917 Ergebnisse für Zuständigkeit

Suche wird geladen …

Abmahnung von Chanel wegen Duftzwillinge/Dupes
Abmahnung von Chanel wegen Duftzwillinge/Dupes
14.06.2024 von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
Parfüms des Unternehmens CHANEL S.A.S. sind für viele Personen unerschwinglich, wollen sich aber dennoch mit einem CHANEL-Duft parfümieren. Es gibt Händler die Düfte, die wie Parfüms der CHANEL-Marken riechen oder ähnlich riechen, auf dem …
Kunden zahlen nicht, so wehren Sie sich als Coach
Kunden zahlen nicht, so wehren Sie sich als Coach
| 12.06.2024 von Rechtsanwältin Katja Moers
Derzeit tummeln sich diverse Anwaltskollegen in sozialen Netzwerken, die Kunden von Coaches versprechen, in Anspruch genommene Leistungen nicht zahlen zu müssen. So sei man zur Zahlung nicht verpflichtet, wenn man unzufrieden sei und …
Kündigungsschutzklage – Ablauf, Kosten & mehr
Kündigungsschutzklage – Ablauf, Kosten & mehr
08.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Christian H. P. M. Drees
​ Eine Klage gegen eine Kündigung kann für Arbeitnehmer mehrere Vorteile bieten, insbesondere um den Arbeitsplatz zu retten oder eine Abfindung zu erhalten. Wir erklären, was Sie wissen müssen. Ausführlichere Informationen zur Klage gegen …
Einen Cannabis Social Club, CSC, Anbauvereinigung gründen
Einen Cannabis Social Club, CSC, Anbauvereinigung gründen
05.06.2024 von Rechtsanwalt Andre Kraus
Das „Gesetz zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften“ (CanG), kurz Cannabisgesetz, erlaubt den privaten und gemeinschaftlichen, nicht-gewerblichen Eigenanbau für Erwachsene zum Eigenkonsum. Erwachsenen …
MEDIALOCAL.DE (Heinrich Pister) bietet Google Ads zur "Flatrate" an
MEDIALOCAL.DE (Heinrich Pister) bietet Google Ads zur "Flatrate" an
04.06.2024 von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
Das Unternehmen medialocal.de bietet das Schalten von Goolge Ads zu einer Flatrate an. Viele Kunden wundern sich später, dass sie ihre eigenen Anzeigen im Internet nicht finden können. Auf Anfrage bei MEDIALOCAL.DE wird den Kunden ein …
NOTOS mahnt für SAMSUNG markenrechtlich ab
NOTOS mahnt für SAMSUNG markenrechtlich ab
03.06.2024 von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
Uns liegt eine neue Abmahnung der Anwaltskanzlei Notos im Auftrag von Samsung vor. Samsung Electronics Co., Ltd. ist einer der größten Elektronikkonzerne weltweit. Samsung nutzt für Smartphones, TV-Geräte, Notebooks, Kopfhörer usw. die …
Kann ich einen unterschriebenen Aufhebungsvertrag widerrufen, anfechten oder davon zurücktreten?
Kann ich einen unterschriebenen Aufhebungsvertrag widerrufen, anfechten oder davon zurücktreten?
24.05.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Ein Aufhebungsvertrag ist ein Vertrag zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer , der das bestehende Arbeitsverhältnis beendet. Normalerweise wird ein Aufhebungsvertrag im beiderseitigen Einvernehmen unterzeichne t und regelt die genauen …
LG Köln: Online-Filmdatenbank IMDb.com darf den Namen einer Schauspielerin nicht in Zusammenhang mit Sexfilm bringen
LG Köln: Online-Filmdatenbank IMDb.com darf den Namen einer Schauspielerin nicht in Zusammenhang mit Sexfilm bringen
| 21.05.2024 von Rechtsanwalt Burkhard Renner
Klägerin ist Schauspielerin aus der Schweiz Die von uns vertretene Klägerin, eine mittlerweile zurückgezogen lebende, schweizerische Schauspielerin, wollte nicht hinnehmen, dass die führende US-amerikanische Filmdatenbank IMDb.com sie …
Kein absoluter Kündigungsschutz für schwerbehinderte Arbeitnehmer
Kein absoluter Kündigungsschutz für schwerbehinderte Arbeitnehmer
| 16.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Christian H. P. M. Drees
Schwerbehinderte Menschen und ihnen Gleichgestellte haben es am Arbeitsmarkt oft schwer. Der Gesetzgeber hat die besonders hohe Schutzwürdigkeit dieser Personengruppe erkannt und reagiert zum Ausgleich mit einem besonderen Kündigungsschutz. …
Kündigung erhalten? Das sind die ersten Schritte!
Kündigung erhalten? Das sind die ersten Schritte!
12.05.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Als Arbeitnehmer kann es passieren, dass man unerwartet vom Arbeitgeber die Kündigung erhält. In einer solchen Situation ist es wichtig, ruhig zu bleiben und sich darüber im Klaren zu sein, welche Schritte als Erstes unternommen werden …
Wie kann der Arbeitgeber einen Arbeitnehmer kündigen?
Wie kann der Arbeitgeber einen Arbeitnehmer kündigen?
07.05.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Ein Arbeitgeber in Deutschland kann einem Arbeitnehmer gemäß dem deutschen Arbeitsrecht kündigen, wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind. Hier finden Sie einen Leitfaden, wie ein Arbeitgeber legal und fair einen Mitarbeiter kündigen …
Galeria & Co. – Was gilt für Kündigungen im Insolvenzverfahren?
Galeria & Co. – Was gilt für Kündigungen im Insolvenzverfahren?
| 06.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Christian H. P. M. Drees
​​​​​​​​​​ Mit der jüngsten Insolvenz von Galeria Kaufhof und anderen ähnlichen Fällen rückt das Thema der Kündigung im Insolvenzverfahren in den Fokus. In solchen Zeiten ist es für Arbeitnehmer wichtig, ihre Rechte zu verstehen. …
Wie läuft eine Kündigungsschutzklage ab?
Wie läuft eine Kündigungsschutzklage ab?
05.05.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
In Deutschland ist der rechtliche Schutz von Arbeitnehmern vor ungerechtfertigten Kündigungen durch den Arbeitgeber gesetzlich verankert. Sollte ein Arbeitnehmer das Gefühl haben, dass seine Kündigung unberechtigt ist, hat er die …
CRD 11 - Änderung des Konsumcannabisgesetzes, Entwurf vom 16.04.2024
CRD 11 - Änderung des Konsumcannabisgesetzes, Entwurf vom 16.04.2024
| 30.04.2024 von Rechtsanwalt Bodo Michael Schübel
Das Bundesgesundheitsministerium hat in Umsetzung der Absprachen zwischen Bundesregierung und den Ländern zur Zustimmung des Bundesrates zum neuen Cannabisgesetz am 16.04.2024 – und auch unter Verweis auf die ausschließliche …
Stellenabbau bei SAP mit Abfindungsprogramm
Stellenabbau bei SAP mit Abfindungsprogramm
| 30.04.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Software-Riese SAP hat kürzlich bekannt gegeben, dass aufgrund eines umfangreichen Konzernumbaus Stellen abgebaut werden sollen. Dies sorgt natürlich für Unruhe und Unsicherheit unter den Mitarbeitern des Unternehmens. Doch SAP …
ADSreach-pro - Seda Arslan - Zielkundenkontakte? = HOSTSEA.DE mit David Ecker
ADSreach-pro - Seda Arslan - Zielkundenkontakte? = HOSTSEA.DE mit David Ecker
03.05.2024 von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
ADSreach-pro.de (und HOSTESA.DE) bzw. dessen Vertreter bieten die Erstellung einer „ kostenfreien zielkundenorientierten Homepage “ an und gleichzeitig die Führung einer Google Werbekampagne. Sedan Arslan garantiert per …
Wann muss eine Massenentlassungsanzeige bei der Arbeitsagentur abgegeben werden?
Wann muss eine Massenentlassungsanzeige bei der Arbeitsagentur abgegeben werden?
24.04.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Die Kündigung von Mitarbeitern aufgrund betriebsbedingter Gründe ist für Arbeitgeber oft eine unangenehme Pflicht, die sie jedoch in manchen Fällen nicht umgehen können. Wenn es zu einer größeren Anzahl von Entlassungen kommt, müssen …
Vorsorge ist wichtig! Generalvollmacht und/oder Patientenverfügung ?
Vorsorge ist wichtig! Generalvollmacht und/oder Patientenverfügung ?
| 23.04.2024 von Rechtsanwältin Jacqueline Kuschel
In einer Welt voller Unsicherheiten ist es von immenser Wichtigkeit, Vorkehrungen für Situationen zu treffen, in denen wir selbst nicht mehr in der Lage sind, Entscheidungen zu treffen. Hier kommen die Generalvollmacht und die …
CRD 02 - 2/2 Rechtswidrigkeit der Cannabisprohibitionsverschärfungen in Bayern
CRD 02 - 2/2 Rechtswidrigkeit der Cannabisprohibitionsverschärfungen in Bayern
| 18.04.2024 von Rechtsanwalt Bodo Michael Schübel
C. Analyse des CanG vom 27.03.2024 zum Verhältnis von Bund und Ländern 2/2 - Nach dem Cannabisgesetz (CanG) vom 27. März 2024 haben die Länder lediglich folgende Rechte soweit überhaupt Erwähnung im Cannabisgesetz findend: 1. …
CRD 02 - 1 /2 Bayerische Biergärten & das neue Cannabisgesetz als lex specialis, Teil I
CRD 02 - 1 /2 Bayerische Biergärten & das neue Cannabisgesetz als lex specialis, Teil I
| 17.04.2024 von Rechtsanwalt Bodo Michael Schübel
17.04.2024 - Der Freistaat Bayern ist das einzige Bundesland, das am 20. Mai 1949 nicht der Ratifizierung des Grundgesetz zustimmte. Die bayerische Staatsregierung hatte dem Landtag empfohlen, das Grundgesetz abzulehnen, da die CSU es als …
neues Cannabisgesetz und der Straßenverkehr
neues Cannabisgesetz und der Straßenverkehr
| 03.05.2024 von Rechts- und Fachanwältin Katja Radnai
Hier droht den künftigen Cannabiskonsumenten, die im Straßenverkehr unterwegs sind, mehr Ungemach, als sie aktuell vermuten. Der Konsum von Cannabis ist ab 18 Jahren legal, das eigene Anbauen bzw. der Erwerb in gewissem Umfang auch. Also …
Vollstreckung von Verkehrsverstößen aus der Schweiz - Was ist ein DECHPolVtrUG?
Vollstreckung von Verkehrsverstößen aus der Schweiz - Was ist ein DECHPolVtrUG?
17.04.2024 von Rechtsanwalt Yves Junker LL.M.
Hinter dem sperrigen Kürzel DECHPolVtrUG verbirgt sich das Gesetz zur Umsetzung der vollstreckungshilferechtlichen Regelungen des Vertrages vom 5. April 2022 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen Eidgenossenschaft …
Der Verzicht auf die Fahrerlaubnis
Der Verzicht auf die Fahrerlaubnis
| 21.05.2024 von Rechtsanwalt Yves Junker LL.M.
Oft erhalten Führerscheinbesitzer eine Anhörung nach § 28 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) zu einer beabsichtigten Entziehung der Fahrerlaubnis. In diesem Zusammenhang taucht immer wieder die Frage nach einem freiwilligen Verzicht auf. …
Gebot fairen Verhandelns beim Aufhebungsvertrag
Gebot fairen Verhandelns beim Aufhebungsvertrag
08.04.2024 von Rechtsanwalt Marc Klaas
Urteil des Bundesarbeitsgerichts – Az. 6 AZR 333/21 Bei einem Aufhebungsvertrag im Arbeitsrecht gilt das Gebot des fairen Verhandelns. Im Ausnahmefall kann der Aufhebungsvertrag aber auch wirksam zustande gekommen sein, wenn Druck ausgeübt …