreten im Rahmen mehrerer eingereichter musterfeststellungsklagen die Interessen …
19.02.2019
von Rechtsanwalt Sirous Vafi
Haben Sie sich bereits der Musterfeststellungsklage gegen VW angeschlossen bzw. beabsichtigen Sie dies zu tun? Dann sollten Sie folgende Punkte, welche in der öffentlichen Darstellung in der Presse etc. üblicherweise nicht erwähnt werden, …
|
11.12.2018
von Rechtsanwalt Heyo Meyer
Der Bundesgerichtshof hatte in einer Entscheidung vom 04.07.2018 zum Az. VII ZB 48/17 über den Antrag auf Erlass eines Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses zu entscheiden, bei dem die zu vollstreckende Leistung von einer Gegenleistung …
|
10.12.2018
von Rechtsanwalt Heyo Meyer
Der Bundesgerichtshof hatte am 02.10.2018 zum Az. X ARZ 482/18 folgenden Rechtsstreit zu entscheiden: Ein Gläubiger hat bei seinem Schuldner den Arbeitslohn gepfändet. Der Arbeitgeber hat weder eine Drittschuldnererklärung gem. § 840 Abs. 1 …
|
05.11.2018
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Schutzgemeinschaft für Bankkunden e.V. reicht Musterfeststellungsklagen gegen die Volkswagen-Bank GmbH und gegen die Mercedes-Benz Bank AG wegen nicht ordnungsgemäßen Widerrufsinformationen in Autokreditverträgen ein Die Schutzgemeinschaft …
|
25.09.2018
von Rechtsanwalt Sirous Vafi
Der Dieselmotor wurde von den Herstellern über Jahrzehnte als umweltfreundlich, verbrauchsarm und langlebig gepriesen. Die entsprechende Entwicklung wurde von der Politik auch grundsätzlich befördert. Es stellte sich allerdings heraus, dass …
|
03.09.2018
von Rechtsanwalt Heyo Meyer
Zur Vollstreckung aus einem Titel bedarf es vorher der Erteilung einer Vollstreckungsklausel gem. § 725 ZPO (für Grundschuldbestellungsurkunden §§ 794, 795 ZPO) sowie der Zustellung dieser Vollstreckungsklausel an den Gegner. Ist die …
|
28.02.2018
von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
Als Anleger hat man es schwer. Man hat eine Kapitalanlage unterzeichnet in dem Glauben, das große Los gezogen zu haben. Eine Absicherung mit hoher Rendite. Leider bewahrheitet sich dieser vermeintliche Glücksgriff meistens nicht. Die mit …
|
31.01.2018
von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
Jeder Kunde einer Bank, der ein entsprechendes Girokonto bei dem jeweiligen Institut unterhält, hat mit diesem einen sog. Zahlungsdiensterahmenvertrag. Hauptpflicht dieses Vertrags ist es, für den Kunden ein Zahlungskonto zu führen und …
|
13.12.2017
von Meyer & Riemenschneider Anwaltssozietät
Der Schuldner wird insolvent. Das Insolvenzverfahren wird eröffnet. Der Insolvenzverwalter ficht alle Zahlungen an, welche der Gläubiger vom Schuldner in letzter Zeit erhalten hat. Besonders lukrativ für den Insolvenzverwalter ist die …