12 Ergebnisse für Zuständigkeit
Suche wird geladen …
28.05.2024
von Rechtsanwalt Tobias Geisler
Die Eigenbedarfskündigung ist oft ein sensibles Thema, das zu erheblichen Konflikten führen kann. Besonders brisant wird es, wenn der Vermieter selbst oder die Person, für die der Eigenbedarf geltend gemacht wurde, nach Ausspruch der …
|
29.05.2024
von Rechtsanwalt Tobias Geisler
Nach dem gesetzlichen Wortlaut des § 535 Abs. 1 S. 2 BGB hat der Vermieter das Mietobjekt in einem vertragsgemäßen Zustand zu erhalten. Tatsächlich wird von der gesetzlichen Regelung häufig abgewichen. Während in einem Wohnraummietvertrag …
|
06.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Söhnlein
Bei der Einstellung und Beförderung von Beamtinnen und Beamten gilt gemäß Art. 33 Abs. 2 Grundgesetz das Leistungsprinzip. Grundlage für die Bewerberauswahl ist grundsätzlich das Ergebnis der letzten dienstlichen Beurteilung. In Bayern hat …
|
15.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Söhnlein
Gemäß den Kommunalgesetzen der Bundesländer können die Bürgerinnen und Bürger Entscheidungen von Stadt- und Gemeinderäten oder Kreisräten durch Bürgerbegehren beeinflussen. Ein Bürgerbegehren kann nur für Themen beantragt werden, für die …
|
30.05.2024
von Rechtsanwalt Tobias Geisler
In einer Wohnungseigentümergemeinschaft kann die Tierhaltung (Hundehaltung und/oder Katzenhaltung) ein heikles Thema sein. Es gibt oft viele Fragen darüber, wer für die Schäden oder Belästigungen durch Haustiere verantwortlich ist und …
|
30.05.2024
von Rechtsanwalt Tobias Geisler
Die Umgestaltung und bauliche Veränderungen des Gemeinschaftseigentums führen häufig zu Streit innerhalb der Wohnungseigentümergemeinschaft. Während die "Selbstnutzer" ein gesteigertes Interesse am Erhalt und einem entsprechenden optischen …
|
30.05.2024
von Rechtsanwalt Tobias Geisler
Schätzungsweise 15 - 20 % aller Wohnungseigentümergemeinschaften (WEG) haben keinen bestellten Hausverwalter, sondern verwalten sich selbst. Dabei benötigt eine WEG einen Hausverwalter, um die Verwaltung und Organisation der gemeinsamen …
|
30.05.2024
von Rechtsanwalt Tobias Geisler
Die Kündigung eines Mietverhältnisses trifft viele Mieter völlig unerwartet. Deshalb sieht das Gesetz in § 573 BGB vor, dass eine Kündigung nur bei Vorliegen eines berechtigten Interesses möglich ist. Ein solches berechtigtes Interesse wird …
|
29.12.2021
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Söhnlein
Die Starkregenereignisse der vergangenen Jahre haben zu enormen Schäden geführt, ganz zu schweigen von den Menschenleben, die diese Katastrophen gekostet haben. Aufgrund des Klimawandels dürften sich solche Ereignisse häufen, nicht nur im …
|
26.01.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Söhnlein
Werden auf einem Grundstück schädliche Bodenverunreinigungen durch eine frühere gewerbliche Tätigkeit (Altlasten) festgestellt, z.B. im Zusammenhang mit dem Verkauf oder der Bebauung des Grundstücks, kann die zuständige Umweltbehörde dem …
|
11.07.2015
von Rechtsanwältin Adina Mühlenhaupt
Der Bundesgerichtshof (kurz BGH) hat dazu entschieden, dass die zu zahlenden Kindergartenbeiträge nicht mehr im Kindesunterhalt enthalten sind, so dass nunmehr diese Kosten zusätzlich zum Kindesunterhalt geltend gemacht werden können. …
|
24.04.2007
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Söhnlein
Welche Prüfungsordnung gilt für mein Studium? Prüfungsordnungen regeln den Ablauf der während eines Studiums abzuleistenden Prüfungen. Oftmals gibt es eine allgemeine Prüfungsordnung, die für alle Studiengänge gilt und zusätzlich eigene …